Öffentlicher Teil: Beginn 15:41

Ö
A Wahl der/des Beigeordneten für Dezernat I - Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Recht
Bestellung zur/zum Stadtdirektor/in und allgemeinen Vertreter/in

Beschluss: ungeändert beschlossen

2585/2016
Ö
B Wahl der/des Beigeordneten Dezernat VIII - Mobilität und Verkehrsinfrastruktur

Beschluss: ungeändert beschlossen

2634/2016
Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 20.09.2016
Antrag der SPD-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Konzept für eine Schutzzone um den Kölner Dom und Anpassung der Kölner Stadtordnung
Silvester 2016/2017 in Köln sicher und weltoffen gestalten!"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1533/2016
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Schenkung eines Anhängerfahrzeuges für die Feuerwehr Köln durch den Förderverein Freiwillige Feuerwehr Eil e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1902/2016
Ö 2.2
Schenkung aus dem Nachlass L. Fritz Gruber an das Kölnische Stadtmuseum

Beschluss: ungeändert beschlossen

2130/2016
Ö 2.3
Annahme einer Schenkung für das Museum für Angewandte Kunst
hier: Schenkungsangebot von Frau Dr. Cläre Pelzer

Beschluss: ungeändert beschlossen

2700/2016
Ö 2.4
Annahme einer Schenkung für das Museum für Angewandte Kunst
hier: Schenkungsangebot von Herrn Franz J. Ronig

Beschluss: ungeändert beschlossen

2744/2016
Ö 2.5
Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Museum Ludwig
hier: Schenkung von 416 Fotografien diverser Fotografen durch Renate Gruber

Beschluss: ungeändert beschlossen

2606/2016
Ö 2.6
Annahme von Schenkungen für das Museum Ludwig
hier: Schenkungen von Werken des Künstlers Endre Tót und Jeff Wall

Beschluss: ungeändert beschlossen

2647/2016
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion und von Ratsmitglied Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Brexit – Chancen für Köln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1484/2016
Ö 3.1.2
Nachtrag: 22.09.2016
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Mehr Sicherheit auf Kölner Straßen und Plätzen – gemeinsames Konzept für Köln“
Videobeobachtung im öffentlichen Raum"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1467/2016
Ö
Nachtrag: 22.09.2016
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1584/2016
Ö 3.1.3
Nachtrag: 22.09.2016
Antrag der Fraktion Die Linke. und der Gruppe Piraten betreffend "Besserer Zugang zu öffentlichen Bildungseinrichtungen für Geflüchtete und durch ihre soziale Herkunft benachteiligte Jugendliche"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1482/2016
Ö
Nachtrag: 22.09.2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1547/2016
Ö
Nachtrag: 22.09.2016
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1577/2016
Ö 3.1.4
Nachtrag: 22.09.2016
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Neue Gesamtschule für den Stadtbezirk Lindenthal am Standort Aachener Str. / Herbesthaler Str. jetzt realisieren!"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1469/2016
Ö
Nachtrag: 22.09.2016
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe Deine Freunde

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1580/2016
Ö 3.1.5
Nachtrag: 22.09.2016
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Kein Verkauf kommunaler Wohnungen – Regional denken und handeln!"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1481/2016
Ö
Nachtrag: 22.09.2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1568/2016
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 22.09.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

3143/2016
Ö 3.1.6
Nachtrag: 16.09.2016
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Kölner Bevölkerung schützen – Schadstoffbelastung senken!"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1521/2016
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.2.1
Anregung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Kosten der Errichtung von Flüchtlingsunterkünften in Köln-Rondorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

2245/2016
Ö 3.2.2
Angekündigte Schließung von 3 Zweigstellen der Sparkasse KölnBonn im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2812/2016
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Transparenz bei Beauftragungen externer Gutachten"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0846/2016
Ö 4.2
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Zuwanderung nach Köln - Vorausschauende Planung"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1219/2016
Ö
Antwort der Verwaltung vom 19.09.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

2897/2016
Ö 4.3
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Archäologische Zone/Jüdisches Museum"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1287/2016
Ö
Antwort der Verwaltung vom 22.09.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

3116/2016
Ö 4.4
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Amt für Gleichstellung - Sinn und Zweck Ihrer Behörde"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1298/2016
Ö
Antwort der Verwaltung vom 16.09.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

3066/2016
Ö 4.5
Nachtrag: 14.09.2016
Anfrage der Gruppe pro Köln betreffend "Asylbewerberunterbringung in Alt-Niehl"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1499/2016
Ö
Antwort der Verwaltung vom 22.09.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

3082/2016
Ö 4.6
Nachtrag: 19.09.2016
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Drugchecking in Köln?"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1526/2016
Ö
Antwort der Verwaltung vom 22.09.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

3144/2016
Ö 4.7
Nachtrag: 19.09.2016
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Welche Anträge in der Wahlperiode 2014/2020 wurden angenommen, aber nicht umgesetzt?"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1527/2016
Ö
Nachtrag: 22.09.2016
Antwort der Verwaltung vom 21.09.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

3149/2016
Ö 4.8
Nachtrag: 19.09.2016
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Konsequenzen für Köln aus dem Düsseldorfer Stickstoffdioxid-Urteil"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1529/2016
Ö
Antwort der Verwaltung vom 22.09.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

3119/2016
Ö 4.9
Nachtrag: 19.09.2016
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses „Stärkung der Gebäudewirtschaft“

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1530/2016
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4.1
Antrag des Integrationsrates des Integrationsrates zur Berücksichtigung der ethnischen Vielfalt der Stadt bei der Bebilderung von städtischen Publikationen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2924/2016
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Änderung der Rückwirkenden Satzung zur Besteuerung des Spielvergnügens an Geldspielgeräten

Beschluss: ungeändert beschlossen

2322/2016
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.3.1
Erste Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Öffnungszeiten von Verkaufsstellen in als Kur-, Ausflugs-, Erholungs- und Wallfahrtsorten anzusehenden Gebietsteilen der Stadt Köln an Sonn- und Feiertagen vom 01.07.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

2152/2016
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 6.4.1
Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Naturpark Rheinland

Beschluss: ungeändert beschlossen

2565/2016
Ö 7
Unterrichtung des Rates gemäß § 82 Absatz 1 und § 84 Absatz 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen über die vom Kämmerer genehmigten Mehraufwendungen
 
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 8.1
Nachtrag: 15.09.2016
Genehmigung überplanmäßiger Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen für die Unterbringung von Flüchtlingen im Doppelhaushalt 2016/2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2685/2016
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Abschluss eines Erdgas-Liefervertrages für die Liegenschaften der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2708/2016
Ö 10.2
Baubeschluss für die Erneuerung von 6 Fahrtreppenanlagen an den Stadtbahnhaltestellen Deutz Technische Hochschule, Bf Deutz/Messe, Friesenplatz und Hans-Böckler-Platz mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2016 bei Finanzstelle 6903-1202-0-3000, Erneuerung Fahrtreppen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0910/2016
Ö 10.3
Abschluss städtebaulicher Verträge bei Bebauungsplanverfahren auf der Grundlage einer standardisierten Verfahrensweise;
hier: Kenntnisnahme des Erfahrungsberichts und Beschluss über Prüfaufträge für die Fortschreibung des "Kooperativen Baulandmodells"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1639/2016
Ö 10.4
Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

2000/2016
Ö 10.5
Zukünftige Nutzung des Deutzer Hafens;
hier: Einbeziehung der Ellmühle

Beschluss: ungeändert beschlossen

2348/2016
Ö 10.6
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wj. 2016/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

2362/2016
Ö 10.7
Wirkbetrieb zur digitalen Rekonstruktion Kölner Fragmente

Beschluss: ungeändert beschlossen

2445/2016
Ö 10.8
Bedarfsfeststellung für die Landtagswahl und Bundestagswahl 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

2495/2016
Ö 10.9
Ausbau der Angebote "Integrationskurse" und "Berufsbezogene Deutschsprachförderung" durch das vom Bund aufgelegte neue "Gesamtprogramm Sprache (GPS)" für Menschen mit Migrationshintergrund und Flüchtlinge

Beschluss: ungeändert beschlossen

2527/2016
Ö 10.10
Integriertes Handlungskonzept "Grüne Infrastruktur" für die neue EU-Förderperiode des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2559/2016
Ö 10.11
Errichtung von Erweiterungsbauten für das Elisabeth-von-Thüringen und das Schiller-Gymnasium, Nikolausstr.55, in Köln-Sülz
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1888/2016
Ö 10.12
Änderung der Zügigkeit an städtischen Grundschulen gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

2142/2016
Ö 10.13
Zügigkeitserweiterung der Gesamtschule Rodenkirchen Sürther Straße 191 in Köln-Rodenkirchen zum Schuljahr 2017/18 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Beschluss: geändert beschlossen

2329/2016
Ö 10.14
Zügigkeitserweiterung der Europaschule Köln, Gesamtschule Raderthalgürtel 3 in Köln-Raderthal/ Zollstock zum Schuljahr 2017/18 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2338/2016
Ö 10.15
Zügigkeitserweiterung des Gymnasiums Rodenkirchen Sürther Straße 55 in Köln-Rodenkirchen bei auslaufender Schließung der Hauptschule Ringelnatzstraße 10-12 zum Schuljahr 2017/18 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Beschluss: geändert beschlossen

2342/2016
Ö
Nachtrag: 22.09.2016
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1572/2016
Ö 10.16
Zügigkeitserweiterung des Hildegard-von-Bingen Gymnasiums Leybergstraße 1 in Köln-Klettenberg zum Schuljahr 2017/18 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2343/2016
Ö 10.17
Zügigkeitserweiterung des Schillergymnasiums Nikolausstraße 55 in Köln-Sülz zum Schuljahr 2017/18 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2344/2016
Ö 10.18
Zügigkeitserweiterung des Heinrich-Heine-Gymnasiums Hardtgenbuscher Kirchweg 100 in Köln-Ostheim zum Schuljahr 2017/18 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen unter Weiternutzung vorhandener Fertigbaueinheiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

2345/2016
Ö 10.19
Zügigkeitserweiterung des Gymnasiums Köln-Pesch Schulstraße 18 zum Schuljahr 2017/18 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2346/2016
Ö 10.20
Nachtrag: 19.09.2016
Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Zusestraße/ Kölner Straße in Lövenich

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2347/2016
Ö 10.21
Errichtung von Systembauten in Schnellbauweise zur Flüchtlingsunterbringung: Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln; hier: Heinrich-Rohlmann-Str. 11, 50829 Köln (Ossendorf)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0750/2016
Ö 10.22
Errichtung von Containerbauten auf dem Grundstück Eygelshovener Str. 33, 50999 Köln; hier: Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1051/2016
Ö 10.23
Fördermitgliedschaft im Verein Innovation Network Cologne

Beschluss: ungeändert beschlossen

2302/2016
Ö 10.24
Verteilung der Verstärkungsmittel für die freie Szene im Haushaltsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

2534/2016
Ö 10.25
Nachtrag: 20.09.2016
KölnBäder GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1378/2016
Ö 10.26
Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern
1. Kölner Aktionsplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

1706/2016
Ö 10.27
Nachtrag: 14.09.2016
Einrichtung einer Jugendeinrichtung im Clouth-Quartier in Köln-Nippes in Trägerschaft der Jugendzentren gGmbH sowie Zusetzung von Mitteln zur Förderung 1 zusätzlichen Personalstelle für den Kölner Spielewerkstatt e.V. ab 2018

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1969/2016
Ö 10.28
Nachtrag: 16.09.2016
AVG Abfallentsorgungs- und Verwertungsgesellschaft Köln mbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1991/2016
Ö 10.29
Nachtrag: 20.09.2016
Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH- Änderung des Gesellschaftsvertrages

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2040/2016
Ö 10.30
Nachtrag: 20.09.2016
Sozial-Betriebe-Köln gemeinnützige GmbH, Änderung des Gesellschaftsvertrages

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2047/2016
Ö 10.31
Nachtrag: 22.09.2016
Weitere Vorgehensweise Verlagerung Frischezentrum

Beschluss: geändert beschlossen

2531/2016
Ö
Nachtrag: 22.09.2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1581/2016
Ö 10.32
Nachtrag: 22.09.2016
Lärmaktionsplanung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie bzw. § 47 d BImSchG / Handlungs- und Maßnahmenkatalog der Firma LK-Argus für die weiteren Arbeiten zur Kölner Lärmaktionsplanung

Beschluss: geändert beschlossen

2422/2015
Ö
Nachtrag: 22.09.2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1562/2016
Ö
Nachtrag: 22.09.2016
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1546/2016
Ö
Nachtrag: 22.09.2016
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetz)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1578/2016
Ö 10.33
Generalinstandsetzung des Schulgebäudes Overbeckstraße 71-73 in 50823 Köln Ehrenfeld
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2578/2016
Ö 10.34
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Auflösung der Kapitalrücklage

Beschluss: ungeändert beschlossen

2772/2016
Ö 10.35
Neuregelung der Unterbringung und Betreuung von Fund- und Verwahrtieren durch die Tierheime Dellbrück und Zollstock

Beschluss: geändert beschlossen

0721/2016
Ö 10.36
Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Köln

Beschluss: geändert beschlossen

0413/2016
Ö 10.37
Ko-Finanzierung für 24 Plätze des ESF-geförderten Landesprogramms „Produktionsschule.NRW“ für die Schuljahre 2016/2017 – 2017/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

2061/2016
Ö 10.38
Nachtrag: 14.09.2016
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"
hier: 2. Folgebericht -Bilanz 2012 - 2015 und Ausblick 2020

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0990/2016
Ö 10.39
Nachtrag: 22.09.2016
Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen)
Grundsatzbeschluss zur Vergabe städtischer Grundstücke
Erweiterung der Vergabearten um die Vergabe nach Konzeptqualität

Beschluss: geändert beschlossen

1775/2016
Ö
Nachtrag: 22.09.2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Gruppe Piraten und der Gruppe Deine Freunde

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1574/2016
Ö
Nachtrag: 22.09.2016
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1576/2016
Ö 10.40
Entwurf des Jahresabschlusses 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

1971/2016
Ö 10.41
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

2771/2016
Ö 10.42
Wirtschaftsplan 2016 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung
-Abfallwirtschaftsbtreib der Stadt Köln-

Beschluss: ungeändert beschlossen

2460/2016
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 11.1
213. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: Husarenstraße in Köln-Rondorf
hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2254/2016
Ö 11.2
201. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz-Elsdorf
Arbeitstitel: Südlich Friedensstraße in Köln-Porz-Elsdorf
hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2493/2016
Ö 11.3
205. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz
Arbeitstitel: Wohnbauflächenergänzung an der Nachtigallenstraße in Köln-Porz-Wahn
hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2042/2016
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes 67409/04
Arbeitstitel: Gaedestraße in Köln-Marienburg, 1. Änderung - Schulstandort
(Hinweis: ehemals 2. Änderung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1521/2016
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 69460/09
Arbeitstitel: P22a Brügelmannstraße in Köln-Deutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2667/2016
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 13.1
Teilaufhebung des Bebauungsplanes 74397/02 (66 II)
- Satzungsbeschluss -
Arbeitstitel: Bergerstraße in Köln-Porz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2106/2016
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 14.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Eil
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2361/2016
Ö 14.2
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Poll
Arbeitstitel: Gewerbepark Poll - Teilbereich Gewerbepark Poll-Nord - in Köln-Poll

Beschluss: ungeändert beschlossen

2381/2016
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 15.1
Sicherung der städtebaulichen Neuordnung des Deutzer Hafens

1. Beschluss über die Durchführung vorbereitender Untersuchungen hinsichtlich einer
städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme gem. § 165 Absatz 4 BauGB und
2. Satzung über das besondere Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

2039/2016
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
253. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1483/2016
Ö 16.2
254. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2095/2016
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Nachtrag: 22.09.2016
Umsetzung des Entwicklungskonzeptes Porz-Mitte und städtebauliche Neuordnung Porz-Mitte - Revitalisierung des Porzer Zentrum
hier: Vorschlag zur Einrichtung eines Beirates

Beschluss: geändert beschlossen

2224/2016
Ö
Nachtrag: 22.09.2016
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1575/2016
Ö 17.2
Landtagswahl 2017 - Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer sowie Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

2497/2016
Ö 17.3
Vorsitz des Kuratoriums der Stiftung Dr. Dormagen-Guffanti

Beschluss: ungeändert beschlossen

2629/2016
Ö 17.4
Wahl zum Mitglied der Deputation der Guilleaume-Stiftung St. Antoniusheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

2631/2016
Ö 17.5
Berufung eines ständigen Mitglieds mit Stimmrecht für den Kunstbeirat in der Ratsperiode 2014-2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

2439/2016
Ö 17.6
Neuwahl eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2492/2016
Ö 17.7
Aufnahme des Jobcenters in die Kommunale Gesundheitskonferenz (KGK) Köln, Benennung von Herrn Beigeordneten Dr. Harald Rau zum Vorsitzenden der KGK Köln sowie weitere Änderungen der Zusammensetzung der KGK Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2650/2016
Ö 17.8
Neubesetzung von Aufsichtsräten
hier: AVG Abfallentsorgungs- und Verwertungsgesellschaft Köln mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

2861/2016
Ö 17.9
Antrag der SPD-Fraktion
hier: Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Umwelt und Grün sowie den Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1465/2016
Ö 17.10
Neubesetzung des Aufsichtsrates der AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

2984/2016
Ö 17.11
Nachtrag: 13.09.2016
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hier: Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Wirtschaftsausschuss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1490/2016
Ö 17.12
Nachtrag: 16.09.2016
Antrag der CDU-Fraktion
hier: Austausch eines ständigen Mitglieds mit beratender Stimme des Kunstbeirates

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1523/2016
Ö 17.13
Nachtrag: 20.09.2016
Antrag der AfD-Fraktion
hier: Umbesetzung im Ausschuss Schule und Weiterbildung

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1532/2016
Ö 17.14
Nachtrag: 20.09.2016
Antrag der Fraktion Die Linke.
hier: Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Sportausschuss der Stadt Köln

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1535/2016
Ö 17.15
Nachtrag: 22.09.2016
Antrag der CDU-Fraktion
hier: Neubesetzung der ausländerrechtlichen Beratungskommission

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1579/2016
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 18.1
Dringend notwendige Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft in Containerbauweise auf dem Grundstück Aachener Str. 1378a, 50859 Köln, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2137/2016
Ö 18.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 74439/03
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Rösrather Straße in Köln-Rath/Heumar, 2. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2145/2016
Ö 18.3
Durchführung des Projekts MOQI - Motivation, Qualifikation, Integration - Netzwerk für Chancengleichheit und Perspektive

Beschluss: ungeändert beschlossen

2149/2016
Ö 18.4
Gründung der Digital Hub Cologne GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

2530/2016
Ö 18.5
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Produktion eines Bestandskatalogs und Annahme einer Geldzuwendung für das Museum Ludwig

Beschluss: ungeändert beschlossen

2507/2016
Ö 18.6
Nachtrag: 15.09.2016
Videoüberwachung in Kölner Stadtbahnhaltestellen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

2931/2016
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:48

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22.1
Nachtrag: 13.09.2016
Anfrage von Ratsmitglied Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Verkauf von Teileigentum der Kölner Sportstätten GmbH (KSS)"
 
N
Anfrage gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Nachtrag: 20.09.2016
Grundstück Zusestraße/Lise-Meitner-Ring/Ottostraße
 
N 23.2
Erbbaurecht Kapellenstraße in Köln-Rondorf
 
N 23.3
Städtisches Grundstück Auf dem Acker in Köln-Wahn
 
N 23.4
Verlängerung eines langjährigen Mietvertrages
 
N 23.5
Nachtrag: 21.09.2016
Anmietung von Flächen für Schulzwecke im Objekt Neue Sandkaul 29, Köln-Widdersdorf (Internationale Friedensschule)
 
N 23.6
Verkauf des städtischen Kita-Grundstückes "Zitronenfalterstraße" in Köln-Rodenkirchen nach durchgeführtem Investorenwettbewerb
 
N 23.7
Verlängerung des Mietvertrages über das städtische Grundstück Heinrich-Lübke-Ufer, Gemarkung Rondorf-Land, Flur 84, aus Flurstück Nr. 3046
 
N 23.8
Grundstückstausch Rudolfplatz in Köln-Altstadt-Süd
 
N 23.9
Parkcafé gelegen im Rheinpark, 50679 Köln
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung Mertener Str. 5, Köln-Marienburg
 
N 24.2
Restitution der Zeichnung "Blick über die Dächer von Schandau" von Adolph Menzel aus dem Bestand der Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud
 
N 24.3
Einleitung eines Vergabeverfahrens
 
N 24.4
Bedarfsfeststellung für Serverhardware bei der Stadt Köln für den Zeitraum 2017 bis 2020
 
N 24.5
Bedarfsfeststellung für Datensicherungskomponenten bei der Stadt Köln für den Zeitraum 2017-2020
 
N 24.6
Bedarfsfeststellung für Speicherhardware (SAN-Storage Area Network) für den Zeitraum 2017 bis 2020
 
N 24.7
Bedarfsfeststellung zu einem neuen Rahmenvertrag über Mobilfunkleistungen ab dem Jahr 2017
 
N 24.8
Umsetzungsmaßnahmen des Rettungsdienstbedarfsplanes 2016 der Stadt Köln - Teil 1
 
N 24.9
Vergabe einer Wasserkonzession
 
N 24.10
Verkauf eines 20% Geschäftsanteils der Masslog GmbH durch die HTAG
 
N 24.11
Nachtrag: 19.09.2016
RheinEnergie AG
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Abberufung einer Prüferin und mehreren Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 25.2
Bestellung einer Prüferin und eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 26.1
Grundstück Ottostraße
 
N 26.2
Zukünftige Nutzung des Deutzer Hafens; hier: Erwerb der Ellmühle durch moderne stadt
 
N 26.3
Erwerb von Grundstücken im Bereich Köln-Rondorf im Rahmen eines Zwangsversteigerungsverfahrens