SessionNet | 26. Sitzung des Rates - 20.12.2016

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Sitzung

Rat/0026/2016

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:13-20:18

Einladung Rat

Tagesordnung Rat

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Rat Beschlussübersichten öT

Wortprotokoll 20.12.2016

Öffentlicher Teil: Beginn 14:13
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.1	Nachtrag: 19.12.2016 Antrag der AfD-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Wissenschaftliches Symposium zur Silvesternacht 2015" Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/2144/2016	AfD Antrag nach § 5
Ö 1.2	Nachtrag: 20.12.2016 Antrag der Fraktion Die Linke. auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Welche Chancen stecken in dem Namen „MiQua. LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln“ für die Stadt Köln?" Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/2145/2016	Linke Antrag nach § 5
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Annahme von Schenkungen für das Museum Ludwig hier: Schenkungen von Werken der Künstler Gerhard Richter und David Hockney Beschluss: ungeändert beschlossen	3936/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Optimierung und Neustrukturierung der städtischen Wirtschaftsförderung" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2082/2016	Gem. Antrag nach § 3 (CDU)
Ö	Nachtrag: 20.12.2016 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe Piraten Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2153/2016	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 3.1.2	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Sportentwicklungsplanung – Kunstrasenplatzprogramm fortschreiben und beschleunigen" Beschluss: geändert beschlossen	AN/2084/2016	SPD Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 20.12.2016 Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: geändert beschlossen	AN/2147/2016	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.1.3	Nachtrag: 19.12.2016 Antrag der Gruppe GUT betreffend "Bauwagenplatz "Wem gehört die Welt" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/2092/2016	GUT Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö	Nachtrag: 19.12.2016 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2131/2016	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend Schutz der Ordnungskräfte Zusatz: (Teilantwort in der Ratssitzung am 17.11.2016) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1794/2016	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 19.12.2016 Beschluss: Kenntnis genommen	4198/2016	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.2	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Erweiterung des RheinEnergie-Sportparks in Köln-Sülz" Zusatz: (zurückgestellt aus der Ratssitzung am 17.11.2016) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1894/2016	SPD Anfrage nach § 4
Ö 4.3	Nachtrag: 12.12.2016 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Einbrüche Schrebergartenanlage Boltensternstraße" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2095/2016	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 19.12.2016 Beschluss: Kenntnis genommen	4236/2016	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.4	Nachtrag: 15.12.2016 Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Sicherheit von Frauen und Mädchen nicht nur in der Silvesternacht" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2114/2016	Piraten Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 20.12.2016 Antwort der Verwaltung vom 20.12.2016 Beschluss: Kenntnis genommen	4251/2016	Beantwortung einer Anfrage (Rat) Anlage 1 - Infokarte Silvester
Ö 4.5	Nachtrag: 15.12.2016 Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Nutzungsdauer und Haltbarkeit von Containern zur Flüchtlingsunterbringung" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2117/2016	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 20.12.2016 Antwort der Verwaltung vom 20.12.2016 Beschluss: Kenntnis genommen	4261/2016	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.6	Nachtrag: 15.12.2016 Anfrage von Ratsmitglied Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Kein Baubeginn Rondorf Nord-West ohne konkrete ÖPNV-Planung" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/2118/2016	Freie Wähler Anfrage nach § 4
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	Abfallsatzung 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	3399/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Abfallsatzung Anlage 1a - Anlage 1 zur Abfallsatzung Anlage 1b - Anlage 2 zur Abfallsatzung Anlage 2 - Synopse Abfallsatzung
Ö 6.1.2	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	3418/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Gebührenbedarfsrechnung Anlagen 3-10 Anlagen zur Abwassergebührenkalkulation Anlage 2 Abwassergebührensatzung
Ö 6.1.3	Nachtrag: 19.12.2016 Evaluierung der Wohnraumschutzsatzung zwei Jahre nach Inkrafttreten Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	2181/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Beantwortung AN/2033/2016 Anlage 1a HH Wohnungsaufsicht Treuhänder Anlage 1b Presseartikel Hamburg 1. Fall Treuhänder Anlage 2 Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 09.02.2017 Anlage 3a Anlage 3b Stlg IHK zu Vermietung von Ferienwhg Anlage 4 Auszug StEA vom 30.03.2017
Ö 6.1.4	Änderung der Marktsatzung vom 30.12.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	3787/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzung zur Änderung der Satzung für die Kölner Wochenmärkte und den Anlage 2 Synopse Marktsatzung Anlage 3 Auszug AVR vom 12.12.2016
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.2.1	4. Änderung der Straßenreinigungssatzung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: ungeändert beschlossen	3780/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Straßenreinigung Gebühr Anlage 6 Anlagen 1bis 5 StrReinS Anlage 1 Begruendung StrReinS Anlage 3 Ergebn BV-Bez 1 bis 9 Anlage 4 Synopse Anlage 5 StrReinS 2017
Ö 6.2.2	Nachtrag: 19.12.2016 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3782/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Begründung Anlage 1.1 Dichtewertanalyse Anlage 2 Gebühren Restmüll Anlage 3 Gebühren 3+5 cbm Anlage 4 Gebühren Pressen Anlage 5 HGK Anlage 6 Diagramm Torte Abfallbeseitigung Anlage 7 Gebührenvergleich Abfallbeseitigung 2017 zu Vorjahr Anlage 8 Abfallgebührensatzung
Ö	Nachtrag: 19.12.2016 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2137/2016	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 6.2.3	Gebührenfestsetzung für die Inanspruchnahme der Standplätze auf den Kölner Wochenmärkten Beschluss: ungeändert beschlossen	3779/2016	Beschlussvorlage Rat Anl 1 Gebührenkalk Anl 2 Satzungsänd2017 Anl 3 Synopse Gebührensatzung Anl 4 GebührensatzungWM 2017
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.3.1	Hochwasserschutzzonenverordnung Ortslage Deutz bis Stammheim Beschluss: ungeändert beschlossen	1454/2016	Beschlussvorlage Rat Verordnung 1.1 1.2 1.3 1.4 1.5 1.6 2.1 2.2 2.3 2.4 2.5 2.6 2.7 Mitzeichnung StEB
Ö 6.3.2	1. Änderung der Kölner Stadtordnung (KSO) Beschluss: geändert beschlossen	3152/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - 1. Änderungsverordnung zur Kölner Stadtordnung Anlage 2 - Gegenüberstellung alt und neu mit Begründung Anlage 3 - Kölner Stadtordnung in der neuen Fassung Anlage 4 Auszug BV 6 vom 27.10.2016 Anlage 5 - Gegenüberstellung der gesamten alten und neuen Fassung mit Begründung 2016-11-28 Anlage 6 Auszug BV 4 vom 28.11.2016 Anlage 7 Auszug BV 7 vom 06.12.2016 Anlage 8 Auszug BV 8 vom 08.12.2016 Anlage 9 Auszug BV 1 vom 08.12.2016 Anlage 10 Auszug BV 5 vom 08.12.2016 Anlage 11 Auszug AVR am 12.12.2016
Ö	Nachtrag: 20.12.2016 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/2156/2016	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 7	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2016 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2016 und 2017. Beschluss: ungeändert beschlossen	4129/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv 2016 Anlage 1b üpl Auszahlung investiv 2016
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 8.1	Förderung der Gemeinwesenarbeit in Quartieren mit besonderem Handlungsbedarf Beschluss: ungeändert beschlossen	3869/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage Übersicht über die bisherigen und neuen Fördergebiete
Ö 8.2	Überplanmäßiger Mehrbedarf im Teilergebnisplan 0606-Hilfe für junge Menschen und ihre Familien; Haushaltsjahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	3462/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 8.3	nachträgliche Genehmigung überplanmäßiger Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen im Sozialbereich im Haushaltsjahr 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	3951/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Beschaffung und Lieferung der freien Lernmittel für das Schuljahr 2017/2018 sowie drei Folgeschuljahre für alle städtischen Schulen Beschluss: ungeändert beschlossen	3313/2016	Beschlussvorlage Rat RPA Bedarfsprüfung Zustimmung Begründung der Dringlichkeit
Ö 10.2	Verfahren zur Umsetzung der im Haushalt 2016/17 vorgesehenen Erhöhung der Personalkostenzuschüsse an die Träger der Schulsozialarbeit an Grundschulen Beschluss: ungeändert beschlossen	3398/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Haushaltsplan 2016-17, Band 1, Seite 469 Anlage 2 - Umsetzung der Erhöhung der Personalkostenzuschüsse
Ö 10.3	GAG Bürgschaftsrahmen Butzweilerhof Beschluss: ungeändert beschlossen	3517/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.4	Ergänzender Beschluss zum Baubeschluss für die 3. Baustufe der Nord-Süd-Stadtbahn in Rodenkirchen, hier: Straßenbauliche Begleit-und Folgemaßnahmen, Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-2-1031, Bonner Straße (Nord-Süd-Stadtbahn, 3. BA) Beschluss: ungeändert beschlossen	3530/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.5	Generalinstandsetzung Frankfurter Str. in Porz-Wahn hier: Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziff. 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 -Straßen, Wege, Plätze- bei Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen Beschluss: ungeändert beschlossen	3551/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.6	Generalsanierung der Waldsiedlung, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-3-1039, Generalsanierung Waldsiedlung Beschluss: ungeändert beschlossen	3553/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.7	Umgestaltung der Barbarastraße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-2-1018, Barbarastraße, Umgestaltung Beschluss: ungeändert beschlossen	3620/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.8	Aufnahme einer neuen Schule in der Verbund Kölner Europäischer Grundschulen Beschluss: ungeändert beschlossen	3822/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Merkmale Verbundschulen
Ö 10.9	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2014 für die Bühnen der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3156/2016	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (1) JA 2013-14 Anlage I Anhang JA 2013-14 Anlage I Bilanz JA 2013-14 Anlage I Gewinn- und Verlustrechnung JA 2013-14 Anlage II Lagebericht JA 2013-14 Anlage III Bestätigungsvermerk Wirtschaftsprüfer JA 2013-14 Anlage IV Deckblatt JA 2013-14 Anlage IV Ergebnisverwendungsnachweis
Ö 10.10	Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	3212/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Erfolgsplan 2017 Anlage 2 Erläuterungen17 endgültig Anlage 3 MiFriFi 2017 Anlage 4 Stellenplan 2017 Anlage 5 Vermögensplan 2017
Ö 10.11	Modernisierung der Leitstelle der Feuerwehr Köln - Projekt „Leitstelle 2020" Planungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3382/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Investiver Aufwand Anlage 2 Konsumtiver Aufwand und Erträge Anlage 3 Projektverlauf Anlage 4 Kostenschätzung Anlage 5 Haushaltsmäßige Auswirkungen 2016-2023 Anlage 6 Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.12	Errichtung einer Ganztagserweiterung für das Hölderlin-Gymnasium, Graf-Adolf-Str. 59, 51065 Köln-Mülheim - Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3499/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der besonderen Eilbedürftigkeit Anlage 1 - Baubeschreibung, Kostenberechnung Anlage 2 - Energiecheckliste Anlage 3 - Stellungnahme RPA Anlage 4 - Risikobetrachtung Anlage 5 - Übersichtsplan, Lageplan
Ö 10.13	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus zur Zügigkeitserweiterung für das Gymnasium Alte Wallgasse 10, 50672 Köln (Königin-Luise-Schule) auf dem Grundstück Palmstraße 1, 50672 Köln Beschluss: geändert beschlossen	1141/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Raumliste Anlage 2 - Auszug SEP-Stellungnahme Anlage 3 - Lageplan Alte Wallgasse und Palmstraße Anlage 4 - 01.12.2011 Auszug aus SK Beschluss Anlage 5 Auszug Schul A vom 28.11.2016 Anlage 6 Auszug Machbarkeitsstudie Anlage 7 Auszug BV 1 vom 08.12.2016 Anlage 8 Auszug BA Gebäudewirtschaft vom 12.12.2016
Ö	Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: (Verweisung aus dem Ausschuss Schule und Weiterbildung aus seiner Sitzung am 28.11.2016) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2008/2016	FDP Änderungsantrag nach § 13 (1)
Ö	Stellungnahme zum Änderungsantrag der FDP-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	4115/2016	Stellungnahme zu einem Antrag (Rat)
Ö 10.14	Angleichung der Honorare für Dozierende bei der VHS Köln im Bereich "Deutsch als Fremdsprache" Beschluss: geändert beschlossen	3821/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auszug Schul A vom 28.11.2016 Anlage 2 Auszgu FA TOP 12.27. Neufassung Anlage 2 Auszug FA vom 19.12.2016 TOP 12.27 Anlage 0
Ö	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: (Verweisung aus dem Ausschuss Schule und Weiterbildung aus seiner Sitzung am 28.11.2016) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2009/2016	SPD Änderungsantrag nach § 13 SPD Änderungsantrag nach § 13 (1)
Ö	Nachtrag: 20.12.2016 Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke. und der FDP-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2159/2016	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.15	Nachtrag: 13.12.2016 Fortführung Live-Streaming aus dem Rat der Stadt Köln Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	3494/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Gutachten des Rechts- und Versicherungsamtes Anlage 2 - Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände NRW Anlage 3 Auszug AVR vom 06.02.2017 Anlage 4 Auszug Rat vom 14.02.2017 Anlage 5 Auszug AVR vom 27.03.2017
Ö 10.16	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Wirtschaftsplan 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	3419/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Wirtschaftsplan 2017 Anlage 2 mittelfristige Finanzplanung
Ö 10.17	Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV P+R-Palette im Zuge der 3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn hier: Erweiterter Planungsbeschluss sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV des Hj. 2016 bei der Finanzstelle 6902-1202-2-5102, P&R-Anlage im Zuge der N/S-Stadtbahn 3. BA Beschluss: ungeändert beschlossen	2384/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 18 Auszug Verkehrsausschuss 08.11.2016 Anlage 01 Wettbewerbsplan LHVH Blatt 1 Anlage 02 Wettbewerbsplan LHVH Blatt 2 Anlage 03 Ansicht Süd Nord Anlage 04 Ansicht Ost West Anlage 05 Grundriss Untergeschoss Anlage 06 Grundriss Erdgeschoss Anlage 07 Grundriss 1. Obergeschoss Anlage 08 Grundriss 2. Obergeschoss Anlage 09 Grundriss Dachgeschoss Anlage 10 Grundriss Dachaufsicht Anlage 11 Grundriss 3. Obergeschoss Anlage 12 Schnitt F-F G-G Anlage 13 Schnitt H-H Anlage 14 Schnitt A-A B-B Anlage 15 Schnitt C-C D-D Anlage 16 Schnitt E-E Anlage 17 Lageplan Zufahrtsbereich
Ö 10.18	KölnBäder GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: ungeändert beschlossen	1378/2016	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (1) Anlage 1 Wortlaut §108a GO NRW Anlage 2-Gesellschaftsvertrag-Neufassung Anlage 2NeufassungGesellschaftsvertragKölnBäder Anlage3 aktueller Gesellschaftsvertrag Anlage 1 Synopse Gesellschaftsvertrag KB-Neufassung
Ö 10.19	Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH- Änderung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: geändert beschlossen	2040/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 FA 19.12.2016 Auszug TOP 12.7 Anlage 1-NeufassungGesellschaftsvertragKGAB Anlage 2- KGAB Gesellschaftsvertrag Stand 21.12.2010
Ö 10.20	Sozial-Betriebe-Köln gemeinnützige GmbH, Änderung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: geändert beschlossen	2047/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 5 Auszug FA vom 19.12.2016 TOP 12.8 Anlage 3 SBK Schr 27.06.2016 Anlage 4 ver.di Schr 06.05.2016 Anlage 1 Neufassung 108 a GO NW Anlage 2 Neufassg GesV SBK
Ö 10.21	Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Herstellung und Nachrüstung stationärer Verschlusseinrichtungen / Querschotts an Hoch- und Grundwasser gefährdeten Tunneleinfahrten der Kölner Stadtbahnanlagen Beschluss: ungeändert beschlossen	2379/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Grundwasser Anlage 2: Zustimmung 14
Ö 10.22	Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" hier: 2. Folgebericht -Bilanz 2012 - 2015 und Ausblick 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	0990/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 4, Beschlussprotokoll BV 2 12.09.2016 Anlage 5 Vorabauszug aus der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 12.09.2016 Anlage 1 HKB 2 fort bericht 2012 2015 ausblick 2020 ENTWURF g 24052016 Anlage 2 HKB 2 fort priorität 2020 übersicht hoch Anlage 3 HKB 2 fort umsetzung priorität 2012 übersicht
Ö 10.23	Einrichtung einer Jugendeinrichtung im Clouth-Quartier in Köln-Nippes in Trägerschaft der Jugendzentren gGmbH sowie Zusetzung von Mitteln zur Förderung 1 zusätzlichen Personalstelle für den Kölner Spielewerkstatt e.V. ab 2018 Beschluss: geändert beschlossen	1969/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 2 JUGZ Konzept Anlage 3 Deckblatt Anmerkungen Konzept Jugz Anlage 4 Anmerkungen zum Konzept der Jugz für eine Offene Jugendmedieneinrichtung Anlage 5 Langfassung Konzept JFC 2016-10-21 10-51-41 Anlage 6 Kurzfassunf JFC Konzept 2016-10-21 10-43-59 Anlage 7 Junges Medienhaus Konsten- und Finanzierungsplan jfc Anlage 8 Anmerkungen zum Konzept JFC Anlage 9 Konzept SKM 2016-10-21 12-14-54 Anlage 10 Auszug JHA vom 13.12.2016
Ö	Nachtrag: 20.12.2016 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2146/2016	SPD Änderungsantrag nach § 13 SPD Änderungsantrag nach § 13 (1)
Ö 10.24	Seniorenkoordination im Stadtbezirk Beschluss: geändert beschlossen	3024/2016	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (1) Anlage 1 - Seniorenfreundliches Köln - Weiterentwicklung der Seniorenarbeit 2015 - 2025 Anlage 2- Konzept Seniorenkoordination im Stadtbezirk Anlage 3 Auszug Rat vom 20.12.2016
Ö 10.25	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2015 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3423/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anhang ZVK 2015 Anlage 2 Anlagespiegel ZVK 2015 Anlage 3 Bilanz ZVK 2015 Anlage 4 GuV ZVK 2015 Anlage 5 Lagebericht ZVK 2015
Ö 10.26	Konferenz interkulturelles Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2504/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.27	Erwerb von sechs Leichtbauhallen zur Flüchtlingsunterbringung auf dem Grundstück Hardtgenbuscher Kirchweg 104, 51107 Köln, zum 11.01.2017 gem. Totalübernehmervertrag vom 30.10.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	3416/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auszug Bau A vom 12.12.2016
Ö 10.28	Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.01. -31.12.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	3434/2016	Beschlussvorlage Rat neue Anlage für Finanzausschuss
Ö 10.29	'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in den Jahren 2016/2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	3686/2016	Beschlussvorlage Rat Integrationsbudget 2016 - 2017
Ö 10.30	Verteilung der verbleibenden Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	3809/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 10.31	Mindeststandards für die Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten Beschluss: geändert beschlossen	0745/2016/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Mindeststandards für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen Anlage 2 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Anlage 3 - Stellungnahme der Verwaltung zur Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 14.11.2016
Ö	Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke. und der Gruppe Piraten Zusatz: (Verweisung aus dem Ausschuss Soziales und Senioren aus seiner Sitzung am 01.12.2016) Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/2036/2016	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD) Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD) (1)
Ö	Nachtrag: 20.12.2016 Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke., der FDP-Fraktion, der Gruppe Piraten und der Gruppe GUT Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2163/2016	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 10.32	Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" als Leitkonzept in der neuen EFRE/ESF Förderphase 2014 - 2020 und zur Umsetzung der darin enthaltenen Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	2899/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Abgrenzung der Gebiete der Sozialen Stadt Anlage 2 Maßnahmen Priorisierung 25082016-0 Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 3, Auszug BV 7, 06.12.2016
Ö 10.33	2020: Köln l(i)ebt Vielfalt - Diversity Konzept Beschluss: geändert beschlossen	3068/2016	Beschlussvorlage Rat Diversity Konzept in leichter Sprache Konzept Köln l(i)ebt Vielfalt 2016 Auszug aus dem Beschlussprotokoll SAB 14112016 zu 3068-2016-Diversity Konzept Anlage Auszug AVR am 12.12.2016
Ö 10.34	Städtische Liegenschaft Maybachstr. 111 "Filmhaus Köln", 50670 Köln hier: Sanierungs- und Modernisierungsarbeiten Beschluss: ungeändert beschlossen	3032/2016/1	Beschlussvorlage Rat Anlage Auszug LA vom 08.12.2016 Maybachstr.111 Frontansicht Maybachstr.111 Katasterauszug Maybachstr.111 Keller Mailantwort 14 Maybachstr.111 neue Kostenberechnung 11 2016 Maybachstr.111 Rückansicht Maybachstr.111 Stellungnahme Gutachter Hoffstadt Maybachstr.111 Votum 14 Maybachstr Ausbauidee Foyer Maybachstr Ist Zustand 3 Maybachstr Ist Zustand Foyer
Ö 10.35	Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" - Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung Beschluss: ungeändert beschlossen	3876/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.36	Einmaliger zweckgebundener Zuschuss von 85.000 Euro für außergewöhnliche Bauunterhaltungsmaßnahmen für den Vereinshaus Worringen e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	3944/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.37	Nachtrag: 19.12.2016 Umsetzung STEK Wohnen hier: Neue Flächen für den Wohnungsbau Zusatz: (siehe hierzu auch TOP 24.3) Beschluss: geändert beschlossen	1028/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Wohnraumbedarfsberechnng Anlage 2 Übersicht Flächen Wohnungsbau Anlage 3a Anlage 4 Auszug StEA vom 10.03.2016 Anlage 4.1 Antrag der FDP-Fraktion Verweisung StEA 10.03.2016 Anlage 4.1 Antrag der SPD-Fraktion - Verweisung aus dem StEA 10.03.2016 Anlage 5, Auszug WiA, 14.04.16 Anlage 6 Auszug Schul A 18.04. Anlage 7 Auszug BV 4 vom 18.04.2016 Anlage 8, Auszug BV 2, 25.04.2016 Anlage 9, Auszug BV 8, 21.04.2016 Anlage 10 - Auszug BV 1 STEK Wohnen - ö.T. Anlage 11, Auszug BV 5, 28.04.2016 Anlage 12, Auszug BV 6, 12.05.2016 Anlage 13 (Neufassung) Anlage 14, Auszug BV 3 vom 23.05.2016 Anlage 15, Auszug BV 9 vom 30.05.2016 Anlage 16, Auszug BV 2 vom 06.06.2016 Anlage 17 Auszug Wi A vom 09.06.2016 Anlage 20 Auszug AUG 07.06.2016 Anlage 21.3 öffentlich neu Anlage 22, Auszug LiA, Anlage 23, Auszug StEA, 15.12.2016
Ö	Nachtrag: 19.12.2016 Änderungsantrag der Gruppe GUT Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2138/2016	GUT Änderungsantrag nach § 13 Nachverdichtung Prof Spars AUSZUG
Ö	Nachtrag: 20.12.2016 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2157/2016	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.38	Kommunalinvestitionsförderungsgesetz hier: Anpassung von Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	3590/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 --- 3590-2016
Ö 10.39	RheinCargo GmbH & Co. KG: Änderung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: geändert beschlossen	4029/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Synopse-Neufassung §11 Gesellschaftsvertrag RheinCargo Anlage 2 Änderung § 11 GV konsolidiert Anlage 3 FA 19.12.2016 Auszug TOP 12.39
Ö 10.40	Aktiengesellschaft Zoologischer Garten Köln hier: Übernahme einer Ausfallbürgschaft durch die Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	4015/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.41	Nachtrag: 19.12.2016 Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Haltestelle Rathaus Hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr. Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	2427/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 - Schreiben IG Altstadt Anlage 2 - Grundriss Ueberlagerung Passerelle Anlage 3 - Grundrisse Rotes Haus Anlage 4 - Grundriss Rathaus Ebene 00 Eingangssituation ehem. Ratskeller Anlage 5 - Barrierefreie Erschließung Rathaus Anlage 6 - Visualisierung Rathausplatz Anlage 7 - Wegeverbindungen Anlage 8.1 - ENTWURF der Niederschrift BGG Anhörung Rotes Haus Anlage 8.2 - Auszug aus StadtAG Behindertenpolitik 14.11.2016 Anlage 9 - Auszug aus Verkehrsausschuss 06.12.2016 Anlage 10 Auszug BA GW 12.12.2016 Anlage 11-Beantwortung von Nachfragen aus VA und BA GW Anlage 12, Auszug StEA, 15.12.2016
Ö 10.42	Sporthalle Bocklemünd, Heinrich-Rohlmann-Str., Errichtung einer temporären Ersatzhalle hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilfinanzplan 0801 Sportförderung, Finanz-stelle 5201-0801-4-5145 SpoAnl. Bocklemünd Fertigteilhalle Beschluss: ungeändert beschlossen	3279/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 DE BV 4 vom 09.12.2016
Ö 10.43	Kliniken der Stadt Köln gGmbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: geändert beschlossen	2765/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 FA 19.12.2016 Auszug TOP 12.46 Anlage 1 Neufassung § 108a GO NW Anlage 2 Neufassung Gesellschaftsvertrag Kliniken
Ö 10.44	KölnTourismus GmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: ungeändert beschlossen	2778/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - § 108 a GO NRW Anlage 2 - Synopse Gesellschaftsvertrag KölnTourismus
Ö 10.45	Jugendzentren Köln Gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH (JugZ): Änderung des Gesellschaftsvertrags Beschluss: ungeändert beschlossen	3138/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 1
Ö 10.46	AVG Abfallentsorgungs- und Verwertungsgesellschaft Köln mbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: ungeändert beschlossen	3446/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 AVG Synopse Gesellschaftsvertrag
Ö 10.47	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3594/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 - Jahresabschluss inkl. Lagebericht und Bestätigungsvermerk
Ö 10.48	Nachtrag: 09.12.2016 Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Abwasserbeseitigungskonzept 2017 Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	3542/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Bericht ABK 2017 - Berichtsliste gemäß den Voragaben VV ABK 2008
Ö 10.49	Beschaffung von rettungsdienstlichen Leistungen der Notfallrettung nach Beschluss des Rettungsdienstbedarfsplans 2016 entsprechend der Regularien des § 13 RettG NRW (Mitwirkung anerkannter Hilfsorganisationen und anderer Leistungserbringer) Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	2768/2016	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (1) Version Rat 20.12.2016 Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Stand Anlage 1 Gutachten Luther für JUH Anlage-2-Gutachten-Freshfield Anlage 3 Klage MHD Solingen Anlage 4 Klage Falck Solingen Anlage 5 Stellungnahme 27 zu Beschaffungsmodalitäten von rettungsdienstlichen Leistungen Anlage-6-Gutachten-Heuking Anlage-7- zu-vergebender-Anteil Anlage - 8 RPA-Nr. 141-37-19-16 Stellungnahme Anlage 9 Auszug AVR vom 12.12.2016 Anlage 10 Auszug Rat vom 20.12.2016 Anlage 11 Auszug gemeinsame Sondersitzung der Ausschüsse Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales und Gesundheit vom 12.01.2017 Anlage 12 - Beantwortung-Fragen-Katalog-Bündnis90 Die Grünen Anlage 12a - Beschluss Vergabekammer Rheinland Anlage 12b - Beschluss VG Düsseldorf
Ö 10.50	Wohnungsbauoffensive Beschluss: geändert beschlossen	2698/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 1.2-Rodenkirchen Anlage 1.3-Lindenthal Anlage 1.4-Ehrenfeld Anlage 1.5-Nippes Anlage 1.6-Chorweiler Anlage 1.7-Porz Anlage 1.8-Kalk Anlage 2 Beantwortung von Anfragen der BV 4 Anlage 3 Beantwortung von Fragen des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 27.10.2016 Anlage 4 Beantwortung von Fragen des Ausschusses für Umwelt und Grün vom 03.11.2016 Anlage 5 Auszug LA 03.11.2016 Anlage 6, Auszug BV 7 Anlage 7 Auszug BV 2 vom 05.12.2016 Anlage 8 Auszug LA vom 08.12.2016 Anlage 9, Auszug BV 8 Anlage 10, Niederschrift zum Fachgespräch der BV 4 Anlage 11 Auszug BV 6 vom 15.12.2016
Ö	Nachtrag: 20.12.2016 Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: (Verweisung aus dem Stadtentwicklungsausschuss aus seiner Sitzung am 15.12.2016) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2127/2016	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) (1)
Ö	Nachtrag: 20.12.2016 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2158/2016	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.51	Feststellung des Wirtschaftsplanes 2017 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3234/2016	Beschlussvorlage Rat Erfolgsplan 2017 ErläuterungenErfolgsplan2017 Stellenplan 2017 Vermögensplan 2017
Ö 10.52	Grundsatzbeschluss zur Gründungsmitgliedschaft der Stadt Köln im Metropolregion Rheinland e.V. Beschluss: geändert beschlossen	4028/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1.1 Aufbau des Vereins Anlage 1.2 Präambel Anlage 2 Satzungsentwurf, Stand 07.07.2016 Anlage 3.1 Synopse Änderungsvorschläge Anregungen Teil 1 Anlage 3.2 Synopse Änderungsvorschläge Anregungen Teil 2 Anlage 3.3 Synopse Änderungsvorschläge Anregungen Teil 3 Anlage 4 MRR - Arbeitsprogramm (Entwurf), Stand 24.10.2016 Anlage 5 Regionalratsbeschlüsse vom 23.09.2016 zur Metropolregion Rheinland
Ö	Nachtrag: 20.12.2016 Änderungsantrag der Gruppe GUT Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/2150/2016	GUT Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 20.12.2016 Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke., der FDP-Fraktion und der Gruppe GUT Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2162/2016	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.53	Nachtrag: 14.12.2016 Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes hier: Medienband im Tunnel - technische Fertigstellung und Sicherung des dauerhaften Betriebes Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	0823/2016	Beschlussvorlage Rat - Stand 15.11.2016 Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 Anlage 2 Anlage 4 DE BV 1 vom 15.12.2016 Anlage 3
Ö 10.54	Nachtrag: 15.12.2016 Standorte zur Errichtung von temporären Flüchtlingsunterkünften - Baubeschluss. Hier: Ergänzung um das städtische Grundstück Neusser Landstraße / Blumenbergsweg Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	4157/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auszug BV 6 vom 15.12.2016
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 11.1	204. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen Arbeitstitel: Pastoratsstraße/Westerwaldstraße in Köln-Rondorf; hier: erneuter Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3673/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Text) Anlage 5 (Text) <<zu Anlage 4 -Urkunde->>
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 67500/06 Arbeitstitel: Nördlich Erlenhofstraße in Köln-Niehl Beschluss: ungeändert beschlossen	3526/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Abwägung Stellungnahmen § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 3 Begründung nach § 9 Abs. 8 BauGB Anlage 4a Zentrenkonzept Anlage 4b Nahversorgungszentrum Anlage 5 B-Plan zu Anlage 3 -Urkunde-
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 66509/09 Arbeitstitel: Neusser Straße 774 in Köln-Weidenpesch Beschluss: ungeändert beschlossen	3527/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Abwägung Stellungnahmen § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 3 Begründung Anlage 4a Zentrenkonzept Anlage 4b Nahversorgungszentrum Anlage 5 B-Plan zu Anlage 3 -Urkunde-
Ö 12.3	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 59456/02 Arbeitstitel: Ludwig-Jahn-Straße in Köln-Junkersdorf Beschluss: ungeändert beschlossen	3571/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Befangenheitsplan) Anlage 2 (Ergebnisse Durchführung frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung) Anlage 3 (Ergebnisse Beteiligung Behörden u TöB) Anlage 4 (Planzeichnung vorhabenbezoger Bebauungsplan) Anlage 5 (textliche Festsetzungen) Anlage 6 (Planzeichnung Vorhaben-uErschließungsplan) Anlage 7 (Satzungsbegründung) Anlage 8 Auszug BV 3 vom 12.12.2016 zu Anlage 7 -Urkunde-
Ö 12.4	Beschluss über Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 69454/02 Arbeitstitel: Barcelona-Allee in Köln-Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen	3586/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Änderungen nach Offenlage) Anlage 2 (Übersichtsplan) Anlage 3 (Blatt 1) Anlage 3 (Blatt 2) Anlage 4 (Satzungsbegründung) Anlage 5 (textl Festsetzungen, Hinweise) zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	Fünfzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages Beschluss: ungeändert beschlossen	2196/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Satzungstext Anlage 2 - Vergleichsberechnung Anlage 3 - Straßenbau Anlage 4 - Grünbereich Anlage 5 - Beleuchtung
Ö 16.2	256. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	3151/2016	Beschlussvorlage Rat 256 Satzung Anlage 1 256 Satzung Anlagen 2-23
Ö 16.3	257. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	3639/2016	Beschlussvorlage Rat 257 Satzung Anlage 1 257 Satzung Anlagen 2-5
Ö 17	Wahlen
Ö 17.1	Mitteilung über die Benennung eines neuen beratenden Pflichtmitgliedes für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	3958/2016	Beschlussvorlage Rat - Neufassung 13.12.2016 Beschlussvorlage Rat (1) - überholte Fassung Anlage 1
Ö 17.2	Mitteilung über die Benennung eines neuen beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen	3959/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 17.3	Antrag der Gruppe Piraten hier: Umbesetzung von Ausschüssen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2085/2016	Piraten Antrag nach § 3
Ö 17.4	Nachtrag: 15.12.2016 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Verkehrsausschuss der Stadt Köln" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2124/2016	SPD Antrag nach § 3
Ö 17.5	Nachtrag: 15.12.2016 Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Anregungen und Beschwerden der Stadt Köln" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2128/2016	Linke Antrag nach § 3
Ö 17.6	Nachtrag: 16.12.2016 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Personelle Umbesetzung in Ausschüssen" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2130/2016	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.7	Nachtrag: 20.12.2016 Antrag der CDU-Fraktion betreffend Neuwahl Aufsichtsrat moderne stadt GmbH Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2152/2016	CDU Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 18.1	Silvesterprogramm in der Umgebung des Kölner Doms / Multimediaprojektion "Time drifts Cologne", Bühnenprogramm Beschluss: ungeändert beschlossen	3961/2016	Dringlichkeitsvorlage Rat Anlage 1 Koeln Silvesternacht Konzept WK Geist
Ö 18.2	Sanierung des städtischen Gebäudes Blaubach 9, 50676 Köln Altstadt/Süd, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung für Flüchtlinge Beschluss: ungeändert beschlossen	2395/2016/1	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage 01 - Kostenübersicht Anlage 02 - Schrägluftbild Anlage 03 - Flurkarte Anlage 04 - Flächennutzungsplan Anlage 05 Auszug Bau A vom 07.11.2016 Anlage 06 Beantwortung von Fragen aus dem Bauausschuss Anlage 07 Beantwortung von Fragen aus der Ratssitzung 17.11.2016 Anlage 08 Auszug Rat 17.11.2016 Anlage 9 Auszug HA vom 05.12.2016
Ö 18.3	Austausch einer Kältemaschine im Museum Ludwig Beschluss: ungeändert beschlossen	3695/2016	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage 2 Auszug HA vom 05.12.2016 Anlage 1 Kostenaufstellung Kältemaschine
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:56
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 20.1	Annahme einer zweckgebundenen Zuwendung für das Museum Ludwig zur Restaurierung eines Kunstwerkes
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Grundstücksverkauf Dillenburger Straße / Ecke In den Reihen
N 23.2	Grundstücksverkauf Max-Reichpietsch-Straße
N 23.3	Rückübertragung des Grundstücks Alfred-Döblin-Str. 11 in Bocklemünd / Mengenich, Gemarkung Müngersdorf, einschließlich des Bestandsgebäudes aus dem Sondervermögen der Gebäudewirtschaft in das Allgemeine Liegenschaftsvermögen
N 23.4	Grundstücksverkauf Rondorf Nordwest in Köln-Rondorf sowie Verkauf eines Miteigentumsanteiles
N 23.5	Grundstück Zusestraße/Lise-Meitner-Ring/Ottostraße
N 23.6	Ankauf zukünftiger Straßenlandflächen im Bereich Bonner Str./Schönhauser Str. im Zuge der geplanten Verlängerung der Nord-Süd-Stadtbahn 3. BA
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	RheinEnergie AG
N 24.2	Potentialanalyse und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zum Krematorium der Stadt Köln: Gutachten - Ergebnisse
N	Änderungsantrag der SPD-Fraktion
N	Nachtrag: 19.12.2016 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
N	Nachtrag: 20.12.2016 Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion
N 24.3	Umsetzung STEK Wohnen
N 24.4	Vergabe eines Rahmenvertrages von Dienstleistungen zum Bewachen von Baken / Absperrungen im Kölner Stadtgebiet und sonstigen Dienstleistungen
N 24.5	moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaues und der Gemeindeentwicklung mbH
N 24.6	RheinEnergie AG
N 24.7	Bedarfsprüfung für die Vergabe einer externen Beratung für die 2. Phase der Verwaltungsreform
N 24.8	Nachtrag: 14.12.2016 modernes köln Gesellschaft für Stadtentwicklung mbH
N 24.9	Nachtrag: 15.12.2016 Bedarfsfeststellung für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung für SAP-Lizenzen
N 25	Wahlen
N 25.1	Wahl von Schiedspersonen
N 25.2	Wahl von Schiedspersonen
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 26.1	Sanierungsgebiet Südliche Innenstadt-Erweiterung / Parkstadt Süd

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 14:13

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:56