Sitzung
BV6/0018/2016
Gremium
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Raum
Bezirksrathaus Chorweiler, Handwerkerhof, Athener Ring 3, 50765 Köln
Zeit
17:00-19:35

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Bank im Einkaufszentrum Heimersdorf

Zusatz: (TOP 7.2.4 i.d.S. am 21.04.2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

1511/2016
Ö 7.1.2
Nachtrag: 04.05.2016
Umfahrung des Stadtbezirks Chorweiler durch die S-Bahn-Linie 11

Zusatz: (TOP 7.2.1 i.d.S. am 21.01.2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

1453/2016
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Spielplatz "Am Eichelberg" in Heimersdorf
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0839/2016
Ö 7.2.2
Nachtrag: 04.05.2016
Altdeponien im Stadtbezirk Chorweiler
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0837/2016
Ö 7.2.3
Nachtrag: 04.05.2016
Beschluss der Bezirksvertretung vom 02.12.2014
Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Danke (SPD) und Bezirksvertreter Herrn Roth (Die Linke)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0848/2016
Ö 7.2.4
Nachtrag: 04.05.2016
Reinigung Liverpooler Platz nach dem Wochenmarkt
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0849/2016
Ö 7.2.5
Nachtrag: 04.05.2016
Haltestelle der KVB-Bus-Linie 120 am Mennweg
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0850/2016
Ö 7.2.6
Nachtrag: 04.05.2016
Taubenkonzept im Stadtbezirk Chorweiler
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0851/2016
Ö
Nachtrag: 12.05.2016
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Beschluss: Kenntnis genommen

1593/2016
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Nachtrag: 10.05.2016
Gestaltung des Tunnels am Pingenweg in Lindweiler

Zusatz: (TOP 8.3.3 i.d.S. am 26.11.2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

1583/2016
Ö 8.2
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Nachtrag: 12.05.2016
Vergabe der bezirksorientierten Mittel und der Kulturmittel
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0892/2016
Ö 8.3
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.3.1
Änderung Verkehrsführung der Straße "Schmaler Wall" in Worringen
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0824/2016
Ö 8.3.2
Haltestelle der Buslinie 121 in Köln-Merkenich barrierefrei umbauen
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0821/2016
Ö 8.3.3
Widmung und Ertüchtigung der sogenannten "Musikgasse" in Köln-Rheinkassel
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0822/2016
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Einziehung eines Teilstücks der Straße Kapellenweg in Köln-Pesch

Beschluss: ungeändert beschlossen

1277/2016
Ö 9.1.2
Widmung eines Teilstücks der Straße Kapellenweg in Köln-Pesch

Beschluss: ungeändert beschlossen

1293/2016
Ö 9.1.3
Erneuerung der Trainingsbeleuchtungsanlage auf der Sportanlage St.-Tönnis-Straße in Köln-Worringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1342/2016
Ö 9.1.4
Erneuerung der Trainingsbeleuchtungsanlage auf der Sportanlage Ivenshofweg in Köln-Merkenich

Beschluss: ungeändert beschlossen

1344/2016
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Umsetzung STEK Wohnen
hier: Neue Flächen für den Wohnungsbau

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 24.03.2016 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: geändert beschlossen

1028/2015
Ö 9.2.2
252. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 31.03.2016 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0906/2016
Ö 9.2.3
Beratung des Haushaltsplan-Entwürfe 2016/2017 einschließlich der Finanzplanung bis 2020 und der sonstigen Anlagen

Beschluss: zurückgestellt

1059/2016
Ö 9.2.4
Haushaltsplan-Entwürfe 2016/2017
hier: Beschluss über die sachliche Verwendung der bezirksorientierten Mittel für die Jahre 2016/2017 gem. § 37 Abs. 3 GO NRW

Beschluss: zurückgestellt

1060/2016
Ö 9.2.5
4. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2016 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2016 an den in der Verordnung aufgeführten Tagen und Zeiten.

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 27.04.2016 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: geändert beschlossen

4113/2015/1
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.1.1
Nachtrag: 04.05.2016
Information der GAG zum Häuserkauf

Zusatz: Herr Eichner von der GAG informiert in der Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.2
Verschiedenes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Bericht gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das Jahr 2015
hier: Bezirksvertretung Chorweiler

Zusatz: Die Mitteilung wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 01.03.2016 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

0749/2016
Ö 10.2.2
Zehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1088/2016
Ö 10.2.3
Erarbeitung des 3. Nahverkehrsplanes der Stadt Köln (Projektstand und weitere Vorgehensweise)

Beschluss: Kenntnis genommen

1112/2016
Ö 10.2.4
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Werbeträger im öffentlichen Raum" AN/0466/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1347/2016
Ö 10.3
Ständige Tagesordnungspunkte
 
Ö 10.3.1
Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.3.2
Hochwasserschutzkonzept
 
Ö 10.3.3
Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden
 
Ö 11
Mündliche Anfragen
 
Ö 11.1
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 11.2
Neue mündliche Anfragen
 
Ö 11.2.1
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Brandau
Info Point Steb Worringen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.2
Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Heinrich
Müllaufkommen in Erholungs- Park- und Gartenanlagen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Anfragen der Seniorenvertretung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 13
Anträge gemäß §§ 3 und § 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Verwaltungsvorlagen
 
N 14.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14.2.1
Änderung der Schiedsamtsbezirke in der Stadt Köln
 
N 14.2.2
Umsetzung STEK Wohnen hier: Neue Flächen für den Wohnungsbau
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.2.1
Nachtrag: 10.05.2016
Fühlinger See
 
N 16
Mündliche Anfragen
 
N 16.1
Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 16.1.1
Haus Fühlingen
 
N 16.2
Neue mündliche Anfragen