Sitzung
BV6/0019/2016
Gremium
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Raum
Bezirksrathaus Chorweiler, Handwerkerhof, Athener Ring 3, 50765 Köln
Zeit
17:00-18:15

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Widerrechtliche Nutzungen von Grünflächen im Bezirk Chorweiler

Zusatz: (TOP 7.2.4 i.d.S. am 21.01.2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

1675/2016
Ö 7.1.2
Spielplatz "Am Eichelberg" in Heimersdorf

Zusatz: (TOP 7.2.1 i.d.S. am 12.05.2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

1800/2016
Ö 7.1.3
Nachtrag: 16.06.2016
Reinigung Liverpooler Platz nach dem Wochenmarkt

Zusatz: (TOP 7.2.4 i.d.S. am 12.05.2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

2087/2016
Ö 7.1.4
Nachtrag: 21.06.2016
Straßenbeleuchtung im Bezirk

Zusatz: (TOP 7.1.3 i.d.S. am 21.04.2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

2122/2016
Ö 7.1.5
Nachtrag: 21.06.2016
Marktähnliche Obst- und Gemüsestände auf Flohmärkten

Zusatz: (TOP 7.2.3 i.d.S. am 21.04.2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

1585/2016
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Alkoholgenuss im öffentlichen Raum
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1066/2016
Ö
Nachtrag: 21.06.2016
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Beschluss: Kenntnis genommen

2121/2016
Ö 7.2.2
Nachtrag: 16.06.2016
"Brötchentaste" an Parkautomaten
Interfraktionelles Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1145/2016
Ö 7.2.3
Nachtrag: 16.06.2016
Streetfood-Festival 16. und 17. Juli 2016
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1147/2016
Ö
Nachtrag: 23.06.2016
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Beschluss: Kenntnis genommen

2195/2016
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Fußgängerbrücke über die Industriestraße in Fühlingen

Zusatz: (TOP 8.1.1 i.d.S. am 29.10.2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

0257/2016
Ö 8.1.2
Nachtrag: 16.06.2016
Änderung Verkehrsführung der Straße "Schmaler Wall" in Worringen

Zusatz: (TOP 8.3.1 i.d.S. am 12.05.2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

2009/2016
Ö 8.2
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.3
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.3.1
Verbesserung Verkehrslage in Bitterstrasse (Worringen)
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1051/2016
Ö 8.3.2
Rheinaue zwischen Merkenich und Worringen
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1068/2016
Ö 8.3.3
Erneuerung Fahrbahnpflaster Ludwig-Gies-Str.
Antrag der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1062/2016
Ö 8.3.4
Beleuchtung im Park zwischen Chorweiler-Nord und Blumenberg
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1048/2016
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
5-Jahresprogramm der Erschließungs- und Wohnungsbaumaßnahmen, Chorweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

0774/2016
Ö 9.1.2
Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Chorweiler) 2016
hier: Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens

Beschluss: ungeändert beschlossen

1083/2016
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Standorte zur Errichtung von temporären Flüchtlingsunterkünften

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 02.06.2016 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: geändert beschlossen

1434/2016
Ö

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1085/2016
Ö 9.2.2
Beschluss über die Planung der im Rahmen des Bundesprogrammes "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" dargestellten Projekte des Mantelprojektes "Lebenswertes Chorweiler – ein Zentrum im Wandel"
hier: Planungsbeschluss sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1545/2016
Ö 9.2.3
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler
Hier: Ernennung von Beiratsmitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Veedelsbeirat Lindweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

0832/2016
Ö 9.2.4
5-Jahresplan der Erschließungsmaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0786/2016
Ö 9.2.5
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"
hier: 2. Folgebericht -Bilanz 2012 - 2015 und Ausblick 2020

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 31.05.2016 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0990/2016
Ö 9.2.6
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Swinestraße in Köln-Chorweiler Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

1532/2016
Ö 9.2.7
Sportanlage Martinusstraße, Köln-Auweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

1627/2016
Ö 9.2.8
3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln (Entwurf)

Beschluss: zurückgestellt

1614/2016
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.1.1
Nationale Projekte des Städtebaus: Lebenswertes Chorweiler – ein Zentrum im Wandel
hier: Auftaktveranstaltung "Platz für Chorweiler"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Bericht gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das Jahr 2015
hier: Bezirksvertretung Chorweiler

Zusatz: Die Mitteilung wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 01.03.2016 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

0749/2016
Ö 10.2.2
Köln nimmt an Aktion "Stadtradeln" vom 05.09. bis 25.09.2016 teil

Zusatz: Die Mitteilung wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 27.05.2016 bzw. 31.05.2016 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1148/2016
Ö 10.2.3
Spartenbericht Popkultur
hier: Erfolgreiche Förderung technisch-baulicher Maßnahmen in Kölner Clubs

Beschluss: Kenntnis genommen

1247/2016
Ö 10.2.4
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2015 im Stadtbezirk Chorweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

1765/2016
Ö 10.2.5
Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 vom 16.03.2016
hier: Stellungnahme der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1873/2016
Ö 10.2.6
Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1538/2016
Ö 10.2.7
Aktualisierung der Schulentwicklungsplanung Köln 2016 - Maßnahmen zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung der Kölner Schullandschaft allgemein bildender Schulen bis 2025

Zusatz: Die Mitteilung wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 13.06.2016 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1906/2016
Ö 10.2.8
Nachtrag: 16.06.2016
Bauanträge für die Errichtung eines Gebäudes mit 7 Wohnungen und einem Gemeinderaum, 11 überdachte Stellplätze sowie 7 Reihenhäuser auf dem Grundstück Lebensbaumweg 45/Oleanderweg 2a-2d

Beschluss: Kenntnis genommen

2022/2016
Ö 10.2.9
Nachtrag: 21.06.2016
Jahresbericht 2015 des Landschaftswart, Bezirk 6 - Ost

Zusatz: (TOP 10.2.7 i.d.S. am 25.02.2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

1326/2016
Ö 10.2.10
Nachtrag: 21.06.2016
Landschaftswachtbericht 2015 für den Stadtbezirk 6 (West)

Beschluss: Kenntnis genommen

1635/2016
Ö 10.2.11
Nachtrag: 21.06.2016
Erstellen eines Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode 2014-2020 im Rahmen des Aufrufs der Landesregierung "Starke Quartiere - starke Menschen"

Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2010) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung

Zusatz: Die Mitteilung wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 17.06.2016 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

2100/2016
Ö 10.3
Ständige Tagesordnungspunkte
 
Ö 10.3.1
Nachtrag: 16.06.2016
Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof

Zusatz: (TOP 10.3.1 i.d.S. am 12.05.2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

2084/2016
Ö 10.3.2
Hochwasserschutzkonzept
 
Ö 10.3.3
Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden
 
Ö 11
Mündliche Anfragen
 
Ö 11.1
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Verkehrsunfälle in Köln-Seeberg

Zusatz: (TOP 11.1.3 i.d.S. am 21.04.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

1832/2016
Ö 11.1.2
Öffentliche Veranstaltungen und Umzüge verboten- Das Feiertagsgesetz NRW enthält besondere Regelungen für die Tage vor Ostern

Zusatz: (TOP 11.2.2 i.d.S. am 21.04.2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

1818/2016
Ö 11.1.3
Nachtrag: 23.06.2016
Erweiterung der Taktzeiten der Buslinien 125 und 126

Zusatz: (TOP 11.2.1 i.d.S. am 21.04.2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

2176/2016
Ö 11.2
Neue mündliche Anfragen
 
Ö 11.2.1
Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Heinrich
Neue Flächen für Open-Air-Veranstaltungen in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.2
Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Heinrich
Schließung der Edeka-Filiale in Blumenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.3
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Roth
Haushalt 2016 / 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Anfragen der Seniorenvertretung
 
Ö 11.3.1
Umsetzung des Wartehäuschens-Konzepts im Stadtbezirk 6

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.3.2
Nutzung der Räumlichkeiten des Bezirks-Rathaus nach der Sanierung

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 13
Anträge gemäß §§ 3 und § 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Verwaltungsvorlagen
 
N 14.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14.2.1
Wahl von Schiedspersonen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen
 
N 16.1
Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 16.2
Neue mündliche Anfragen