Sitzung
SOZ/0013/2016
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-18:47

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Unterbringung und Schutz für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0123/2016
Ö 3
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.1
Barrierefreier Zugang zur Domplatte

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

2262/2015
Ö 4
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 4.1
Errichtung von Systembauten in Schnellbauweise zur Flüchtlingsunterbringung Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
hier: Weißdornweg, 50997 Köln Rondorf, Gemarkung Rondorf Land, Flur 13, Flurstück 1224

Beschluss: ungeändert beschlossen

2260/2015
Ö 4.2
Durchführung des Projektes BONVENA zur Verbesserung der sozialen Eingliederung von neuzugewanderten Unionsbürgern/- innen im Rahmen des Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (EHAP)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3921/2015
Ö 4.3
Verhandlungen über die Errichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung des Landes NRW in Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3776/2015
Ö 5
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 6
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 7
Wohnen
 
Ö 7.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 7.2
Anfrage der FDP-Fraktion zur Anwendung des Wohnungsaufsichtsgesetz (AN/1701/2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

3709/2015
Ö 8
JobCenter Köln
 
Ö 8.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 8.2
Bericht des Jobcenters Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3392/2015
Ö 8.3
Bericht des Jobcenters Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4044/2015
Ö 8.4
Nachfrage von Herrn Dr. Schulz zur Maßnahme ZUPER

Beantwortung der Anfrage zu TOP 8.1 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 26.11.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

3952/2015
Ö 8.5
Nachfrage von Frau Lerchner zum Thema AVGS

Beantwortung der Anfrage zu TOP 8.3 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 26.11.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

3961/2015
Ö 8.6
Nachfrage von Dr. Schulz zum Thema Flüchtlinge aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 22.10.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

4038/2015
Ö 9
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
 
Ö 9.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 9.1.1
Umsetzung der EU-Aufnahmerichtlinie für besonders schutzbedürftige Personen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0032/2016
Ö 9.1.2
Sexuelle Übergriffe in Flüchtlingswohnheimen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0042/2016
Ö 9.1.2.1
Sexuelle Übergriffe in Flüchtlingswohnheimen

Beschluss: Kenntnis genommen

0114/2016
Ö 9.1.3
Bewerbung um Landesfördermittel zur Integration von Flüchtlingen und zur Errichtung von Wohnraum für Flüchtlinge

Beschluss: zurückgestellt

AN/0043/2016
Ö 9.1.4
Projekt Wohnen für Hilfe
hier: Möglichkeit der Übertragung auf junge Flüchtlinge

Beschluss: zurückgestellt

AN/0044/2016
Ö 9.2
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Klausing aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 22.10.2015 zum Sachstand Wlan in Flüchtlingswohnheimen

Beschluss: Kenntnis genommen

3662/2015
Ö 9.3
6. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation. Information zur aktuellen Situation der Flüchtlingsunterbringung

Beschluss: zurückgestellt

0022/2016
Ö 9.4
Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden

Beschluss: Kenntnis genommen

4144/2015
Ö 9.5
Anfrage in der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 26.11.2015 zu TOP 9.1

Beschluss: Kenntnis genommen

0020/2016
Ö 9.6
Anschlag auf ein Flüchtlingswohnheim in Köln-Mülheim

Beschluss: Kenntnis genommen

0065/2016
Ö 10
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
 
Ö 10.1
Stellungnahme der Verwaltung zur Resolution der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik: „Barrierefreies Wohnen“

Beschluss: Kenntnis genommen

3518/2015
Ö 10.2
Bericht des Behindertenbeauftragten 01/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

4063/2015
Ö 11
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 11.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Zusätzliche Nachfrage zur Beantwortung 2645/2015 "Fehlendes Diversitybudget im Haushaltsplan 2015 und Auswirkungen für die Dienststelle 5001 auf die zukünftige Finanzplanung" vom 26.11.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

3998/2015
Ö 11.1.2
Beantwortung einer mündlichen Anfrage gemäß § 4 der Geschäftsordnung bezüglich des Fertigstellungstermins der Bottmühle

Beschluss: Kenntnis genommen

4119/2015
Ö 11.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 11.3
Mündliche Anfragen
 
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö 12.1
Maßnahmen zur gesundheitlichen und sozialen Betreuung der Sexarbeiterinnen im Kölner Süden

Beschluss: Kenntnis genommen

3295/2015
Ö 12.2
Kölner Projekt „gesund & mobil – fit für 100“ von der Landesregierung Nordrhein-Westfalen als „Ort des Fortschritts NRW 2015“ ausgezeichnet

Beschluss: Kenntnis genommen

3617/2015

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:45

N 13
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 14
Beantwortungen von Anfragen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Verkauf des städtischen Grundstücks Hauptstr./Poststr. in Köln-Porz
 
N 16
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
N 17.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
N 17.3
Mündliche Anfragen
 
N 18
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 18.1
Prüfbericht Vergabe, Vertragsgestaltung und Abrechnung von Architektenleistungen durch 56 - Amt für Wohnungswesen
 
N 19
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 20
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 20.1
Stärkung des Mietwohnungsbaus
 
N 21
Anfragen