SessionNet | Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung - 18.01.2016

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Sitzung

SHA/0014/2016

Gremium

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

16:00-19:30

Einladung

Tagesordnung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

(Vorab-)Auszug Niederschrift zu TOP 4.6

Anlage 1 - Sachstand OGTS Venloer Wall der GGS Gilbachstraße 0149-2016

Anlage 2 - Schreiben der AfD v. 19.01.2016

Öffentlicher Teil:
Ö	0.1 Videoclip "TalentCAMPus 2015 - Empowerment für Seiteneinsteiger und Seiteneinsteigerinnen"
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2.1	Frühere Anfragen
Ö 2.1.1	Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.09.2015 (AN/1475/2015) betreffend die Vorlage 0475/2015 "Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: Senkelsgraben in Köln-Porz-Lind - Bebauungsplan 77359/04" (TOP 10.1 der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 01.10.2015) sowie Beantwortung der mündlichen Nachfrage des RM Frenzel zum Bebauungsplan Senkelsgraben (TOP 18.1 der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 05.11.2015) Zusatz: per Sammelumdruck vom 06.01.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3065/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3.1 Anlage 3.1.2 Anlage 3.1.3 Anlage 3.2 Anlage 3.2.2 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 (Plan) Anlage 7 (Plan)
Ö 2.1.2	Alternative Bauformen und schnellere Bauprozesse Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2015, AN/1660/2015 Zusatz: per Sammelumdruck vom 06.01.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3629/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.1.3	Umsetzung von Beschlüssen zum Haushalt 2015 / hier: Dozentenhonorare bei VHS und RMS Zusatz: per Sammelumdruck vom 06.01.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	4017/2015	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 2.1.4	Beantwortung einer Anfrage zu Situation und Verfahren bezüglich der Integration schulpflichtig zugewanderter Kinder in den Kölner Schulen Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	0115/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2	Neue Anfragen
Ö 2.2.1	Platzprobleme am Schulstandort Urnenstraße in Köln-Dellbrück Zusatz: per Sammelumdruck vom 06.01.2016 zur Verfügung gestellt	AN/1916/2015	CDU Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 14.01.2016 AN/1916/2016 Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln Platzprobleme am Schulstandort Urnenstraße in Köln Dellbrück Zusatz: per Sammelumdruck vom 15.01.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	4115/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2.2	Sachstand OGTS Venloer Wall Zusatz: per Sammelumdruck vom 06.01.2016 zur Verfügung gestellt	AN/1925/2015	FDP Anfrage nach § 4
Ö 2.2.3	Parken auf Schulhöfen Zusatz: per Sammelumdruck vom 06.01.2016 zur Verfügung gestellt	AN/1958/2015	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2.2.4	Nachtrag: 13.01.2016 Schulabgänger in Köln Zusatz: per Sammelumdruck vom 14.01.2015 zur Verfügung gestellt	AN/0066/2016	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 2.2.5	Nachtrag: 15.01.2016 Kostenerstattungen für Integrationskurse Zusatz: TISCHVORLAGE	AN/0127/2016	Grüne Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 18.01.2016 Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis/Die Grünen zur Kostenerstattung für Integrationskurse AN/0127/2016 Beschluss: Kenntnis genommen	0178/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage Kostenkalkulation i-Kurse 2016-01-05
Ö 3	Anträge gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4	Vorlagen der Verwaltung
Ö 4.1	Errichtung eines Bildungsgangs Berufsfachschule 2-jährig Fachrichtung Wirtschaft und Verwaltung mit dem Schwerpunkt Betriebswirtschaft am Alfred-Müller-Armack-Berufskolleg (BK 01) Zusatz: per Sammelumdruck vom 06.01.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	4079/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.2	Errichtung von Bildungsgängen: Fachoberschule Klasse 11 und Fachoberschule Klasse 12 S, Fachrichtung Wirtschaft und Verwaltung am Erich-Gutenberg-Berufskolleg (BK 07) Zusatz: per Sammelumdruck vom 06.01.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	4146/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.3	Errichtung eines Bildungsgangs: Berufsfachschule Typ 1/2, Fachrichtung Gesundheit/Erziehung und Soziales, Berufsfeld Sozialwesen am Berufskolleg Ehrenfeld (BK 20) Zusatz: per Sammelumdruck vom 06.01.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	4148/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.4	Änderung des § 61 des Schulgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (Bestellung der Schulleitung) hier: Auswirkungen auf die Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln Zusatz: per Sammelumdruck vom 06.01.2016 (Vorlage) bzw. als Tischvorlage (Anlage 1) zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	3744/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Zuständigkeitsordnung - Mitteilung ASW Anlage 1 Änderungssatzung Anlage 1 Änderungssatzung neue Fassung Anlage 2 Synopse Schulleiterbesetzung
Ö 4.5	Nachtrag: 07.01.2016 Beschluss über die kommunale Klassenrichtzahl und somit die Zahl der Eingangsklassen der Kölner Grundschulen in städtischer Trägerschaft und die Festlegung der Schulplätze in diesen Klassen für das Schuljahr 16/17 Zusatz: per Sammelumdruck vom 06.01.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	4151/2015	Beschlussvorlage Ausschuss anlage vorlage schulausschuss
Ö 4.6	Nachtrag: 11.01.2016 Planungsaufnahme zur Errichtung von Erweiterungsbauten und Sportbauten (1 Dreifach- und 1 Zweifachsporthalle) für das Barbara-von-Sell Berufskolleg und die Edith-Stein-Realschule, Niehler Kirchweg 118 und 120, 50733 Köln-Nippes Zusatz: per Sammelumdruck vom 11.01.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: zurückgestellt	1822/2015	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (1) Schlusszeichnung 11.01.2016 Beschlussvorlage Rat (2) Schlusszeichnung 25.01.2016 Anlage 7 neu Vorabauszug aus der Niederschrift des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 18.01.2016 Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Raumliste Edith-Stein-Schule Anlage 10 neu - Auszug aus der BauO NRW Anlage 11 neu - Richtzahlen für den Stellplatznachweis Anlage 2 Raumliste Barbara-von-Sell Berufskolleg Anlage 3 Übersichtsbild Anlage 4 Lageplan Anlage 5 Raumliste 2-fach TH Anlage 6 Raumliste 3-fach TH Anlage 8 2.Neufassung Stellungnahme zu Änderungsanträgen Anlage 9 neu Stellplatzberechnung
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Übersichten zu Maßnahmen der Gebäudewirtschaft Zusatz: per Sammelumdruck vom 06.01.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3899/2015	Anmlage 1 Neubauten mit Planungsbeschluss Anlage 2 Generalinstandsetzungen Mitteilung Ausschuss Anlage 3 Übersicht aller Maßnahmen
Ö 5.2	Lärm- und Immissionsschutz an der Grundschule Ottostraße 76, 50823 Köln-Ehrenfeld Zusatz: per Sammelumdruck vom 06.01.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2305/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 = Schallschutzgutachten
Ö 5.3	5. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation Zusatz: per Sammelumdruck vom 06.01.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3669/2015	Mitteilung Ausschuss Mitteilung Ausschuss (1) Schlusszeichnung 25.11.2015
Ö 5.4	Nachtrag: 07.01.2016 Tarifanpassung der KölnBäder GmbH für das Jahr 2016 Zusatz: per Sammelumdruck vom 06.01.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	4150/2015	Mitteilung Ausschuss 2015-12-03 Beschlussfassung und Begründung nach Korr.Reinke + Schmitt Kopie von 2015-12-03 TOP 3 Tarife Anlage 1a Kopie von 2015-12-03 TOP 3 Tarife Eis Anlage 2 AR 17.12.2015 TOP 3 Tarife Anlage 1b AR 17.12.2015 TOP 3 Tarife Anlage 1c
Ö 5.5	Nachtrag: 12.01.2016 Erweiterungsbau der Kaiserin-Augusta-Schule, Gymnasium, Georgsplatz 10, 50676 Köln hier: Errichtung einer temporären Turnhalle Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	3885/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Standort temporäre TH
Ö 5.6	Nachtrag: 12.01.2016 Neues Programm der Volkshochschule Köln Zusatz: per Sammelumdruck vom 14.01.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0061/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	Anfragen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Gleichstellungsrelevante Themen
N 9	Mitteilungen
N 10	Personalien
N 10.1	Besetzung der Stelle Schulleitung am Kaiserin-Theophanu-Gymnasium Kantstr. 3 in 51103 Köln-Kalk
N 11	Vorlagen
N 12	Anfragen
N 13	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: