SessionNet | 14. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 28.01.2016

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Sitzung

STA/0016/2016

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:07-17:50

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Antrag StEA

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Kunst- und Gewerbehof Deutz-Mülheimer-Straße 127-129 Anfrage Deine Freunde vom 14.01.2016	AN/0112/2016	Deine Freunde Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Machbarkeitsstudie Fußgänger- und Radfahrbrücke Antrag der CDU- und FDP-Fraktion vom 15.12.2015 Beschluss: geändert beschlossen	AN/1952/2015	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 3.2	Geschäftsprozessoptimierung im Bauaufsichtsamt – Einführung der elektronischen Aktenführung Antrag der SPD-Fraktion vom 14.01.2016 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0079/2016	SPD Antrag nach § 3
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Umsetzung Masterplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Sanierungssatzung südliche Innenstadt-Erweiterung / Parkstadt Süd 4028/2015 Zusatz: Die Vorlage wird im Nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu TOP 25.2 beraten!
Ö 5.2	Kooperatives Verfahren Parkstadt Süd hier: Resultate des kooperativen Verfahrens und weitere Vorgehensweise zur Erarbeitung eines integrierten Plans Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Ausschuss Umwelt und Grün, den Wirtschaftsausschuss, den Verkehrsausschuss, den Sportausschuss und in die Bezirksvertretungen 1, 2 und 3 Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3832/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 - Auszug VA 01.03.2016 Anlage 3, Auszug BV 1, 03.03.16 Anlage 4, Auszug BV 2, 07.03.2016 Anlage 1 (Dokumentation der Ergebnispräsentation) Anlage 5, Auszug BV 3, 07.03.2016
Ö 5.3	Planfeststellungsverfahren nach § 17 Bundesfernstraßengesetz (FStrG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben „Ausbau der A 1 zwischen der Anschlussstelle Köln-Niehl und dem Autobahnkreuz Leverkusen-West einschließlich Neubau der Rheinbrücke Leverkusen“ Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen	4092/2015	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Anlage 1 - Erläuterungsbericht Anlage 2.1 - Übersichtslageplan Anlage 2.2 - Übersichtsplan Leitungen Anlage 4.1 - Anlage 1 zur Stellungnahme Anlage 4.2 - Anlage 2 zur Stellungnahme Anlage 4.3 - Anlage 3 zur Stellungnahme Anlage 4.4 - Anlage 4 zur Stellungnahme Anlage 3 - Stellungnahme
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Barrierefreies Wohnen hier: Appell der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik an das Land NRW Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: mit Änderungen empfohlen	0787/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Auszug AVR vom 11.06.2015 Anlage 3.1 Auszug LA vom 11.06.2015 Anlage 3.2 Auszug LA vom 11.06.2015 Anlage 5 Auszug LA vom 21.01.2016 Anlage Antwort MBWSV zu Appell der StadtAG Anlage - Appell der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik an das Land NRW
Ö 6.1.1	Stellungnahme der Verwaltung zur Resolution der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik: „Barrierefreies Wohnen“ Beschluss: Kenntnis genommen	3518/2015	Mitteilung Ausschuss Stellungnahme zu barrierefreies wohnen Resolution der Stadt AG Behindertenpolitik - Mitteilung Anlage
Ö 6.1.2	Antrag der SE Barbara Röttger-Schulz vom 27.01.2016
Ö 6.2	Beschluss zur Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel-Starkes Köln" in der neuen EFRE/ESF Förderphase 2014 - 2020 Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	2899/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 2, Auszug BV 2, 02.11.2015 Anlage 3, Auszug StEA, 05.11.2015 Anlage 4, Auszug BV 6, 05.11.2015 Anlage 5, Auszug BV 7, 10.11.2015 Anlage 7, Auszug BV 5, 05.11.2015 Anlage 8, Auszug BV 9, 30.11.2015 Anlage 9, Auszug UG, 10.12.2015 Anlage 6, Auszug BV 4, 09.11.2015 Anlage 0 2899 Anlage 1, Auszug BV 8, 29.10.2015
Ö 6.3	Stadtentwicklungskonzept Logistik - Teil 1: Analyse, Trends, Handlungsempfehlungen hier: Beschluss der Leitlinien und Handlungsempfehlungen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.12.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3348/2015	Beschlussvorlage Rat StEK Logistik Teil1
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	201. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz Arbeitstitel: Südlich Friedensstraße in Köln-Porz-Elsdorf hier: Offenlagebeschluss Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.01.16 an die Ausschussmitglieder versandt. Abschließende Vorberatung für den Rat sofern die BV 7 uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen	2185/2015/1	Beschlussvorlage Rat . Anlage 5 (Begründung) Anlage 6, Auszug StEA, 28.01.16 Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Ausschnitt aus dem aktuellen FNP) Anlage 3 (Beabsichtigte Darstellung des FNP) Anlage 4 (Erforderlicher Freiraumausgleich auf Regionalplan-Ebene) zu Anlage 5 -Urkunde-
Ö 7.2	202. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal Arbeitstitel: Werthmannstraße in Köln-Lindenthal hier: Erweiterter Feststellungsbeschluss des Feststellungsbeschlusses vom 10.09.2015 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.01.16 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	4054/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 (Begründung) Anlage 5 (Tabelle Abwägungsinhalte) Anlage 1 (Plan - Änderungsbereich) Anlage 2 (Plan - bestehende Darstellung) Anlage 3 (Plan - beabsichtigte Darstellung) zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Rochusstraße in Köln-Ossendorf Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	2161/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 (Erläuterungstext) Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (städtebauliches Konzept) Anlage 4, Auszug BV 4, 14.12.2015
Ö 10.1.1	Nachtrag: 27.01.2016 Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 27.01.16 Zusatz: -Tischvorlage-	AN/0212/2016	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.2	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Von-Ketteler-Straße in Köln-Höhenhaus Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 9 uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen	2675/2014/1	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 (Erläuterungsbericht) Anlage 1 (Plan) Geltungsbereich Anlage 2 (Plan) städtebauliches Planungskonzept Anlage 4 (Plan) städtebauliches Planungskonzept 2008
Ö 10.3	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	2920/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 3 Erläuterung zum Aufstellungsbeschluss Anlage 5 (Beantwortung von Anfragen) Anlage 7, Auszug StEA, 03.12.15 Anlage 8, Auszug BV 1, 10.12.15 Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Abgrenzung des Geltungsbereiches Anlage 4 (Auszug aus Niederschrift BV1-Sitzung am 05.11.15) Anlage 6 (Präsentation)
Ö 10.4	Beschluss über die Aufstellung eines einfachen Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Arbeitstitel: "Eisenbahnersiedlung" in Köln-Porz-Gremberghoven Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 7 uneingeschränkt zustimmt Korrigierte Anlage 2 als Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	2977/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 2 (Erläuterung)
Ö 10.5	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 74399/04 Arbeitstitel: Glashüttenstraße in Köln-Porz Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 7 uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen	3552/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 (Offenlagebegründung) Anlage 3 (Textliche Festsetzungen) Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5, Auszug BV 7, 19.04.16 Anlage 6 (Stellungnahme der Verwaltung)
Ö 10.6	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 62564/01 Arbeitstitel: Herzog-Johann-Straße in Köln-Fühlingen Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 6 uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen	3661/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Übersichtskarte) Anlage 3 (Planentwurf) zu Anlage 2 -Urkunde- Anlage 2 (Planbegründung)
Ö 10.7	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 69460/09 Arbeitstitel: P22a Brügelmannstraße in Köln-Deutz Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 1 uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen	0001/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde- Anlage 4
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 714154/02 (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Erschließung Gewerbegebiet Westhoven in Köln-Porz-Westhoven Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.11.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	3223/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 (Abwägung der Stellungnahmen) Anlage 3 (Satzungsbegründung) Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 4 (Bebauungsplan verkleinert) zu Anlage 3 -Urkunde- Anlage 5 (Textliche Festsetzungen)
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 62430/03 Arbeitstitel: Werthmannstraße in Köln-Lindenthal Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 11.12.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	3260/2015	Beschlussvorlage Rat . Anlage 0 (Begründung Tausch Sitzungsreihenfolge) Anlage 1 (Plan) Anlage 2a (Stellungnahmen frühz Öffentlichkeitsbeteiligung) Anlage 2b (Niederschrift) Anlage 3 (Stellungnahmen §4Abs1) Anlage 4 (Stellungnahmen §4Abs2) Anlage 5 (Stellungnahmen §3Abs2) Anlage 6 (Satzungsbegründung) Anlage 7 (textl Festsetzungen) Anlage 8 (Plan) Anlage 9, Auszug BV 3, 01.02.2016 Anlage 10 Anlage 11, Auszug StEA, 10.03.2016 zu Anlage 6 -Urkunde-
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 74439/03 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Rösrather Straße in Köln-Rath/Heumar, 2. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 8 uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen	3918/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 (Offenlagebegründung) Anlage 5, Auszug BV Kalk, 28.01.2016 Anlage 6, Auszug StEA, 28.01.16 Anlage 7 (Stellungnahme der Verwaltung zu Anlage 5) Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 13.2	Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 6456/06 und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Gewerbegebiet Langel in Köln-Fühlingen/-Merkenich, 7. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	4068/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 4 (Begründung) Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 5, Auszug BV 6, 21.01.16
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 14.1	Teilaufhebung des Bebauungsplanes 6646 Sd 2/04 (67464/04) - Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Marienhospital in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 1 uneingeschränkt zustimmt Beschluss: zurückgestellt	3931/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 (Begründung) Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 14.2	Beschluss über die Aufhebung des Einleitungsbeschlusses betreffend die 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes 74480/04 Arbeitstitel: Oberiddelsfeld in Köln-Holweide, 2. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 9 uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen	3933/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan)
Ö 14.3	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan-Entwurf 70509/04 Arbeitstitel: "GE südwestlich S-Bahnhof Stammheim" in Köln-Stammheim Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 9 uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen	3948/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Übersichtsplan)
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	European Energy Award Beschluss: Kenntnis genommen	3601/2015	Mitteilung Ausschuss 2015 Sachstandsbericht EEA Köln (Anlage 1)
Ö 17.2	Bundesministerium startet neues Förderprogramm für Modellvorhaben zum studentischen Wohnungsbau Beschluss: Kenntnis genommen	4036/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.3	Workshop Deutzer Hafen; hier: Verfahrensstruktur und Zeitplan Beschluss: Kenntnis genommen	3919/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1
Ö 17.4	Weitere Entwicklung des Sürther Feldes in Rodenkirchen Zusatz: endgültig zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	0058/2016	Mitteilung Ausschuss Grünplanung1 Übersichtsplan Sürther Feld
Ö 17.5	Integrierte Stadtentwicklungsplanung und Stadtentwicklungsmanagement - aktualisiertes Positionspapier des Deutschen Städtetages Beschluss: Kenntnis genommen	0249/2016	Mitteilung Ausschuss positionspapier integrierte stadtentwicklungsplanung 151214
Nicht öffentlicher Teil:
N 17.6	Wiedereinführung eines allgemeinen kommunalen Vorkaufsrechts für Grundstücke nach § 24 BauGB
Öffentlicher Teil:
Ö 17.7	Landeswettbewerb 2015 in Köln Neues Wohnen in Chorweiler-Nord -mündliche Präsentation-
Ö 17.8	Nachtrag: 27.01.2016 Brüsseler Platz in Köln-Neustadt/Nord hier: Durchführung einer Ideenwerkstatt Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: Kenntnis genommen	4096/2015	Mitteilung Ausschuss Mitteilung Ausschuss (1) Version 13.01.16 Anlage
Ö 17.9	Verkauf einer städtischen Teilfläche an der Bonner Straße vor Hausnummer 271 in Köln-Bayenthal hier: Beantwortung mündlicher Nachfragen aus der Sitzung des Liegenschaftsausschusses vom 10.12.2015 Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: Kenntnis genommen	0185/2016	Mitteilung Ausschuss Bonner Straße 271 Anlage 1 Bonner Straße 271 Anlage 4 BonnerStr.271 Verkaufsplan Anlage 5 Bonner Straße 271 Anlage 2 + 3
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 18.1	Anfrage des RM van Geffen zum "Bündnis für Wohnen"
Ö 18.2	Anfrage des SE Dr. Soénius zum Kooperativen Baulandmodell
Ö 18.3	Anfrage des SE Hegenbarth zum Interaktiven Bebauungsplan
Ö 18.4	Anfrage des SE Frenzel zum Freilichtkino im Rheinauhafen
Ö 18.5	Anfrage des RM Jahn zur Vorlage "Starke Veedel-Starkes Köln"
Ö 18.6	Anfrage des RM Jahn zum B-Plan Porz-Langel
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 24.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 16.11.2015
N 24.2	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 07.12.2015
N 25	Sonstige Vorlagen
N 25.1	Stärkung des Mietwohnungsbaus
Öffentlicher Teil:
Ö 25.2	Sanierungssatzung südliche Innenstadt-Erweiterung / Parkstadt Süd Bedarfsfeststellung zur externen Beauftragung der juristischen Begründung des Rechtsmittels der Nichtzulassungsbeschwerde zur notwendigen Vorbereitung einer Revision gegen das Urteil des OVG Münster vom 12.11.2015 Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen
Nicht öffentlicher Teil:
N 26	Mitteilungen
N 26.1	Anfrage der Grüne-Fraktion und der SPD-Fraktion zur Sitzung am 10.11.2015
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

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