Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 2.1 | Kunst- und Gewerbehof Deutz-Mülheimer-Straße 127-129 Anfrage Deine Freunde vom 14.01.2016 | AN/0112/2016 | |
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 3.1 | Machbarkeitsstudie Fußgänger- und Radfahrbrücke
Antrag der CDU- und FDP-Fraktion vom 15.12.2015 Beschluss: geändert beschlossen | AN/1952/2015 | |
| Ö 3.2 | Geschäftsprozessoptimierung im Bauaufsichtsamt – Einführung der elektronischen Aktenführung
Antrag der SPD-Fraktion vom 14.01.2016 Beschluss: geändert beschlossen | AN/0079/2016 | |
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
| Ö 4.1 | Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Sanierungssatzung südliche Innenstadt-Erweiterung / Parkstadt Süd
4028/2015 Zusatz: Die Vorlage wird im Nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu TOP 25.2 beraten! | ||
| Ö 5.2 | Kooperatives Verfahren Parkstadt Süd
hier: Resultate des kooperativen Verfahrens und weitere Vorgehensweise zur Erarbeitung eines integrierten Plans Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Ausschuss Umwelt und Grün, den Wirtschaftsausschuss, den Verkehrsausschuss, den Sportausschuss und in die Bezirksvertretungen 1, 2 und 3 Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3832/2015 | |
| Ö 5.3 | Planfeststellungsverfahren nach § 17 Bundesfernstraßengesetz (FStrG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben „Ausbau der A 1 zwischen der Anschlussstelle Köln-Niehl und dem Autobahnkreuz Leverkusen-West einschließlich Neubau der Rheinbrücke Leverkusen“
Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen | 4092/2015 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Barrierefreies Wohnen
hier: Appell der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik an das Land NRW Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: mit Änderungen empfohlen | 0787/2015 | |
| Ö 6.1.1 | Stellungnahme der Verwaltung zur Resolution der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik: „Barrierefreies Wohnen“
Beschluss: Kenntnis genommen | 3518/2015 | |
| Ö 6.1.2 | Antrag der SE Barbara Röttger-Schulz vom 27.01.2016 | ||
| Ö 6.2 | Beschluss zur Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel-Starkes Köln"
in der neuen EFRE/ESF Förderphase 2014 - 2020 Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt | 2899/2015 | |
| Ö 6.3 | Stadtentwicklungskonzept Logistik - Teil 1: Analyse, Trends, Handlungsempfehlungen
hier: Beschluss der Leitlinien und Handlungsempfehlungen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.12.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 3348/2015 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 7.1 | 201. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz
Arbeitstitel: Südlich Friedensstraße in Köln-Porz-Elsdorf hier: Offenlagebeschluss Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.01.16 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 2185/2015/1 | |
| Ö 7.2 | 202. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Werthmannstraße in Köln-Lindenthal hier: Erweiterter Feststellungsbeschluss des Feststellungsbeschlusses vom 10.09.2015 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.01.16 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 4054/2015 | |
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Rochusstraße in Köln-Ossendorf Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 2161/2015 | |
| Ö 10.1.1 | Nachtrag: 27.01.2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 27.01.16 Zusatz: -Tischvorlage- | AN/0212/2016 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Von-Ketteler-Straße in Köln-Höhenhaus Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 9 uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen | 2675/2014/1 | |
| Ö 10.3 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 2920/2015 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die Aufstellung eines einfachen Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: "Eisenbahnersiedlung" in Köln-Porz-Gremberghoven Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 7 uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen | 2977/2015 | |
| Ö 10.5 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 74399/04
Arbeitstitel: Glashüttenstraße in Köln-Porz Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 7 uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen | 3552/2015 | |
| Ö 10.6 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 62564/01
Arbeitstitel: Herzog-Johann-Straße in Köln-Fühlingen Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 6 uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen | 3661/2015 | |
| Ö 10.7 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 69460/09
Arbeitstitel: P22a Brügelmannstraße in Köln-Deutz Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 1 uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen | 0001/2016 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 12.1 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 714154/02 (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Erschließung Gewerbegebiet Westhoven in Köln-Porz-Westhoven Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.11.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 3223/2015 | |
| Ö 12.2 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 62430/03
Arbeitstitel: Werthmannstraße in Köln-Lindenthal Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 11.12.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 3260/2015 | |
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 13.1 | Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 74439/03
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Rösrather Straße in Köln-Rath/Heumar, 2. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 8 uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen | 3918/2015 | |
| Ö 13.2 | Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 6456/06 und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Langel in Köln-Fühlingen/-Merkenich, 7. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 4068/2015 | |
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 14.1 | Teilaufhebung des Bebauungsplanes 6646 Sd 2/04 (67464/04)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Marienhospital in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 1 uneingeschränkt zustimmt Beschluss: zurückgestellt | 3931/2015 | |
| Ö 14.2 | Beschluss über die Aufhebung des Einleitungsbeschlusses betreffend die 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes 74480/04
Arbeitstitel: Oberiddelsfeld in Köln-Holweide, 2. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 9 uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen | 3933/2015 | |
| Ö 14.3 | Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan-Entwurf 70509/04
Arbeitstitel: "GE südwestlich S-Bahnhof Stammheim" in Köln-Stammheim Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 9 uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen | 3948/2015 | |
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 17 | Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | European Energy Award
Beschluss: Kenntnis genommen | 3601/2015 | |
| Ö 17.2 | Bundesministerium startet neues Förderprogramm für Modellvorhaben zum studentischen Wohnungsbau
Beschluss: Kenntnis genommen | 4036/2015 | |
| Ö 17.3 | Workshop Deutzer Hafen;
hier: Verfahrensstruktur und Zeitplan Beschluss: Kenntnis genommen | 3919/2015 | |
| Ö 17.4 | Weitere Entwicklung des Sürther Feldes in Rodenkirchen
Zusatz: endgültig zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt | 0058/2016 | |
| Ö 17.5 | Integrierte Stadtentwicklungsplanung und Stadtentwicklungsmanagement - aktualisiertes Positionspapier des Deutschen Städtetages
Beschluss: Kenntnis genommen | 0249/2016 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 17.6 | Wiedereinführung eines allgemeinen kommunalen Vorkaufsrechts für Grundstücke nach § 24 BauGB | ||
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 17.7 | Landeswettbewerb 2015 in Köln Neues Wohnen in Chorweiler-Nord -mündliche Präsentation- | ||
| Ö 17.8 | Nachtrag: 27.01.2016
Brüsseler Platz in Köln-Neustadt/Nord hier: Durchführung einer Ideenwerkstatt Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: Kenntnis genommen | 4096/2015 | |
| Ö 17.9 | Verkauf einer städtischen Teilfläche an der Bonner Straße vor Hausnummer 271 in Köln-Bayenthal
hier: Beantwortung mündlicher Nachfragen aus der Sitzung des Liegenschaftsausschusses vom 10.12.2015 Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: Kenntnis genommen | 0185/2016 | |
| Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 18.1 | Anfrage des RM van Geffen zum "Bündnis für Wohnen" | ||
| Ö 18.2 | Anfrage des SE Dr. Soénius zum Kooperativen Baulandmodell | ||
| Ö 18.3 | Anfrage des SE Hegenbarth zum Interaktiven Bebauungsplan | ||
| Ö 18.4 | Anfrage des SE Frenzel zum Freilichtkino im Rheinauhafen | ||
| Ö 18.5 | Anfrage des RM Jahn zur Vorlage "Starke Veedel-Starkes Köln" | ||
| Ö 18.6 | Anfrage des RM Jahn zum B-Plan Porz-Langel | ||
| Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 22 | Anträge | ||
| N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 24.1 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 16.11.2015 | ||
| N 24.2 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 07.12.2015 | ||
| N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 25.1 | Stärkung des Mietwohnungsbaus | ||
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 25.2 | Sanierungssatzung südliche Innenstadt-Erweiterung / Parkstadt Süd
Bedarfsfeststellung zur externen Beauftragung der juristischen Begründung des Rechtsmittels der Nichtzulassungsbeschwerde zur notwendigen Vorbereitung einer Revision gegen das Urteil des OVG Münster vom 12.11.2015 Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 26 | Mitteilungen | ||
| N 26.1 | Anfrage der Grüne-Fraktion und der SPD-Fraktion zur Sitzung am 10.11.2015 | ||
| N 27 | Mündliche Anfragen | ||
Sitzung
STA/0016/2016
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:07-17:50