Sitzung
UG/0014/2016
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:00-17:42

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 22.02.2016
Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0620/2016
Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Vereinbarkeit von Naturschutz und Teilhabe der Bevölkerung in der Flittarder Rheinaue
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 12.11.2015

Zusatz: In der Sitzung am 21.01.2016 zusammen mit der Beantwortung (TOP 1.3 und 1.3.1) zurückgestellt in die nächste Sitzung am 23.02.2016.
Ich bitte, beide Unterlagen zur aktuellen Sitzung mitzubringen!

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1727/2015
Ö 1.1.1
Beantwortung der Anfrage
Vereinbarkeit von Naturschutz und Teilhabe der Bevölkerung in der Flittarder Rheinaue

Zusatz: s. 1.1

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

4025/2015
Ö 1.2
Schadstoffemissionen durch die Braunkohlegranulat-Wirbelschichtfeuerung im Heizkraftwerk der Rheinenergie AG in Köln-Merkenich
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 12.11.2015

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1726/2015
Ö 1.2.1
Beantwortung der Anfrage
Schadstoffemissionen durch die Braunkohlegranulat-Wirbelschichtfeuerung im Heizkraftwerk der Rheinenergie AG in Köln-Merkenich

Beschluss: Kenntnis genommen

0143/2016
Ö 1.3
Systematische Erfassung der für Solarenergieanlagen geeigneten Dachflächen II
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 14.01.2016

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0113/2016
Ö 1.3.1
Beantwortung der Anfrage
Systematische Erfassung der für Solarenergieanlagen geeigneten Dachflächen II

Beschluss: Kenntnis genommen

0180/2016
Ö 1.4
Nachtrag: 17.02.2016
Zusammenführen der unteren Landschaftsbehörde der Stadt Köln

Zusatz: (zugesetzt - zurückgestellt aus der Sitzung vom 24.11.2015)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1758/2015
Ö 1.4.1
Nachtrag: 17.02.2016
Antwort der Verwaltung vom 17.02.2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

3935/2015
Ö 1.5
Nachtrag: 17.02.2016
Die Pflege zum Erhalt der Raderberger Brache

Zusatz: (zugesetzt - zurückgestellt aus der Sitzung vom 21.01.2016)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0108/2016
Ö 1.5.1
Nachtrag: 17.02.2016
Antwort der Verwaltung vom 12.02.2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0415/2016
Ö 1.6
Nachtrag: 18.02.2016
Lärmschutz
Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.02.2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0289/2016
Ö 1.7
Nachtrag: 18.02.2016
Ein Feinstaubfilter für den öffentlichen Stadtraum in Köln?
Anfrage der Gruppe Piraten vom 17.02.2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0307/2016
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Stadtverschönerungsmittel 2015
Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2015 - Bäume, Brunnen und Gewässer,
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen in der Bezirksvertretung 1 gem. § 12 der Geschäftsordnung des Rates

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0205/2016
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Pflege- und Entwicklungsplan (Überarbeitung)
N1 (Rheinaue Langel - Merkenich)
N4 (Rheinaue Worringen - Langel)

Beschluss: zurückgestellt

0712/2015
Ö 4.2
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2015 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler

Zusatz: Anlage Auszug Chorweiler umdrucken lassen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3529/2015
Ö 4.3
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2015 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

0029/2016
Ö 4.4
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2015 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk

Beschluss: ungeändert beschlossen

0157/2016
Ö 4.5
Politische Zusetzungen für den Fachbereich Umwelt und Grün
hier: Mittelfreigaben

Beschluss: ungeändert empfohlen

3876/2015
Ö 4.6
Gestaltungsplanung für ein Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Esch

Beschluss: ungeändert beschlossen

0217/2016
Ö 4.7
Gestaltungsplanung für die Erweiterung des Kooperationsgrabfeldes auf dem Friedhof Chorweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

0303/2016
Ö 4.8
Nachtrag: 19.02.2016
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0480/2016
Ö 4.9
Nachtrag: 22.02.2016
Nutzungskonzept für Veranstaltungen im Rheinpark

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

0294/2016
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 5.1
Kooperatives Verfahren Parkstadt Süd
hier: Resultate des kooperativen Verfahrens und weitere Vorgehensweise zur Erarbeitung eines integrierten Plans

Zusatz: Sammelumdruck vom 13.01.2016. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!
Sammelumdruck lag am Freitag 29.01. noch nicht vor!!!!

Beschluss: ungeändert empfohlen

3832/2015
Ö 5.2
Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 73500/02
Arbeitstitel: Katterbacher Weg in Köln-Höhenhaus, 1. Änderung

Zusatz: Sammelumdruck vom 22.01.2016. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ungeändert empfohlen

0053/2016
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Statusbericht Rheinboulevard
 
Ö 7.2
Naphtha-Schaden
Beantwortung von mündlichen Nachfragen im Gesundheitsausschuss und in der BV Rodenkrichen

Beschluss: Kenntnis genommen

4047/2015
Ö 7.3
Evaluierung zur Anpassung der Verfahrensweise bei Ahndung des Verkehrsverstoßes "Nutzung der Kölner Umweltzone ohne grüne Feinstaubplakette"

Beschluss: Kenntnis genommen

0043/2016
Ö 7.4
Bahnhof Belvedere

Beschluss: Kenntnis genommen

0133/2016
Ö 7.5
Nachtrag: 17.02.2016
Jahresbericht 2015 "Fischereiliche Steuerung der Kölner Parkgewässer"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0466/2016
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 8.1
Ergänzungen zur Stellungnahme der Verwaltung zu AN/0848/2015
Klimaschutz durch effiziente Energieberatung in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4078/2015
Ö 8.2
Nachtrag: 17.02.2016
Pflege- und Entwicklungsplan N1N4
hier: Antwort der Verwaltung vom 15.02.2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

0293/2016
Ö 9
Mündliche Anfragen
 
Ö 9.1
Untersuchungen der Kölner Luft durch Greenpeace
Mündliche Anfrage von Herrn Brust
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 12.1
Integriertes Klimaschutzkonzept Köln – Bedarfsfeststellung einer externen wissenschaftlichen Unterstützung zur Fortschreibung der gesamtstädtischen Energie- und CO2-Bilanz
 
N 12.2
Bedarfsfeststellung zur externen Vergabe für die Prüfung der Betriebskostenabrechnung der AVG Köln mbH
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen