SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 23.02.2016

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

UG/0014/2016

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:00-17:42

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Nachtrag: 22.02.2016 Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	0620/2016	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Vereinbarkeit von Naturschutz und Teilhabe der Bevölkerung in der Flittarder Rheinaue Anfrage der Fraktion Die Linke vom 12.11.2015 Zusatz: In der Sitzung am 21.01.2016 zusammen mit der Beantwortung (TOP 1.3 und 1.3.1) zurückgestellt in die nächste Sitzung am 23.02.2016. Ich bitte, beide Unterlagen zur aktuellen Sitzung mitzubringen! Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1727/2015	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Beantwortung der Anfrage Vereinbarkeit von Naturschutz und Teilhabe der Bevölkerung in der Flittarder Rheinaue Zusatz: s. 1.1 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	4025/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Schadstoffemissionen durch die Braunkohlegranulat-Wirbelschichtfeuerung im Heizkraftwerk der Rheinenergie AG in Köln-Merkenich Anfrage der Fraktion Die Linke vom 12.11.2015 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1726/2015	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.2.1	Beantwortung der Anfrage Schadstoffemissionen durch die Braunkohlegranulat-Wirbelschichtfeuerung im Heizkraftwerk der Rheinenergie AG in Köln-Merkenich Beschluss: Kenntnis genommen	0143/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.3	Systematische Erfassung der für Solarenergieanlagen geeigneten Dachflächen II Anfrage der Fraktion Die Linke vom 14.01.2016 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0113/2016	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.3.1	Beantwortung der Anfrage Systematische Erfassung der für Solarenergieanlagen geeigneten Dachflächen II Beschluss: Kenntnis genommen	0180/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.4	Nachtrag: 17.02.2016 Zusammenführen der unteren Landschaftsbehörde der Stadt Köln Zusatz: (zugesetzt - zurückgestellt aus der Sitzung vom 24.11.2015) Beschluss: zurückgestellt	AN/1758/2015	CDU Anfrage nach § 4
Ö 1.4.1	Nachtrag: 17.02.2016 Antwort der Verwaltung vom 17.02.2016 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	3935/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.5	Nachtrag: 17.02.2016 Die Pflege zum Erhalt der Raderberger Brache Zusatz: (zugesetzt - zurückgestellt aus der Sitzung vom 21.01.2016) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0108/2016	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.5.1	Nachtrag: 17.02.2016 Antwort der Verwaltung vom 12.02.2016 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	0415/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.6	Nachtrag: 18.02.2016 Lärmschutz Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.02.2016 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0289/2016	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.7	Nachtrag: 18.02.2016 Ein Feinstaubfilter für den öffentlichen Stadtraum in Köln? Anfrage der Gruppe Piraten vom 17.02.2016 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0307/2016	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Stadtverschönerungsmittel 2015 Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2015 - Bäume, Brunnen und Gewässer, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen in der Bezirksvertretung 1 gem. § 12 der Geschäftsordnung des Rates Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0205/2016	Sachstandsbericht 2021 Gem. Dringlichkeitsantrag (Grüne BV1)
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Pflege- und Entwicklungsplan (Überarbeitung) N1 (Rheinaue Langel - Merkenich) N4 (Rheinaue Worringen - Langel) Beschluss: zurückgestellt	0712/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Auszug UG 23.02.2016 Anlage 2 Auszug ULB vom 15.02.2016 PEPL N1N4 Überarbeitung Zusfg PEPL Synopse Voten
Ö 4.2	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2015 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler Zusatz: Anlage Auszug Chorweiler umdrucken lassen Beschluss: ungeändert beschlossen	3529/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage
Ö 4.3	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2015 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Ehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	0029/2016	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Beschluss Finanzausschuss 09.11.2015 Anlage 1 Auszug BV 4 vom 01.02.2016
Ö 4.4	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2015 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen	0157/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Auszug BP FA TOP 7.6
Ö 4.5	Politische Zusetzungen für den Fachbereich Umwelt und Grün hier: Mittelfreigaben Beschluss: ungeändert empfohlen	3876/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Straßenbaumneupflanzungen 2014-2015 Anlage 2 - Straßenbaumneupflanzungen geplant 2016-2017 Anlage 3 - Schmuckbeete Anlage 4 - Neu- und Ersatzpflanzung von Straßenbäumen 2014 - 2017 Anlage A Brunnenliste Anlage B Brunnenliste Anlage C zu DS 3876-2015 - Brunnen BV-4-Beschlussprotokoll-01.02.2016 Anlage 5, Auszug BV 4, 01.02.2016 Anlage 5.1, Anhang zu Anlage 5
Ö 4.6	Gestaltungsplanung für ein Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Esch Beschluss: ungeändert beschlossen	0217/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 bis 6
Ö 4.7	Gestaltungsplanung für die Erweiterung des Kooperationsgrabfeldes auf dem Friedhof Chorweiler Beschluss: ungeändert beschlossen	0303/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlagen 1 bis 6
Ö 4.8	Nachtrag: 19.02.2016 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	0480/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Beschluss BV Nippes
Ö 4.9	Nachtrag: 22.02.2016 Nutzungskonzept für Veranstaltungen im Rheinpark Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	0294/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Auszug aus der BV 1 vom 21.04.2016 Anlage - Nutzungskonzept Rheinpark
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 5.1	Kooperatives Verfahren Parkstadt Süd hier: Resultate des kooperativen Verfahrens und weitere Vorgehensweise zur Erarbeitung eines integrierten Plans Zusatz: Sammelumdruck vom 13.01.2016. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Sammelumdruck lag am Freitag 29.01. noch nicht vor!!!! Beschluss: ungeändert empfohlen	3832/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 - Auszug VA 01.03.2016 Anlage 3, Auszug BV 1, 03.03.16 Anlage 4, Auszug BV 2, 07.03.2016 Anlage 1 (Dokumentation der Ergebnispräsentation) Anlage 5, Auszug BV 3, 07.03.2016
Ö 5.2	Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 73500/02 Arbeitstitel: Katterbacher Weg in Köln-Höhenhaus, 1. Änderung Zusatz: Sammelumdruck vom 22.01.2016. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: ungeändert empfohlen	0053/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Geltungsbereich des Bebauungsplanes) Anlage 5 (Lage der externen Ausgleichsfläche) Anlage 6 (verkleinerter Bebauungsplan Blatt 1) Anlage 6 (verkleinerter Bebauungsplan Blatt 2) Anlage 2 (Auflistung Stellungnahmen) Anlage 3 (Textliche Festsetzungen) Anlage 4 (Begründung der Satzung) zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Statusbericht Rheinboulevard
Ö 7.2	Naphtha-Schaden Beantwortung von mündlichen Nachfragen im Gesundheitsausschuss und in der BV Rodenkrichen Beschluss: Kenntnis genommen	4047/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss GWG Erftverband Okt 2012
Ö 7.3	Evaluierung zur Anpassung der Verfahrensweise bei Ahndung des Verkehrsverstoßes "Nutzung der Kölner Umweltzone ohne grüne Feinstaubplakette" Beschluss: Kenntnis genommen	0043/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.4	Bahnhof Belvedere Beschluss: Kenntnis genommen	0133/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.5	Nachtrag: 17.02.2016 Jahresbericht 2015 "Fischereiliche Steuerung der Kölner Parkgewässer" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	0466/2016	Mitteilung Ausschuss RhFV Parkgewässer Bericht 2015
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 8.1	Ergänzungen zur Stellungnahme der Verwaltung zu AN/0848/2015 Klimaschutz durch effiziente Energieberatung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	4078/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.2	Nachtrag: 17.02.2016 Pflege- und Entwicklungsplan N1N4 hier: Antwort der Verwaltung vom 15.02.2016 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	0293/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9	Mündliche Anfragen
Ö 9.1	Untersuchungen der Kölner Luft durch Greenpeace Mündliche Anfrage von Herrn Brust
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 12.1	Integriertes Klimaschutzkonzept Köln – Bedarfsfeststellung einer externen wissenschaftlichen Unterstützung zur Fortschreibung der gesamtstädtischen Energie- und CO2-Bilanz
N 12.2	Bedarfsfeststellung zur externen Vergabe für die Prüfung der Betriebskostenabrechnung der AVG Köln mbH
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: