SessionNet | Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung - 29.02.2016

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Sitzung

SHA/0015/2016

Gremium

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

16:00-19:20

Einladung

Tagesordnung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Anlage 4 - 0724-2016 - Antwort der Verwaltung zur Anfrage AN-0394-2016 - Schulsanierung in Koeln (zu TOP 2-2-5)

Anlage 1 - Praesentation zu Top 3-1

Anlage 2 - Beschleunigung der Verfahren im Schulbau - zu TOP 3-1

Anlage 3 - Praesentation zu Top 5-7

zu TOP 2.2.6: Anfrage von Frau Stangier

Öffentlicher Teil:
Ö	0.1 Vorstellung einer neuen Schulrätin
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2.1	Frühere Anfragen
Ö 2.1.1	Konkrete Zahlen zum Anteil der Kinder und Jugendlichen an der Gesamtzahl der aktuell in Köln zu versorgenden Flüchtlinge (mdl. Anfrage aus dem JHA vom 03.11.15) Zusatz: per Sammelumdruck vom 16.02.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0224/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.1.2	Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1925/2015) zum Thema: Sachstand OGTS Venloer Wall der GGS Gilbachstr. Zusatz: per Sammelumdruck vom 22.02.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0149/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.1.3	Alternative Bauformen und schnellere Bauprozesse Mitteilung 3629/2015 Nachfrage aus dem Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 18.01.2016, TOP 2.1.2 Zusatz: per Sammelumdruck vom 18.02.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0545/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.1.4	Lizenzfreies Lernen in Kölner Schulen und Weiterbildungseinrichtungen Zusatz: per Sammelumdruck vom 18.02.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0426/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.1.5	Nachtrag: 18.02.2016 Anfrage AN/0066/2016: Schulabgänger in Köln Zusatz: per Sammelumdruck vom 18.02.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0276/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.1.6	AN/1958/2015 Anfrage Die Linke.-Fraktion im Rat der Stadt Köln Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: zurückgestellt	0646/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.1.7	Mitteilung 0604/2016 verschoben auf TOP 5.11
Ö 2.1.8	Nachtrag: 29.02.2016 Rederecht für Vertreterin/Vertreter der Bezirksschülervertretung im Ausschuss für Schule und Weiterbildung hier: Erfordernis der Volljährigkeit Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	0419/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.2	Neue Anfragen
Ö 2.2.1	Schul- und Kitaplätze für Flüchtlinge Zusatz: per Sammelumdruck vom 16.02.2016 zur Verfügung gestellt	AN/0149/2016	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2.2.2	Erneuerung der Fenster in der Realschule Niehler Kirchweg Zusatz: per Sammelumdruck vom 23.02.2016 zur Verfügung gestellt	AN/0338/2016	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö	Nachtrag: 29.02.2016 Beantwortung der Anfrage AN/0338/2016 nach § 4 Geschäftsordnung des Rates: Erneuerung der Fenster in der Realschule Niehler Kirchweg Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0629/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2.3	Nachtrag: 22.02.2016 Einrichtung von „Mehrklassen“ Zusatz: per Sammelumdruck vom 23.02.2016 zur Verfügung gestellt	AN/0357/2016	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 29.02.2016 Einrichtung von Mehrklassen Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0672/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage zu 1165-2015 Kopie von 1165-2015
Ö 2.2.4	Nachtrag: 22.02.2016 Nichtbeantwortung einer Anfrage vom 17.12.2015 Zusatz: per Sammelumdruck vom 23.02.2016 zur Verfügung gestellt	AN/0370/2016	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 29.02.2016 Nichtbeantwortung einer Anfrage vom 17.12.2015 Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	0726/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2.5	Nachtrag: 24.02.2016 Schulsanierung in Köln Zusatz: TISCHVORLAGE	AN/0394/2016	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 2.2.6	Nachtrag: 25.02.2016 Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates: Dreizügigkeit GGS Diesterwegstraße/ Bauprojekt Diesterwegstraße (18- 21081- 008) Zusatz: TISCHVORLAGE
Ö 3	Anträge gemäß § 5 bzw. § 12 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Nachtrag: 19.02.2016 Ausbau des Gesamtschul- und Gymnasialangebotes in Köln und: Zusatz: per Sammelumdruck vom 22.02.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: geändert beschlossen	AN/0334/2016	SPD Antrag nach § 5
Ö 3.2	Nachtrag: 25.02.2016 hier: Priorisierung der Schulbauten und -sanierungen Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: geändert beschlossen	AN/0410/2016	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)
Ö 4	Vorlagen der Verwaltung
Ö 4.1	Annahme einer zweckgebundenen Spende für die Heinrich-Böll-Gesamtschule, Merianstraße 11, 50765 Köln Zusatz: per Sammelumdruck vom 18.02.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	3614/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage Schenkung GS Chorweiler Schulkonferenzbeschluss Kraftraum Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit
Ö 4.2	Errichtung eines Bildungsgangs: Höhere Berufsfachschule im Bereich Ernährung und Hauswirtschaft am Berufskolleg Ehrenfeld (BK 20) Zusatz: per Sammelumdruck vom 16.02.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	0458/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.3	Planungsaufnahme zur Errichtung von Erweiterungsbauten und Sportbauten (1 Dreifach- und 1 Zweifachsporthalle) für das Barbara-von-Sell Berufskolleg und die Edith-Stein-Realschule, Niehler Kirchweg 118 und 120, 50733 Köln-Nippes Zusatz: 2. Neufassung per Sammelumdruck vom 19.02.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	1822/2015	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (1) Schlusszeichnung 11.01.2016 Beschlussvorlage Rat (2) Schlusszeichnung 25.01.2016 Anlage 7 neu Vorabauszug aus der Niederschrift des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 18.01.2016 Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Raumliste Edith-Stein-Schule Anlage 10 neu - Auszug aus der BauO NRW Anlage 11 neu - Richtzahlen für den Stellplatznachweis Anlage 2 Raumliste Barbara-von-Sell Berufskolleg Anlage 3 Übersichtsbild Anlage 4 Lageplan Anlage 5 Raumliste 2-fach TH Anlage 6 Raumliste 3-fach TH Anlage 8 2.Neufassung Stellungnahme zu Änderungsanträgen Anlage 9 neu Stellplatzberechnung
Ö	Nachtrag: 29.02.2016 Änderungsantrag zu TOP 4.3 Planungsaufnahme zur Errichtung von Erweiterungsbauten und Sportbauten für das Barbara-von Sell Berufskolleg und die Edith-Stein-Realschule Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0426/2016	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.4	5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Rheinische Musikschule der Stadt Köln Zusatz: Per Sammelumdruck vom 24.02.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	0192/2016	Beschlussvorlage Rat 5. Änderungssatzung (Anlage 1) Begründung (Anlage 2)
Ö 4.5	Nachtrag: 19.02.2016 Errichtung eines Erweiterungsbaus mit Dreifachturnhalle für die Kaiserin-Theophanu-Schule, Gymnasium Kantstr. 3, 51105 Köln Baubeschluss Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: ungeändert beschlossen	2950/2015	Beschlussvorlage Rat Kantstraße Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Kantstraße Anlage 1 Baubeschreibung (3) Kantstraße Anlage 2 Risikobetrachtung Kantstraße Anlage 3 Baupreissteigerung und Risiko Kantstraße Anlage 4 FNP und NK Kantstraße Anlage 5 Raumliste Kantstraße Anlage 6 Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung Kantstraße Anlage 7 Verrechnungspreismodell Kantstraße Anlage 7a Verrechnungspreismodell Kantstraße Anlage 8 Bericht des Rechnungsprüfungsamtes Kantstraße Anlage 8a Stellungnahme 26 zu RPA-Bericht Kantstraße Anlage 9 Übersichtsplan
Ö 4.6	Nachtrag: 29.02.2016 Erhöhung der Dozentenhonorare der Volkshochschule gemäß Ratsbeschluss zur Haushaltssatzung vom 23.06.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	0482/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Dringlichkeitsantrag CDU Grüne Finanzausschuss Erhöhung Dozentenhonorare 01.02.2016 Anlage 2 Auszug TOP 4.2 FA 01.02.2016
Ö 4.7	Nachtrag: 29.02.2016 Errichtung von mehreren Schulen in modularer Bauweise / Systembauweise mit entsprechend angepasstem Baubeschlussverfahren Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: ungeändert beschlossen	0460/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 0-Dringlichkeitsbegründung
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2016" Zusatz: per Sammelumdruck vom 25.01.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0181/2016	Mitteilung Ausschuss Eine Frage der Ehre 2016 Teilnahmeb. Teilnahmebed. KölnEngagiert 2016
Ö 5.2	Interaktive Karte der Kölner Schulen Zusatz: per Sammelumdruck vom 16.02.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0316/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.3	Schulbegleitung als Eingliederungshilfe nach SGB VIII und SGB XII; hier: Sachstandsbericht zur Umsetzung einer Pool-Lösung Zusatz: per Sammelumdruck vom 16.02.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0048/2016	Mitteilung Ausschuss Abschlussbericht Ibis Schreiben Ministerum
Ö 5.4	Handlungsziele des Dezernats für Bildung, Jugend und Sport Zusatz: per Sammelumdruck vom 16.02.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: zurückgestellt	0148/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage zu Mitteilung Handlungsziele 0148-2016
Ö 5.5	Netzwerke knüpfen – Ehrenamt stärken: VHS schult Ehrenamtliche im Flüchtlingsbereich Zusatz: per Sammelumdruck vom 16.02.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0349/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.6	Nachtrag: 18.02.2016 Fortführung der Verstetigung des Integrierten Handlungsprogramms Mülheim 2020 Zusatz: per Sammelumdruck vom 22.02.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0318/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.7	Nachtrag: 19.02.2016 Kommunale Verantwortungsbereiche und Steuerungsmöglichkeiten im Rahmen der Umsetzung eines Inklusiven Schulsystems Zusatz: per Sammelumdruck vom 22.02.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	4043/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Städtetag Inklusion im Schulbereich 22.09.2015 Anlage 2 SchulVerwaltung 6 2015 Artikel Frau Dr. Klein Juni 2015 Anlage 3 Städtetag NRW Richtlinien für den Schulbau 02.04.2014
Ö 5.8	Nachtrag: 22.02.2016 Aktueller Bericht zur Flüchtlingssituation Zusatz: per Sammelumdruck vom 22.02.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0540/2016	Mitteilung Ausschuss 6. Bericht zur Flüchtlingssituation
Ö 5.9	Nachtrag: 23.02.2016 Aufnahmeverfahren an den Kölner Gymnasien, Realschulen und Hauptschulen zum SJ 2016/17 Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	0636/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage ASW Mitteilung Zeitplan Versand Elternbenachrichtigung
Ö 5.10	Nachtrag: 25.02.2016 Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration Köln (ZMI): Veröffentlichung des ZMI Magazins 2015 und Kölner Sprachfest 2016 Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	0603/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.11	Nachtrag: 29.02.2016 Energetischer Standard beim Bau von städtischen Gebäuden Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	0604/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	Anfragen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Gleichstellungsrelevante Themen
N 9	Mitteilungen
N 10	Personalien
N 10.1	Besetzung der Stelle Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Merianstr. 7-9 in Köln-Chorweiler
N 10.2	Besetzung der Stelle Schulleitung am Gymnasium Kreuzgasse Vogelsanger Str. in Köln-Altstadt/Nord
N 10.3	Besetzung der Stelle Schulleitung an der Grüngürtelschule Katholische Grundschule Mainstr. in Köln-Rodenkirchen
N 10.4	Nachtrag: 22.02.2016 Besetzung der Stelle Schulleitung an der katholischen Grundschule Diependahlstraße 12 in Köln - Mülheim
N 11	Vorlagen
N 12	Anfragen
N 13	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: