Öffentlicher Teil: |
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Ö | Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnern und Bürgern | ||
Ö | Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten | ||
Ö 1 | Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates | ||
Ö 1.1 | Nachtrag: 25.02.2016
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.02.2016 betr. Werbesäulen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | AN/0400/2016 | |
Ö 2 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates | ||
Ö 2.1 | Nachtrag: 29.02.2016
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke.Köln und FDP sowie der Gruppen Deine Freunde und Piraten sowie Freie Wähler Köln vom 29.02.2016 betr. Erweiterung des Fahrtenangebotes auf der Linie 17 in der nachmittäglichen Verkehrsspitze bis Sürth Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/0438/2016 | |
Ö 3 | Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates | ||
Ö 4 | Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss) | ||
Ö 4.1 | 1. Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrstechnik für das Jahr 2017
2. Freigabe von einer investiven Auszahlungsermächtigung sowie einer Verpflichtungsermächtigung des Teilfinanzplans 1201, Straßen, Wege, Plätze, in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für das bewegliche Anlagevermögen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-0101, Kraftfahrzeuge und Geräte Beschluss: ungeändert beschlossen | 3785/2015 | |
Ö 5 | Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss) | ||
Ö 5.1 | 250. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen, da alle Bezirksvertretungen zugestimmt haben und somit auf einen 2. Durchgang verzichtet werden kann. Beschluss: Sache ist erledigt | 4033/2015 | |
Ö 5.2 | "Null Toleranz für Raser" - Ordnungsbehördliche Maßnahmen gegen die Raserszene im Kölner Stadtgebiet - Maßnahmenpaket II - Auenweg und Ringe
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.02.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 3678/2015 | |
Ö 5.3 | Kooperatives Verfahren Parkstadt Süd
hier: Resultate des kooperativen Verfahrens und weitere Vorgehensweise zur Erarbeitung eines integrierten Plans Zusatz: Die Vorlage sowie eine Dokumentation wurden mit Schreiben vom 13.01.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 3832/2015 | |
Ö 5.4 | Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Generalsanierung der Waldsiedlung, Junkersdorf, hier: Finanzstelle 6601-1201-3-1039 - Generalsanierung Waldsiedlung
Beschluss: ungeändert empfohlen | 4127/2015 | |
Ö 5.5 | 251. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.02.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 0106/2016 | |
Ö 5.6 | Linienabstimmungsverfahren zur Fortführung der geplanten Ortsumgehung Meschenich (B 51n)
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.02.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: zurückgestellt | 0154/2016 | |
Ö 5.7 | Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV:
Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 und 13 hier: Grundsatzbeschluss zu Bahnsteiganhebungen an den Haltestellen Subbelrather Straße/Gürtel und Nußbaumerstraße, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei der Finanzstelle 6903-1202-4-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst. Ossend.-B.anhebung, Hst. Subbelrather Straße/Gürtel und Nußbaumerstraße Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.02.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3911/2015 | |
Ö 5.8 | Nachtrag: 19.02.2016
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens hier: Beschaffung von 240 Parkscheinautomaten (PSA) 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung) Beschluss: ungeändert empfohlen | 4083/2015 | |
Ö 5.9 | Nachtrag: 29.02.2016
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes, Bauabschnitte 1 und 3; Bauabschnitt 2 hier: Kostenentwicklung und weitere Beschlüsse Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 3828/2015 | |
Ö 6 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
Ö 6.1 | Nachtrag: 23.02.2016
Verwendung von Fördermitteln für PR-Maßnahmen des Fahrradbeauftragten hier: mündliche Nachfrage der SE Wienke in der Sitzung des VA am 19.01.2016, TOP 8.1 Beschluss: Sache ist erledigt | 0437/2016 | |
Ö 6.2 | Nachtrag: 23.02.2016
Prioritätenliste für Bahnsteiganhebungen; Beantwortung der Anfrage des Seniorenvertreters Pannecke in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.01.2016 Beschluss: Sache ist erledigt | 0550/2016 | |
Ö 6.3 | Nachtrag: 25.02.2016
"Erhöhte Bußgelder - weniger Schwarzfahrer?" Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der PIRATEN vom 14.01.2016 (AN/0093/2016) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt | 0612/2016 | |
Ö 6.4 | Nachtrag: 29.02.2016
Planfeststellungsverfahren für den Bau einer Abstellanlage der KVB AG für Stadtbahnfahrzeuge in Köln-Weidenpesch Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt | 3598/2015 | |
Ö 7 | Mitteilungen der Verwaltung | ||
Ö 7.1 | Information über die Sanierung der denkmalgeschützten Kölner Eisenbahnbrücken
Beschluss: Kenntnis genommen | 0023/2016 | |
Ö 7.2 | Teilnahme an der Earth Hour 2016
Beschluss: Kenntnis genommen | 0336/2016 | |
Ö 7.3 | Sachstandsbericht Baustellenmanagement
- mündlicher Vortrag - Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 7.4 | Markgrafenstraße in Köln-Mülheim
Drehung der Einbahnstraßenführung Beschluss: Kenntnis genommen | 0025/2016 | |
Ö 7.5 | Nachtrag: 19.02.2016
Vorplanung für den vierstreifigen Ausbau der Landesstraße L 183 (Bonnstraße) mit Vollausbau der Anschlussstelle Frechen-Nord und Manövrierstreifen auf der Bundesautobahn A 4 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.02.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen | 0454/2016 | |
Ö 7.6 | Nachtrag: 23.02.2016
Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 der EU-Verordnung 1370/2007 Beschluss: Kenntnis genommen | 0424/2016 | |
Ö 7.7 | Nachtrag: 26.02.2016
Planfeststellungsverfahren zum Ausbau der Autobahn A 1 zwischen der Anschlussstelle Köln-Niehl und dem Autobahnkreuz Leverkusen-West einschließlich Neubau der Rheinbrücke Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen | 0610/2016 | |
Ö 7.8 | Nachtrag: 26.02.2016
Sachstand Förderung für ÖPNV-Maßnahmen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen | 0627/2016 | |
Ö 7.9 | Nachtrag: 29.02.2016
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Aktueller Sachstand und weitere Vorgehensweise Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen | 0659/2016 | |
Ö 8 | Mündliche Anfragen | ||
Ö 8.1 | Sachstand zum Niehler Gürtel
Mündliche Anfrage des RM dos Santos Herrmann Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
Ö 8.2 | Sachstand zur Ortsumgehung Zündorf
Mündliche Anfrage des RM Götz Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
Ö 8.3 | KVB-Haltestelle Michaelshoven
Mündliche Anfrage des RM Heuser Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
Ö 8.4 | Zeitnahe Beantwortungen von Anfragen
Kritik von RM Hegenbarth Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
Ö 8.5 | Umgestaltung Chlodwigplatz -Buslinienführung
Mündliche Anfrage des RM Houben Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
Ö 8.6 | Fortführung der Linie 16 bis nach Godorf bzw. Meschenich
Mündliche Anfrage des RM Roß-Belkner Beschluss: Sache ist erledigt | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 9 | Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates | ||
N 10 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates | ||
N 11 | Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates | ||
N 12 | Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss) | ||
N 13 | Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss) | ||
N 14 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
N 14.1 | Nachtrag: 23.02.2016 Fernlinienbusbahnhof | ||
N 15 | Mitteilungen der Verwaltung | ||
N 16 | Mündliche Anfragen | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 16.1 | 3. Baustufe der Nord-Süd Stadtbahn
Mündliche Anfrage des RM dos Santos Herrmann Beschluss: Sache ist erledigt |