Sitzung
AVR/0014/2016
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:00-20:00

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö
Nachtrag: 25.02.2016
A Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/ Vergabe/ Internationales

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0597/2016
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer Anfrage der Piratengruppe zur Schließung von öffentlichen Toiletten und Forderung nach Drogenkonsumraum

Beschluss: Kenntnis genommen

3900/2015
Ö 3.2
Nachtrag: 03.03.2016
Beantwortung der Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales vom 25.01.2016 betreffend TOP 4.3 Brüsseler Platz in Köln-Neustadt/Nord, hier: Durchführung einer Ideenwerkstatt (4096/2015)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0703/2016
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Situation in Porz Finkenberg

Zusatz: (lag bereits zur letzten Sitzung am 25.01.2016 vor)

Beschluss: Kenntnis genommen

3354/2015
Ö 4.2
Förderung der Integration von ausländischen Zuwanderern

Beschluss: Kenntnis genommen

0017/2016
Ö 4.3
Sachstandsbericht zur Ausstattung der Flüchtlingswohnheime mit WLAN

Beschluss: Kenntnis genommen

0511/2016
Ö 4.4
Nachtrag: 26.02.2016
Handlungskonzept zur Verhinderung und Reduzierung der pathologischen Glücksspielsucht in der Stadt Köln

Zusatz: (Die Mitteilung wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 25.02.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
(zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

0586/2016
Ö 4.5
Nachtrag: 29.02.2016
Ergebnis eines Penetrationstest auf "stadt-koeln.de" durch TÜV Trust IT

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0661/2016
Ö 4.6
Nachtrag: 04.03.2016
Sicherheit im öffentlichen Raum
hier: Sachstandbericht zum Beschluss des AVR aus seiner Sitzung am 25.01.2016 (Grundlage: AN/0200/2016)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0595/2016
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 07.03.2016
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Organisationsstruktur Dezernat der Oberbürgermeisterin"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0377/2016
Ö
Nachtrag: 07.03.2016
Stellungnahme der Verwaltung vom 07.03.2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0658/2016
Ö 6.2
Nachtrag: 07.03.2016
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Haushaltsaufstellungsverfahren"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0378/2016
Ö
Nachtrag: 07.03.2016
Stellungnahme der Verwaltung vom 07.03.2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0814/2016
Ö 6.3
Nachtrag: 03.03.2016
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Videoüberwachung in Köln"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0465/2016
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Konzept "Mehr Präsenz und Ahndung durch verstärkten Ordnungsdienst" - Besetzung der vorgesehenen weiteren 60 Planstellen
hier: Sofortmaßnahmen nach den Geschehnissen in der Silvesternacht"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 25.01.2016)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0152/2016
Ö 8.2
Nachtrag: 25.02.2016
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Konzept "Mehr Präsenz und Ahndung durch verstärkten Ordnungsdienst" - Besetzung der vorgesehenen weiteren 60 Planstellen
hier: Sofortmaßnahmen nach den Geschehnissen in der Silvesternacht"

Zusatz: (Verweisung aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 22.02.2016)
(zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0150/2016
Ö 8.3
Nachtrag: 29.02.2016
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Personalgewinnung"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0428/2016
Ö
Nachtrag: 04.03.2016
Stellungnahme der Verwaltung vom 04.03.2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

0783/2016
Ö 8.4
Nachtrag: 03.03.2016
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Werbeträger im öffentlichen Raum"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0466/2016
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen, Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Stadt Köln

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 12.02.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
(zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0666/2015
Ö 10.2
"Null Toleranz für Raser" - Ordnungsbehördliche Maßnahmen gegen die Raserszene im Kölner Stadtgebiet - Maßnahmenpaket II - Auenweg und Ringe

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 10.02.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3678/2015
Ö 10.3
Bedarfsfeststellung über die Ausschreibung eines Rahmenvertrages von Dienstleistungen zum Bewachen von Baken / Absperrungen im Kölner Stadtgebiet und sonstigen Dienstleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0011/2016
Ö 10.4
Änderung der Vergnügungssteuersatzungen für Spielgeräte bzw. Geldspielgeräte und Spielgeräte ohne Gewinnmöglichkeit

Beschluss: ungeändert empfohlen

0165/2016
Ö 10.5
Markenprozess Köln - Erfüllung des Ratsauftrages und Fortführung der Aufgabe

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 18.02.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3383/2015
Ö 10.6
Nachtrag: 25.02.2016
3. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2016 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2016 an den in der Verordnung aufgeführten Tagen und Zeiten

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 24.02.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
(zugesetzt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4113/2015
Ö 10.7
Nachtrag: 25.02.2016
5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Rheinische Musikschule der Stadt Köln

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 24.02.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
(zugesetzt)

Beschluss: ungeändert empfohlen

0192/2016
Ö 10.8
Nachtrag: 25.02.2016
Bedarfsfeststellung für die Seniorenvertretungswahl am 22. Oktober 2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0464/2016
Ö 10.9
Nachtrag: 07.03.2016
Konzept "Mehr Präsenz und Ahndung durch verstärkten Ordnungsdienst"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0423/2016
Ö
Nachtrag: 07.03.2016
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0486/2016
Ö 10.10
Nachtrag: 04.03.2016
Elektronischer Versand der Sitzungsunterlagen
Überführung des Evaluationsbetriebes in den Echtbetrieb

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 04.03.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
(zugesetzt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3516/2015
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:50

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 14.1
Nachtrag: 03.03.2016
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Werbung in städtischen Publikationen"
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Bedarfsfeststellung über die stadtweite Bereitstellung von elektronischen Aufrufanlagen
 
N 17.2
Beteiligung der Stadt Köln an einem Enterprise License Agreement über Virenschutz-Software des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN) mit einem führenden Hersteller
 
N 17.3
Einrichtung einer neuen Kindertageseinrichtung in Köln-Sülz
 
N 17.4
Bedarfsfeststellungsbeschluss über die Einführung der elektronischen Akte in der Ausländerabteilung
 
N 17.5
Ertüchtigung der Telekommunikationsanlage (ACD-Anlage) beim Bürgertelefon der Stadt Köln
 
N 17.6
Nachtrag: 23.02.2016
Bedarfsfeststellung zur Beteiligung der Stadtverwaltung Köln an einem Rahmenvertrag des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN) über Software zur Virtualisierung von Computersystemen im Serverbereich
 
N 17.7
Nachtrag: 26.02.2016
Abschluss eines Liefervertrages mit dem Logistikzentrum Niedersachsen zur Bedarfsdeckung der Dienstkleidung der Außendienstmitarbeiter des Ordnungs- und Verkehrsdienstes des Ordnungsamtes des Amtes für Öffentliche Ordnung
 
N 17.8
Nachtrag: 01.03.2016
Teilnahme der Stadt Köln am Lizenzvertrag des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN) mit der Firma Oracle