SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 08.03.2016

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Sitzung

JHA/0015/2016

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:05-16:30

Einladung

Niederschrift (öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Präsentation zur 17. Shell Jugendstudie "Eine pragmatische Generation im Umbruch" Zusatz: (Prof. Dr. Albert, Universität Bielefeld)
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Benennung der Stimmzähler
Ö 1.2	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 1.3	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Beantwortung von Anfragen
Ö 2.1	Präventionsprogramm der Stadt Köln "gegen gewaltbereiten Salafismus" Beschluss: Kenntnis genommen	0070/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Antraege 2015
Ö 2.2	Angebote für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene mit psychischen Problemlagen - Ergänzende Mitteilung zur Nachfrage von Herrn Richrath aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 05.05.15 (TOP 5.1.1) Zusatz: Bitte beachten Sie, dass diese Vorlage versehentlich als TOP 3.5 umgedruckt wurde. Beschluss: Kenntnis genommen	0434/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Zwischenbericht des Gesundheitsamtes der Stadt Köln zum Projekt "Optimierung von Früherkennung und Versorgung von Kindern und jungen Menschen mit Zeichen einer psychischen Störung" Beschluss: Kenntnis genommen	3886/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage Zwischenbericht
Ö 3.2	Schulbegleitung als Eingliederungshilfe nach SGB VIII und SGB XII; hier: Sachstandsbericht zur Umsetzung einer Pool-Lösung Zusatz: Vertagter TOP 3.5 aus der Sitzung 26.01.2016. Beschluss: Kenntnis genommen	0048/2016	Mitteilung Ausschuss Abschlussbericht Ibis Schreiben Ministerum
Ö 3.3	Handlungsziele des Dezernats für Bildung, Jugend und Sport Beschluss: Kenntnis genommen	0148/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage zu Mitteilung Handlungsziele 0148-2016
Ö 3.4	Förderung der Integration von ausländischen Zuwanderern Beschluss: Kenntnis genommen	0017/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.5	0434/2016: verschoben auf TOP 2.2 (Beantwortung zu Angeboten für Personen mit psychischen Problemlagen)
Ö 3.6	Sachstandsmitteilung zu Elternbeiträgen und Vormerkliste Kitas Beschluss: Kenntnis genommen	0059/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.7	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2016" Beschluss: Kenntnis genommen	0181/2016	Mitteilung Ausschuss Eine Frage der Ehre 2016 Teilnahmeb. Teilnahmebed. KölnEngagiert 2016
Ö 3.8	Aktueller Bericht zur Flüchtlingssituation Beschluss: Kenntnis genommen	0540/2016	Mitteilung Ausschuss 6. Bericht zur Flüchtlingssituation
Ö 3.9	Nachtrag: 25.02.2016 Liegenschaft Stolzestrasse 5-7 (Neustadt/Süd) Zusatz: Beantwortung einer Frage aus der Bezirksvertretung Innenstadt, welche dem Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis gegeben wird. Beschluss: Kenntnis genommen	4021/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anfrage SPD Stolzestr.
Ö 3.10	Nachtrag: 25.02.2016 Kölner Suchtbericht 2016 - Sachstand und Ausblick Beschluss: Kenntnis genommen	0526/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.11	Nachtrag: 25.02.2016 Handlungskonzept zur Verhinderung und Reduzierung der pathologischen Glücksspielsucht in der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0586/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage Handlungskonzept Glücksspielsucht Köln - Stand 10.02.2016
Ö 3.12	Nachtrag: 25.02.2016 Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration Köln (ZMI): Veröffentlichung des ZMI Magazins 2015 und Kölner Sprachfest 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	0603/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.13	Nachtrag: 29.02.2016 Umsetzung der EU-Aufnahmerichtlinie für besonders schutzbedürftige Personen (AN/0032/2016) Zusatz: Beantwortung einer Anfrage im Rat, die dem Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis gegeben wird. Bitte beachten Sie, dass diese Vorlage versehentlich als "TOP 2.2" umgedruckt wurde. Beschluss: Kenntnis genommen	0310/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.14	Nachtrag: 03.03.2016 Trägerwechsel der Kindertageseinrichtung Ostheim von Deutsches Rotes Kreuz e.V. an Fröbel Bildung und Erziehung Beschluss: Kenntnis genommen	0369/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.15	Nachtrag: 03.03.2016 Neuwahl beratender Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: Kenntnis genommen	0589/2016	Mitteilung Ausschuss Vorlage 3909-2015
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 4.1	Frühere Anträge
Ö 4.2	Neue Anträge
Ö 4.2.1	Nachtrag: 23.02.2016 Ausbau Streetwork Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0379/2016	Gem. Antrag nach § 3 (CDU)
Ö	Nachtrag: 08.03.2016 Ausbau Streetwork Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0491/2016	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 5	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates (schriftlich im Vorfeld der Sitzung)
Ö 5.1	Frühere Anfragen
Ö 5.1.1	Ehrenamtlich tätige Jugendliche in Köln Zusatz: Vertagter TOP 5.2.3 aus der Sitzung 26.01.2016. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0175/2016	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 25.02.2016 Gemeinsame Anfrage der CDU- Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Rat der Stadt Köln Ehrenamtlich tätige Jugendliche in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0516/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.2	Schul- und Kitaplätze für Flüchtlinge Zusatz: Vertagter TOP 5.2.2 aus der Sitzung 26.01.2016. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0149/2016	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 03.03.2016 Schul- und Kitaplätze für Flüchtlinge Beschluss: Kenntnis genommen	0705/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.2	Neue Anfragen
Ö 5.2.1	Nachtrag: 01.03.2016 Fachforum „Mädchen und junge Frauen“ und Fachforum „Jungenarbeit“ Beschluss: zurückgestellt	AN/0433/2016	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 5.2.2	Nachtrag: 03.03.2016 Wie viele minderjährige unbegleitete Flüchtlinge wurden in Köln als vermisst gemeldet? Beschluss: zurückgestellt	AN/0460/2016	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 5.2.3	Nachtrag: 04.03.2016 Bekämpfung von Kinderarmut Zusatz: TISCHVORLAGE (wird mit den Umdruckunterlagen für den 26.04. an alle MG verteilt) Beschluss: zurückgestellt	AN/0475/2016	SPD Anfrage nach § 4
Ö 6	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6.1	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Kolping Jugendwohnen Köln-Mitte gGmbH" Beschluss: ungeändert beschlossen	0404/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Gesellschaftsvertrag Kolping Jugendwohnen Köln-Mitte gGmbH Anlage 2-Konzept Kolping Jugendwohnen Köln-Mitte gGmbH
Ö 6.2	Jugendhilfeangebote für Kinder und Jugendliche aus Zuwanderer- Flüchtlingsfamilien im Haushaltsjahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	3817/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 zur Vorlage 3817-2015
Ö 6.3	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Kolping Jugendwohnen Köln-Ehrenfeld gGmbH" Beschluss: ungeändert beschlossen	0408/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Gesellschaftsvertrag Kolping Jugendwohnen Köln-Ehrenfeld gGmbH Anlage 2-Konzept Kolping Jugendwohnen Köln-Ehrenfeld gGmbH
Ö 7	Ausschussempfehlungen an Bezirksvertretungen andere Ausschüsse
Ö 7.1	Annahme einer zweckgebundenen Spende für den Spielplatz "Losheimer Straße/Echternacher Straße" in Köln - Braunsfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	3416/2015	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 8	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 8.1	Nachtrag: 24.02.2016 Bestellung eines neuen beratenden Pflichtmitgliedes des Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert empfohlen	0495/2016	Beschlussvorlage Rat Synagogengemeinde Köln 13.01.2016
Ö 8.2	Nachtrag: 08.03.2016 Weiterer bedarfsgerechter Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige und für Kinder im Alter von drei Jahren bis zum Schuleintritt bis 2020/21 ff. Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2877/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Übersicht Ausbauplanung Kindertagesbetreuung bis 2020 Anlage 2 - Bedarfsprojektion 2020 nach Stadtteilen Anlage 3 - Übersicht Projekte neue Kitas Anlage 4 - Weitere Ausbaubedarfe Stadtteilen nach Umsetzung konkreter Planungen Anlage 5 - Kostenplanung bis 2020 Anlage 6 - Auszug aus Abschlussbericht zur Elternbefragung Betreuungsbedarf U3 Anlage 7 Auszug BV 4 vom 18.04.2016 Anlage 8 Auszug BV 6 vom 21.04.2016 Anlage 9 Auszug BV 8 vom 21.04.2016 Anlage 10 Auszug BV 5 vom 28.04.2016 Anlage 11 Beschlussfassungen Bezirke Anlage 12 Auszug AVR am 20.06.2016 Anlage 13 Auszug JHA vom 21.06.2016
Ö 9	Öffentliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Nichtöffentliche Mitteilungen
N 11	Nichtöffentliche Beschlüsse und Beschlussempfehlungen
N 11.1	Einrichtung einer neuen Kindertageseinrichtung in Köln-Sülz
N 11.2	Prüfung Ordnungsgemäße Leistungsgewährung der Wirtschaftlichen Jugendhilfe und Grundsicherung für Arbeitsuchende beim Jugendamt bzw. Jobcenter Köln
N 12	Nichtöffentliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: