Sitzung
STA/0017/2016
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:08-18:40

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Mietspiegel kostenfrei im Internet zugänglich machen
Nachfrage der Piraten-Gruppe zur Sitzung am 03.09.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0308/2016
Ö 1.2
Beantwortung einer Anfrage der Gruppe im Rat der Stadt Köln Deine Freunde vom 14.01.2016 zum Kunst- und Gewerbehof Deutz-Mülheimer-Straße 127 – 129
0463/2016
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 04.03.2016
Ausbau des Niehler Gürtels
Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.03.2016
AN/0473/2016
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Gebiet "Im Kreuzfeld" jetzt entwickeln!
Antrag der SPD-Fraktion vom 21.01.2016

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

AN/0184/2016
Ö 3.2
Kooperatives Baulandmodell transparenter und effektiver machen! - "Modifizierung und Entschlackung des Kooperativen Baulandmodells"
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 28.01.2016

Beschluss: zurückgestellt

AN/0224/2016
Ö 3.3
Erweiterung des Mediaparks zum Zwecke des studentischen Wohnungsbaus
Antrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2013

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

AN/1485/2013
Ö 3.4
Weitere Auswertung des Masterplans zum Zwecke des Wohnungsbaus
Antrag der FDP-Fraktion vom 27.01.2014

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0191/2014
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Kooperatives Verfahren Parkstadt Süd
hier: Resultate des kooperativen Verfahrens und weitere Vorgehensweise zur Erarbeitung eines integrierten Plans

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

3832/2015
Ö 5.2
Linienabstimmungsverfahren zur Fortführung der geplanten Ortsumgehung Meschenich (B 51n)

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.02.2016 an die Ausschussmitglieder versandt.
Zurückgestellt, weil der Verkehrsausschuss die Vorlage vertagt hat

Beschluss: zurückgestellt

0154/2016
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Umsetzung STEK Wohnen
hier: Neue Flächen für den Wohnungsbau

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.02.2016 an die Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in alle Bezirksvertretungen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1028/2015
Ö 6.1.1
Nachtrag: 10.03.2016
Bericht zur Kleinräumigen Bevölkerungsprognose für Köln 2015 bis 2040

Zusatz: -Tischvorlage-

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

0857/2016
Ö 6.2
Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen (STEK Wohnen)
hier: Beschleunigung von Bauleitplanverfahren

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 01.03.2016 an die Ausschussmitglieder versandt
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

2924/2015/1
Ö 6.3
Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet Nr. 415 in Köln-Dellbrück (Pfarrer-Hillmann-Weg)

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3954/2015
Ö 6.4
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes, Bauabschnitte 1 und 3; Bauabschnitt 2
hier: Kostenentwicklung und weitere Beschlüsse

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 29.02.2016 an die Ausschussmitglieder versandt
Vorberatung für den Rat

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3828/2015
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 62564/01
Arbeitstitel: Herzog-Johann-Straße in Köln-Fühlingen

Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV 6 uneingeschränkt zustimmte

Beschluss: Sache ist erledigt

3661/2015
Ö 10.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Revitalisierung Innenstadt Köln-Porz" in Köln-Porz

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 7 uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0222/2016
Ö 10.3
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) gemäß § 12 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13a BauGB
Arbeitstitel: Am Nachtigallental in Köln-Weiden

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

0123/2016
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 68360/04
Arbeitstitel: Otto-Hahn-Straße in Köln-Godorf

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.02.2016 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

0359/2016
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 62430/03
Arbeitstitel: Werthmannstraße in Köln-Lindenthal

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

3260/2015
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 74439/03
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Rösrather Straße in Köln-Rath/Heumar, 2. Änderung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3918/2015
Ö 13.2
Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 73500/02
Arbeitstitel: Katterbacher Weg in Köln-Höhenhaus, 1. Änderung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.01.2016 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

0053/2016
Ö 13.3
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 62460/02
Arbeitstitel: Vitalisstraße/Girlitzweg, 1. Änderung Gesamtschule Wasseramselweg in Köln-Vogelsang

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 4 uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0223/2016
Ö 13.4
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 69460/07
Arbeitstitel: "Euroforum Nord" in Köln-Mülheim

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0285/2016
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Teilaufhebung des Bebauungsplanes 6646 Sd 2/04 (67464/04)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Marienhospital in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3931/2015
Ö 14.2
Teilaufhebung des Bebauungsplanes 74397/02 (66 II)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Bergerstraße in Köln-Porz

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3959/2015
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Beschluss der Bezirksvertretung Porz über die Änderung des Bebauungsplanes 71359/02-00-01
Arbeitstitel: In der Bohnenbitze in Köln-Porz-Langel

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

0358/2016
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Förderung von Wohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln im Jahr 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0009/2016
Ö 17.2
Fortführung der Verstetigung des Integrierten Handlungsprogramms Mülheim 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0318/2016
Ö 17.3
Vorplanung für den vierstreifigen Ausbau der Landesstraße L 183 (Bonnstraße) mit Vollausbau der Anschlussstelle Frechen-Nord und Manövrierstreifen auf der Bundesautobahn A 4

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 19.02.2016 an die Ausschussmitglieder versandt

Beschluss: Kenntnis genommen

0454/2016
Ö 17.4
Beantwortung von Fragen aus der Ratssitzung vom 15.12.2015 zur Wiedereinführung des allgemeinen Vorkaufsrechts

Beschluss: Kenntnis genommen

0543/2016
Ö 17.5
Wintersicherung der Hallen Kalk

Beschluss: Kenntnis genommen

0168/2016
Ö 17.6
Handlungskonzept zur Verhinderung und Reduzierung der pathologischen Glücksspielsucht in der Stadt Köln

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 25.02.2016 an die Ausschussmitglieder versandt

Beschluss: Kenntnis genommen

0586/2016
Ö 17.7
Bebauungsplanverfahren "P22a Brügelmannstraße" in Köln-Deutz;
hier: Ergebnisse des Wettbewerbsverfahrens für das geplante Messe-Parkhaus

Beschluss: Kenntnis genommen

0552/2016
Ö 17.8
Weitere Entwicklung des Sürther Feldes in Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

0058/2016
Ö 17.9
Planfeststellungsverfahren für den Bau einer Abstellanlage der KVB AG für Stadtbahnfahrzeuge in Köln-Weidenpesch

Beschluss: Kenntnis genommen

3598/2015
Ö 17.10
Nachtrag: 04.03.2016
Radschnellweg Köln-Frechen/Bebauungsplanentwurf Werthmannstraße in Köln-Lindenthal
hier: Anfrage der Fraktion "Deine Freunde" in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.01.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0685/2016
Ö 17.11
Bericht des Behindertenbeauftragten 02/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0461/2016
Ö 17.12
Nachtrag: 10.03.2016
Fortsetzung des abgestimmten Belegungsmanagements für die geförderten Wohnungen Kölns

Beschluss: Kenntnis genommen

0808/2016
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 18.1
Anfrage des SE Zimmermann zum Schlachthofgelände
 
Ö 18.2
Anfrage des SE Zimmermann zum Europäischen Parkhausverband
 
Ö 18.3
Anfrage des SE Thelen zur Gestaltung der Kaiserin-Theophanu-Schule
 
Ö 18.4
Anfrage der SE Prof. Dr. Schock-Werner zur Gestaltung "Unter Goldschmied"
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 20.1
Beantwortung der Anfrage des Ratsmitglieds (RM) Frenzel aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 28.01.2016 betreffend Freilichtkino im Rheinauhafen (TOP 18.4)

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 01.02.2016
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
Städtisches Grundstück Manstedter Weg in Köln-Müngersdorf
 
N 27
Mündliche Anfragen