Sitzung
IR/0016/2016
Gremium
Integrationsrat
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:00-18:45

Öffentlicher Teil:

Ö
Vorstellung des neuen Polizeipräsidenten Köln Herrn Mathies
 
Ö
Vorstellung des neuen Flüchtlingskoordinators Herr Oster
 
Ö 1
Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen
 
Ö 1.1
Beantwortung einer Anfrage zur Einstellung des Integrationsbudgets in den Doppelhaushalt 2016/2017
1064/2016
Ö 1.2
Anfrage zum Sachstand der Umsetzung des Interkulturellen Maßnahmenprogramms – Maßnahmenempfehlungen – Verstärkte Einstellung von Menschen mit Migrationshintergrund; Interkulturelle Kompetenz als Kriterium bei städtischen Stellenbesetzungsverfahren

Beschluss: zurückgestellt

AN/0686/2016
Ö 1.3
Anfrage zum Sachstand der Umsetzung des Interkulturellen Maßnahmenprogramms – Maßnahmenempfehlungen – Erhebung des Anteils von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit Zuwanderungsgeschichte in der Stadtverwaltung

Beschluss: zurückgestellt

AN/0687/2016
Ö 1.4
Beantwortung einer Anfrage des AK 5 - Allg. Rechtsfragen, Interkulturelle Öffnung und Antidiskrimininierung zum Sachstand der Umsetzung des Interkulturellen Maßnahmeprogramms - Maßnahmeempfehlungen - Standards für diskriminierungsfreie Sprache

Beschluss: zurückgestellt

1103/2016
Ö 1.5
Beantwortung einer Anfrage des AK 5 - Allg. Rechtsfragen, Interkulturelle Öffnung und Antidiskriminierung zum Sachstand der Umsetzung des Interkulturellen Maßnahmeprogramms - Maßnahmeempfehlungen - generelle Aufnahme der Thematik "IKK"

Beschluss: zurückgestellt

1224/2016
Ö 1.6
Beantwortung einer Anfrage des AK 5 - Allg. Rechtsfragen, Interkulturelle Öffnung und Antidiskriminierung zum Sachstand der Umsetzung des Interkulturellen Maßnahmeprogramms - Maßnahmeempfehlungen - Einsatz von Sprachkompetenzen - AN/0392/2016

Beschluss: zurückgestellt

1226/2016
Ö 1.7
Projekt „Sprachmittlerpool für die Stadt Köln“

Beschluss: zurückgestellt

1258/2016
Ö 2
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 
Ö 3.1
Beantwortung einer Anfrage zu Situation und Verfahren bezüglich der Integration schulpflichtig zugewanderter Kinder in den Kölner Schulen

Zusatz: diese Vorlage wurde in der IR-Sitzung am 18.01.16 zur Beratung in den AK Erziehung, Bildung und Beruf gegeben.

Beschluss: Kenntnis genommen

0115/2016
Ö 3.2
Beantwortung einer Anfrage zu Berichten von geförderten Interkulturellen Zentren

Beschluss: Kenntnis genommen

0904/2016
Ö 3.3
Beantwortung einer Anfrage zur Entwicklung der Anerkennung von Interkulturellen Zentren

Beschluss: Kenntnis genommen

0905/2016
Ö 3.4
Beantwortung einer Anfrage zu neuen Perspektiven zur Unterbringung von Flüchtlingen

Beschluss: Kenntnis genommen

0734/2016
Ö 3.5
Beantwortung der Anfrage: Herkunftssprachlicher Unterricht

Beschluss: zurückgestellt

1067/2016
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 
Ö 4.1
Anfrage bezüglich der Förderrichtlinie des Bundesministeriums für Bildung und Forschung „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0470/2016
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Einrichtung einer Ombudsstelle für Flüchtlinge

Beschluss: Kenntnis genommen

0891/2016
Ö 5.2
Präventionsprogramm der Stadt Köln "gegen gewaltbereiten Salafismus"

Beschluss: Kenntnis genommen

0070/2016
Ö 5.3
Darstellung der Sparten im Kulturausschuss
hier: Spartenbericht Filmkultur

Beschluss: Kenntnis genommen

0524/2016
Ö 5.4
Schul- und Kitaplätze für Flüchtlinge

Beschluss: Kenntnis genommen

0705/2016
Ö 5.5
Interkulturelle Zentren Köln - Orte der Begegnung / Informationsbroschüre

Beschluss: Kenntnis genommen

0895/2016
Ö 5.6
Bericht des Behindertenbeauftragten 03/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0971/2016
Ö 5.7
„Weiterentwicklung Willkommen in Köln„ Förderprogramm „ESF-kofinanzierte Einzelprojekte“ und Abschlussbericht des Projektes „Willkommen in Köln“

Beschluss: Kenntnis genommen

0819/2016
Ö 5.8
Sanierungsarbeiten Flüchtlingsunterbringung Hitzeler Straße 125, Köln Raderthal

Beschluss: Kenntnis genommen

0937/2016
Ö 5.9
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Bericht aus der Sitzung am 03.03.2016 zu "Flüchtlinge mit Behinderung und Menschen mit Behinderung mit Migrationshintergrund"

Beschluss: Kenntnis genommen

1027/2016
Ö 5.10
Sachbericht zum Abschluss des ESF- Pilotprojekt "Lotsenprojekt Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

1025/2016
Ö 5.11
Kurzüberblick über Aktivitäten und Aktionen von Diversity-Umsetzungsmaßnahmen in 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1089/2016
Ö 5.12
Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1032/2016
Ö 5.13
7. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation

Beschluss: Kenntnis genommen

1248/2016
Ö 5.14
Flüchtlingszuweisungen - Zielvereinbarung mit der Bezirksregierung Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1054/2016
Ö 6
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 
Ö 7
Berichte
 
Ö 7.1
Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
 
Ö 7.2
Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)
 
Ö 8
Beschlussvorlagen
 
Ö 8.1
Errichtung von Systembauten in Schnellbauweise zur Flüchtlingsunterbringung Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
hier: Merlinweg, 51103 Köln Rondorf, Gemarkung Rondorf-Land, Flur 13, Flurstück 1224 + 1236

Beschluss: ungeändert beschlossen

3343/2015
Ö 8.2
Elektronischer Versand der Sitzungsunterlagen
Überführung des Evaluationsbetriebes in den Echtbetrieb

Beschluss: geändert beschlossen

3516/2015
Ö 8.2.1
Änderungsantrag zur Vorlage Elektronischer Versand der Sitzungsunterlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0737/2016
Ö 8.3
Berücksichtigung der besonderen Situation von LGBTI* sowie den Umgang mit HIV in der aktuellen Flüchtlingspolitik der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3673/2015
Ö 8.4
Entsendung eines Mitglieds des Integrationsrates in den Runden Tisch für Flüchtlingsfragen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1033/2016
Ö 8.5
Einrichtung einer Ombudsstelle für Flüchtlinge

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1252/2016
Ö 9
Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 
Ö 10
Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen