SessionNet | Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung - 18.04.2016

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Sitzung

SHA/0016/2016

Gremium

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

16:00-19:30

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu TOP 4.1

Anlage 1 - Praesentation Bevoelkerungsprognose und Neue Wohnbauflaechen

Öffentlicher Teil:
Ö	0.1 Präsentation zur kleinräumigen Bevölkerungsprognose; Ausgangslage und Rahmenbedingungen bei neuen Flächen für den Wohnungsbau
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Vorstellung einer neuen Schulrätin
Ö 1.2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1.3	Bericht über den Stand der Schulbaumaßnahmen
Ö 2	Anträge gemäß § 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Frühere Anfragen
Ö 3.1.1	AN/1958/2015 Anfrage Die Linke.-Fraktion im Rat der Stadt Köln Zusatz: in der Sitzung am 29.02.2016 als Tischvorlage zur Verfügung gestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0646/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.2	Schul- und Kitaplätze für Flüchtlinge Zusatz: per Sammelumdruck vom 05.04.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0705/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.3	Nachtrag: 11.04.2016 Funktionalität der interaktiven Schulkarte, Beantwortung einer mdl. Anfrage des sachkundigen Einwohners der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Herrn Wirth, zur Mitteilung 0316/2016 Zusatz: per Sammelumdruck vom 12.04.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1010/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.1.4	Nachtrag: 11.04.2016 Nachfrage von Frau Nesseler-Komp zum Thema Bildungsangebote für junge Flüchtlinge aus der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 29.02.2016 Beantwortung der Anfrage zu TOP 2.1.1 aus der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung Zusatz: per Sammelumdruck vom 12.04.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1028/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Mündliche Nachfrage unter TOP 2.1.1 zu Bildungsangeboten für junge Flüchtlinge
Ö 3.1.5	Nachtrag: 14.04.2016 Beantwortung der Anfrage: Herkunftssprachlicher Unterricht Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	1067/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Gesamtübersicht Sprachen Stand 15 16
Ö 3.1.6	Nachtrag: 14.04.2016 AN/0066/2016: Schulabgänger in Köln 0276/2016; ASW vom 29.02.2016 Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	1269/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Neue Anfragen
Ö 3.2.1	Nachtrag: 14.04.2016 Abschulungen und Umsteiger/-innen in der Sekundarstufe I in Köln Zusatz: per Sammelumdruck vom 13.04.2016 zur Verfügung gestellt	AN/0685/2016	Gem. Anfrage nach § 4 (Die Linke)
Ö 3.2.2	Nachtrag: 14.04.2016 Fehlende Möglichkeiten für Schulbesuche/-abschlüsse für Flüchtlinge über dem 18. Lebensjahr Zusatz: TISCHVORLAGE	AN/0701/2016	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 3.2.3	Nachtrag: 18.04.2016 Versagen des Schulsystems Zusatz: TISCHVORLAGE	AN/0730/2016	AfD Anfrage nach § 4
Ö 4	Vorlagen der Verwaltung
Ö 4.1	Umsetzung STEK Wohnen hier: Neue Flächen für den Wohnungsbau Zusatz: per Sammelumdruck vom 24.03.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	1028/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Wohnraumbedarfsberechnng Anlage 2 Übersicht Flächen Wohnungsbau Anlage 3a Anlage 4 Auszug StEA vom 10.03.2016 Anlage 4.1 Antrag der FDP-Fraktion Verweisung StEA 10.03.2016 Anlage 4.1 Antrag der SPD-Fraktion - Verweisung aus dem StEA 10.03.2016 Anlage 5, Auszug WiA, 14.04.16 Anlage 6 Auszug Schul A 18.04. Anlage 7 Auszug BV 4 vom 18.04.2016 Anlage 8, Auszug BV 2, 25.04.2016 Anlage 9, Auszug BV 8, 21.04.2016 Anlage 10 - Auszug BV 1 STEK Wohnen - ö.T. Anlage 11, Auszug BV 5, 28.04.2016 Anlage 12, Auszug BV 6, 12.05.2016 Anlage 13 (Neufassung) Anlage 14, Auszug BV 3 vom 23.05.2016 Anlage 15, Auszug BV 9 vom 30.05.2016 Anlage 16, Auszug BV 2 vom 06.06.2016 Anlage 17 Auszug Wi A vom 09.06.2016 Anlage 20 Auszug AUG 07.06.2016 Anlage 21.3 öffentlich neu Anlage 22, Auszug LiA, Anlage 23, Auszug StEA, 15.12.2016
Ö 4.2	Zügigkeitserweiterung des Georg-Büchner-Gymnasiums Ostlandstraße in Köln-Weiden zum Schuljahr 2016/17 nach § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Zusatz: per Sammelumdruck vom 01.04.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0929/2016	Beschlussvorlage Rat SK - Beschluss aktuell SK Beschluss aktuell Anlage 1 - SK Beschluss
Ö 4.3	Zügigkeitserweiterung des Montessori-Gymnasiums Rochusstraße in Köln-Ehrenfeld zum Schuljahr 2016/17 nach § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Zusatz: per Sammelumdruck vom 01.04.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	0935/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - SK Beschluss SK Beschluss aktuell
Ö 4.4	Zügigkeitserweiterung der Max-Ernst-Gesamtschule Tollerstraße in Köln-Bocklemünd/ Mengenich zum Schuljahr 2016/17 nach § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Zusatz: per Sammelumdruck vom 01.04.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	0941/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - SK Beschluss SK Beschluss aktuell
Ö 4.5	Nachtrag: 18.04.2016 Offene Ganztagsschule im Primarbereich - bedarfsgerechter Ausbau auf 28.900 Plätze Zusatz: per Sammelumdruck vom 11.04.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: geändert beschlossen	0778/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Auszug Schul A vom 18.04.2016 Anlage 4 Auszug AVR vom 25.04.2016 Anlage 1 - Finanzierungstableau Anlage 2 Anlage 5 Auszug JHA vom 26.04.2016 Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Ö	Nachtrag: 18.04.2016 Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0755/2016	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 4.6	Nachtrag: 13.04.2016 Rahmenvertrag Nr. 32 für die Lieferung von Schulmöbeln für Kölner Schulen, hier: Einleitung des Vergabeverfahrens Zusatz: per Sammelumdruck vom 12.04.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	0861/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage Bedarfsanerkennung 14
Ö 4.7	Nachtrag: 18.04.2016 Annahme einer Spende an die Stadt Köln, Amt für Weiterbildung/Volkshochschule Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: ungeändert beschlossen	1239/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Handlungsziele des Dezernats für Bildung, Jugend und Sport Zusatz: per Sammelumdruck am 16.02.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0148/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage zu Mitteilung Handlungsziele 0148-2016
Ö 5.2	Schließung der Förderschule emotionale und soziale Entwicklung "Der Kleine Prinz" zum 31.07.2016 Zusatz: per Sammelumdruck vom 05.04.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0693/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.3	Sachstand GGS Leuchterstraße /Neubau für OGTS Zusatz: per Sammelumdruck vom 05.04.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0649/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.4	Bericht zur Kleinräumigen Bevölkerungsprognose für Köln 2015 bis 2040 Zusatz: per Sammelumdruck vom 24.03.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0857/2016	Mitteilung Ausschuss Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2015 bis 2040
Ö 5.5	Interkulturelle Zentren Köln - Orte der Begegnung / Informationsbroschüre Zusatz: per Sammelumdruck vom 05.04.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0895/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.6	Bildungspartner NRW - Schule und Weiterbildung: Kooperationsvertrag zwischen Volkshochschule und Berufskolleg in der Lindenstraße Zusatz: per Sammelumdruck vom 05.04.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0850/2016	Mitteilung Ausschuss Kooperationsvereinbarung VHS u. BK Lindenstraße
Ö 5.7	Entwicklung und Ausbau der Grundschullandschaft in den Stadtteilen Porz, Urbach und Elsdorf Zusatz: per Sammelumdruck vom 07.04.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0733/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.8	„Einstieg Deutsch“ Sprachlern-App der Volkshochschulen für Geflüchtete Zusatz: per Sammelumdruck vom 07.04.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1104/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.9	Weitere Entwicklung des Sürther Feldes in Rodenkirchen Zusatz: per Sammelumdruck vom 07.04.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0058/2016	Mitteilung Ausschuss Grünplanung1 Übersichtsplan Sürther Feld
Ö 5.10	Nachtrag: 07.04.2016 Olympiaprojekt: Besuch in Rio vom 25.02. - 07.03.2016 Zusatz: per Sammelumdruck vom 12.04.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1142/2016	Mitteilung Ausschuss Bericht-Olympiaprojekt Rio Reise 2016
Ö 5.11	Nachtrag: 08.04.2016 Jahresbericht über die Beschlüsse des Ausschusses Schule und Weiterbildung im Jahr 2015 Zusatz: per Sammelumdruck vom 12.04.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0557/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage zu 0557-2016
Ö 5.12	Nachtrag: 13.04.2016 Planungsrahmen für pädagogische Raumkonzepte an Kölner Schulen Zusatz: per Sammelumdruck vom 12.04.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: zurückgestellt	1134/2016	Mitteilung Ausschuss 160407 - Planungsrahmen für pädagogische Raumkonzepte an Kölner Schulen Final
Ö 5.13	Nachtrag: 13.04.2016 7. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation Zusatz: per Sammelumdruck vom 13.04.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1248/2016	Mitteilung Ausschuss 7. Bericht zur Flüchtlingssituation
Ö 5.14	Nachtrag: 14.04.2016 Projekt „Sprachmittlerpool für die Stadt Köln“ Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	1258/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.15	Nachtrag: 15.04.2016 Abschluss des Schulanmeldeverfahrens der weiterführenden Schulen für das Schuljahr 2016/2017 Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	1273/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage zu 1273-2016 von 2016-03-18 ASW Anmelde WFS-GE GY-eingefroren-VK 2-Ende
Ö 5.16	Nachtrag: 18.04.2016 Ergänzende Informationen zur Vorlage 0929/2016 zur Zügigkeitserweiterung des Georg-Büchner-Gymnasiums Ostlandstraße in Köln-Weiden zum Schuljahr 2016/17 Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	1346/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.17	Nachtrag: 18.04.2016 Abiturmottowochen 2016 Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	1327/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 7	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Gleichstellungsrelevante Themen
N 9	Personalien
N 9.1	Besetzung der Stelle Schulleitung an der Grüneberg-Schule, Gemeinschaftsgrundschule Kapitelstr. 24-26 in Köln-Kalk
N 9.2	Besetzung der Stelle Schulleitung am Gymnasium Schaurtestraße in Köln-Deutz
N 9.3	Besetzung der Stelle Schulleitung am Montessori-Gymnasium Rochusstraße 145 in Köln-Bickendorf
N 10	Vorlagen
N 10.1	Umsetzung STEK Wohnen - nicht-öffentlicher Teil von TOP 4.1
N 11	Mitteilungen
N 11.1	Prüfbericht Kooperationsverträge offene Ganztagsschule im Primarbereich (OGS) bei 40 - Amt für Schulentwicklung
N 11.2	Besetzung der Schulleitungsstellen an der Städtischen Förderschule Emotionale und soziale Entwicklung Auguststraße 1 in Köln-Nippes und an der Förderschule Lernen Soldiner Str. in Köln-Lindweiler
N 12	Anfragen
N 13	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: