Sitzung
VKA/0016/2016
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:34-18:15

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnern und Bürgern
 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.03.2016 betr.
Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern entlang der Bundesstraße 8 im Stadtbezirk Mülheim

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0492/2016
Ö 1.2
Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.03.2016 betr.
Neubau der Leverkusener Autobahnbrücke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0536/2016
Ö 1.3
Anfrage der FDP-Fraktion vom 13.04.2016 betr.
Fahrradunfälle in Kreisverkehren

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0548/2016
Ö 1.4
Nachtrag: 21.04.2016
Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.04.2016 betr.
Ausbau Militärringstraße/Luxemburger Str.

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0781/2016
Ö 1.5
Nachtrag: 21.04.2016
Anfrage der Piraten-Gruppe vom 21.04.2016 betr.
Teilsperrung der Zülpicher Straße

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0784/2016
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Nachtrag: 14.04.2016
Antrag der Fraktion Die Linke, der Piraten-Gruppe, der Gruppe Deine Freunde sowie der Freien Wähler Köln vom 14.04.2016 betr.
Sicherer Rad- und Fußverkehr auf der Gummersbacher Straße zwischen Deutz und Kalk

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0714/2016
Ö 2.2
Nachtrag: 14.04.2016
Antrag der Fraktionen Die Linke und FDP, der Piraten-Gruppe, der Gruppe Deine Freunde sowie der Freien Wähler Köln vom 14.04.2016 betr.
Stellungnahme der Stadt Köln zum Bundesverkehrswegeplan 2030: RRX und Bahnknoten Köln zur Priorität machen!

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0715/2016
Ö 2.3
Nachtrag: 14.04.2016
Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen sowie der Gruppe Deine Freunde vom 14.04.2016 betr.
Fuß- und Radweg-Rampe auf der nördlichen linksreinischen Seite der Hohenzollernbrücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0720/2016
Ö 2.4
Nachtrag: 14.04.2016
Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 14.04.2016 betr.
3. Baustufe Nord-Süd-Stadtbahn

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0597/2016
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3.1
Busanbindung Zollstock-Arkaden

Beschluss: ungeändert beschlossen

3615/2015
Ö 3.2
Sperrung Gleueler Straße am Wochenende
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Lindenthal vom 11.03.2013; TOP 5.2

Beschluss: zurückgestellt

0838/2016
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Bedarfsfeststellung und Vergabe eines Zeitvertrages über die Durchführung von baugrund-, abfall- und umwelttechnischen Untersuchungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0519/2016
Ö 4.2
Nord-Süd Stadtbahn, 3. Baustufe
Bedarfsfeststellungsbeschluss Vergabe Planungsleistungen Lichtsignalanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0565/2016
Ö 4.3
Förderung des E-Car-Sharings

Beschluss: ungeändert beschlossen

0682/2016
Ö 4.4
Prioritäten bei Aufzugsnachrüstungen und Bahnsteiganhebungen; Aktualisierung der Prioritäten

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0743/2016
Ö 4.5
ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes NRW: Vorhabenanmeldungen aus der Region
Hier: Priorisierung der gemeldeten Maßnahmen durch die ÖPNV-Aufgabenträger

Beschluss: geändert beschlossen

1042/2016
Ö 4.5.1
Nachtrag: 25.04.2016
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.04.2016

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0808/2016
Ö 4.6
Nachtrag: 14.04.2016
Grow Smarter, Arbeitspaket 4, Mobilität

Zusatz: Auszug aus der BV Innenstadt als Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

0727/2016
Ö 4.7
Nachtrag: 19.04.2016
Gutachten zum Radverkehrskonzept für den Stadtbezirk Innenstadt

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1171/2016
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Linienabstimmungsverfahren zur Fortführung der geplanten Ortsumgehung Meschenich (B 51n)

Beschluss: zurückgestellt

1069/2016
Ö 5.2
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV:
Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 und 13
hier: Grundsatzbeschluss zu Bahnsteiganhebungen an den Haltestellen Subbelrather Straße/Gürtel und Nußbaumerstraße, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei der Finanzstelle 6903-1202-4-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst. Ossend.-B.anhebung, Hst. Subbelrather Straße/Gürtel und Nußbaumerstraße

Beschluss: ungeändert empfohlen

3911/2015
Ö 5.3
Lärmaktionsplanung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie bzw. § 47 d BImSchG / Handlungs- und Maßnahmenkatalog der Firma LK-Argus für die weiteren Arbeiten zur Kölner Lärmaktionsplanung

Beschluss: zurückgestellt

2422/2015
Ö 5.4
Übertragung des Eigentums an städtischen Park and Ride-Anlagen auf die Kölner Verkehrsbetriebe AG (KVB) sowie Aufnahme des Betriebs, der Unterhaltung, der Erneuerung, der Wahrnehmung der Verkehrssicherungspflicht und der Erweiterung solcher Anlagen an Stadt- und S-Bahnhaltestellen in die bestehende Betrauung der KVB

Beschluss: ungeändert empfohlen

3434/2015
Ö 5.5
Umbau der Straße am Kümpchenshof von Hansaring bis Maybachstraße, hier: Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 -Straßen, Wege, Plätze- bei der Finanzstelle 6601-1201-1-5613, Am Kümpchenshof

Beschluss: ungeändert empfohlen

0188/2016
Ö 5.6
Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages für unvorhersehbare Tiefbauarbeiten an Lichtsignalanlagen

Beschluss: ungeändert empfohlen

0875/2016
Ö 5.7
252. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert empfohlen

0906/2016
Ö 5.8
Stilllegung der städtischen Altdeponie Butzweiler Straße in Köln Ossendorf
Hier: Bauleistungen zur Herstellung der Oberflächenabdichtung

Beschluss: ungeändert empfohlen

0270/2016
Ö 5.9
Aufnahme von Planung, Bau, Betrieb und Unterhaltung der Abstellanlage an der Hauptwerkstatt Weidenpesch und der dazugehörigen Zulaufstrecke in die bestehende Betrauung der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) sowie Nutzungsüberlassung von Grundstücken in diesem Zusammenhang

Beschluss: ungeändert empfohlen

0272/2016
Ö 5.10
Nachtrag: 15.04.2016
Neubau der Turbo-Kreisverkehrsanlage Emdener Straße/Causemannstraße in Köln-Merkenich, hier: Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-6-1003, Emdener Straße/Causemannstraße Anschluss Industriestraße

Beschluss: ungeändert empfohlen

0897/2016
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Radschnellweg Köln-Frechen/Bebauungsplanentwurf Werthmannstraße in Köln-Lindenthal
hier: Anfrage der Fraktion "Deine Freunde" in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.01.2016

Beschluss: Sache ist erledigt

0685/2016
Ö 6.2
Sachstand zur Verlängerung der Industriestraße in Fühlingen
hier: Mündliche Anfrage des RM Kircher aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 01.12.2015, TOP 8.2

Beschluss: Sache ist erledigt

0777/2016
Ö 6.3
Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrstechnik für das Jahr 2017
hier: Mündliche Anfrage des RM Hammer aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 01.03.2016, TOP 4.1

Beschluss: Sache ist erledigt

0908/2016
Ö 6.4
Werbesäulen, Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.02.2016, AN/400/2016, aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.03.2016

Beschluss: zurückgestellt

0709/2016
Ö 6.5
Radwegbenutzungspflicht auf Kölner Radwegen
hier: gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke, der FDP-Fraktion, der Gruppe Die Piraten und der Gruppe Deine Freunde aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 19.01.2016, TOP 1.1

Beschluss: Sache ist erledigt

0820/2016
Ö 6.6
Ortsumgehung Zündorf und Rheinbrücken
hier: Mündliche Anfrage des RM Götz aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.03.2016, TOP 8.2

Beschluss: Sache ist erledigt

1002/2016
Ö 6.7
Anfrage der Piratengruppe vom 22.10.2015 betreffend "Bekennt die KVB anlässlich der internationalen Wochen gegen Rassismus Farbe?

Beschluss: Sache ist erledigt

1079/2016
Ö 6.8
Nachtrag: 22.04.2016
Niehler Gürtel
hier: mündliche Anfrage des RM dos Santos Herrmann in der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 01.03.2016, TOP 8.2 sowie Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 10.03.2016, TOP 2.1, AN 0473/2016

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0997/2016
Ö 6.9
Nachtrag: 22.04.2016
Anfrage der Piratengruppe vom 25.08.2015 betreffend Freies WLAN in öffentlichen Verkehrsmitteln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

1029/2016
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Provisorische Rampe auf der nördlichen linksrheinischen Seite der Hohenzollernbrücke

Beschluss: Kenntnis genommen

3963/2015
Ö 7.2
Weitere Entwicklung des Sürther Feldes in Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

0058/2016
Ö 7.3
Bebauungsplanverfahren "P22a Brügelmannstraße" in Köln-Deutz;
hier: Ergebnisse des Wettbewerbsverfahrens für das geplante Messe-Parkhaus

Beschluss: Kenntnis genommen

0552/2016
Ö 7.4
Agglomerationskonzept für die Region Köln/Bonn

Beschluss: Kenntnis genommen

0915/2016
Ö 7.5
Beteiligung der Stadt Köln an der Studie "Mobilität in Deutschland 2016" des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

Beschluss: Kenntnis genommen

1095/2016
Ö 7.6
Machbarkeitsstudie "RRX-Halt Köln-Mülheim" (Rhein-Ruhr-Express-Halt Köln-Mülheim)

Beschluss: Kenntnis genommen

1145/2016
Ö 7.7
Zwischenmitteilung zum Beschluss des Verkehrsausschusses zur Förderung der Elektromobilität

Beschluss: Kenntnis genommen

1100/2016
Ö 7.8
Erarbeitung des 3. Nahverkehrsplanes der Stadt Köln (Projektstand und weitere Vorgehensweise)

Beschluss: Kenntnis genommen

1112/2016
Ö 7.9
Köln nimmt an Aktion "Stadtradeln" vom 05.09. bis 25.09.2016 teil

Beschluss: Kenntnis genommen

1148/2016
Ö 7.10
Nachtrag: 25.04.2016
Verkehrsversuch Sperrung Zülpicher Straße

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0981/2016
Ö 7.11
Nachtrag: 25.04.2016
Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 vom 16.03.2016
Hier: Bewertung des aktuellen Entwurfs für die Stadt Köln und die Region

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1335/2016
Ö 7.12
Nachtrag: 25.04.2016
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Werbeträger im öffentlichen Raum"
AN/0466/2016

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

1347/2016
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Niehler Gürtel
Mündliche Anfrage des RM Houben

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.2
Umwandlung von Parkplätzen zu Gunsten der Außengastronomie
Mündliche Anfrage der SE Wiencke

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.3
Beseitigung von Frostschäden
Mündliche Anfrage des RM Roß-Belkner

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.4
Buslinie120 in Köln-Blumberg
Mündliche Anfrage des RM Nesseler-Komp

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.5
Linksrheinische Rampen zur Mülheimer Brücke
Mündliche Anfrage des SE Fahlenbock

Beschluss: Sache ist erledigt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 12.1
Planung und Projektsteuerung bei -66- Amt für Straßen und Verkehrstechnik
 
N 12.2
Prüfbericht Klärung der Eigentumsverhältnisse am "Medienkanal" Geestemünder Straße
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 13.1
Nachtrag: 18.04.2016
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe Gleiswechselbauwerk Waidmarkt Hier: Abschluss einer Sanierungsvereinbarung
 
N 13.2
Nachtrag: 19.04.2016
Musical Dome Köln
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen