SessionNet | 16. Sitzung des Verkehrsausschusses - 26.04.2016

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Sitzung

VKA/0016/2016

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:34-18:15

Einladung

Tagesordnung (Sitzungsexemplar)

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnern und Bürgern
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.03.2016 betr. Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern entlang der Bundesstraße 8 im Stadtbezirk Mülheim Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0492/2016	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.2	Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.03.2016 betr. Neubau der Leverkusener Autobahnbrücke Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0536/2016	SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.3	Anfrage der FDP-Fraktion vom 13.04.2016 betr. Fahrradunfälle in Kreisverkehren Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0548/2016	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.4	Nachtrag: 21.04.2016 Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.04.2016 betr. Ausbau Militärringstraße/Luxemburger Str. Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0781/2016	CDU Anfrage nach § 4
Ö 1.5	Nachtrag: 21.04.2016 Anfrage der Piraten-Gruppe vom 21.04.2016 betr. Teilsperrung der Zülpicher Straße Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0784/2016	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Nachtrag: 14.04.2016 Antrag der Fraktion Die Linke, der Piraten-Gruppe, der Gruppe Deine Freunde sowie der Freien Wähler Köln vom 14.04.2016 betr. Sicherer Rad- und Fußverkehr auf der Gummersbacher Straße zwischen Deutz und Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0714/2016	Gem. Antrag nach § 3 (Linke)
Ö 2.2	Nachtrag: 14.04.2016 Antrag der Fraktionen Die Linke und FDP, der Piraten-Gruppe, der Gruppe Deine Freunde sowie der Freien Wähler Köln vom 14.04.2016 betr. Stellungnahme der Stadt Köln zum Bundesverkehrswegeplan 2030: RRX und Bahnknoten Köln zur Priorität machen! Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0715/2016	Gem. Antrag nach § 3 (Linke)
Ö 2.3	Nachtrag: 14.04.2016 Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen sowie der Gruppe Deine Freunde vom 14.04.2016 betr. Fuß- und Radweg-Rampe auf der nördlichen linksreinischen Seite der Hohenzollernbrücke Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0720/2016	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 2.4	Nachtrag: 14.04.2016 Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 14.04.2016 betr. 3. Baustufe Nord-Süd-Stadtbahn Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0597/2016	Gem. Antrag nach § 3 (CDU)
Ö 3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 3.1	Busanbindung Zollstock-Arkaden Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	3615/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 - Auszug BV Rodenkirchen 06.06.2016 Anlage 1 Plan Zollstockarkaden Anlage 2 Konzept Busanbindung Zollstock-Arkaden Anlage 3 Auszug aus AG Seniorenpolitik
Ö 3.2	Sperrung Gleueler Straße am Wochenende hier: Beschluss der Bezirksvertretung Lindenthal vom 11.03.2013; TOP 5.2 Beschluss: zurückgestellt	0838/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Auszug Verkehrsausschuss 26.04.2016 Anlage 2 - Auswertung Verkehrszählung
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 4.1	Bedarfsfeststellung und Vergabe eines Zeitvertrages über die Durchführung von baugrund-, abfall- und umwelttechnischen Untersuchungen Beschluss: ungeändert beschlossen	0519/2016	Beschlussvorlage Ausschuss -14- 03.02.2016 -14- 08.01.2016
Ö 4.2	Nord-Süd Stadtbahn, 3. Baustufe Bedarfsfeststellungsbeschluss Vergabe Planungsleistungen Lichtsignalanlagen Beschluss: ungeändert beschlossen	0565/2016	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.3	Förderung des E-Car-Sharings Beschluss: ungeändert beschlossen	0682/2016	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.4	Prioritäten bei Aufzugsnachrüstungen und Bahnsteiganhebungen; Aktualisierung der Prioritäten Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0743/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Prioritätenliste) Anlage 2 (fertiggestellte Maßnahmen) Anlage 3: Auszug Verkehrsausschuss 26.04.2016 Anlage 5: Auszug BV Ehrenfeld 06.06.2016 Anlage 4 : Auszug BV Nippes 28.04.2016
Ö 4.5	ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes NRW: Vorhabenanmeldungen aus der Region Hier: Priorisierung der gemeldeten Maßnahmen durch die ÖPNV-Aufgabenträger Beschluss: geändert beschlossen	1042/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Übersicht Maßnahmenkategorisierung
Ö 4.5.1	Nachtrag: 25.04.2016 Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.04.2016 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0808/2016	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 4.6	Nachtrag: 14.04.2016 Grow Smarter, Arbeitspaket 4, Mobilität Zusatz: Auszug aus der BV Innenstadt als Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen	0727/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 : Auszug BV Innenstadt 21.04.2016 Anlage 1: unterschriebene DE der BV Mülheim
Ö 4.7	Nachtrag: 19.04.2016 Gutachten zum Radverkehrskonzept für den Stadtbezirk Innenstadt Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1171/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 7: Auszug BV Innenstadt 02.06.2016 Anlage 1 Zusammenfassung Anlage 2 Radnetz Anlage 3 Übersicht Big-Five Anlage 4 Fahrradstraßennetz Anlage 5 Eimer-Plan Anlage 6 Radschnellwegring
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 5.1	Linienabstimmungsverfahren zur Fortführung der geplanten Ortsumgehung Meschenich (B 51n) Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung am 01.03.2016 Neufassung - Die Vorlage wird zurückgezogen. - Beschluss: zurückgestellt	1069/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Erläuterungsbericht Anlage 2 - Übersichtslageplan Varianten 1-3 Anlage 3 - Lageplan Variante 1 Anlage 4 - Lageplan Variante 2 Anlage 5 - Lageplan Variante 3 Anlage 6 neu - Lageplan Vorzugsvariante aus städtischer Sicht Anlage 7 - Lageplan "Variante 4" Anlage 8 - Übersicht über die eingegangenen Anregungen und Einwendungen Anlage 9 neu - Stellungnahme Anlage 10 - Anlage zur Stellungnahme Anlage 12 - Antwortschreiben Bauverwaltungsamt Landesbetrieb Straßenbau NRW Anlage 11 - Anlage zur Stellungnahmen (Protokoll der Informationsveranstaltung)
Ö 5.2	Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV: Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 und 13 hier: Grundsatzbeschluss zu Bahnsteiganhebungen an den Haltestellen Subbelrather Straße/Gürtel und Nußbaumerstraße, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei der Finanzstelle 6903-1202-4-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst. Ossend.-B.anhebung, Hst. Subbelrather Straße/Gürtel und Nußbaumerstraße Zusatz: II. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen	3911/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 6 - Auszug Verkehrsausschuss 01.03.2016 Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Vorzugsvariante Anlage 3 - Alternativvariante Anlage 4 - Zusammenlegung beider Haltestellen Anlage 5 - Bedarfsanerkennung Anlage 7 - Ergänzende Stellungnahme
Ö 5.3	Lärmaktionsplanung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie bzw. § 47 d BImSchG / Handlungs- und Maßnahmenkatalog der Firma LK-Argus für die weiteren Arbeiten zur Kölner Lärmaktionsplanung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 30.10.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Anlagen 6 - 8 (= Protokollauszüge) als Tischvorlagen Beschluss: zurückgestellt	2422/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Auszug UG 24112015 Anlage 5 Auszug BV3 07032016 Anlage 6 Auszug BV7 19042016 Anlage 9 Auszug BV1 21042016 Anlage 1 LAP Handlungs- und Maßnahmenkatalog Anlage 10 Auszug BV8 03032016 Anlage 11 Auszug BV2 07032016 Anlage 12 Auszug BV5 10032016 Anlage 13 Auszug BV9 11042016 Anlage 14 Beschlussübersicht BV1-9 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 7 Auszug BV6 21042016 Anlage 8 Auszug BV4 18042016 Anlage 15 Stellungnahme zu BV-Beschlüssen
Ö 5.4	Übertragung des Eigentums an städtischen Park and Ride-Anlagen auf die Kölner Verkehrsbetriebe AG (KVB) sowie Aufnahme des Betriebs, der Unterhaltung, der Erneuerung, der Wahrnehmung der Verkehrssicherungspflicht und der Erweiterung solcher Anlagen an Stadt- und S-Bahnhaltestellen in die bestehende Betrauung der KVB Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.03.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert empfohlen	3434/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Auszug LA vom 21.04.2016 Anlage 1 Auflistung der Grundstücke.doc
Ö 5.5	Umbau der Straße am Kümpchenshof von Hansaring bis Maybachstraße, hier: Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 -Straßen, Wege, Plätze- bei der Finanzstelle 6601-1201-1-5613, Am Kümpchenshof Zusatz: Auszug aus der BV Innenstadt als Tischvorlage Beschluss: ungeändert empfohlen	0188/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auszug BV Innenstadt 21.04.2016 Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss 26.04.2016
Ö 5.6	Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages für unvorhersehbare Tiefbauarbeiten an Lichtsignalanlagen Beschluss: ungeändert empfohlen	0875/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: RPA Nr. KOB2016-0377
Ö 5.7	252. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: I. Durchgang Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 31.03.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert empfohlen	0906/2016	Beschlussvorlage Rat 252 Satzung Anlage 1 252 Satzung Anlagen 2-8
Ö 5.8	Stilllegung der städtischen Altdeponie Butzweiler Straße in Köln Ossendorf Hier: Bauleistungen zur Herstellung der Oberflächenabdichtung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 11.04.2016 alle Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert empfohlen	0270/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Endgestaltung Anlage 3 Bauablauf Anlage 4 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamts zur Kostenberechnung Anlage 5 Auszug LA vom 21.04.2016
Ö 5.9	Aufnahme von Planung, Bau, Betrieb und Unterhaltung der Abstellanlage an der Hauptwerkstatt Weidenpesch und der dazugehörigen Zulaufstrecke in die bestehende Betrauung der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) sowie Nutzungsüberlassung von Grundstücken in diesem Zusammenhang Beschluss: ungeändert empfohlen	0272/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Grunderwerbsplan
Ö 5.10	Nachtrag: 15.04.2016 Neubau der Turbo-Kreisverkehrsanlage Emdener Straße/Causemannstraße in Köln-Merkenich, hier: Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-6-1003, Emdener Straße/Causemannstraße Anschluss Industriestraße Beschluss: ungeändert empfohlen	0897/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Radschnellweg Köln-Frechen/Bebauungsplanentwurf Werthmannstraße in Köln-Lindenthal hier: Anfrage der Fraktion "Deine Freunde" in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.01.2016 Beschluss: Sache ist erledigt	0685/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Sachstand zur Verlängerung der Industriestraße in Fühlingen hier: Mündliche Anfrage des RM Kircher aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 01.12.2015, TOP 8.2 Beschluss: Sache ist erledigt	0777/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Bauzeitenplan Lärmschutzwall
Ö 6.3	Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrstechnik für das Jahr 2017 hier: Mündliche Anfrage des RM Hammer aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 01.03.2016, TOP 4.1 Beschluss: Sache ist erledigt	0908/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.4	Werbesäulen, Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.02.2016, AN/400/2016, aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.03.2016 Beschluss: zurückgestellt	0709/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.5	Radwegbenutzungspflicht auf Kölner Radwegen hier: gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke, der FDP-Fraktion, der Gruppe Die Piraten und der Gruppe Deine Freunde aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 19.01.2016, TOP 1.1 Beschluss: Sache ist erledigt	0820/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.6	Ortsumgehung Zündorf und Rheinbrücken hier: Mündliche Anfrage des RM Götz aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.03.2016, TOP 8.2 Beschluss: Sache ist erledigt	1002/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.7	Anfrage der Piratengruppe vom 22.10.2015 betreffend "Bekennt die KVB anlässlich der internationalen Wochen gegen Rassismus Farbe? Beschluss: Sache ist erledigt	1079/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage
Ö 6.8	Nachtrag: 22.04.2016 Niehler Gürtel hier: mündliche Anfrage des RM dos Santos Herrmann in der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 01.03.2016, TOP 8.2 sowie Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 10.03.2016, TOP 2.1, AN 0473/2016 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0997/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.9	Nachtrag: 22.04.2016 Anfrage der Piratengruppe vom 25.08.2015 betreffend Freies WLAN in öffentlichen Verkehrsmitteln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	1029/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Provisorische Rampe auf der nördlichen linksrheinischen Seite der Hohenzollernbrücke Beschluss: Kenntnis genommen	3963/2015	Mitteilung Ausschuss Lageplan M.1:250 Lageplan mit Luftbild M. 1:500
Ö 7.2	Weitere Entwicklung des Sürther Feldes in Rodenkirchen Beschluss: Kenntnis genommen	0058/2016	Mitteilung Ausschuss Grünplanung1 Übersichtsplan Sürther Feld
Ö 7.3	Bebauungsplanverfahren "P22a Brügelmannstraße" in Köln-Deutz; hier: Ergebnisse des Wettbewerbsverfahrens für das geplante Messe-Parkhaus Beschluss: Kenntnis genommen	0552/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Kurzdarstellung Fassadenentwürfe) Anlage 3 (Protokoll 08.01.2016)
Ö 7.4	Agglomerationskonzept für die Region Köln/Bonn Beschluss: Kenntnis genommen	0915/2016	Mitteilung Ausschuss 20160216 Basisinformation Agglomerationskonzept 20160225 Prozessübersicht Agglomerationskonzept 20160225 Wirkungen Agglomerationskonzept Planungsebenen
Ö 7.5	Beteiligung der Stadt Köln an der Studie "Mobilität in Deutschland 2016" des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur Beschluss: Kenntnis genommen	1095/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.6	Machbarkeitsstudie "RRX-Halt Köln-Mülheim" (Rhein-Ruhr-Express-Halt Köln-Mülheim) Beschluss: Kenntnis genommen	1145/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.7	Zwischenmitteilung zum Beschluss des Verkehrsausschusses zur Förderung der Elektromobilität Beschluss: Kenntnis genommen	1100/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.8	Erarbeitung des 3. Nahverkehrsplanes der Stadt Köln (Projektstand und weitere Vorgehensweise) Beschluss: Kenntnis genommen	1112/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.9	Köln nimmt an Aktion "Stadtradeln" vom 05.09. bis 25.09.2016 teil Beschluss: Kenntnis genommen	1148/2016	Mitteilung Ausschuss Auszug Niederschrift Verkehrsausschuss
Ö 7.10	Nachtrag: 25.04.2016 Verkehrsversuch Sperrung Zülpicher Straße Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0981/2016	Mitteilung Ausschuss Beschilderungsplan Sperrphase... Plan Standorte Vorhinweisschi...
Ö 7.11	Nachtrag: 25.04.2016 Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 vom 16.03.2016 Hier: Bewertung des aktuellen Entwurfs für die Stadt Köln und die Region Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1335/2016	Mitteilung Ausschuss Anlagen Stellungnahme zum Referentenentwurf BVWP Stand 16-04-14 Stellungnahme zum Referentenentwurf BVWP Stand 16-04-14
Ö 7.12	Nachtrag: 25.04.2016 Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Werbeträger im öffentlichen Raum" AN/0466/2016 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	1347/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 8 - Auszug AVR TOP 4.13 Anlage 1 Korrekturbedarf Anlage 2 SIA - Übersichtsblatt Anlage 3 SIA Genehmigungsstand Anlage 4 CLS - Übersichtsblatt Anlage 5 CLS Genehmigungsstand Anlage 6 ML Übersichtsblatt Anlage 7 ML Genehmigungsstand Anlage 9 Ergänzende Stellungnahme Anlage 10 ML-digital Anlage 11 LED-Kriterien WNV Anlage 12 SIA Alt-Neustandorte Anlage 13 CLS Alt-Neustandorte
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Niehler Gürtel Mündliche Anfrage des RM Houben Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.2	Umwandlung von Parkplätzen zu Gunsten der Außengastronomie Mündliche Anfrage der SE Wiencke Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.3	Beseitigung von Frostschäden Mündliche Anfrage des RM Roß-Belkner Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.4	Buslinie120 in Köln-Blumberg Mündliche Anfrage des RM Nesseler-Komp Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.5	Linksrheinische Rampen zur Mülheimer Brücke Mündliche Anfrage des SE Fahlenbock Beschluss: Sache ist erledigt
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 12.1	Planung und Projektsteuerung bei -66- Amt für Straßen und Verkehrstechnik
N 12.2	Prüfbericht Klärung der Eigentumsverhältnisse am "Medienkanal" Geestemünder Straße
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 13.1	Nachtrag: 18.04.2016 Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe Gleiswechselbauwerk Waidmarkt Hier: Abschluss einer Sanierungsvereinbarung
N 13.2	Nachtrag: 19.04.2016 Musical Dome Köln
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: