Sitzung
AVR/0015/2016
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:00-20:20

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö
A Vortrag des Kölner Polizeipräsidenten Herrn Mathies zum Thema "Sicherheit in Köln"
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Vortrag von Frau Pulheim (Internationale Angelegenheiten, 01/4) zum Thema "Fair Trade Town Köln – Bedeutung für die Stadt"
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 19.04.2016
Beantwortung der Anfrage AN/0465/2016, Videoüberwachung in Köln

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0809/2016
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Personalgewinnung/ Besetzungsverfahren
 
Ö
Nachtrag: 20.04.2016
Mitteilung der Verwaltung betreffend "Personalgewinnung/ Besetzungsverfahren"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1366/2016
Ö 4.2
Handlungskonzept zur Verhinderung und Reduzierung der pathologischen Glücksspielsucht in der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 07.03.2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

0586/2016
Ö 4.3
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Bericht aus der Sitzung am 03.03.2016 zu "Flüchtlinge mit Behinderung und Menschen mit Behinderung mit Migrationshintergrund"

Beschluss: Kenntnis genommen

1027/2016
Ö 4.4
Nachtrag: 14.04.2016
Anfrage des AK 5 - Allg. Rechtsfragen, Interkulturelle Öffnung und Antidiskrimininierung an den Integrationsrat zum Sachstand der Umsetzung des Interkulturellen Maßnahmeprogramms - Maßnahmeempfehlungen - Standards für diskriminierungsfreie Sprache -AN/0391/2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1103/2016
Ö 4.5
Nachtrag: 14.04.2016
Anfrage des AK 5 - Allg. Rechtsfragen, Interkulturelle Öffnung und Antidiskriminierung an den Integrationsrat zum Sachstand der Umsetzung des Interkulturellen Maßnahmeprogramms - Maßnahmeempfehlungen - generelle Aufnahme der Thematik 'Interkulturelle Kompetenz' bei städtischen Fortbildungen - AN/0390/2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1224/2016
Ö 4.6
Nachtrag: 14.04.2016
Anfrage des AK 5 - Allg. Rechtsfragen, Interkulturelle Öffnung und Antidiskriminierung an den Integrationsrat zum Sachstand der Umsetzung des Interkulturellen Maßnahmeprogramms - Maßnahmeempfehlungen - Einsatz von Sprachkompetenzen - AN/0392/2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1226/2016
Ö 4.7
Nachtrag: 14.04.2016
Projekt „Sprachmittlerpool für die Stadt Köln“

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1258/2016
Ö 4.8
Nachtrag: 14.04.2016
Kurzüberblick über Aktivitäten und Aktionen von Diversity-Umsetzungsmaßnahmen in 2015

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1089/2016
Ö 4.9
Nachtrag: 14.04.2016
Statistischer Jahresbericht der Ausländerbehörde - 2015

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1276/2016
Ö 4.10
Nachtrag: 15.04.2016
Stellungnahme der Verwaltung zur Resolution der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik: „Barrierefreies Wohnen“

Zusatz: (Die Mitteilung lag bereits zur Sitzung am 25.01.2016 vor.)
(zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3518/2015
Ö
Nachtrag: 15.04.2016
Resolution der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik: „Barrierefreies Wohnen“
Beantwortung einer Anfrage von Herr Adolf auf der Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales am 25.01.2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1234/2016
Ö 4.11
Nachtrag: 18.04.2016
Jahresbericht 2015 der Koordinationsstelle Klimaschutz

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1200/2016
Ö 4.12
Nachtrag: 20.04.2016
Kölner Vergabeordnung (KVO)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

0900/2016
Ö 4.13
Nachtrag: 25.04.2016
Mitteilung zum Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Werbeträger im öffentlichen Raum"
AN/0466/2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1347/2016
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 5.1
Nachtrag: 20.04.2016
Geschäftsprozessoptimierung - Bericht 2015

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

0913/2016
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der Gruppe Deine Freunde betreffend "Beschäftigung von Freien und Solo-Selbstständigen bei der Stadt Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0499/2016
Ö 6.2
Nachtrag: 20.04.2016
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Einbruchs-Orakel der Kölner Polizei: Welche Daten werden im Radar erfasst?"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0776/2016
Ö
Nachtrag: 25.04.2016
Stellungnahme der Verwaltung vom 25.04.2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

1423/2016
Ö 6.3
Nachtrag: 20.04.2016
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Städtische Videoüberwachung 2015 und 2016"

Zusatz: (zugesetzt)

AN/0777/2016
Ö 6.4
Nachtrag: 25.04.2016
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Kriminalitätsanstieg in den Stadtteilen"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0794/2016
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Personalgewinnung"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 07.03.2016)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0428/2016
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 04.03.2016

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 07.03.2016)

Beschluss: zurückgestellt

0783/2016
Ö 8.2
Antrag des Landrats des Rhein-Erft-Kreises betreffend "Durchführung des Kunstprojektes DREIKLANG am 21.05. + 22.05.2016 auf dem Roncalliplatz"
0849/2016

Zusatz: (wird hier zurückgezogen; Angelegenheit wird unter TOP 9.1 behandelt)

 
Ö 8.3
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Ahndung des Verkehrsverstoßes „Nutzung Kölner Umweltzone ohne grüne Feinstaubplakette“"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0666/2016
Ö 8.4
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Beflaggung am Tag gegen Gewalt an Frauen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0668/2016
Ö
Nachtrag: 14.04.2016
Stellungnahme der Verwaltung vom 14.04.2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1286/2016
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Antrag des Landrats des Rhein-Erft-Kreises betreffend "Durchführung des Kunstprojektes DREIKLANG am 21.05. + 22.05.2016 auf dem Roncalliplatz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0849/2016
Ö 9.2
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

0240/2016
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen, Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 07.03.2016)
(zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0666/2015
Ö 10.2
Elektronischer Versand der Sitzungsunterlagen
Überführung des Evaluationsbetriebes in den Echtbetrieb

Zusatz: (Die Vorlage mit den aus der Sitzung vom 07.03.2016 resultierten Änderungen wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 08.03.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: geändert beschlossen

3516/2015
Ö 10.3
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2016
0240/2016

Zusatz: (wird hier zurückgezogen; Angelegenheit wird unter TOP 9.2 behandelt)

 
Ö 10.4
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Erstellung eines Gutachtens zur zukünftigen Ausrichtung der städtischen Friedhöfe

Beschluss: zurückgestellt

0894/2016
Ö 10.5
Allgefahren-Versicherung für die Exponate der Museen und Archive

Beschluss: ungeändert beschlossen

0513/2016
Ö 10.6
Bedarfsprüfung, Einleitung eines Vergabeverfahrens und Abschluss eines Rahmenvertrages über die Abwicklung der Fortsetzungsverwaltung für die Stadtbibliothek Köln und andere städtische Dienststellen für die Zeit vom 01.10.2016 bis 30.09.2019 zuzgl. einer einjährigen Verlängerungsoption

Beschluss: ungeändert beschlossen

0588/2016
Ö 10.7
Offene Ganztagsschule im Primarbereich - bedarfsgerechter Ausbau auf 28.900 Plätze

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 11.04.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: geändert beschlossen

0778/2016
Ö 10.8
Einrichtung eines Gebietszentrums bei der Beihilfekasse der Stadt Köln im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit zur Einführung der Software "BeihilfeNRWplus" bei den Kommunen des Landes NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

0960/2016
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 12.1
Regressrisiken bzw. -forderungen in Bezug auf die Taxifläche am Kölner Hauptbahnhof
 
N 12.2
Nachtrag: 14.04.2016
Klage des Veranstalters des AC/DC-Konzertes auf der Jahn-Wiese am 19.06.2015; TOP 15.1 der nicht öffentlichen Sitzung des AVR vom 07.03.2016; Anfrage des Herrn RM Richter
 
N 12.3
Nachtrag: 21.04.2016
Beantwortung der Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales vom 07.03.2016 betreffend TOP 14.1 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Werbung in städtischen Publikationen"
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Externe Mandatierung von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Bedarfsfeststellung zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung für Dienstleistungen im Bereich IV-Kundenservice
 
N 17.2
Ordnungsbehördliche Bestattungen
 
N 17.3
Einleitung von Vergabeverfahren zum Anschluss einer Rahmenvereinbarung über Lieferung von Büropapier für den allgemeinen Bedarf und Papier für die städtische Druckerei
 
N 17.4
Restitution des Gemäldes "Blumenstrauß" von Narcisso Virgillo Diaz de la Peña aus dem Bestand des Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud
 
N 17.5
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 23 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 17-
 
N 17.6
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 22 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 18-
 
N 17.7
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 24 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 19-
 
N 17.8
Nachtrag: 18.04.2016
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe Gleiswechselbauwerk Waidmarkt Hier: Abschluss einer Sanierungsvereinbarung
 
N 17.9
Nachtrag: 25.04.2016
Bedarfsfeststellung zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung für externe Dienstleistungen zur Softwareentwicklung BS 2000
 
N 17.10
Nachtrag: 25.04.2016
Bedarfsfeststellung zur Informations- und Kommunikationsausstattung der Neuanmietung Kölntriangel