SessionNet | Sitzung des Gesundheitsausschusses - 26.04.2016

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

GA/0014/2016

Gremium

Gesundheitsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

17:05-19:15

Einladung

Tagesordnung

Beschlussprotokoll

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Anlage zu TOP A) KJP-Vorstellung im Gesundheitssausschuss am 26.04.16

Öffentlicher Teil:
Ö	TOP A) Die Arbeit des Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienstes (KJP)		KJP-Vorstellung im Gesundheitssausschuss am 26.04.16
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Nachtrag: 21.04.2016 "Youthwork Cologne" Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke (AN/0454/2016) Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 08.03.2016 wird in Papierform als Tischvorlage zur Sitzung zur Verfügung gestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	1332/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Notruf für Gehörlose Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0542/2016	CDU Anfrage nach § 4
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Berücksichtigung der besonderen Situation von LGBTI* sowie den Umgang mit HIV in der aktuellen Flüchtlingspolitik der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3673/2015	Beschlussvorlage Ausschuss kölner statement zur medizinischen versorgung von flüchtlingen Votum 47 HIV-Diagnostik in der Erstuntersuchung von Asylsuchenden Votum zum Zugang zu aerztlicher Versorgung Beratung und HIV-Therapie
Ö 5.2	Nachtrag: 13.04.2016 4-Jahres-Rahmenvertrag für die Lieferung von rettungsdienstlichem Verbrauchsmaterial zur Desinfektion und Hygiene Beschluss: ungeändert beschlossen	1177/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Zustimmung RPA
Ö 5.3	Nachtrag: 18.04.2016 Drogenhilfeangebot mit Drogenkonsumraum am Neumarkt Zusatz: Die Unterlagen sind mit Sammelumdruck vom 15.04.2016 versandt worden. Ich bitte darum, die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt	0438/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Neufassung Auszug Sozial A vom 09.06. Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Auszug NS BV1 vom 10.12.15 zu TOP 6.2 (Bezug Drogenkonsumraum)
Ö 6	Mitteilungen
Ö 6.1	Rettungshubschrauberstation Kalkberg; hier: aktueller Sachstand
Ö 6.1.1	Nachtrag: 26.04.2016 Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung des Kalkbergs, hier: Sachstand und weiteres Vorgehen Zusatz: Die Mitteilungsvorlage wird als Tischvorlage zur Sitzung zur Verfügung gestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	1354/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2	Angebote für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene mit psychischen Problemlagen - Ergänzende Mitteilung zur Nachfrage von Herrn Richrath aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 05.05.15 (TOP 5.1.1) Zusatz: Diese Mitteilung war als TOP 6.6 bereits Bestandteil der Tagesordnung der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 08.03.2016. Die Beratung wurde in die nächste Sitzung verschoben. Ich bitte, die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	0434/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.3	Kölner Suchtbericht 2016 - Sachstand und Ausblick Zusatz: Dieser Suchtbericht war als TOP 6.7 bereits Bestandteil der Tagesordnung der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 08.03.2016. Die Beratung wurde in die nächste Sitzung verschoben. Ich bitte, den per Post versandten Suchtbericht bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	0526/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.4	Zwischenbericht des Gesundheitsamtes der Stadt Köln zum Projekt "Optimierung von Früherkennung und Versorgung von Kindern und jungen Menschen mit Zeichen einer psychischen Störung" Zusatz: Diese Mitteilung war als TOP 6.3 bereits Bestandteil der Tagesordnung der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 08.03.2016. Die Beratung wurde in die nächste Sitzung verschoben. Ich bitte, die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	3886/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage Zwischenbericht
Ö 6.5	Wohnungslose Frauen in Köln Zusatz: Diese Mitteilung war als TOP 6.11 bereits Bestandteil der Tagesordnung der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 08.03.2016. Die Beratung wurde in die nächste Sitzung verschoben. Ich bitte, die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	3786/2015	Beantwortung einer Anfrage (Rat) Bericht 2015 Übersicht Angebote 2015 Frauen gelb markiert
Ö 6.6	Beantwortung einer Anfrage zur Einstellung des Integrationsbudgets in den Doppelhaushalt 2016/2017 Beschluss: Kenntnis genommen	1064/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.7	„Köln für Kinder- Das Netzwerk für Schwangere und Familien“ - Weiterführung und Ausbau des Netzwerkes Frühe Hilfen in Köln gemäß "Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG)" Beschluss: Kenntnis genommen	0698/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.8	Nachtrag: 19.04.2016 Beendigung der Maßnahmen zur Flüchtlingsverteilung "Drehscheibe" am Flughafen Köln/Bonn Beschluss: Kenntnis genommen	1240/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 7	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 9	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 11	Beschlussvorlagen
N 12	Mitteilungen
N 12.1	Nachtrag: 21.04.2016 Datenerfassung im Kölner Rettungsdienst
N 13	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: