Sitzung
UG/0015/2016
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
16:00-20:01

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Ein Feinstaubfilter für den öffentlichen Stadtraum in Köln?
Anfrage der Gruppe Piraten vom 17.02.2016

Zusatz: In der letzten Sitzung am 23.02.2016 (TOP 1.7) zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0307/2016
Ö 1.1.1
Ein Feinstaubfilter für den öffentlichen Straßenraum in Köln
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

0821/2016
Ö 1.2
Gehölzpflegearbeiten in Köln
Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.03.2016

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0443/2016
Ö 1.2.1
Gehölzpflegearbeiten an Straßen und auf öffentlichen Flächen im Stadtgebiet Köln
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

1019/2016
Ö 1.3
Zusammenführen der unteren Landschaftsbehörde der Stadt Köln
Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.11.2015

Zusatz: Zurückgestellt aus der letzten Sitzung am 23.02.2016 (TOP 1.4)
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1758/2015
Ö 1.3.1
Zusammenführen der unteren Landschaftsbehörde der Stadt Köln
Beantwortung der Anfrage

Zusatz: Zurückgestellt aus der letzten Sitzung (TOP 1.4.1)
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3935/2015
Ö 1.4
Lärmschutz
Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.02.2016

Zusatz: In der letzten Sitzung am 23.02.2016 (TOP 1.6) zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0289/2016
Ö 1.4.1
Erteilung von immissionsrechtlichen Ausnahmegenehmigungen zur Verwendung von Beschallungsanlagen im Rahmen von Veranstaltungen
Beantwortung der Anfrage Lärmschutz

Beschluss: Kenntnis genommen

0606/2016
Ö 1.5
Einweggeschirr in Flüchtlingsunterkünften
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.04.2016

Beschluss: zurückgestellt

AN/0725/2016
Ö 1.6
Verwendung von energiesparenden Lampen und Leuchten bei der öffentlichen Beleuchtung
Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.04.2016

Beschluss: zurückgestellt

AN/0734/2016
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Ersatzneubau des Schaugewächshauses - Einführung eines regelmäßigen Statusberichts
Antrag der SPD-Fraktion vom 14.04.2016

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0712/2016
Ö 2.2
Mehr artenreiche Wiesen in Köln
Antrag der Fraktion Die Linke vom 13.04.2016

Beschluss: zurückgestellt

AN/0670/2016
Ö 2.3
Erhalt der Raderberger Brache und die Bekämpfung des Japanischen Staudenknöterich
Antrag der Fraktion Die Linke vom 13.04.2016

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0674/2016
Ö 2.4
Würdevoller Umgang mit der Asche Verstorbener nach einer Kremierung
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DieLinke vom 18.04.2016

Beschluss: zurückgestellt

AN/0751/2016
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
Zwischenmitteilung zum Beschluss des Verkehrsausschusses zur Förderung der Elektromobilität

Beschluss: Kenntnis genommen

1100/2016
Ö 3.2
Köln nimmt an Aktion "Stadtradeln" vom 05.09. bis 25.09.2016 teil

Beschluss: Kenntnis genommen

1148/2016
Ö 3.3
Jahresbericht 2015 der Koordinationsstelle Klimaschutz

Beschluss: Kenntnis genommen

1200/2016
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Pflege- und Entwicklungsplan (Überarbeitung)
N1 (Rheinaue Langel - Merkenich)
N4 (Rheinaue Worringen - Langel)

Zusatz: Zurückgestellt aus der letzten Sitzung (TOP 4.1), bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!
Als weitere Anlagen wurden ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Ausschusses Umwelt und Grün vom 23.02.2016 und eine Synopse der Voten zugestellt.

Beschluss: geändert beschlossen

0712/2015
Ö 4.1.1
Pflege- und Entwicklungsplan N1N4
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Schallehn vom 24.11.2015

Zusatz: Zurückgestellt aus der letzten Sitzung (TOP 8.2). Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Kenntnis genommen

0293/2016
Ö 4.2
Politische Zusetzungen für den Fachbereich Umwelt und Grün
hier: Mittelfreigaben

Zusatz: Als Anl 1 bis 4 und A,B,C wurden Listen über Straßenbaumneu- und ersatzpflanzungen, Schmuckb u Brunnen zugestellt. Als Anlage 5 wird ein Auszug aus dem Be d BV Ehrenf vom 01.02.2016 u eine Übersicht der vergebenen Mittel a d Kulturförderabg zugestell

Beschluss: ungeändert empfohlen

3876/2015
Ö 4.3
Nutzungskonzept für Veranstaltungen im Rheinpark

Zusatz: Zurückgestellt aus der letzten Sitzung (TOP 4.9), bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: zurückgestellt

0294/2016
Ö 4.3.1
Nachtrag: 28.04.2016
Nutzungskonzept für Veranstaltungen im Rheinpark
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 28.04.2016

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/0828/2016
Ö 4.4
Regionale 2010 - RegioGrün / Frechener Bach

Beschluss: ungeändert beschlossen

1048/2015
Ö 4.5
Konzept Essbare Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

0514/2016
Ö 4.5.1
Nachtrag: 28.04.2016
Konzept Essbare Stadt Köln
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 28.04.2016

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/0827/2016
Ö 4.6
Rheinboulevard Deutz - Verkaufsstelle

Zusatz: Als Anlage 1 wurde ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Innenstandt vom 21.04.2016 umgedruckt und zugestellt.

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0019/2016
Ö 4.6.1
Nachtrag: 28.04.2016
Rheinboulevard Deutz - Verkaufsstelle 0019/2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 28.04.2016

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0825/2016
Ö 4.7
Umsetzung STEK Wohnen
hier: Neue Flächen für den Wohnungsbau

Zusatz: Sammelumdruck v. 24.03.2016.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!
Als Anlage 5 wurde ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Wirtschaftsausschusses vom 14.04.2016 zugestellt.

Beschluss: zurückgestellt

1028/2015
Ö 4.7.1
Bericht zur Kleinräumigen Bevölkerungsprognose für Köln 2015 bis 2040

Beschluss: zurückgestellt

0857/2016
Ö 4.8
Gestaltungsplanung für ein Kooperationsgrabfeld auf Flur 50 des Kölner Südfriedhofs

Beschluss: ungeändert beschlossen

0756/2016
Ö 4.9
Gestaltungsplanung für ein Kooperationsfeld auf dem Friedhof Wahn

Beschluss: ungeändert beschlossen

0785/2016
Ö 4.10
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm der Bezirke 2015; hier: Mittelfreigabe für den Bezirk Mülheim

Beschluss: ungeändert empfohlen

0934/2016
Ö 4.11
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Erstellung eines Gutachtens zur zukünftigen Ausrichtung der städtischen Friedhöfe

Beschluss: zurückgestellt

0894/2016
Ö 4.12
Gestaltungsplanung für die Erweiterung des Kooperationsgrabfeldes auf dem Friedhof Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

0866/2016
Ö 4.13
Stilllegung der städtischen Altdeponie Butzweiler Straße in Köln Ossendorf
Hier: Bauleistungen zur Herstellung der Oberflächenabdichtung

Zusatz: Sammelumdruck vom 11.04.2016. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ungeändert empfohlen

0270/2016
Ö 4.14
Rheinboulevard - Teilbereich II: Ufertreppe und Boulevard
hier: Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 GemHVO i. V. m. § 8 Ziff. 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 15.04.2016. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ungeändert empfohlen

0553/2016
Ö 4.15
Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde

Beschluss: ungeändert empfohlen

0959/2016
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Statusbericht Rheinboulevard
 
Ö 7.2
Äußerer Grüngürtel rechtsrheinisch
Ausgleichsflächen östlich der A3

Beschluss: Kenntnis genommen

0300/2016
Ö 7.3
Analytik Kölner Weiher 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0462/2016
Ö 7.4
Energiebericht 2015

Zusatz: Sammelumdruck v. 26.02.2016.
Bitte zur aktuellen Sitzung bereithalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

0616/2016
Ö 7.5
Information der Bezirksvertretungen über die Fällung städtischer Bäume im Zuständigkeitsbereich des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen

Beschluss: Kenntnis genommen

0112/2016
Ö 7.6
25 Jahre Landschaftsplan Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0926/2016
Ö 7.7
Energieberatung für die Museen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0618/2016
Ö 7.8
Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See: Informationen zur Veranstaltungssaison 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1140/2016
Ö 7.9
ÖKOPROFIT Köln III: Ergebnisse der dritten Programmrunde und Auszeichnung

Beschluss: Kenntnis genommen

1255/2016
Ö 7.10
Externe Auditierung im Bereich der Lebensmittelüberwachung und Veterinärdienste

Beschluss: Kenntnis genommen

1284/2016
Ö 7.11
Rohrleitungsschaden Naphtha
hier: Sachstandsbericht zum 31.03.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1281/2016
Ö 7.12
Nachtrag: 25.04.2016
Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung des Kalkbergs, hier: Sachstand und weiteres Vorgehen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1354/2016
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 8.1
Umsetzung von Pflege- und Entwicklungsplänen, Mündliche Anfrage von RM Herrn Brust

Beschluss: Kenntnis genommen

0818/2016
Ö 8.2
Schutzmaßnahmen für die Bevölkerung bei einem „nuklearen Katastrophenfall“ (INES-Stufe 7); Anfrage der Fraktion die Linke vom 01.10.2015,
Beantwortung der Nachfrage von RM Frau Akbayir

Beschluss: Kenntnis genommen

0811/2016
Ö 8.3
Beantwortung der mündlichen Anfrage von RM Frau Stahlhofen in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün vom 23.02.2016 zur Anfrage "Vereinbarkeit von Naturschutz und Teilhabe der Bevölkerung in der Flittarder Rheinaue"

Beschluss: Kenntnis genommen

1149/2016
Ö 8.4
Nachtrag: 19.04.2016
Ergänzungen zur Stellungnahme der Verwaltung zu 4078/2015
Mündliche Nachfrage von Herrn Becker zu "Klimaschutz durch effiziente Energieberatung in Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

1295/2016
Ö 8.5
Nachtrag: 20.04.2016
Erdkröten am Kalscheurer Weiher / Zollstocker Weg

Beschluss: Kenntnis genommen

1313/2016
Ö 9
Mündliche Anfragen
 
Ö 9.1
Erinnerung an die Anfrage der CDU-Fraktion betr. Erhalt der Artenvielfalt in Köln
Mündliche Anfrage von RM Herrn Götz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.2
Belvedere
Mündliche Anfrage von RM Frau Welcker

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 12.1
Nachtrag: 19.04.2016
Umsetzung STEK Wohnen; hier: neue Flächen für den Wohnungsbau
 
N 12.2
Nachtrag: 20.04.2016
Rahmenvertrag 2016 / 2017 zur Gefahrenbeseitigung an öffentlichen Bäumen
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen