SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 28.04.2016

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

UG/0015/2016

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

16:00-20:01

Einladung

Tagesordnung Sitzungsexemplar

Tagesordnung Stand 27.04.2016 (10)

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

PräsentationSTEKWohnen UA28042016oeffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Ein Feinstaubfilter für den öffentlichen Stadtraum in Köln? Anfrage der Gruppe Piraten vom 17.02.2016 Zusatz: In der letzten Sitzung am 23.02.2016 (TOP 1.7) zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0307/2016	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Ein Feinstaubfilter für den öffentlichen Straßenraum in Köln Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	0821/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Gehölzpflegearbeiten in Köln Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.03.2016 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0443/2016	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 1.2.1	Gehölzpflegearbeiten an Straßen und auf öffentlichen Flächen im Stadtgebiet Köln Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	1019/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 20160111 Anlage4 20160111 Erlass - Anlage3 Antwort Erlass Gehoelzepflege-Strassen - Anlage5 Pflegekonzept baumartige -Anlage1 Pflegekonzept strauchartig - Anlage2
Ö 1.3	Zusammenführen der unteren Landschaftsbehörde der Stadt Köln Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.11.2015 Zusatz: Zurückgestellt aus der letzten Sitzung am 23.02.2016 (TOP 1.4) Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1758/2015	CDU Anfrage nach § 4
Ö 1.3.1	Zusammenführen der unteren Landschaftsbehörde der Stadt Köln Beantwortung der Anfrage Zusatz: Zurückgestellt aus der letzten Sitzung (TOP 1.4.1) Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	3935/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.4	Lärmschutz Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.02.2016 Zusatz: In der letzten Sitzung am 23.02.2016 (TOP 1.6) zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0289/2016	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.4.1	Erteilung von immissionsrechtlichen Ausnahmegenehmigungen zur Verwendung von Beschallungsanlagen im Rahmen von Veranstaltungen Beantwortung der Anfrage Lärmschutz Beschluss: Kenntnis genommen	0606/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Freizeitlärmerlass vom 16.09.2009 Anlage 2 Artikel KStA 12.02.2016 Anlage 3 TA-Lärm
Ö 1.5	Einweggeschirr in Flüchtlingsunterkünften Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.04.2016 Beschluss: zurückgestellt	AN/0725/2016	Grüne Anfrage nach § 4
Ö 1.6	Verwendung von energiesparenden Lampen und Leuchten bei der öffentlichen Beleuchtung Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.04.2016 Beschluss: zurückgestellt	AN/0734/2016	SPD Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Ersatzneubau des Schaugewächshauses - Einführung eines regelmäßigen Statusberichts Antrag der SPD-Fraktion vom 14.04.2016 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0712/2016	SPD Antrag nach § 3
Ö 2.2	Mehr artenreiche Wiesen in Köln Antrag der Fraktion Die Linke vom 13.04.2016 Beschluss: zurückgestellt	AN/0670/2016	Linke Antrag nach § 3
Ö 2.3	Erhalt der Raderberger Brache und die Bekämpfung des Japanischen Staudenknöterich Antrag der Fraktion Die Linke vom 13.04.2016 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0674/2016	Linke Antrag nach § 3
Ö 2.4	Würdevoller Umgang mit der Asche Verstorbener nach einer Kremierung Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DieLinke vom 18.04.2016 Beschluss: zurückgestellt	AN/0751/2016	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 3.1	Zwischenmitteilung zum Beschluss des Verkehrsausschusses zur Förderung der Elektromobilität Beschluss: Kenntnis genommen	1100/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.2	Köln nimmt an Aktion "Stadtradeln" vom 05.09. bis 25.09.2016 teil Beschluss: Kenntnis genommen	1148/2016	Mitteilung Ausschuss Auszug Niederschrift Verkehrsausschuss
Ö 3.3	Jahresbericht 2015 der Koordinationsstelle Klimaschutz Beschluss: Kenntnis genommen	1200/2016	Mitteilung Ausschuss Jahresbericht 2015
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Pflege- und Entwicklungsplan (Überarbeitung) N1 (Rheinaue Langel - Merkenich) N4 (Rheinaue Worringen - Langel) Zusatz: Zurückgestellt aus der letzten Sitzung (TOP 4.1), bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Als weitere Anlagen wurden ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Ausschusses Umwelt und Grün vom 23.02.2016 und eine Synopse der Voten zugestellt. Beschluss: geändert beschlossen	0712/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Auszug UG 23.02.2016 Anlage 2 Auszug ULB vom 15.02.2016 PEPL N1N4 Überarbeitung Zusfg PEPL Synopse Voten
Ö 4.1.1	Pflege- und Entwicklungsplan N1N4 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Schallehn vom 24.11.2015 Zusatz: Zurückgestellt aus der letzten Sitzung (TOP 8.2). Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: Kenntnis genommen	0293/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4.2	Politische Zusetzungen für den Fachbereich Umwelt und Grün hier: Mittelfreigaben Zusatz: Als Anl 1 bis 4 und A,B,C wurden Listen über Straßenbaumneu- und ersatzpflanzungen, Schmuckb u Brunnen zugestellt. Als Anlage 5 wird ein Auszug aus dem Be d BV Ehrenf vom 01.02.2016 u eine Übersicht der vergebenen Mittel a d Kulturförderabg zugestell Beschluss: ungeändert empfohlen	3876/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Straßenbaumneupflanzungen 2014-2015 Anlage 2 - Straßenbaumneupflanzungen geplant 2016-2017 Anlage 3 - Schmuckbeete Anlage 4 - Neu- und Ersatzpflanzung von Straßenbäumen 2014 - 2017 Anlage A Brunnenliste Anlage B Brunnenliste Anlage C zu DS 3876-2015 - Brunnen BV-4-Beschlussprotokoll-01.02.2016 Anlage 5, Auszug BV 4, 01.02.2016 Anlage 5.1, Anhang zu Anlage 5
Ö 4.3	Nutzungskonzept für Veranstaltungen im Rheinpark Zusatz: Zurückgestellt aus der letzten Sitzung (TOP 4.9), bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: zurückgestellt	0294/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Auszug aus der BV 1 vom 21.04.2016 Anlage - Nutzungskonzept Rheinpark
Ö 4.3.1	Nachtrag: 28.04.2016 Nutzungskonzept für Veranstaltungen im Rheinpark Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 28.04.2016 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0828/2016	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.4	Regionale 2010 - RegioGrün / Frechener Bach Beschluss: ungeändert beschlossen	1048/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Baukostenberechnung Fachamtliche Stellungnahme Lageplan Plangenehmigung Frechener Bach Zeit-Maßnahmenplan
Ö 4.5	Konzept Essbare Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	0514/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1, Auszug aus der Bezirkvertretung 9 v. 11.04.2016 Anlage 5, Auszug BV Kalk 21.04.2016 TOP 8.2.5 Anlage 6, Auszug aus der BV 2 vom 25.04.2016 Anlage 7, Auszug BV 3 vom 07.03.2016 Anlage 8, Auszug BV 2 vom 06.06.2016 Anlage 2, Auszug aus der Bezirksvertretung 4 v. 18.04.2016 Anlage 3, Auszug aus der Bezirksvertretung 7 v. 19.04.2016 Anlage 4, Auszug aus der Bezirksvertretung Nippes v. 10.03.2016
Ö 4.5.1	Nachtrag: 28.04.2016 Konzept Essbare Stadt Köln Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 28.04.2016 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0827/2016	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.6	Rheinboulevard Deutz - Verkaufsstelle Zusatz: Als Anlage 1 wurde ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Innenstandt vom 21.04.2016 umgedruckt und zugestellt. Beschluss: mit Änderungen empfohlen	0019/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug BV 1, 21.04.2016 Anlage 2 Auszug Umwelt A vom 28.04.2016 Anlage 3 Auszug AVR vom 20.06.2016
Ö 4.6.1	Nachtrag: 28.04.2016 Rheinboulevard Deutz - Verkaufsstelle 0019/2016 Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 28.04.2016 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0825/2016	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.7	Umsetzung STEK Wohnen hier: Neue Flächen für den Wohnungsbau Zusatz: Sammelumdruck v. 24.03.2016. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Als Anlage 5 wurde ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Wirtschaftsausschusses vom 14.04.2016 zugestellt. Beschluss: zurückgestellt	1028/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Wohnraumbedarfsberechnng Anlage 2 Übersicht Flächen Wohnungsbau Anlage 3a Anlage 4 Auszug StEA vom 10.03.2016 Anlage 4.1 Antrag der FDP-Fraktion Verweisung StEA 10.03.2016 Anlage 4.1 Antrag der SPD-Fraktion - Verweisung aus dem StEA 10.03.2016 Anlage 5, Auszug WiA, 14.04.16 Anlage 6 Auszug Schul A 18.04. Anlage 7 Auszug BV 4 vom 18.04.2016 Anlage 8, Auszug BV 2, 25.04.2016 Anlage 9, Auszug BV 8, 21.04.2016 Anlage 10 - Auszug BV 1 STEK Wohnen - ö.T. Anlage 11, Auszug BV 5, 28.04.2016 Anlage 12, Auszug BV 6, 12.05.2016 Anlage 13 (Neufassung) Anlage 14, Auszug BV 3 vom 23.05.2016 Anlage 15, Auszug BV 9 vom 30.05.2016 Anlage 16, Auszug BV 2 vom 06.06.2016 Anlage 17 Auszug Wi A vom 09.06.2016 Anlage 20 Auszug AUG 07.06.2016 Anlage 21.3 öffentlich neu Anlage 22, Auszug LiA, Anlage 23, Auszug StEA, 15.12.2016
Ö 4.7.1	Bericht zur Kleinräumigen Bevölkerungsprognose für Köln 2015 bis 2040 Beschluss: zurückgestellt	0857/2016	Mitteilung Ausschuss Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2015 bis 2040
Ö 4.8	Gestaltungsplanung für ein Kooperationsgrabfeld auf Flur 50 des Kölner Südfriedhofs Beschluss: ungeändert beschlossen	0756/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlagen 1 bis 7
Ö 4.9	Gestaltungsplanung für ein Kooperationsfeld auf dem Friedhof Wahn Beschluss: ungeändert beschlossen	0785/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlagen 1 bis 5
Ö 4.10	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm der Bezirke 2015; hier: Mittelfreigabe für den Bezirk Mülheim Beschluss: ungeändert empfohlen	0934/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Auszug aus dem Beschlussprotokoll 30.11.2015
Ö 4.11	Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Erstellung eines Gutachtens zur zukünftigen Ausrichtung der städtischen Friedhöfe Beschluss: zurückgestellt	0894/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3, Auszug AVR vom 25.04.2016 Anlage 4, Auszug AVR vom 20.06.2016 Anlage 1 Anlage 2
Ö 4.12	Gestaltungsplanung für die Erweiterung des Kooperationsgrabfeldes auf dem Friedhof Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	0866/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlagen 1 bis 6
Ö 4.13	Stilllegung der städtischen Altdeponie Butzweiler Straße in Köln Ossendorf Hier: Bauleistungen zur Herstellung der Oberflächenabdichtung Zusatz: Sammelumdruck vom 11.04.2016. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: ungeändert empfohlen	0270/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Endgestaltung Anlage 3 Bauablauf Anlage 4 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamts zur Kostenberechnung Anlage 5 Auszug LA vom 21.04.2016
Ö 4.14	Rheinboulevard - Teilbereich II: Ufertreppe und Boulevard hier: Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 GemHVO i. V. m. § 8 Ziff. 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 15.04.2016. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: ungeändert empfohlen	0553/2016	Beschlussvorlage Rat RBV-Anlage 1 Kostenberechnung RBV-Anlage 2 - Dokumentation
Ö 4.15	Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde Beschluss: ungeändert empfohlen	0959/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Auszug UG 28042016
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Statusbericht Rheinboulevard
Ö 7.2	Äußerer Grüngürtel rechtsrheinisch Ausgleichsflächen östlich der A3 Beschluss: Kenntnis genommen	0300/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.3	Analytik Kölner Weiher 2015 Beschluss: Kenntnis genommen	0462/2016	Mitteilung Ausschuss gaiac - Bericht Kölner Stadtgewässer 2015 - Endfassung
Ö 7.4	Energiebericht 2015 Zusatz: Sammelumdruck v. 26.02.2016. Bitte zur aktuellen Sitzung bereithalten. Beschluss: Kenntnis genommen	0616/2016	Mitteilung Ausschuss Anhang 1 Kennwerte 2015 final Anhang 2 Ranking 2015 final Energiebericht 2015 Arbeitsexemplar final
Ö 7.5	Information der Bezirksvertretungen über die Fällung städtischer Bäume im Zuständigkeitsbereich des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen Beschluss: Kenntnis genommen	0112/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Fällanträge Bericht Bezirksvertretung Anlage 2 - Baumfällungen Bericht Verkehrssicherheit Bezirksvertretung Anlage 3 - Jahresbericht Verkehrssicherheit Anlage 4 - Jahresbericht Fällanträge
Ö 7.6	25 Jahre Landschaftsplan Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0926/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.7	Energieberatung für die Museen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0618/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.8	Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See: Informationen zur Veranstaltungssaison 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	1140/2016	Mitteilung Ausschuss FühlSee Flyer 2016 innen außen ABC 160322
Ö 7.9	ÖKOPROFIT Köln III: Ergebnisse der dritten Programmrunde und Auszeichnung Beschluss: Kenntnis genommen	1255/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.10	Externe Auditierung im Bereich der Lebensmittelüberwachung und Veterinärdienste Beschluss: Kenntnis genommen	1284/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.11	Rohrleitungsschaden Naphtha hier: Sachstandsbericht zum 31.03.2016 Beschluss: Kenntnis genommen	1281/2016	Mitteilung Ausschuss GW-Belastungskarte-Benzol
Ö 7.12	Nachtrag: 25.04.2016 Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung des Kalkbergs, hier: Sachstand und weiteres Vorgehen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1354/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 8.1	Umsetzung von Pflege- und Entwicklungsplänen, Mündliche Anfrage von RM Herrn Brust Beschluss: Kenntnis genommen	0818/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.2	Schutzmaßnahmen für die Bevölkerung bei einem „nuklearen Katastrophenfall“ (INES-Stufe 7); Anfrage der Fraktion die Linke vom 01.10.2015, Beantwortung der Nachfrage von RM Frau Akbayir Beschluss: Kenntnis genommen	0811/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.3	Beantwortung der mündlichen Anfrage von RM Frau Stahlhofen in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün vom 23.02.2016 zur Anfrage "Vereinbarkeit von Naturschutz und Teilhabe der Bevölkerung in der Flittarder Rheinaue" Beschluss: Kenntnis genommen	1149/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.4	Nachtrag: 19.04.2016 Ergänzungen zur Stellungnahme der Verwaltung zu 4078/2015 Mündliche Nachfrage von Herrn Becker zu "Klimaschutz durch effiziente Energieberatung in Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	1295/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.5	Nachtrag: 20.04.2016 Erdkröten am Kalscheurer Weiher / Zollstocker Weg Beschluss: Kenntnis genommen	1313/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Mögliche Varianten
Ö 9	Mündliche Anfragen
Ö 9.1	Erinnerung an die Anfrage der CDU-Fraktion betr. Erhalt der Artenvielfalt in Köln Mündliche Anfrage von RM Herrn Götz Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 9.2	Belvedere Mündliche Anfrage von RM Frau Welcker Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 12.1	Nachtrag: 19.04.2016 Umsetzung STEK Wohnen; hier: neue Flächen für den Wohnungsbau
N 12.2	Nachtrag: 20.04.2016 Rahmenvertrag 2016 / 2017 zur Gefahrenbeseitigung an öffentlichen Bäumen
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: