Sitzung
FA/0017/2016
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:35-17:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 09.05.2016
Erfüllung der in der Genehmigungsverfügung für den Haushalt 2015 enthaltenen Auflagen

Beschluss: Kenntnis genommen

1542/2016
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

1193/2016
Ö 2.2
Sachstandsbericht zur Archäologischen Zone

Beschluss: Kenntnis genommen

1235/2016
Ö 2.3
7. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation

Beschluss: Kenntnis genommen

1248/2016
Ö 2.4
Fall- und Kostenentwicklung im Bereich Hilfen zur Erziehung 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1136/2016
Ö 2.5
Jahresbericht 2015 der Koordinationsstelle Klimaschutz

Beschluss: Kenntnis genommen

1200/2016
Ö 2.6
Nachtrag: 03.05.2016
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

1480/2016
Ö 2.7
Nachtrag: 09.05.2016
Flughafen Köln/Bonn GmbH (FKB)
Resolution der Rates der Stadt Köln vom 15.12.2015
„Kein Verkauf der Bundesanteile am Flughafen Köln/Bonn“

Beschluss: Kenntnis genommen

1435/2016
Ö 2.8
Nachtrag: 09.05.2016
Liquiditätsplanung

Beschluss: Kenntnis genommen

1456/2016
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 03.05.2016
Anfrage der Gruppe Die Piraten betreffend Steueroptimierung bei der Koelnmesse

Beschluss: zurückgestellt

AN/0841/2016
Ö 3.2
Nachtrag: 04.05.2016
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend Haushaltsentwicklung

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0852/2016
Ö
Nachtrag: 09.05.2016
Beantwortung der Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates
betreffend Haushaltsentwicklung

Beschluss: Kenntnis genommen

1600/2016
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Nachtrag: 09.05.2016
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend Einführung einer Wettbürosteuer in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0868/2016
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 6.1
Umbau der Straße am Kümpchenshof von Hansaring bis Maybachstraße, hier: Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 -Straßen, Wege, Plätze- bei der Finanzstelle 6601-1201-1-5613, Am Kümpchenshof

Beschluss: ungeändert beschlossen

0188/2016
Ö 6.2
Errichtung von Systembauten in Schnellbauweise zur Flüchtlingsunterbringung Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
hier: Merlinweg, 51103 Köln Rondorf, Gemarkung Rondorf-Land, Flur 13, Flurstück 1224 + 1236

Beschluss: ungeändert beschlossen

3343/2015
Ö 6.3
Neubau der Turbo-Kreisverkehrsanlage Emdener Straße/Causemannstraße in Köln-Merkenich, hier: Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-6-1003, Emdener Straße/Causemannstraße Anschluss Industriestraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

0897/2016
Ö 6.4
Rheinboulevard - Teilbereich II: Ufertreppe und Boulevard
hier: Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 GemHVO i. V. m. § 8 Ziff. 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0553/2016
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Baubeschluss für die Umgestaltung der Jesuitengasse im Bereich zwischen Amboßstraße und Schmiedegasse sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-5-1086, Umgestaltung Jesuitengasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

0202/2016
Ö 7.2
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Mauritiuswalls im Bereich zwischen Schaafenstraße und Weyerstraße und des Pantaleonswalls im Bereich zwischen Neue Weyerstraße und Pantaleonsmühlengasse sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0390/2016
Ö 7.3
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: zurückgestellt

0480/2016
Ö 7.4
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm der Bezirke 2015; hier: Mittelfreigabe für den Bezirk Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

0934/2016
Ö 7.5
Erneuerung von RLT-Anlagen und Kältemaschinen im Museum für Angewandte Kunst

Beschluss: ungeändert beschlossen

0989/2016
Ö 7.6
Regionale 2010 - RegioGrün / Frechener Bach

Beschluss: ungeändert beschlossen

1048/2015
Ö 7.7
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Kiefernwegs in Köln-Grengel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3755/2015
Ö 7.8
Politische Zusetzungen für den Fachbereich Umwelt und Grün
hier: Mittelfreigaben

Beschluss: ungeändert beschlossen

3876/2015
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 11
Unterrichtung des Rates gemäß § 82 (1), § 83 (1) und § 85 (1) der Gemeindeordnung NRW über die von der Kämmerin / den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen
 
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Aufnahme von Planung, Bau, Betrieb und Unterhaltung der Abstellanlage an der Hauptwerkstatt Weidenpesch und der dazugehörigen Zulaufstrecke in die bestehende Betrauung der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) sowie Nutzungsüberlassung von Grundstücken in diesem Zusammenhang

Beschluss: ungeändert beschlossen

0272/2016
Ö 12.2
Bedarfsprüfung, Einleitung eines Vergabeverfahrens und Abschluss eines Rahmenvertrages über die Abwicklung der Fortsetzungsverwaltung für die Stadtbibliothek Köln und andere städtische Dienststellen für die Zeit vom 01.10.2016 bis 30.09.2019 zuzgl. einer einjährigen Verlängerungsoption

Beschluss: ungeändert beschlossen

0588/2016
Ö 12.3
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen, Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0666/2015
Ö 12.4
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz
hier: Festlegung der Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0754/2016
Ö 12.5
Offene Ganztagsschule im Primarbereich - bedarfsgerechter Ausbau auf 28.900 Plätze

Beschluss: geändert beschlossen

0778/2016
Ö 12.6
Erneuerung der Heizkesselanlage inklusive Regelung im Bürgerzentrum Engelshof, Oberstr. 96, 51149 Köln
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0938/2016
Ö 12.7
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Köln zum 31.12.2013

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0957/2016
Ö 12.8
Einrichtung eines Gebietszentrums bei der Beihilfekasse der Stadt Köln im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit zur Einführung der Software "BeihilfeNRWplus" bei den Kommunen des Landes NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

0960/2016
Ö 12.9
Übertragung des Eigentums an städtischen Park and Ride-Anlagen auf die Kölner Verkehrsbetriebe AG (KVB) sowie Aufnahme des Betriebs, der Unterhaltung, der Erneuerung, der Wahrnehmung der Verkehrssicherungspflicht und der Erweiterung solcher Anlagen an Stadt- und S-Bahnhaltestellen in die bestehende Betrauung der KVB

Beschluss: ungeändert beschlossen

3434/2015
Ö 12.10
Elektronischer Versand der Sitzungsunterlagen
Überführung des Evaluationsbetriebes in den Echtbetrieb

Beschluss: zurückgestellt

3516/2015
Ö 12.11
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV:
Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 und 13
hier: Grundsatzbeschluss zu Bahnsteiganhebungen an den Haltestellen Subbelrather Straße/Gürtel und Nußbaumerstraße, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei der Finanzstelle 6903-1202-4-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst. Ossend.-B.anhebung, Hst. Subbelrather Straße/Gürtel und Nußbaumerstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

3911/2015
Ö 12.12
Annahme einer Spende an die Stadt Köln, Amt für Weiterbildung/Volkshochschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

1239/2016
Ö 12.13
Rahmenvertrag 2016 / 2017 zur Gefahrenbeseitigung an öffentlichen Bäumen

Zusatz: (Wird unter n.ö. TOP 10.3 behandelt)

 
Ö 12.14
Nachtrag: 27.04.2016
KölnBäder GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: zurückgestellt

1378/2016
Ö
Nachtrag: 09.05.2016
Änderungsantrag zu TOP 12.14
Köln Bäder GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: zurückgestellt

AN/0875/2016
Ö 12.15
Nachtrag: 28.04.2016
Instandsetzung der Heizungsanlage im städtischen Behindertenwohnheim Dr. Dormagen-Guffanti, Lachemer Weg 22, 50737 Köln Longerich

Beschluss: ungeändert beschlossen

1206/2016
Ö 12.16
Nachtrag: 28.04.2016
Kölner Sportstätten GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

1297/2016
Ö 12.17
Nachtrag: 02.05.2016
Konzeptionelle Weiterentwicklung des Bürgerhaushaltsverfahrens im Jahr 2016

Beschluss: zurückgestellt

1510/2016
Ö
Nachtrag: 09.05.2016
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Die Linke zu TOP 12.17
Konzeptionelle Weiterentwicklung des Bürgerhaushaltsverfahrens im Jahr 2016

Beschluss: zurückgestellt

AN/0872/2016
Ö 12.18
Nachtrag: 09.05.2016
Beschlussvorlage zur Unterzeichnung des Konsortialvertrages zur Gründung einer Betreibergesellschaft für den geplanten DWNRW-Hub in Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1522/2016
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
Verkauf des Stadthauses in Deutz und städtische Rückstellungen
 
N 2.2
Grundstück an der Kennedystraße in Porz Urbach
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Nachtrag: 27.04.2016
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
 
N 3.2
Nachtrag: 28.04.2016
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Flughafen Köln/Bonn GmbH
 
N 3.3
Nachtrag: 28.04.2016
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Stadtbahngesellschaft Rhein-Sieg mbh i. L.
 
N 3.4
Nachtrag: 02.05.2016
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Restitution des Gemäldes "Blumenstrauß" von Narcisso Virgillo Diaz de la Peña aus dem Bestand des Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud
 
N 10.2
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe Gleiswechselbauwerk Waidmarkt Hier: Abschluss einer Sanierungsvereinbarung
 
N 10.3
Rahmenvertrag 2016 / 2017 zur Gefahrenbeseitigung an öffentlichen Bäumen
 
N 11
Mündliche Anfragen