Sitzung
UG/0016/2016
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:05-17:56

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Einweggeschirr in Flüchtlingsunterkünften
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.04.2016

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 28.04.2016 (TOP 1.5)
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0725/2016
Ö 1.1.1
Einweggeschirr in Flüchtlingsunterkünften (AN/0725/2016)
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1388/2016
Ö 1.2
Einfluss des Verkehrsflusses auf Luftbelastungen in Köln
Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.04.2016

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0811/2016
Ö 1.2.1
Nachtrag: 03.06.2016
Einfluss des Verkehrsflusses auf die Luftbelastung (AN/0811/2016)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1606/2016
Ö 1.3
Nachtrag: 24.05.2016
Erhalt der Artenvielfalt in Köln

Zusatz: zurückgestellt aus den Sitzungen 20.10.2015 und 24.11.2015 (TOP 1.4), Zwischenbericht zur Sitzung am 24.11.2015 erfolgt
Bitte alle Unterlagen zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1514/2015
Ö 1.3.1
Nachtrag: 24.05.2016
Erhalt der Artenvielfalt in Köln
Beantwortung der Anfrage AN/1514/2015 der CDU-Fraktion vom 13.10.2015

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1182/2016
Ö 1.4
Nachtrag: 01.06.2016
Umweltrechtliche Befreiung für Eingriffe und Ausgleich

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0969/2016
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Mehr artenreiche Wiesen in Köln
Antrag der Fraktion Die Linke vom 13.04.2016

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung 28.04.2016 (TOP 2.2) mit der Bitte um schriftliche Stellungnahme
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: zurückgestellt

AN/0670/2016
Ö 2.1.1
Nachtrag: 01.06.2016
Stellungnahme zum Antrag der Fraktion Die Linke in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom 28.04.2016
AN/067/2016 - Mehr artenreiche Wiesen in Köln

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zurückgestellt

1785/2016
Ö 2.2
Beleuchtung des Hauptwegs vom Clouth-Gelände zur KVB-Haltestelle Kinderkrankenhaus
Antrag der FDP-Fraktion vom 22.04.2016

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

AN/0767/2016
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Umsetzung STEK Wohnen
hier: Neue Flächen für den Wohnungsbau

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung 28.04.2016 (TOP 4.7)
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!
Als weitere Anl.10, 11 u.12 wurden Auszüge aus den Beschlussprotokollen der BVen 1 v. 21.04., BV 5 v. 28.04. u. BV 6 v. 12.05. umgedruckt und zugestellt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1028/2015
Ö 4.1.1
Bericht zur Kleinräumigen Bevölkerungsprognose für Köln 2015 bis 2040

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung vom 28.04.2016 (TOP 4.7.1)
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Kenntnis genommen

0857/2016
Ö 4.2
Nutzungskonzept für Veranstaltungen im Rheinpark

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung 28.04.2016 (TOP 4.3)
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: zurückgestellt

0294/2016
Ö 4.2.1
Nutzungskonzept für Veranstaltungen im Rheinpark
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 28.04.2016

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 28.04.2016 (TOP 4.3.1)
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0828/2016
Ö 4.3
Konzept Essbare Stadt Köln

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung 28.04.2016 (TOP 4.5)
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Sache ist erledigt

0514/2016
Ö 4.3.1
Konzept Essbare Stadt Köln
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 28.04.2016

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung vom 28.04.2016 (TOP 4.5.1)
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0827/2016
Ö 4.3.2
Nachtrag: 07.06.2016
Konzept Essbare Stadt
Gemeinsamer Änderungsantrag von SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE und FDP-Fraktion

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1035/2016
Ö 4.4
Gestaltungsplanung für die Erweiterung des Kooperationsgrabfeldes auf dem Friedhof Mülheim
2. Durchgang

Zusatz: verwiesen aus der Sitzung vom 28.04.2016 (TOP 4.12)
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Sache ist erledigt

0866/2016
Ö 4.5
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Zusatz: Zugestellt mit Sammelumdruck vom 26.04.2016
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ungeändert beschlossen

1057/2016
Ö 4.6
Nachtrag: 24.05.2016
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1582/2016
Ö 4.7
Nachtrag: 30.05.2016
Grünerschließung Langel
hier: Mittelfreigabe Grünplanungskonzept der Ausgleichs- und Ersatzpflanzungen

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: ungeändert empfohlen

0943/2016
Ö 4.8
Nachtrag: 02.06.2016
Wahl der Vertreter des Rates in der Jury des Umweltschutzpreis der Stadt Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1385/2016
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Statusbericht Rheinboulevard
 
Ö 7.2
Nachtrag: 30.05.2016
Beantwortung einer Anfrage der Piratengruppe gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates (AN/0847/2016) zur Sitzung des Rates am 10.05.2016: "Warum ist Köln Schlusslicht bei der Barrierefreiheit?"

Zusatz: zugesetzt und zugestellt mit Sammelumdruck vom 27.05.2016.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Kenntnis genommen

1607/2016
Ö 7.3
Nachtrag: 30.05.2016
EU-Projekt CELSIUS - in 2016 durchgeführte Veranstaltungen

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1672/2016
Ö 7.4
Nachtrag: 01.06.2016
Detailuntersuchung des Grundwassers im Umfeld des Kalkberges insbesondere im Hinblick auf Cyanide

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zurückgestellt

1737/2016
Ö 7.5
Nachtrag: 03.06.2016
Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung des Kalkbergs / hier: Sachstand und weiteres Vorgehen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

1943/2016
Ö 7.6
Nachtrag: 03.06.2016
Beantwortung einer Anfrage der SPD/Fraktion vom 13. 04. 2016 (AN/ 0692/2016)
hier: Haus Belvedere

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1487/2016
Ö 7.7
Nachtrag: 07.06.2016
Kalkberg
Berücksichtigung von Umweltvorsorgeaspekten bei der nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2012/2016
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 9
Mündliche Anfragen
 
Ö 9.1
Mündliche Anfrage von SE Frau Reiff
Bestattungsgärten

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.2
Mündliche Anfrage von SB Herrn Dr. Albach
Standorte für Flüchtlingsunterkünfte

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.3
Mündliche Anfrage von SE Herrn Schallehn
Wasserschaden Gut Leidenhausen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.4
Mündliche Anfrage von RM Herrn Walter
Pantaleonsgarten

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.5
Mündliche Anfrage von RM Herrn Brust
Wasserleitungen im Bonotel

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 12.1
Umsetzung STEK Wohnen; hier: Neue Flächen für den Wohnungsbau
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 16.1
Nachtrag: 30.05.2016
Information zum geplanten Vorhaben an den Deponien am Heckhofweg in Köln-Longerich
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen
 
N 18.1
Mündliche Anfrage von RM Herrn Dr. Gutzeit
 
N 18.2
Mündliche Anfrage von RM Frau Akbayir