SessionNet | Sitzung des Integrationsrates - 13.06.2016

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Sitzung

IR/0017/2016

Gremium

Integrationsrat

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:00-18:00

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vorstellung KoBAM - Kompetenzzentrum Bildung und Arbeit für Migrantinnen und Migranten in Köln durch Frau Hovi
Ö	Information zur Wahl der Seniorenvertretung
Ö 1	Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen
Ö 1.1	Anfrage zum Sachstand der Umsetzung des Interkulturellen Maßnahmenprogramms – Maßnahmenempfehlungen – Verstärkte Einstellung von Menschen mit Migrationshintergrund; Interkulturelle Kompetenz als Kriterium bei städtischen Stellenbesetzungsverfahren Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0686/2016	AK 5 - Anfrage zu Erhöhung Mitarbeitende mit MH und IKK
Ö 1.2	Anfrage zum Sachstand der Umsetzung des Interkulturellen Maßnahmenprogramms – Maßnahmenempfehlungen – Erhebung des Anteils von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit Zuwanderungsgeschichte in der Stadtverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0687/2016	AK 5 - Anfrage zur Erhebung Mitarbeitende mit Migrationshintergrund
Ö 1.3	Beantwortung einer Anfrage des AK 5 - Allg. Rechtsfragen, IKÖ und Antidiskrimininierung an den Integrationsrat zum Sachstand der Umsetzung des Interkulturellen Maßnahmeprogramms - Maßnahmeempfehlungen - Standards für diskriminierungsfreie Sprache Beschluss: Kenntnis genommen	1103/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 1.4	Beantwortung einer Anfrage des AK 5 - Allg. Rechtsfragen, IKÖ und Antidiskriminierung an den Integrationsrat zum Sachstand der Umsetzung des Interkulturellen Maßnahmeprogramms - Maßnahmeempfehlungen - generelle Aufnahme der Thematik "IKK" - AN/0390/2016 Beschluss: Kenntnis genommen	1224/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 1.5	Beantwortung einer Anfrage des AK 5 - Allg. Rechtsfragen, IKÖ und Antidiskriminierung an den Integrationsrat zum Sachstand der Umsetzung des Interkulturellen Maßnahmeprogramms - Maßnahmeempfehlungen - Einsatz von Sprachkompetenzen - AN/0392/2016 Beschluss: Kenntnis genommen	1226/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 1.6	Projekt „Sprachmittlerpool für die Stadt Köln“ Beschluss: Kenntnis genommen	1258/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 3.1	Beantwortung der Anfrage: Herkunftssprachlicher Unterricht Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	1067/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Gesamtübersicht Sprachen Stand 15 16
Ö 3.2	Beantwortung einer Anfrage bezüglich der Förderrichtlinie des Bundesministeriums für Bildung und Forschung „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“ – AN/0470/2016 Beschluss: Kenntnis genommen	1250/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.3	Beantwortung einer Anfrage zum Einbau von Trennwänden in Notaufnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	1630/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.4	Beantwortung einer Anfrage der Kommunalen Wählervereinigung im Integrationsrat der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1726/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Angebote für Flüchtlinge und Neuzuwanderer des Interkulturellen Dienstes (IKD) in 2015 Beschluss: Kenntnis genommen	1245/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.2	Statistischer Jahresbericht der Ausländerbehörde - 2015 Beschluss: Kenntnis genommen	1276/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.3	„Weiterentwicklung Willkommen in Köln„ Förderprogramm „ESF-kofinanzierte Einzelprojekte“ Beschluss: Kenntnis genommen	1678/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.4	Kurzprotokoll des gemeinsamen Austauschtreffen der Diversity Gremien StadtAG Behindertenpolitik, Lesben, Schwule und Transgender, Integrationsrat und Arbeitskreis Kölner Frauenvereinigungen am 15.04.2016 Beschluss: Kenntnis genommen	1539/2016	Mitteilung Ausschuss Kurzdokumentation gemeinsames Treffen der AKs-Diversity 15042016
Ö 5.5	Kölner Modell zur Förderung und Integration von Flüchtlingskindern im Elementarbereich Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	1386/2016	Mitteilung Ausschuss 2016-04-21 StufenkonzeptFlüchtlingskinder A-1 ErfassungsbogenKinder A-2 FreiePlaetzeFamilienzentren A-3 Brueckenprojekte
Ö 5.6	Einweggeschirr in Flüchtlingsunterkünften (AN/0725/2016) Beschluss: Kenntnis genommen	1388/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.7	„Einstieg Deutsch“ Sprachlern-App der Volkshochschulen für Geflüchtete Beschluss: Kenntnis genommen	1104/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.8	Beantwortung einer Anfrage der Piratengruppe gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates (AN/0847/2016) zur Sitzung des Rates am 10.05.2016: "Warum ist Köln Schlusslicht bei der Barrierefreiheit?" Beschluss: Kenntnis genommen	1607/2016	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 5.9	Hinweis: das Handlungskonzept Behindertenpolitik (0990/2016) wurde unter TOP 8.8 behandelt
Ö 5.10	Neues Bundesprogramm "SprachKitas - Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Ö 5.11	Köln nimmt an Aktion "Stadtradeln" vom 05.09. bis 25.09.2016 teil Beschluss: Kenntnis genommen	1148/2016	Mitteilung Ausschuss Auszug Niederschrift Verkehrsausschuss
Ö 5.12	8. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation Beschluss: Kenntnis genommen	1994/2016	Mitteilung Ausschuss 8. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation
Ö 5.13	Weitere Maßnahmen zum Umbau der Liegenschaft Bonner Straße 478 (ehemals Bonotel) in Köln-Marienburg Beschluss: Kenntnis genommen	1924/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.14	Neue Modelle für die Unterbringung von Flüchtlingen Beschluss: Kenntnis genommen	1309/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 6.1	Unterbringung von Flüchtlingen - Prüfantrag Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0982/2016	H. Litvinov - Antrag zur Untergringung von Flüchtlingen
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
Ö 7.2	Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)
Ö 8	Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Zusetzung von 1,0 Mehrstelle zur Prävention und zum Abbau von Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung im Rahmen von Diversity Beschluss: ungeändert beschlossen	1056/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 8.2	Verteilung von Restmitteln an "Jugendhilfeangebote für Kinder und Jugendliche aus Zuwanderer- und Flüchtlingsfamilien" im Haushaltsjahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	1266/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 zu Vorlage 1266/2016
Ö 8.3	Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	1727/2016	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 8.4	Standorte zur Errichtung von temporären Flüchtlingsunterkünften Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1434/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Auszug Sozial A vom 09.06. Anlage 6, Auszug BV7 vom 14.06.2016 Anlage 7 Auszug Umwelt A vom 20.06.2016 Anlage 8 Auszug BV 6 vom 23.06.2016 Anlage 9 Auszug BV 5 vom 23.06.2016 Anlage 1e bis 1h Anlage 2 - Anteil an Flüchtlingen in betroffenen Stadtteilen Anlage 2 - Neufassung Anlage 3 - Karte Programmgebiet Starke Veedel - Starkes Köln Anlage 5 DE BV 9 Anlagen 1a bis 1d Anlagen 1i bis 1l Anlagen 1m bis 1r Anlage 10 - Stlg Vw zu BV und FachA
Ö 8.4.1	Änderungs- bzw. Zusatzantrag zu Standorte zur Errichtung von temporären Flüchtlingsunterkünften Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/1085/2016	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 8.5	Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2016/2017 einschließlich der Finanzplanung bis 2020 und der sonstigen Anlagen Zusatz: mehrheitlich bei Enthaltung der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	1912/2016	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 8.6	Feinkonzept zur Einrichtung und Umsetzung einer Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1826/2016	Beschlussvorlage Rat Feinkonzept zur Einrichtung und Umsetzung einer Ombudsstelle für Flüchtlinge 23-05-2016
Ö 8.7	Erweiterung des Projektes "Auszugsmanagement" Beschluss: ungeändert beschlossen	1450/2016	Beschlussvorlage Rat 2015-11-02Abschlussbericht Auszugsmanagement final (2) (2) Berechnung Kostenreduzierung
Ö 8.8	Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" hier: 2. Folgebericht -Bilanz 2012 - 2015 und Ausblick 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	0990/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 4, Beschlussprotokoll BV 2 12.09.2016 Anlage 5 Vorabauszug aus der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 12.09.2016 Anlage 1 HKB 2 fort bericht 2012 2015 ausblick 2020 ENTWURF g 24052016 Anlage 2 HKB 2 fort priorität 2020 übersicht hoch Anlage 3 HKB 2 fort umsetzung priorität 2012 übersicht
Ö 9	Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 10	Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates

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Öffentlicher Teil: