Öffentlicher Teil:

Ö 1
Allgemeines
 
Ö 1.1
Verpflichtung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 1.2
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1.3
Bericht über den Stand der Schulbaumaßnahmen
 
Ö 2
Anträge gemäß § 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Frühere Anfragen
 
Ö 3.1.1
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0701/2016) zu fehlenden Möglichkeiten für Schulbesuche/-abschlüsse für Flüchtlinge über dem 18. Lebensjahr

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1324/2016
Ö 3.1.2
Beantwortung einer Anfrage der Piratengruppe gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates (AN/0847/2016) zur Sitzung des Rates am 10.05.2016: "Warum ist Köln Schlusslicht bei der Barrierefreiheit?"

Beschluss: Kenntnis genommen

1607/2016
Ö 3.1.3
Abschulungen und Umsteiger/-innen in der Sekundarstufe I in Köln

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1462/2016
Ö 3.1.4
Stellungnahme zur Anfrage AN/0730/2016 der AfD „Versagen des Schulsystems“ vom 18.04.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1886/2016
Ö 3.1.5
Nachtrag: 07.06.2016
Zügigkeit und Mehrklasse

Zusatz: per Sammelumdruck am 07.06.2016 zur Verfügung gestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1219/2016
Ö 3.2
Neue Anfragen
 
Ö 3.2.1
Nachtrag: 08.06.2016
Was läuft, und was läuft nicht an Kölner Schulen?

Zusatz: TISCHVORLAGE

AN/1053/2016
Ö 3.2.2
Nachtrag: 08.06.2016
Förderprojekte in Offenen Ganztagsgrundschulen in Stadtteilen mit erhöhtem Jugendhilfebedarf

Zusatz: TISCHVORLAGE

AN/1047/2016
Ö 3.2.3
Nachtrag: 08.06.2016
Schadstoffbelastung an Kölner Kinderkrippen, Kitas und Schulen

Zusatz: TISCHVORLAGE

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1052/2016
Ö 3.2.4
Umsetzung der Schulpflicht für minderjährige Flüchtlinge
AN/1096/2016
Ö 4
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Umsetzung STEK Wohnen
hier: Neue Flächen für den Wohnungsbau

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1028/2015
Ö 4.2
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Beschluss: geändert beschlossen

1057/2016
Ö 4.3
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"
hier: 2. Folgebericht -Bilanz 2012 - 2015 und Ausblick 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

0990/2016
Ö 4.4
Nachtrag: 02.06.2016
Aktualisierte Honorarordnung der Volkshochschule Köln

Zusatz: per Sammelumdruck vom 02.06.2016 zur Verfügung gestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1755/2016
Ö 4.5
Nachtrag: 07.06.2016
Neubau eines Naturwissenschaftshauses für die Gesamtschule Holweide, Burgwiesenstr. 125, 51067 Köln, Baubeschluss

Zusatz: per Sammelumdruck vom 03.06.2016 zur Verfügung gestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1037/2016
Ö 4.6
Nachtrag: 07.06.2016
Neubau Ganztag des Heinrich-Mann-Gymnasiums, Fühlinger Weg 4, 50765 Köln; Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplans 0301 bei Finanzstelle 4013-0301-6-3040

Zusatz: per Sammelumdruck am 07.06.2016 zur Verfügung gestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1608/2016
Ö 4.7
Errichtung eines Erweiterungsbau für das Kaiserin-Augusta-Gymnasium, Georgsplatz10, 50676 Köln Baubeschluss

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1513/2016
Ö 4.8
Änderung der Satzung über die Elternbeiträge zur Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offenen Ganztagsschulen zum 01. August 2016

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1661/2016
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Neubau des Schulgebäudes Willy-Brandt-Gesamtschule, Im Weidenbruch 214 in 51061 Köln-Höhenhaus

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1415/2016
Ö 5.2
Deutsch-chinesischer Schüler- und Jugendaustausch der Rheinischen Musikschule

Beschluss: Kenntnis genommen

1708/2016
Ö 5.3
Das MOQI-Projekt der VHS und der TAS hilft Jugendlichen und jungen Erwachsenen

Beschluss: Kenntnis genommen

1733/2016
Ö 5.4
Jahresbericht 2015 des Amts für Weiterbildung/Volkshochschule liegt vor

Beschluss: Kenntnis genommen

1798/2016
Ö 5.5
Inklusionsmonitoring - 4. Bericht über die Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen (SJ 2015/16)

Beschluss: Kenntnis genommen

1840/2016
Ö 5.6
Köln nimmt an Aktion "Stadtradeln" vom 05.09. bis 25.09.2016 teil

Beschluss: Kenntnis genommen

1148/2016
Ö 5.7
Nachtrag: 01.06.2016
Beschluss der Bezirksvertretung Lindenthal aus der Sitzung vom 07.12.2015, TOP 8.1.4 Planung der drei beschlossenen weiterführenden Schulen im Stadtbezirk Lindenthal - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1799/2015);
hier: Stellungnahme der Verwaltung zu Unterpunkt 4. (Parkplatz P 6)

Zusatz: per Sammelumdruck vom 03.06.2016 zur Verfügung gestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1509/2016
Ö 5.8
Nachtrag: 07.06.2016
Bauvorhaben Gymnasium Georgsplatz 10; hier: Temporäre Turnhalle

Zusatz: per Sammelumdruck vom 07.06.2016 zur Verfügung gestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1334/2016
Ö 5.9
Nachtrag: 07.06.2016
Besuch in Peking durch eine Kölner Bildungsdelegation

Zusatz: per Sammelumdruck am 07.06.2016 zur Verfügung gestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1989/2016
Ö 5.10
Nachtrag: 07.06.2016
8. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation

Zusatz: per Sammelumdruck am 07.06.2016 zur Verfügung gestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1994/2016
Ö 5.11
Nachtrag: 10.06.2016
Aktualisierung der Schulentwicklungsplanung Köln 2016 - Maßnahmen zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung der Kölner Schullandschaft allgemein bildender Schulen bis 2025

Zusatz: TISCHVORLAGE

Beschluss: Kenntnis genommen

1906/2016
Ö 6
Anfragen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Gleichstellungsrelevante Themen
 
N 9
Personalien
 
N 9.1
Besetzung der Stelle Schulleitung an der Grundschule Irisweg in Köln-Zündorf
 
N 9.2
Besetzung der Stelle Schulleitung am Johann-Gottfried-Herder-Gymnasium Kattowitzer Str.52 in Köln-Mülheim
 
N 10
Vorlagen
 
N 10.1
Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Netzwerkkomponenten zum weiteren Netzausbau an Kölner Schulen (CAS)
 
N 11
Mitteilungen
 
N 11.1
Schulleitung am Heinrich-Mann-Gymnasium Fühlinger Weg 4 in Köln-Volkhoven
 
N 12
Anfragen
 
N 13
Verschiedenes