SessionNet | Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung - 13.06.2016

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Sitzung

SHA/0017/2016

Gremium

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:50-19:35

Einladung

Tagesordnung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Anlage 1 Ländervergleich Förderquote Inklusionsanteil - und Quoten von Professor Klemm

Anlage 2a - Präsentation Betriebsausschuss GW 2

Anlage 3 - Inklusionsentwicklung an Koelner Schulen Kurzbericht (zu TOP 5.5)

Anlage 4 - Aktualisierung der Schulentwicklungsplanung Koeln 2016 (Praesentation zu TOP 5-11)

Anlage 2 - Nachtrag zur Mitteilung 1415-2016 - TOP 5-1

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Verpflichtung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 1.2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1.3	Bericht über den Stand der Schulbaumaßnahmen
Ö 2	Anträge gemäß § 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Frühere Anfragen
Ö 3.1.1	Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0701/2016) zu fehlenden Möglichkeiten für Schulbesuche/-abschlüsse für Flüchtlinge über dem 18. Lebensjahr Zusatz: per Sammelumdruck vom 13.06.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	1324/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.2	Beantwortung einer Anfrage der Piratengruppe gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates (AN/0847/2016) zur Sitzung des Rates am 10.05.2016: "Warum ist Köln Schlusslicht bei der Barrierefreiheit?" Zusatz: per Sammelumdruck vom 27.05.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1607/2016	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 3.1.3	Abschulungen und Umsteiger/-innen in der Sekundarstufe I in Köln Zusatz: per Sammelumdruck vom 13.06.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	1462/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1
Ö 3.1.4	Stellungnahme zur Anfrage AN/0730/2016 der AfD „Versagen des Schulsystems“ vom 18.04.2016 Zusatz: per Sammelumdruck vom 03.06.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1886/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.5	Nachtrag: 07.06.2016 Zügigkeit und Mehrklasse Zusatz: per Sammelumdruck am 07.06.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1219/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Antwort MSW DS 16-11936 Kleine Anfrage zum Thema Mehrklassen Klassenfrequenzrichtwerte
Ö 3.2	Neue Anfragen
Ö 3.2.1	Nachtrag: 08.06.2016 Was läuft, und was läuft nicht an Kölner Schulen? Zusatz: TISCHVORLAGE	AN/1053/2016	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 3.2.2	Nachtrag: 08.06.2016 Förderprojekte in Offenen Ganztagsgrundschulen in Stadtteilen mit erhöhtem Jugendhilfebedarf Zusatz: TISCHVORLAGE	AN/1047/2016	Linke Anfrage nach § 4
Ö 3.2.3	Nachtrag: 08.06.2016 Schadstoffbelastung an Kölner Kinderkrippen, Kitas und Schulen Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1052/2016	Grüne Anfrage nach § 4 Grüne Anfrage nach § 4 (1) Anlage 1, Auszug Schulausschuss vom 13.06.2016
Ö 3.2.4	Umsetzung der Schulpflicht für minderjährige Flüchtlinge Zusatz: TISCHVORLAGE	AN/1096/2016	FDP Anfrage nach § 4
Ö 4	Vorlagen der Verwaltung
Ö 4.1	Umsetzung STEK Wohnen hier: Neue Flächen für den Wohnungsbau Zusatz: per Sammelumdruck vom 24.03., 31.05. (Anlage 3a), 03.06. (Anlagen 14 und 15) und als Tischvorlage (Anlagen 16 und 17) zur Verfügung gestellt Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1028/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Wohnraumbedarfsberechnng Anlage 2 Übersicht Flächen Wohnungsbau Anlage 3a Anlage 4 Auszug StEA vom 10.03.2016 Anlage 4.1 Antrag der FDP-Fraktion Verweisung StEA 10.03.2016 Anlage 4.1 Antrag der SPD-Fraktion - Verweisung aus dem StEA 10.03.2016 Anlage 5, Auszug WiA, 14.04.16 Anlage 6 Auszug Schul A 18.04. Anlage 7 Auszug BV 4 vom 18.04.2016 Anlage 8, Auszug BV 2, 25.04.2016 Anlage 9, Auszug BV 8, 21.04.2016 Anlage 10 - Auszug BV 1 STEK Wohnen - ö.T. Anlage 11, Auszug BV 5, 28.04.2016 Anlage 12, Auszug BV 6, 12.05.2016 Anlage 13 (Neufassung) Anlage 14, Auszug BV 3 vom 23.05.2016 Anlage 15, Auszug BV 9 vom 30.05.2016 Anlage 16, Auszug BV 2 vom 06.06.2016 Anlage 17 Auszug Wi A vom 09.06.2016 Anlage 20 Auszug AUG 07.06.2016 Anlage 21.3 öffentlich neu Anlage 22, Auszug LiA, Anlage 23, Auszug StEA, 15.12.2016
Ö 4.2	Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW Zusatz: per Sammelumdruck vom 26.04.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: geändert beschlossen	1057/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss (RPAu) Auszug AVR - TOP 10.9 Auszug aus der Niederschrift 5.2 1057-2016 Weitere Stellungnahme Umdruck Stadt Koeln Gesamtbericht 2014 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 4.3	Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" hier: 2. Folgebericht -Bilanz 2012 - 2015 und Ausblick 2020 Zusatz: per Sammelumdruck vom 31.05.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	0990/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 4, Beschlussprotokoll BV 2 12.09.2016 Anlage 5 Vorabauszug aus der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 12.09.2016 Anlage 1 HKB 2 fort bericht 2012 2015 ausblick 2020 ENTWURF g 24052016 Anlage 2 HKB 2 fort priorität 2020 übersicht hoch Anlage 3 HKB 2 fort umsetzung priorität 2012 übersicht
Ö 4.4	Nachtrag: 02.06.2016 Aktualisierte Honorarordnung der Volkshochschule Köln Zusatz: per Sammelumdruck vom 02.06.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	1755/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 VHS-Honorarordnung neu ab2017-1 Anlage 2 Synopse VHS-Honorarordnung
Ö 4.5	Nachtrag: 07.06.2016 Neubau eines Naturwissenschaftshauses für die Gesamtschule Holweide, Burgwiesenstr. 125, 51067 Köln, Baubeschluss Zusatz: per Sammelumdruck vom 03.06.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	1037/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Energiecheckliste Anlage 3 Risikobetrachtung Anlage 4a Flächenverrechnungspreis Anlage 4b Flächenverrechnungspreis Schema Anlage 5 Zusammenstellung der Kosten Einrichtung und Ausstattung Anlage 6 Übersichtsplan Anlage 7 RPA Bericht Anlage 8 - Dringlichkeitsentscheidung der Bezirksvertretung Mülheim Burgw Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 0 Dringlichkeit
Ö 4.6	Nachtrag: 07.06.2016 Neubau Ganztag des Heinrich-Mann-Gymnasiums, Fühlinger Weg 4, 50765 Köln; Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplans 0301 bei Finanzstelle 4013-0301-6-3040 Zusatz: per Sammelumdruck am 07.06.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	1608/2016	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.7	Errichtung eines Erweiterungsbau für das Kaiserin-Augusta-Gymnasium, Georgsplatz10, 50676 Köln Baubeschluss Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1513/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeit Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 2 Risikobetrachtung Anlage 3 Raumliste Anlage 4 Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung Anlage 5 Bericht des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 6 Stellungnahme der Gebäudewirtschaft zu RPA-Bericht Anlage 7 Übersichtsplan Anlage 8 Energiecheckliste Anlage 9 DE BV 1 vom 08.06.2016
Ö 4.8	Änderung der Satzung über die Elternbeiträge zur Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offenen Ganztagsschulen zum 01. August 2016 Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1661/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Neufassung Anlage 2 Synopse
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Neubau des Schulgebäudes Willy-Brandt-Gesamtschule, Im Weidenbruch 214 in 51061 Köln-Höhenhaus Zusatz: per Sammelumdruck vom 13.06.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	1415/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.2	Deutsch-chinesischer Schüler- und Jugendaustausch der Rheinischen Musikschule Zusatz: per Sammelumdruck vom 13.06.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1708/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.3	Das MOQI-Projekt der VHS und der TAS hilft Jugendlichen und jungen Erwachsenen Zusatz: per Sammelumdruck vom 13.06.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1733/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.4	Jahresbericht 2015 des Amts für Weiterbildung/Volkshochschule liegt vor Zusatz: per Sammelumdruck vom 13.06.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1798/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.5	Inklusionsmonitoring - 4. Bericht über die Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen (SJ 2015/16) Zusatz: per Sammelumdruck vom 13.06.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1840/2016	Mitteilung Ausschuss Bericht Inklusionsmonitoring SJ 2015 16
Ö 5.6	Köln nimmt an Aktion "Stadtradeln" vom 05.09. bis 25.09.2016 teil Zusatz: per Sammelumdruck vom 27.05. und vom 31.05.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1148/2016	Mitteilung Ausschuss Auszug Niederschrift Verkehrsausschuss
Ö 5.7	Nachtrag: 01.06.2016 Beschluss der Bezirksvertretung Lindenthal aus der Sitzung vom 07.12.2015, TOP 8.1.4 Planung der drei beschlossenen weiterführenden Schulen im Stadtbezirk Lindenthal - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1799/2015); hier: Stellungnahme der Verwaltung zu Unterpunkt 4. (Parkplatz P 6) Zusatz: per Sammelumdruck vom 03.06.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1509/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.8	Nachtrag: 07.06.2016 Bauvorhaben Gymnasium Georgsplatz 10; hier: Temporäre Turnhalle Zusatz: per Sammelumdruck vom 07.06.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1334/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 1
Ö 5.9	Nachtrag: 07.06.2016 Besuch in Peking durch eine Kölner Bildungsdelegation Zusatz: per Sammelumdruck am 07.06.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1989/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.10	Nachtrag: 07.06.2016 8. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation Zusatz: per Sammelumdruck am 07.06.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1994/2016	Mitteilung Ausschuss 8. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation
Ö 5.11	Nachtrag: 10.06.2016 Aktualisierung der Schulentwicklungsplanung Köln 2016 - Maßnahmen zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung der Kölner Schullandschaft allgemein bildender Schulen bis 2025 Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	1906/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Aktualisierung SEP 2016 Anlage 2 Tabelle Übersicht Grundschulen Anlage 3 Tabelle Übersicht weiterführende Schulen
Ö 6	Anfragen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Gleichstellungsrelevante Themen
N 9	Personalien
N 9.1	Besetzung der Stelle Schulleitung an der Grundschule Irisweg in Köln-Zündorf
N 9.2	Besetzung der Stelle Schulleitung am Johann-Gottfried-Herder-Gymnasium Kattowitzer Str.52 in Köln-Mülheim
N 10	Vorlagen
N 10.1	Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Netzwerkkomponenten zum weiteren Netzausbau an Kölner Schulen (CAS)
N 11	Mitteilungen
N 11.1	Schulleitung am Heinrich-Mann-Gymnasium Fühlinger Weg 4 in Köln-Volkhoven
N 12	Anfragen
N 13	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: