SessionNet | 17. Sitzung des Verkehrsausschusses - 14.06.2016

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Sitzung

VKA/0017/2016

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:05-18:32

Einladung

Tagesordnung (Sitzungsexemplar)

Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnern
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.05.2016 betr. Grüne Welle für den Radverkehr Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0836/2016	SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Nachtrag: 10.06.2016 Stellungnahme der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2011/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Nachtrag: 08.06.2016 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.06.2016 betr. Umlaufzeiten bei Ampeln mit separater Fahrradschaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1057/2016	Grüne Anfrage nach § 4
Ö 1.3	Nachtrag: 09.06.2016 Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der Linken sowie der Gruppe Deine Freunde vom 09.06.2016 betr. Fahrradfreundliche Anbindung der Mülheimer Brücke Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1069/2016	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 1.4	Nachtrag: 09.06.2016 Anfrage der Piraten-Gruppe vom 09.06.2016 betr. Autofreie (Sonn)Tage – was ist noch möglich? Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1073/2016	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Antrag der FDP-Fraktion vom 22.04.2016 betr. Beleuchtung des Hauptwegs vom Clouth-Gelände zur KVB-Haltestelle Kinderkrankenhaus Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0767/2016	FDP Antrag nach § 3 Anlage 2 , Auszug VA vom 14.06.2016 Anlage 1, Auszug AUG vom 07.06.2016
Ö 2.2	Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.06.2016 betr. Taktverdichtung im Busnetz Beschluss: zurückgestellt	AN/1014/2016	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 3.1	Busanbindung Zollstock-Arkaden Zusatz: II. Durchgang Beschluss: Sache ist erledigt	3615/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 - Auszug BV Rodenkirchen 06.06.2016 Anlage 1 Plan Zollstockarkaden Anlage 2 Konzept Busanbindung Zollstock-Arkaden Anlage 3 Auszug aus AG Seniorenpolitik
Ö 3.2	Sperrung Gleueler Straße am Wochenende hier: Beschluss der Bezirksvertretung Lindenthal vom 11.03.2013; TOP 5.2 Zusatz: vertagter TOP 3.2 aus der Sitzung am 26.04.2016 Die Vorlage wird zurückgezogen. Beschluss: zurückgestellt	0838/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Auszug Verkehrsausschuss 26.04.2016 Anlage 2 - Auswertung Verkehrszählung
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 4.1	Prioritäten bei Aufzugsnachrüstungen und Bahnsteiganhebungen; Aktualisierung der Prioritäten Zusatz: II. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	0743/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Prioritätenliste) Anlage 2 (fertiggestellte Maßnahmen) Anlage 3: Auszug Verkehrsausschuss 26.04.2016 Anlage 5: Auszug BV Ehrenfeld 06.06.2016 Anlage 4 : Auszug BV Nippes 28.04.2016
Ö 4.2	Gutachten zum Radverkehrskonzept für den Stadtbezirk Innenstadt Zusatz: II. Durchgang Beschluss: geändert beschlossen	1171/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 7: Auszug BV Innenstadt 02.06.2016 Anlage 1 Zusammenfassung Anlage 2 Radnetz Anlage 3 Übersicht Big-Five Anlage 4 Fahrradstraßennetz Anlage 5 Eimer-Plan Anlage 6 Radschnellwegring
Ö 4.2.1	Nachtrag: 14.06.2016 Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.06.2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1125/2016	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 4.3	5-Jahresplan der Erschließungsmaßnahmen Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	0786/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1.2.VA- Rodenkirchen Gewerbe-und Erschließung neu Anlage 1.5.VA- Nippes Gewerbe und Erschließung neu Anlage 1.6.VA- Chorweiler Gewerbe und Erschließung neu Anlage 1.7.VA- Porz Gewerbe und Erschließung neu Anlage 1.9.VA- Mülheim Gewerbe und Erschließung neu
Ö 4.4	Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 21.04.2016 Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.04.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	1057/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss (RPAu) Auszug AVR - TOP 10.9 Auszug aus der Niederschrift 5.2 1057-2016 Weitere Stellungnahme Umdruck Stadt Koeln Gesamtbericht 2014 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 4.5	Bedarfsfeststellung und Vergabe eines Rahmenvertrages über die Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Hinweisbeschilderungen mit einer Laufzeit von zwei Jahren Beschluss: Alternative beschlossen	1096/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Stellungnahme 14
Ö 4.6	Bedarfsfeststellung und Vergabe über die Beschaffung von Stahlknickelementen als Zubehör für Verkehrszeichen und Poller für das Jahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	1399/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Stahlknickelemente
Ö 4.7	Ausweitung des samstäglichen Stadtbahnverkehrs der Linie 1 im Stadtbezirk Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen	1875/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage: Bürgereingabe
Ö 4.8	Nachtrag: 08.06.2016 3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln (Entwurf) Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1614/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Übersicht Beratungsergebnisse Anlage 02: Antrag CDU und Grüne AN/1014/2016 aus Verkehrsausschuss 14.06.2016 Anlage 03 - Auszug Verkehrsausschuss 14.06.2016 Anlage 04, Auszug BV 3, 05.09.2016 Anlage 05, Auszug BV 8, 08.09.2016 Anlage 07, Auszug BV 2, 04.07.2016 Anlage 09, Auszug BV 7, 04.10.2016 Anlage 10, Auszug BV 6, 29.09.2016 Anlage 11, Auszug BV 5, 04.10.2016 Anlage 12, weitere Vorgehensweise Anlage 01 : NVP Entwurf Juni 2016 Anlage 06, Auszug BV 4, 12.09.2016 Anlage 13, Synopse Anlage 01.1 : Hinweis Anlage 08, Auszug BV 1, 07.07.2016
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 5.1	252. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen, da alle Bezirksvertretungen uneingeschränkt zugestimmt haben und somit auf einen 2. Durchgang verzichtet werden kann. Beschluss: endgültig zurückgezogen	0906/2016	Beschlussvorlage Rat 252 Satzung Anlage 1 252 Satzung Anlagen 2-8
Ö 5.2	Lärmaktionsplanung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie bzw. § 47 d BImSchG / Handlungs- und Maßnahmenkatalog der Firma LK-Argus für die weiteren Arbeiten zur Kölner Lärmaktionsplanung Zusatz: vertagter TOP 5.3 aus der Sitzung am 26.04.2016 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2422/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Auszug UG 24112015 Anlage 5 Auszug BV3 07032016 Anlage 6 Auszug BV7 19042016 Anlage 9 Auszug BV1 21042016 Anlage 1 LAP Handlungs- und Maßnahmenkatalog Anlage 10 Auszug BV8 03032016 Anlage 11 Auszug BV2 07032016 Anlage 12 Auszug BV5 10032016 Anlage 13 Auszug BV9 11042016 Anlage 14 Beschlussübersicht BV1-9 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 7 Auszug BV6 21042016 Anlage 8 Auszug BV4 18042016 Anlage 15 Stellungnahme zu BV-Beschlüssen
Ö 5.3	Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"; hier: Baubeschluss für die Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung Beschluss: geändert beschlossen	0183/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 02.06.2016 Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 14.06.2016 Anlage 9, Auszug StEA, 23.06.2016 Anlage 1 - Lageplan-Verkehrsanlagen Anlage 2 - Lageplan-Freianlagen Anlage 3 - Trinkbrunnen Anlage 4 - Prüfergebnis RPA mit Stellungnahme von 66 Anlage 6 - 2. Stellungnahme RPA mit Stellungnahme vom Amt für Straßen und Verkehrstechnik Anlage 8 - Änderung Beschlussvorschlag
Ö 5.4	Querung der Aachener Straße in Höhe Aachener Weiher, hier: Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 -Straßen, Wege, Plätze- bei der Finanzstelle 6604-1201-1-1003, Aachener Straße, Fußgängerquerung Beschluss: ungeändert beschlossen	0753/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 2: Auszug Verkehrsausschuss 14.06.2016 Anlage 1: Dringlichkeitsentscheidung BV Innenstadt
Ö 5.5	Generalinstandsetzung der Marienburger Straße von Eugen–Langen-Straße bis Unter den Ulmen, hier: Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen Beschluss: ungeändert beschlossen	1004/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 5.6	253. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: I. Durchgang Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.05.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	1483/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 253 Satzung Anlagen 2-6 - 253 Satzung
Ö 5.7	Linienabstimmungsverfahren zur Fortführung der geplanten Ortsumgehung Meschenich (B 51n) Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.05.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. - Neufassung - Beschluss: ungeändert beschlossen	1568/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 15 - Auszug BV Rodenkirchen 06.06.2016 Anlage 01 - Erläuterungsbericht Anlage 02 - Übersichtslageplan Anlage 03 - Lageplan Variante 1 Anlage 04 - Lageplan Variante 2 Anlage 05 - Lageplan Variante 3 Anlage 06 - Lageplan "Variante 4" Anlage 07 - Schreiben Landesbetrieb Anlage 09 - Stellungnahme Bundesverkehrswegeplan Anlage 12 - Anlage 2 zur Stellungnahme - Bodendenkmäler Anlage 13 - Anlage 3 zur Stellungnahme - Zusatzvariante Anlage 0 - Begründung Dringlichkeit Anlage 08 - eingegangene Anregungen und Einwendungen Anlage 10 - Stellungnahme Anlage 11 - Anlage 1 zur Stellungnahme Anlage 14 - Anlage 4 zur Stellungnahme - Niederschrift Bürgerinformationsveranstaltung
Ö 5.8	Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrags für die erstmalige Herstellung der Immissionsschutzanlage Lärmschutzwand Kapellenstraße (beidseitig der Einmündung Pater-Prinz-Weg) in Köln-Rondorf Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.05.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	1673/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - Lärmminderungskarte Anlage 4 - Satzungstext
Ö 5.9	Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Anlagen- und Brandschutztechnische Ertüchtigung der unterirdischen Betriebsräume der oberirdischen Hst. Heumarkt Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.06.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: geändert beschlossen	0670/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 14.06.2016 Anlage 1 - Übersichtsplan OHst. Heumarkt Anlage 2 - Zustimmung TAB Anlage 3 - Stellungnahme 14 Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung
Ö 5.10	Videoüberwachung in Kölner Stadtbahnhaltestellen Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1596/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Auszug Verkehrsausschuss 14.06.2016 Anlage 2: Stellungnahme der Verwaltung
Ö 5.11	Nachtrag: 06.06.2016 Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Baubeschluss für die Gesamtinstandsetzung der Mülheimer Brücke Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1105/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 14.06.2016 Anlage 9 - Auszug Sondersitzung Verkehrsausschuss Anlage 1 - Zustimmung Rechnungsprüfungsamt Anlage 2 - Übersicht Anlage 3 - Verkehrslenkung Anlage 4 - Ansicht Anlage 5 - Baustelleneinrichtung Anlage 6 - Dringlichkeitsentscheidung BV Mülheim Anlage 8 - Detailplan Breiten Geh- und Radwege
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Werbesäulen, Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.02.2016, AN/400/2016, aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.03.2016 Zusatz: vertagter TOP 6.4 aus der Sitzung am 26.04.2016 Beschluss: Sache ist erledigt	0709/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Fahrradunfälle in Kreisverkehren hier: Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.04.2016, TOP 1.3 Beschluss: Sache ist erledigt	1416/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Fragebogen Seite 1 Anlage 1 Fragebogen Seite 2
Ö 6.3	Ausbau Militärringstraße/Luxemburger Straße Hier: Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.04.2016, TOP 1.4 Beschluss: Sache ist erledigt	1556/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.4	Teilsperrung der Zülpicher Straße hier: Anfrage der Piraten-Gruppe aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 26.04.2016, TOP 1.5 Beschluss: Sache ist erledigt	1797/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.5	Nachtrag: 07.06.2016 Mitteilung zur Vorlage "Null Toleranz für Raser" - Ordnungsbehördliche Maßnahmen gegen die Raserszene im Kölner Stadtgebiet - Maßnahmenpaket II - Auenweg und Ringe, Vorlagen-Nr. 3678/2015 hier: Beantwortung von Zusatzfragen in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.03.2016, TOP 5.2 Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	1001/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.6	Nachtrag: 08.06.2016 Niehler Gürtel hier: mündliche Anfrage des RM dos Santos Herrmann in der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 26.04.2016, TOP 6.8 Beschluss: Sache ist erledigt	2001/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.7	Nachtrag: 13.06.2016 Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern entlang der Bundesstraße 8 im Stadtbezirk Mülheim hier: Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.04.2016, TOP 1.1 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	1133/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Werbeträger im öffentlichen Raum" AN/0466/2016 Zusatz: vertagter TOP 7.12 aus der Sitzung am 26.04.2016 Beschluss: Kenntnis genommen	1347/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 8 - Auszug AVR TOP 4.13 Anlage 1 Korrekturbedarf Anlage 2 SIA - Übersichtsblatt Anlage 3 SIA Genehmigungsstand Anlage 4 CLS - Übersichtsblatt Anlage 5 CLS Genehmigungsstand Anlage 6 ML Übersichtsblatt Anlage 7 ML Genehmigungsstand Anlage 9 Ergänzende Stellungnahme Anlage 10 ML-digital Anlage 11 LED-Kriterien WNV Anlage 12 SIA Alt-Neustandorte Anlage 13 CLS Alt-Neustandorte
Ö 7.2	Bundeswettbewerb Klimaschutz im Radverkehr Stadt Köln bewirbt sich mit zwei Projekten Beschluss: Kenntnis genommen	1381/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Projektskizze Umsetzung Radkonzept Innenstadt Anlage 2 Projektskizze Biketower Stadt Köln Weiden West
Ö 7.3	3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Zeit-Maßnahmen-Darstellung Beschluss: Kenntnis genommen	1589/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.4	Fahrradparken am Breslauer Platz über 200 zusätzliche Abstellplätze für Fahrräder auf dem ehemaligen Fernbusbahnhof Beschluss: Kenntnis genommen	1429/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.5	Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 vom 16.03.2016 hier: Stellungnahme der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1873/2016	Mitteilung Ausschuss Stellungn OB BVWP2030
Ö 7.6	Nachtrag: 07.06.2016 Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2015 Beschluss: Kenntnis genommen	1538/2016	Mitteilung Ausschuss Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2015
Ö 7.7	Nachtrag: 07.06.2016 Umbau der Straße Am Kümpchenshof von Hansaring bis Maybachstraße Beschluss: Kenntnis genommen	1935/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.8	Nachtrag: 07.06.2016 Verkehrsversuche Bodenwarnleuchten und invertierte Signalschablonen zur Optimierung der Verkehrssicherheit von Passanten an Gleisquerungen Beschluss: Kenntnis genommen	1952/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - 2042 Kurzfassung 2016-05-30 (4)
Ö 7.9	Nachtrag: 07.06.2016 Verbesserungen an elf Stadtbahnhaltestellen durch Einbau von Klappsitzen Beschluss: Kenntnis genommen	1956/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.10	Nachtrag: 09.06.2016 Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Betrauungsregelung vom 15.12.2005 / 24.06.2008 hier: Anpassung des Parameters im Baustein 1 "Infrastruktur" aufgrund erhöhten Mitbenutzungsentgelts an die Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1477/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Im Hirschgraben/Grengeler Mauspfad Mündliche Anfrage des RM dos Santos Herrmann Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.2	Bewohnerparkgebiete in der Innenstadt Mündliche Anfrage des RM Götz Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.3	Kapellenstraße in Rondorf Mündliche Anfrage des RM Roß-Belkner Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.4	Anregung zur Führung der Buslinie 191 durch Vingst Mündliche Anfrage des RM dos Santos Herrmann Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: