Öffentlicher Teil: |
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| Ö | Top A : "Stadtfeuerwehrverband Köln e.V. - Wer sind wir, was wollen wir bewegen" | ||
| Ö 1 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
| Ö 2 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 2.1 | Nachtrag: 09.06.2016
Mündliche Anfragen zu besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen Beschluss: Kenntnis genommen | 1962/2016 | |
| Ö 2.2 | Nachtrag: 10.06.2016
Notrufe für Gehörlose und Sprachbehinderte hier: Anfrage der CDU Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 23.03.2016 AN/0542/2016 Beschluss: Kenntnis genommen | 1172/2016 | |
| Ö 3 | Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
| Ö 3.1 | Nachtrag: 15.06.2016
Freiheitsentziehende Maßnahmen in der Pflege Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | AN/1138/2016 | |
| Ö 3.2 | Nachtrag: 16.06.2016
Nutzung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge Zusatz: Die Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | AN/1148/2016 | |
| Ö 4 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
| Ö 5 | Beschlussvorlagen | ||
| Ö 5.1 | Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Köln
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 10.05.2016 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 0413/2016 | |
| Ö 5.2 | Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"
hier: 2. Folgebericht -Bilanz 2012 - 2015 und Ausblick 2020 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 31.05.2016 versandt. ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert empfohlen | 0990/2016 | |
| Ö 5.3 | Drogenhilfeangebot mit Drogenkonsumraum am Neumarkt
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 15.04.16 versandt. Die Vorlage war Bestandteil der Tagesordnung der Sitzung vom 26.04.16 (TOP 5.3). Die Beratung wurde auf die nächste Sitzung verschoben. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 0438/2016 | |
| Ö 5.3.1 | Nachtrag: 13.06.2016
TOP 4.2 Drogenhilfeangebot mit Drogenkonsumraum am Neumarkt Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | AN/1087/2016 | |
| Ö 5.4 | Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 26.04.2016 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen | 1057/2016 | |
| Ö 5.5 | Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz
Beschluss: mit Änderungen empfohlen | 1623/2016 | |
| Ö 5.6 | Nachtrag: 14.06.2016
Änderung der Satzungen über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzungen) Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 14.06.2016 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 1195/2016 | |
| Ö 5.7 | Nachtrag: 15.06.2016
Änderung der Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Köln Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 15.06.2016 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert empfohlen | 1633/2016 | |
| Ö 5.8 | Nachtrag: 15.06.2016
Änderung des Rettungsdienstbedarfsplans der Stadt Köln Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 15.06.2016 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert empfohlen | 1744/2016 | |
| Ö 5.9 | Nachtrag: 17.06.2016
Weiterplanungs- und Baubeschluss zur nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung des Kalkbergs, 1. Abschnitt Zusatz: Die Unterlagen wurden per Sammelumdruck am 17.06.2016 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 1992/2016 | |
| Ö 5.9.1 | Nachtrag: 21.06.2016
Weiterplanungs- und Baubeschluss zur nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung des Kalkbergs Zusatz: Der Änderungsantrag wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | AN/1190/2016 | |
| Ö 6 | Mitteilungen | ||
| Ö 6.1 | Rettungshubschrauberstation Kalkberg; hier: aktueller Sachstand
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
| Ö 6.1.1 | Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung des Kalkbergs / hier: Sachstand und weiteres Vorgehen
Zusatz: Die Vorlage ist mit Sammelumdruck vom 03.06.2016 versandt worden. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | 1943/2016 | |
| Ö 6.1.2 | Detailuntersuchung des Grundwassers im Umfeld des Kalkbergs, insbesondere im Hinblick auf Cyanide
Beschluss: Kenntnis genommen | 1737/2016 | |
| Ö 6.1.3 | Zwischenbericht zur Standortprüfung für eine Rettungshubschrauberstation in Köln nach der Ratsentscheidung am 15.12.2015
Zusatz: Die Vorlage wurde per Sammelumdruck am 03.06.2016 versandt. ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | 1845/2016 | |
| Ö 6.1.4 | Nachtrag: 08.06.2016
Kalkberg Berücksichtigung von Umweltvorsorgeaspekten bei der nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung Beschluss: Kenntnis genommen | 2012/2016 | |
| Ö 6.2 | Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates zum Thema Drogenhilfeangebot mit Drogenkonsumraum am Neumarkt
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 1642/2016 | |
| Ö 6.3 | Rohrleitungsschaden Naphtha
hier: Sachstandsbericht zum 31.03.2016 Beschluss: Kenntnis genommen | 1281/2016 | |
| Ö 6.4 | Beantwortung einer Anfrage der Piratengruppe gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates (AN/0847/2016) zur Sitzung des Rates am 10.05.2016: "Warum ist Köln Schlusslicht bei der Barrierefreiheit?"
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 27.05.2016 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | 1607/2016 | |
| Ö 6.5 | Dokumentation der Winterhilfeaktivitäten 2015/2016 für wohnungslose Menschen durch das Amt für Soziales und Senioren
Beschluss: Kenntnis genommen | 1643/2016 | |
| Ö 6.6 | Köln nimmt an Aktion "Stadtradeln" vom 05.09. bis 25.09.2016 teil
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 31.05.2016 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | 1148/2016 | |
| Ö 6.7 | Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Richrath aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 08.03.2016 (Top 2.2)
Beschluss: Kenntnis genommen | 1739/2016 | |
| Ö 6.8 | Beantwortung von mündlichen Anfragen aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses zum Top 3.11 Handlungskonzept pathologisches Glücksspiel (0586/2016)
Beschluss: Kenntnis genommen | 1742/2016 | |
| Ö 6.9 | 8. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation
Beschluss: Kenntnis genommen | 1994/2016 | |
| Ö 6.10 | Einrichtung einer Clearingstelle zur Sicherstellung des regelhaften Zugangs zum Gesundheitssystem für neu zugewanderte Menschen in Köln
Beschluss: Kenntnis genommen | 1839/2016 | |
| Ö 6.11 | Nachtrag: 08.06.2016
Weitere Maßnahmen zum Umbau der Liegenschaft Bonner Straße 478 (ehemals Bonotel) in Köln-Marienburg Beschluss: Kenntnis genommen | 1924/2016 | |
| Ö 6.12 | Nachtrag: 17.06.2016
Generalsanierung der Katholischen Grundschule Forststraße - Auslagerungsobjekt Erikaweg Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 1581/2016 | |
| Ö 6.13 | Nachtrag: 20.06.2016
Erstellen eines Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode 2014-2020 im Rahmen des Aufrufs der Landesregierung "Starke Quartiere - starke Menschen" Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2010) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung Zusatz: Die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Sitzung zur Verfügung gestellt. Beschluss: zurückgestellt | 2100/2016 | |
| Ö 6.14 | Datenerfassung im Kölner Rettungsdienst
Folgebericht gemäß Beschluss zu TOP 14.6 der Sitzung des Rechnungsprüfungsaus-schusses vom 25.09.2014 Zusatz: Die Vorlage war Bestandteil der Tagesordnung der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 26.04.2016. Die Beratung wurde auf die Sitzung am 21.06.2016 verschoben. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | 1209/2016 | |
| Ö 7 | Mündliche Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 8 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 9 | Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
| N 10 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
| N 11 | Beschlussvorlagen | ||
| N 12 | Mitteilungen | ||
| N 13 | Mündliche Anfragen | ||
Sitzung
GA/0015/2016
Gremium
Gesundheitsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:00-17:55