Sitzung
GA/0015/2016
Gremium
Gesundheitsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:00-17:55

Öffentlicher Teil:

Ö
Top A : "Stadtfeuerwehrverband Köln e.V. - Wer sind wir, was wollen wir bewegen"
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 09.06.2016
Mündliche Anfragen zu besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen

Beschluss: Kenntnis genommen

1962/2016
Ö 2.2
Nachtrag: 10.06.2016
Notrufe für Gehörlose und Sprachbehinderte
hier: Anfrage der CDU Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 23.03.2016 AN/0542/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1172/2016
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 15.06.2016
Freiheitsentziehende Maßnahmen in der Pflege

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1138/2016
Ö 3.2
Nachtrag: 16.06.2016
Nutzung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Zusatz: Die Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1148/2016
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0413/2016
Ö 5.2
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"
hier: 2. Folgebericht -Bilanz 2012 - 2015 und Ausblick 2020

Beschluss: ungeändert empfohlen

0990/2016
Ö 5.3
Drogenhilfeangebot mit Drogenkonsumraum am Neumarkt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0438/2016
Ö 5.3.1
Nachtrag: 13.06.2016
TOP 4.2 Drogenhilfeangebot mit Drogenkonsumraum am Neumarkt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/1087/2016
Ö 5.4
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

1057/2016
Ö 5.5
Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1623/2016
Ö 5.6
Nachtrag: 14.06.2016
Änderung der Satzungen über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzungen)

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 14.06.2016 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1195/2016
Ö 5.7
Nachtrag: 15.06.2016
Änderung der Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 15.06.2016 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert empfohlen

1633/2016
Ö 5.8
Nachtrag: 15.06.2016
Änderung des Rettungsdienstbedarfsplans der Stadt Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 15.06.2016 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert empfohlen

1744/2016
Ö 5.9
Nachtrag: 17.06.2016
Weiterplanungs- und Baubeschluss zur nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung des Kalkbergs, 1. Abschnitt

Zusatz: Die Unterlagen wurden per Sammelumdruck am 17.06.2016 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1992/2016
Ö 5.9.1
Nachtrag: 21.06.2016
Weiterplanungs- und Baubeschluss zur nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung des Kalkbergs

Zusatz: Der Änderungsantrag wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt..

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/1190/2016
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 6.1
Rettungshubschrauberstation Kalkberg; hier: aktueller Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.1.1
Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung des Kalkbergs / hier: Sachstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: Kenntnis genommen

1943/2016
Ö 6.1.2
Detailuntersuchung des Grundwassers im Umfeld des Kalkbergs, insbesondere im Hinblick auf Cyanide

Beschluss: Kenntnis genommen

1737/2016
Ö 6.1.3
Zwischenbericht zur Standortprüfung für eine Rettungshubschrauberstation in Köln nach der Ratsentscheidung am 15.12.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1845/2016
Ö 6.1.4
Nachtrag: 08.06.2016
Kalkberg
Berücksichtigung von Umweltvorsorgeaspekten bei der nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung

Beschluss: Kenntnis genommen

2012/2016
Ö 6.2
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates zum Thema Drogenhilfeangebot mit Drogenkonsumraum am Neumarkt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1642/2016
Ö 6.3
Rohrleitungsschaden Naphtha
hier: Sachstandsbericht zum 31.03.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1281/2016
Ö 6.4
Beantwortung einer Anfrage der Piratengruppe gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates (AN/0847/2016) zur Sitzung des Rates am 10.05.2016: "Warum ist Köln Schlusslicht bei der Barrierefreiheit?"

Beschluss: Kenntnis genommen

1607/2016
Ö 6.5
Dokumentation der Winterhilfeaktivitäten 2015/2016 für wohnungslose Menschen durch das Amt für Soziales und Senioren

Beschluss: Kenntnis genommen

1643/2016
Ö 6.6
Köln nimmt an Aktion "Stadtradeln" vom 05.09. bis 25.09.2016 teil

Beschluss: Kenntnis genommen

1148/2016
Ö 6.7
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Richrath aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 08.03.2016 (Top 2.2)

Beschluss: Kenntnis genommen

1739/2016
Ö 6.8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses zum Top 3.11 Handlungskonzept pathologisches Glücksspiel (0586/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

1742/2016
Ö 6.9
8. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation

Beschluss: Kenntnis genommen

1994/2016
Ö 6.10
Einrichtung einer Clearingstelle zur Sicherstellung des regelhaften Zugangs zum Gesundheitssystem für neu zugewanderte Menschen in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1839/2016
Ö 6.11
Nachtrag: 08.06.2016
Weitere Maßnahmen zum Umbau der Liegenschaft Bonner Straße 478 (ehemals Bonotel) in Köln-Marienburg

Beschluss: Kenntnis genommen

1924/2016
Ö 6.12
Nachtrag: 17.06.2016
Generalsanierung der Katholischen Grundschule Forststraße - Auslagerungsobjekt Erikaweg

Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1581/2016
Ö 6.13
Nachtrag: 20.06.2016
Erstellen eines Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode 2014-2020 im Rahmen des Aufrufs der Landesregierung "Starke Quartiere - starke Menschen"
Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2010) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung

Zusatz: Die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Sitzung zur Verfügung gestellt.

Beschluss: zurückgestellt

2100/2016
Ö 6.14
Datenerfassung im Kölner Rettungsdienst
Folgebericht gemäß Beschluss zu TOP 14.6 der Sitzung des Rechnungsprüfungsaus-schusses vom 25.09.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

1209/2016
Ö 7
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11
Beschlussvorlagen
 
N 12
Mitteilungen
 
N 13
Mündliche Anfragen