Sitzung
GA/0015/2016
Gremium
Gesundheitsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:00-17:55

Öffentlicher Teil:

Ö
Top A : "Stadtfeuerwehrverband Köln e.V. - Wer sind wir, was wollen wir bewegen"
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 09.06.2016
Mündliche Anfragen zu besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen

Beschluss: Kenntnis genommen

1962/2016
Ö 2.2
Nachtrag: 10.06.2016
Notrufe für Gehörlose und Sprachbehinderte
hier: Anfrage der CDU Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 23.03.2016 AN/0542/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1172/2016
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 15.06.2016
Freiheitsentziehende Maßnahmen in der Pflege

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1138/2016
Ö 3.2
Nachtrag: 16.06.2016
Nutzung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Zusatz: Die Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1148/2016
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 10.05.2016 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0413/2016
Ö 5.2
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"
hier: 2. Folgebericht -Bilanz 2012 - 2015 und Ausblick 2020

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 31.05.2016 versandt. ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert empfohlen

0990/2016
Ö 5.3
Drogenhilfeangebot mit Drogenkonsumraum am Neumarkt

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 15.04.16 versandt. Die Vorlage war Bestandteil der Tagesordnung der Sitzung vom 26.04.16 (TOP 5.3). Die Beratung wurde auf die nächste Sitzung verschoben. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0438/2016
Ö 5.3.1
Nachtrag: 13.06.2016
TOP 4.2 Drogenhilfeangebot mit Drogenkonsumraum am Neumarkt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/1087/2016
Ö 5.4
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 26.04.2016 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1057/2016
Ö 5.5
Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1623/2016
Ö 5.6
Nachtrag: 14.06.2016
Änderung der Satzungen über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzungen)

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 14.06.2016 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1195/2016
Ö 5.7
Nachtrag: 15.06.2016
Änderung der Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 15.06.2016 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert empfohlen

1633/2016
Ö 5.8
Nachtrag: 15.06.2016
Änderung des Rettungsdienstbedarfsplans der Stadt Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 15.06.2016 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert empfohlen

1744/2016
Ö 5.9
Nachtrag: 17.06.2016
Weiterplanungs- und Baubeschluss zur nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung des Kalkbergs, 1. Abschnitt

Zusatz: Die Unterlagen wurden per Sammelumdruck am 17.06.2016 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1992/2016
Ö 5.9.1
Nachtrag: 21.06.2016
Weiterplanungs- und Baubeschluss zur nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung des Kalkbergs

Zusatz: Der Änderungsantrag wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt..

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/1190/2016
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 6.1
Rettungshubschrauberstation Kalkberg; hier: aktueller Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.1.1
Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung des Kalkbergs / hier: Sachstand und weiteres Vorgehen

Zusatz: Die Vorlage ist mit Sammelumdruck vom 03.06.2016 versandt worden. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1943/2016
Ö 6.1.2
Detailuntersuchung des Grundwassers im Umfeld des Kalkbergs, insbesondere im Hinblick auf Cyanide

Beschluss: Kenntnis genommen

1737/2016
Ö 6.1.3
Zwischenbericht zur Standortprüfung für eine Rettungshubschrauberstation in Köln nach der Ratsentscheidung am 15.12.2015

Zusatz: Die Vorlage wurde per Sammelumdruck am 03.06.2016 versandt. ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1845/2016
Ö 6.1.4
Nachtrag: 08.06.2016
Kalkberg
Berücksichtigung von Umweltvorsorgeaspekten bei der nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung

Beschluss: Kenntnis genommen

2012/2016
Ö 6.2
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates zum Thema Drogenhilfeangebot mit Drogenkonsumraum am Neumarkt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1642/2016
Ö 6.3
Rohrleitungsschaden Naphtha
hier: Sachstandsbericht zum 31.03.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1281/2016
Ö 6.4
Beantwortung einer Anfrage der Piratengruppe gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates (AN/0847/2016) zur Sitzung des Rates am 10.05.2016: "Warum ist Köln Schlusslicht bei der Barrierefreiheit?"

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 27.05.2016 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1607/2016
Ö 6.5
Dokumentation der Winterhilfeaktivitäten 2015/2016 für wohnungslose Menschen durch das Amt für Soziales und Senioren

Beschluss: Kenntnis genommen

1643/2016
Ö 6.6
Köln nimmt an Aktion "Stadtradeln" vom 05.09. bis 25.09.2016 teil

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 31.05.2016 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1148/2016
Ö 6.7
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Richrath aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 08.03.2016 (Top 2.2)

Beschluss: Kenntnis genommen

1739/2016
Ö 6.8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses zum Top 3.11 Handlungskonzept pathologisches Glücksspiel (0586/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

1742/2016
Ö 6.9
8. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation

Beschluss: Kenntnis genommen

1994/2016
Ö 6.10
Einrichtung einer Clearingstelle zur Sicherstellung des regelhaften Zugangs zum Gesundheitssystem für neu zugewanderte Menschen in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1839/2016
Ö 6.11
Nachtrag: 08.06.2016
Weitere Maßnahmen zum Umbau der Liegenschaft Bonner Straße 478 (ehemals Bonotel) in Köln-Marienburg

Beschluss: Kenntnis genommen

1924/2016
Ö 6.12
Nachtrag: 17.06.2016
Generalsanierung der Katholischen Grundschule Forststraße - Auslagerungsobjekt Erikaweg

Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1581/2016
Ö 6.13
Nachtrag: 20.06.2016
Erstellen eines Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode 2014-2020 im Rahmen des Aufrufs der Landesregierung "Starke Quartiere - starke Menschen"
Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2010) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung

Zusatz: Die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Sitzung zur Verfügung gestellt.

Beschluss: zurückgestellt

2100/2016
Ö 6.14
Datenerfassung im Kölner Rettungsdienst
Folgebericht gemäß Beschluss zu TOP 14.6 der Sitzung des Rechnungsprüfungsaus-schusses vom 25.09.2014

Zusatz: Die Vorlage war Bestandteil der Tagesordnung der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 26.04.2016. Die Beratung wurde auf die Sitzung am 21.06.2016 verschoben. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1209/2016
Ö 7
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11
Beschlussvorlagen
 
N 12
Mitteilungen
 
N 13
Mündliche Anfragen