Sitzung
STA/0019/2016
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:05-19:25

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Bautätigkeiten am Theo-Burauen-Platz
hier: Mündliche Anfrage des SE Röttger-Schulz aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 28.04.2016, TOP 18.3

Beschluss: Kenntnis genommen

1806/2016
Ö 1.2
Beantwortung der mündlichen Anfrage des SE Zimmermann zum Butzweiler Hof aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 28.04.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1763/2016
Ö 1.3
Sachstand Kunst- und Gewerbehof Deutz-Mülheimer-Straße 127 - 129
Nachfragen von RM Jahn und Frenzel zur Sitzung am 10.03.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1731/2016
Ö 1.4
Nachtrag: 21.06.2016
Niehler Gürtel
hier; mündliche Anfrage des RM dos Santos Herrmann in der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 01.03.2016, TOP: 8.2 sowie Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 10.03.2016, TOP: 2.1, AN 0473/2016

Zusatz: -Tischvorlage-

Beschluss: Kenntnis genommen

1948/2016
Ö 1.5
Nachtrag: 23.06.2016
Werbenutzungsvertrag: Kriterien für digitale Werbung
Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 28.04.2016, TOP 2.2
AN/0797/2016

Zusatz: -Tischvorlage-

Beschluss: zurückgestellt

2192/2016
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Überbauung von Supermärkten mit Wohnraum
Anfrage der FDP-Fraktion vom 13.06.2016
AN/1077/2016
Ö 2.2
Erweiterung des RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.06.2016
AN/1127/2016
Ö 2.3
B-Plan-Verfahren Fuchskaule in Köln-Porz-Elsdorf: weiteres Verfahren
Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.06.2016
AN/1141/2016
Ö 2.4
Neuaufstellung des Regionalplans
Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke, der FDP-Fraktion und der Piraten vom 20.06.2016

Zusatz: -Tischvorlage-

AN/1184/2016
Ö 2.5
Nachtrag: 22.06.2016
Städtebauliches Planungskonzept „Ehemaliger Güterbahnhof“ in Köln-Mülheim;
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.06.2016

Zusatz: -Tischvorlage-

AN/1205/2016
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Grünfraß stoppen – Denkmalschutz stärken!
Antrag der Gruppe Deine Freunde vom 27.04.2016

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0819/2016
Ö 3.2
Fläche für Open-Air-Veranstaltungen identifizieren
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1020/2016
Ö 3.3
Neubrück weiterentwickeln!
Antrag der SPD-Fraktion vom 09.06.2016

Beschluss: zurückgestellt

AN/1079/2016
Ö 3.4
Schulstandort Deutzer Feld verwirklichen – Verhandlungen aufnehmen - Planungsrecht anpassen!
Antrag der SPD-Fraktion vom 09.06.2016

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1082/2016
Ö 3.5
Verkaufs- sowie Vermietungs- und Verpachtungsmoratorium im Bereich Rolshover Straße, Wiersbergstraße, Kalker Hauptstraße sowie nördlich Dillenburger Straße in Köln-Kalk
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der SPD- und CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion vom 16.06.2016

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1160/2016
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Umsetzung Masterplan
 
Ö 4.1.1
Werkstattverfahren "Deutzer Hafen"
-mündliche Präsentation-
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Konzept zur Einrichtung eines kommunalen Ökokontos für Köln

Zusatz: Vorberatung für den Ausschuss Umwelt und Grün

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0241/2016
Ö 5.2
Linienabstimmungsverfahren zur Fortführung der geplanten Ortsumgehung Meschenich (B 51n)

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.05.2016 an die Ausschussmitglieder versandt.
Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1568/2016
Ö 5.3
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"
hier: 2. Folgebericht -Bilanz 2012 - 2015 und Ausblick 2020

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 31.05.2016 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

0990/2016
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Umsetzung STEK Wohnen
hier: Neue Flächen für den Wohnungsbau

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

1028/2015
Ö 6.1.1
Gebiet "Im Kreuzfeld" jetzt entwickeln!
Antrag der SPD-Fraktion vom 21.01.2016

Beschluss: zurückgestellt

AN/0184/2016
Ö 6.1.2
Erweiterung des Mediaparks zum Zwecke des studentischen Wohnungsbaus
Antrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2013

Beschluss: zurückgestellt

AN/1485/2013
Ö 6.1.3
Bericht zur Kleinräumigen Bevölkerungsprognose für Köln 2015 bis 2040

Beschluss: zurückgestellt

0857/2016
Ö 6.1.4
Umsetzung STEK Wohnen
Hier: Beschlussvorlage Neue Flächen für den Wohnungsbau (Session-Nr. 1028/2015)

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

1482/2016
Ö 6.2
Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen (STEK Wohnen)
hier: Beschleunigung von Bauleitplanverfahren

Zusatz: Abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

2924/2015/1
Ö 6.3
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"; hier: Baubeschluss für die Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0183/2016
Ö 6.4
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler
Hier: Ernennung von Beiratsmitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Veedelsbeirat Lindweiler

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

0832/2016
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
216. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim
Arbeitstitel: Mülheim-Süd und Mülheimer Hafen in Köln-Mülheim
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1508/2016
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 8.1
Städtebauliches Planungskonzept "Ehemaliger Güterbahnhof" in Köln-Mülheim;
Stellungnahme der Bezirksvertretung Mülheim zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung,
Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0927/2016
Ö 8.1.1
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 27.04.2016

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0818/2016
Ö 8.2
Städtebauliches Planungskonzept für den Bebauungsplan
Arbeitstitel: Deutz-Areal in Köln-Mülheim;
hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1599/2016
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept Robertstraße in Köln-Kalk:
Stellungnahme der Bezirksvertretung Kalk zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung;
Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes;
Beschluss über Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens auf Grundlage von § 12 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) (vorhabenbezogener Bebauungsplan) in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1507/2016
Ö 9.2
Städtebauliches Planungskonzept "Revitalisierung Innenstadt Köln-Porz" in Köln-Porz; Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1591/2016
Ö 9.3
Städtebauliches Planungskonzept "Euroforum Nord in Köln-Mülheim, 1. Änderung";
Stellungnahme der Bezirksvertretung Mülheim zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1644/2016
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 74399/04
Arbeitstitel: Glashüttenstraße in Köln-Porz

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

3552/2015
Ö 10.2
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Eigelstein 41 in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

0690/2016
Ö 10.2.1
Nachtrag: 22.06.2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 22.06.2016

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1207/2016
Ö 10.3
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 69454/02
Arbeitstitel: Barcelona-Allee in Köln-Kalk

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

1493/2016
Ö 10.4
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Swinestraße in Köln-Chorweiler Nord

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 6 uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1532/2016
Ö 10.5
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: "Nördlich Colonius" in Köln-Neustadt/Nord

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 1 uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1567/2016
Ö 10.6
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Osterather Straße/Liebigstraße in Köln-Bilderstöckchen

Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1405/2016/1
Ö 10.7
Beschluss über die Ablehnung des Antrages auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Alsdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die nachfolgenden Gremien uneingeschränkt zustimmen

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

1407/2016
Ö 10.8
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Industriestraße 131 in Köln-Rodenkirchen

Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1516/2016
Ö 10.9
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) gemäß § 12 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13a BauGB
Arbeitstitel: Universitätsklinik zu Köln, Baufeld West in Köln-Lindenthal

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 3 uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1669/2016
Ö 10.10
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Am Fettenhof in Köln-Bocklemünd

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Ehrenfeld uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: zurückgestellt

1885/2016
Ö 10.11
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: "Casino Köln" in Köln-Deutz

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Innenstadt uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: zurückgestellt

1452/2016
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 75498/02
Arbeitstitel: Von-Quadt-Straße in Köln-Dellbrück

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.05.2016 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

0996/2016
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes 67409/04
Arbeitstitel: Gaedestraße in Köln-Marienburg, 1. Änderung - Schulstandort
(Hinweis: ehemals 2. Änderung)

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.05.2016 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: zurückgestellt

1521/2016
Ö 12.3
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 5843/03
Arbeitstitel: Max-Planck-Straße in Köln-Junkersdorf

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.06.2016 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

1540/2016
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) für einen Möbelmarkt
Arbeitstitel: Möbelmarkt in Köln-Poll

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

1034/2016
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Ergebnis des Wettbewerbes MesseCity

Beschluss: Kenntnis genommen

0803/2016
Ö 17.2
Beschluss der Bezirksvertretung Lindenthal aus der Sitzung vom 07.12.2015, TOP 8.1.4 Planung der drei beschlossenen weiterführenden Schulen im Stadtbezirk Lindenthal - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1799/2015);
hier: Stellungnahme der Verwaltung zu Unterpunkt 4. (Parkplatz P 6)

Beschluss: Kenntnis genommen

1509/2016
Ö 17.3
"Veranstaltungsreihe Kölner Perspektiven zur Strategischen Stadtentwicklung"

Beschluss: Kenntnis genommen

1535/2016
Ö 17.4
Beantwortung einer Anfrage der Piratengruppe gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates (AN/0847/2016) zur Sitzung des Rates am 10.05.2016: "Warum ist Köln Schlusslicht bei der Barrierefreiheit?"

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.05.2016 an die Ausschussmitglieder versandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1607/2016
Ö 17.5
Köln nimmt an Aktion "Stadtradeln" vom 05.09. bis 25.09.2016 teil

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.05.2016 und 31.05.2016 an die Ausschussmitglieder versandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1148/2016
Ö 17.6
Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG
hier: Stellungnahme der KVB AG vom 06.04.2016 und Urteilsbegründung des OLG Schleswig

Beschluss: Kenntnis genommen

1670/2016
Ö 17.7
Umsetzung STEK Wohnen
hier: Beschlussvorlage Neue Flächen für den Wohnungsbau (Session-Nr. 1028/2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

1758/2016
Ö 17.8
Neue Kölner Statistik 1/2016
Kölner Baurekord: Fast 4.000 neue Wohnungen in 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1899/2016
Ö 17.9
Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG
hier: Stellungnahme der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zur Stellungnahme der KVB AG vom 06.04.2016 - 1670/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1715/2016
Ö 17.10
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses zum Top 3.11 Handlungskonzept pathologisches Glücksspiel (0586/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

1742/2016
Ö 17.11
Vergabe städt. Gewerbe- und Industrieliegenschaften

Beschluss: Kenntnis genommen

1784/2016
Ö 17.12
Sachstand Regionale Standortsuche Frischezentrum

Beschluss: Kenntnis genommen

1929/2016
Ö 17.13
Vertragsabschluss zur Ansiedlung der Zurich Gruppe Deutschland in MesseCity Deutz

Beschluss: Kenntnis genommen

1980/2016
Ö 17.14
Bauvorhaben "Casino" am Ottoplatz in Köln-Deutz
hier: Auslobung eines begrenzten Architektenwettbewerbes

Beschluss: Kenntnis genommen

1960/2016
Ö 17.15
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Werbeträger im öffentlichen Raum"
AN/0466/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1347/2016
Ö 17.16
Hallen Kalk

Beschluss: Kenntnis genommen

2082/2016
Ö 17.17
Erstellen eines Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode 2014-2020 im Rahmen des Aufrufs der Landesregierung "Starke Quartiere - starke Menschen"
Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2010) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 17.06.2016 versandt

Beschluss: Kenntnis genommen

2100/2016
Ö 17.18
Erweiterung des "RheinEnergieSportparks" in Köln-Sülz; hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung der 209. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal und zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Erweiterung RheinEnergieSportpark"

Zusatz: -Tischvorlage-

Beschluss: Kenntnis genommen

2187/2016
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 18.1
Mündliche Anfrage von RM Roß-Belkner zu den Sportplätzen in Rondorf
 
Ö 18.2
Mündliche Anfrage des SE Wortmann zum Beteiligungsverfahren Parkstadt Süd
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 14.03.2016
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
Zusatzgeschäft mit Außenwerbeplätzen
 
N 27
Mündliche Anfragen