Sitzung
AVR/0017/2016
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:03-18:30

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03

Ö
Bestellung einer Schriftführerin und einer stellvertretenden Schriftführerin des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/ Vergabe/ Internationales

Beschluss: ungeändert beschlossen

2820/2016
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern
1. Kölner Aktionsplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

1706/2016
Ö 2
Internationales
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Gruppe Piraten zur Sitzung am 03.11.2014 betreffend "Einführung der anonymen Bewerbung bei der Stadtverwaltung" (AN/0649/2014)

Beschluss: Kenntnis genommen

1657/2016
Ö 3.2
Beantwortung einer Nachfrage der Fraktion Die Linke zur Sitzung am 20.06.2016 zur Mitteilung "Unterstützung der Projektinitiative "klarkommen"" (1655/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

2598/2016
Ö 3.3
Beantwortung einer Nachfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung am 20.06.2016 zur Mitteilung "Projektbericht "Meet & Eat - Der Wochenmarkt mit Speisen am Abend", Erfahrungszeitraum 20.08.2015 bis heute" (1735/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

2621/2016
Ö 3.4
Beantwortung einer Anfrage der Gruppe Piraten zur Sitzung am 20.06.2016 betreffend "Drogen-Abgabestellen in Köln" (AN/1137/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

2693/2016
Ö 3.5
Nachtrag: 22.08.2016
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung am 20.06.2016 betreffend "Sachstand des Stellenbesetzungsverfahrens Amt für Personal, Organisation und Innovation - 11 -" (AN/1193/2016)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

2573/2016
Ö 3.6
Nachtrag: 29.08.2016
Beantwortung einer Nachfrage zur Sitzung am 20.06.2016 zur Mitteilung "Erste Auslandsreise führt Oberbürgermeisterin Henriette Reker nach Peking" (2025/2016)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

2849/2016
Ö 3.7
Nachtrag: 30.08.2016
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des RM Aymaz (GRÜNE) zur Sitzung am 07.03.2016 betreffend "Präventionsprogramm gegen gewaltbereiten Salafismus"

Zusatz: (zugesetzt)

2892/2016
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Mitteilung betreffend "Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 28.04.2016, TOP 2.2, AN/0797/2016, zum Thema "Werbenutzungsvertrag: Kriterien für digitale Werbung""

Beschluss: Kenntnis genommen

2192/2016
Ö 4.2
Jahresbericht 2015 - Kölner Haus des Jugendrechts

Beschluss: Kenntnis genommen

2538/2016
Ö 4.3
Tätigkeit der Jugendgerichtshilfe Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2539/2016
Ö 4.4
Mehr Präsenz durch verstärkten Ordnungsdienst

Beschluss: Kenntnis genommen

1893/2016
Ö 4.5
Nachtrag: 24.08.2016
Mitteilung betreffend "Beantwortung einer Anfrage des AK 5 im Integrationsrat am 18.04.2016 bzgl. der verstärkten Einstellung von Menschen mit Migrationshintergrund und Interkulturellen Kompetenz als Kriterium bei städt. Stellenbesetzungsverfahren, AN/0686/2016"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

2740/2016
Ö 4.6
Nachtrag: 24.08.2016
Mitteilung betreffend "Beantwortung einer Anfrage des AK 5 im Integrationsrat am 29.08.2016 bzgl. der Einstellung von Auszubildenden mit Migrationshintergrund bei der Stadt Köln, AN/1294/2016"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

2777/2016
Ö 4.7
Nachtrag: 26.08.2016
Taxigutachten - Reduzierung von Taxigenehmigungen

Zusatz: (Dieser TOP wurde versehentlich als TOP 10.12 umgedruckt.)
(zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

2676/2016
Ö 4.8
Nachtrag: 26.08.2016
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung der BV Innenstadt am 07.07.2016 betreffend "Einsatz sozialer Erhaltungssatzungen in Köln, AN/1200/2016"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

2311/2016
Ö 4.9
Nachtrag: 31.08.2016
"Leben in Köln"-Umfrage - Start der Feldphase und Fragebogen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

2848/2016
Ö 4.10
Nachtrag: 02.09.2016
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen und Anträgen aus dem Geschäftsbereich des Dezernates I

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

2873/2016
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 24.08.2016
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Belastung der Stadtkasse durch Eintreiben des Rundfunkbeitrags"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1324/2016
Ö
Nachtrag: 02.09.2016
Stellungnahme der Verwaltung vom 02.09.2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

2910/2016
Ö 6.2
Nachtrag: 26.08.2016
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Wartezeiten/-marken in Kundenzentren"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1339/2016
Ö
Nachtrag: 05.09.2016
Stellungnahme der Verwaltung vom 05.09.2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

2905/2016
Ö 6.3
Nachtrag: 31.08.2016
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Kinderfeuerwehren, Nachwuchs- und Gesundheitsförderung bei der Kölner Feuerwehr"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1392/2016
Ö 6.4
Nachtrag: 31.08.2016
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Werden die Standards für die Auswahl des Sicherheitspersonals kontrolliert?"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1393/2016
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Nachtrag: 24.08.2016
Antrag der Gruppe Piraten betreffend "Die Beflaggung des Rathauses mit der Regenbogenfahne darf am CSD nicht noch einmal fehlen!"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1336/2016
Ö 8.2
Nachtrag: 05.09.2016
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Beschaffung von Dienstfahrzeugen für den Ordnungsdienst"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1444/2016
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Beschluss: geändert beschlossen

1057/2016
Ö 10.2
Überörtliche Prüfung der Informationstechnik der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Beschluss: geändert beschlossen

1061/2016
Ö
Nachtrag: 29.08.2016
Beantwortung der Zusatzfragen aus der Sitzung vom 20.06.2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

2648/2016
Ö 10.3
Umgestaltung Brüsseler Platz
hier: Beschluss über die Ergebnisse der öffentlichen Ideenwerkstatt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1687/2016
Ö 10.4
Nachtrag: 05.09.2016
Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Erhebung des Anteils von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit Zuwanderungsgeschichte in der Stadtverwaltung

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10.5
Erste Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Öffnungszeiten von Verkaufsstellen in als Kur-, Ausflugs-, Erholungs- und Wallfahrtsorten anzusehenden Gebietsteilen der Stadt Köln an Sonn- und Feiertagen vom 01.07.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

2152/2016
Ö 10.6
Änderung der Rückwirkenden Satzung zur Besteuerung des Spielvergnügens an Geldspielgeräten

Beschluss: ungeändert beschlossen

2322/2016
Ö 10.7
Lieferung von Brandschutzkleidung über einen 2-Jahres-Rahmenvertrag für die Feuerwehr Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2491/2016
Ö 10.8
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2665/2016
Ö 10.9
Ausbau von derzeit etwa 170 Brandschutzfahrzeugen der Feuerwehr Köln zur Umrüstung auf Digitalfunk

Beschluss: ungeändert beschlossen

2564/2016
Ö 10.10
Nachtrag: 22.08.2016
Bedarfsfeststellung für die Landtagswahl und Bundestagswahl 2017

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 22.08.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
(zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2495/2016
Ö 10.11
Nachtrag: 24.08.2016
Ausbau der Angebote "Integrationskurse" und "Berufsbezogene Deutschsprachförderung" durch das vom Bund aufgelegte neue "Gesamtprogramm Sprache (GPS)" für Menschen mit Migrationshintergrund und Flüchtlinge

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 23.08.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
(zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2527/2016
Ö 10.12
Nachtrag: 26.08.2016
Taxigutachten - Reduzierung von Taxigenehmigungen, siehe TOP 4.7

Zusatz: (Dieser TOP wird als TOP 4.7 behandelt.)
(zugesetzt)

 
Ö 10.13
Nachtrag: 26.08.2016
Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Zusestraße/ Kölner Straße in Lövenich

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 25.08.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
(zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2347/2016
Ö 10.14
Nachtrag: 31.08.2016
Weitere Vorgehensweise Verlagerung Frischezentrum

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 31.08.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
(zugesetzt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2531/2016
Ö 10.15
Nachtrag: 01.09.2016
Neuregelung der Unterbringung und Betreuung von Fund- und Verwahrtieren durch die Tierheime Dellbrück und Zollstock

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0721/2016
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:15

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Mitteilung betreffend "Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 14.12.2015 betr. "Zusatzgeschäft mit Außenwerbeplätzen: Profitiert die Stadt von iBeacon-Lizenzen für den öffentlichen Raum? (AN/1881/201
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Einleitung eines Vergabeverfahrens - Ausschreibung der Beförderungsleistungen mit Schulbussen
 
N 17.2
Durchführung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines neuen Rahmenvertrages für die Lieferung von Plaketten für die Kfz-Zulassungsstelle
 
N 17.3
Durchführung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines neuen Rahmenvertrages für die Lieferung von Zulassungsbescheinigungen Teil I (Fahrzeugschein) und Fahrzeugscheinen für Kurzzeitkennzeichen für die Kfz-Zulassungsstelle
 
N 17.4
Großschadensereignis Historisches Archiv; Aufräum-/Trümmerbeseitigungskosten, Abschluß eines Vergleiches mit der HDI-Gerling Versicherung
 
N 17.5
Bedarfsfeststellung zur Erweiterung der Speicher- und Datensicherungsumgebung sowie Erneuerung der Mailserver
 
N 17.6
Bedarfsfeststellung für Serverhardware bei der Stadt Köln für den Zeitraum 2017 bis 2020
 
N 17.7
Bedarfsfeststellung für Datensicherungskomponenten bei der Stadt Köln für den Zeitraum 2017-2020
 
N 17.8
Bedarfsfeststellung für Speicherhardware (SAN-Storage Area Network) für den Zeitraum 2017 bis 2020
 
N 17.9
Nachtrag: 24.08.2016
Restitution der Zeichnung "Blick über die Dächer von Schandau" von Adolph Menzel aus dem Bestand der Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud
 
N 17.10
Nachtrag: 24.08.2016
Bedarfsfeststellung zu einem neuen Rahmenvertrag über Mobilfunkleistungen ab dem Jahr 2017
 
N 17.11
Nachtrag: 26.08.2016
Bedarfsfeststellung zur Verlängerung des Vertrages zum weiteren Betrieb einer Service-Managementsoftware sowie der Beschaffung weiterer Lizenzen
 
N 17.12
Nachtrag: 29.08.2016
Umsetzungsmaßnahmen des Rettungsdienstbedarfsplanes 2016 der Stadt Köln - Teil 1