Sitzung
BV7/0017/2016
Gremium
Bezirksvertretung 7 (Porz)
Raum
Bezirksrathaus Porz, Rathaussaal, Friedrich-Ebert-Ufer 64 - 70, 51143 Köln
Zeit
17:00-21:00

Öffentlicher Teil:

Ö
A - Sachstand Porz-Mitte - Herr Hülsebusch
 
Ö
B - Vorstellung des neuen Leiters der Polizeiinspektion 6 - Kalk und Porz, Herrn Polizeidirektor Uwe Reischke
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.1
Einwohneranfrage: Schutz von Fledermäusen in Poll - aus den letzten Sitzungen geschoben

Beschluss: zurückgestellt

AN/1872/2015
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Anmietung des Schießstandes Hubertusweg in Köln-Poll (Az.: 02-1600-27/16)

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0764/2016
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
Ö 6.1
Antrag der CDU-Fraktion: Grünpflege im Stadtbezirk Porz - aus den letzten Sitzungen bis zum Fachgespräch geschoben

Beschluss: zurückgestellt

AN/1496/2015
Ö 6.2
Antrag der SPD-Fraktion: Parkverbot auf dem Poller Marktplatz - aus den letzten Sitzungen bis zum Ortstermin geschoben

Beschluss: zurückgestellt

AN/1860/2015
Ö 6.2.1
Änderungsantrag der CDU Fraktion zu TOP 6.11: Parkverbot auf dem Poller Marktplatz - - aus den letzten Sitzungen bis zum Ortstermin geschoben

Beschluss: zurückgestellt

AN/1928/2015
Ö 6.3
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD und die Grünen: Fahrradschutzstreifen Hermann Löns Str. - aus den letzten Sitzungen geschoben

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1282/2015
Ö 6.4
Antrag von Frau Bastian (FDP). Baudenkmal Wartehalle/ Haltestelle Mühlenstraße in Porz-Mitte

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0588/2016
Ö 6.5
Antrag der Fraktionen CDU und Grüne: Pflege- und Entwicklungskonzept für das Rheinufer in Porz-Mitte - aus den letzten Sitzungen bis zum Fachgespräch geschoben

Beschluss: zurückgestellt

AN/1866/2015
Ö 6.6
Antrag der SPD-Fraktion: Ausfahrt Getränkemarkt - aus dem Änderungsantrag zur letzten Sitzung umformuliert

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1570/2015
Ö 6.7
Antrag der CDU-Fraktion: Pflasterbelag in der Straße "An der Sparkasse" in Porz-Mitte

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0577/2016
Ö 6.8
Antrag der SPD-Fraktion: Überprüfung Genehmigung - Wettbüro in Urbach

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0579/2016
Ö 6.9
Antrag der CDU-Fraktion: „Korrekte Einrichtung der Bushaltestelle Loorweg Ecke Ranzeler Str im Zuge des Straßenneubaus“.

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0578/2016
Ö 6.10
Antrag der SPD-Fraktion: Parkplätze Heckenweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0580/2016
Ö 6.11
Antrag der CDU-Fraktion: Instandsetzung der Rathausuhr in Porz-Mitte

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0589/2016
Ö 6.12
Antrag der SPD-Fraktion: Bestreifung der Porzer S-Bahnhöfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0581/2016
Ö 6.13
Antrag der CDU-Fraktion: Umbauphase in der Porzer Innenstadt

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0590/2016
Ö 6.14
Antrag der SPD-Fraktion: Verkehrssituation im Bereich der Kreuzung Viehtrift/ Im Bruch, Porz Lind - bis zum Ortstermin geschoben

Beschluss: zurückgestellt

AN/0582/2016
Ö 6.15
Antrag der CDU-Fraktion: Wiederholte Schäden am Pavillon in Porz-Mitte

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0595/2016
Ö 6.16
Antrag der SPD-Fraktion: Zugang zur Großsporthalle Wahn über den Schulhof des Maximilian-Kolbe-Gymnasiums - bis zum Ortstermin geschoben

Beschluss: zurückgestellt

AN/0583/2016
Ö 6.17
Antrag der SPD-Fraktion: Zusätzliche Fahrradständer am Bahnhof Wahn

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0584/2016
Ö 6.18
Antrag der SPD-Fraktion: Rückbenennung der Germanwings-Straße

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0585/2016
Ö 6.19
Antrag der SPD-Fraktion: Trimm-Dich-Parcours in Köln-Poll

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0586/2016
Ö 6.19.1
Nachtrag: 19.04.2016
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 6.19 - Trimm Dich Parcours

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0764/2016
Ö 6.20
Antrag der SPD-Fraktion: Sondersitzung Verkehr im Porzer Süden

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0587/2016
Ö 6.20.1
Nachtrag: 19.04.2016
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 6.20 - Sondersitzung Verkehr

Beschluss: zurückgestellt

AN/0768/2016
Ö 6.20.2
Nachtrag: 19.04.2016
Änderungsantrag zu TOP 6.20 "Sondersitzung Verkehr im Porzer Süden" der Fraktionen CDU und Grüne, sowie von Frau Bastian (FDP)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0760/2016
Ö 7
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 7.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 7.1.1
Demontage der Lichtsignalanlage Friedensstraße/Mühlenweg und Ersatz durch eine alternative Betriebsform - aus den letzten Sitzungen bis zum Ortstermin geschoben

Beschluss: zurückgestellt

2848/2015
Ö 7.1.2
Städtebauliches Planungskonzept zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan - aus den letzten Sitzungen wegen Beratungsbedarfs geschoben
Arbeitstitel: Langeler Berg in Köln-Porz-Langel
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: zurückgestellt

0414/2016
Ö 7.1.2.1
Änderungsantrag der Fraktion die Grünen zu TOP 7.1.5 - Langeler Berg - aus den letzten Sitzungen geschoben

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0285/2016
Ö 7.1.2.2
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 7.1.2 - Langeler Berg

Beschluss: zurückgestellt

AN/0593/2016
Ö 7.1.2.3
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Grüne zu TOP 7.1.2 - Langeler Berg

Beschluss: zurückgestellt

AN/0594/2016
Ö 7.1.3
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Kiefernwegs in Köln-Grengel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3755/2015
Ö 7.1.4
Abbau der Lichtsignalanlage Rolandstraße/Bushaltestelle, Programm Alternative Betriebsformen

Beschluss: zurückgestellt

0587/2016
Ö 7.1.5
Benennung eines Platzes in Köln-Porz/Eil

Beschluss: ungeändert beschlossen

0505/2016
Ö 7.1.6
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: 3. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2016 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2016 an den in der Verordnung aufgeführten Tagen und Zeiten.

Beschluss: geändert beschlossen

0852/2016
Ö 7.1.7
Städtebauliches Planungskonzept zum angebotsbezogenen Bebauungsplan
- Arbeitstitel: "Revitalisierung Innenstadt Köln-Porz" -
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: Alternative beschlossen

1071/2016
Ö 7.1.8
Nachtrag: 06.04.2016
Erneuerung der bestehenden Vorrichtungen der Verkehrsberuhigung in der Schulstraße in Porz-Eil

Beschluss: ungeändert beschlossen

1026/2016
Ö 7.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 7.2.1
Lärmaktionsplanung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie bzw. § 47 d BImSchG / Handlungs- und Maßnahmenkatalog der Firma LK-Argus für die weiteren Arbeiten zur Kölner Lärmaktionsplanung - Sammelumdruck, aus der letzten Sitzung bis zum Fachgespräch geschoben

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2422/2015
Ö 7.2.1.1
Änderungsantrag der Fraktion die Grünen zu TOP 7.2.1 - Lärmaktionsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0591/2016
Ö 7.2.2
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 74399/04
Arbeitstitel: Glashüttenstraße in Köln-Porz - aus der letzten Sitzung wegen Beratungsbedarfs geschoben

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3552/2015
Ö 7.2.2.1
Nachtrag: 19.04.2016
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Grüne zu TOP 7.2.2 - Glashüttenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0759/2016
Ö 7.2.2.2
Nachtrag: 19.04.2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 7.2.2 - Glashüttenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0762/2016
Ö 7.2.3
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Revitalisierung Innenstadt Köln-Porz" in Köln-Porz

Beschluss: ungeändert empfohlen

0222/2016
Ö 7.2.4
Konzept Essbare Stadt Köln

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0514/2016
Ö 7.2.4.1
Nachtrag: 19.04.2016
Änderungsantrag der Grünen zu TOP 7.2.4 - Essbare Stadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0761/2016
Ö 7.2.5
Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen (STEK Wohnen)
hier: Beschleunigung von Bauleitplanverfahren - Sammelumdruck - wegen Beratungsbedarfes und rechtlicher Prüfung geschoben

Beschluss: zurückgestellt

2924/2015/1
Ö 7.2.6
Umsetzung STEK Wohnen
hier: Neue Flächen für den Wohnungsbau - Sammelumdruck - wegen Beratungsbedarfs geschoben.

Beschluss: zurückgestellt

1028/2015
Ö 7.2.6.1
Änderungsantrag der Fraktion die Grünen zu TOP 7.2.6 - Umsetung STEK Wohnen, Neue Flächen - wegen Beratungsbedarfs geschoben.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0592/2016
Ö 7.2.7
Weiterer bedarfsgerechter Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige und für Kinder im Alter von drei Jahren bis zum Schuleintritt bis 2020/21 ff. - Sammelumdruck

Beschluss: ungeändert empfohlen

2877/2015
Ö 7.2.8
Elektronischer Versand der Sitzungsunterlagen
Überführung des Evaluationsbetriebes in den Echtbetrieb - Sammelumdruck

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3516/2015
Ö 7.2.9
Gestaltungsplanung für ein Kooperationsfeld auf dem Friedhof Wahn

Beschluss: ungeändert empfohlen

0785/2016
Ö 7.2.10
Nachtrag: 08.04.2016
Erneuerung der Heizkesselanlage inklusive Regelung im Bürgerzentrum Engelshof, Oberstr. 96, 51149 Köln
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

0938/2016
Ö 8
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion: Christliche Bräuche

Beschluss: Kenntnis genommen

0573/2016
Ö 8.1.2
Ausbau des Loorweges u. a. mit Fahrradschutzstreifen
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Porz zur Sitzung am 20.10.2015, TOP 8.2.5

Beschluss: Kenntnis genommen

0377/2016
Ö 8.1.3
Beantwortung einer Anfrage von Frau Bastian (FDP): Bebauungsplan ehemalige Deponie Langel

Beschluss: Kenntnis genommen

0769/2016
Ö 8.1.4
Beantwortung einer Anfrage der Grünen - Anleinpflicht für Hunde AN/0261/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0536/2016
Ö 8.1.5
Nachtrag: 12.04.2016
Beantwortung einer Anfrage von Frau Bastian (FDP): Parkraumbedarf Nähe Nahversorger-Zentrum Grengel

Beschluss: Kenntnis genommen

1213/2016
Ö 8.1.6
Nachtrag: 13.04.2016
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion: Ehemalige Tankstelle in Zündorf

Beschluss: Kenntnis genommen

0925/2016
Ö 8.1.7
Nachtrag: 18.04.2016
Anfrage AN/1908/2015 von Frau Bastian (FDP) nach § 4 GO des Rates der Stadt Köln zu "Spielhallen in Urbach"

Beschluss: Kenntnis genommen

0950/2016
Ö 8.1.8
Nachtrag: 19.04.2016
Rechte von Mandatsträgern der Bezirksvertretung Porz (Anfrage der CDU-Fraktion der BV Porz vom 09.02.2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

1362/2016
Ö 8.2
Neue Anfragen
 
Ö 8.2.1
Nachtrag: 13.04.2016
Anfrage der CDU-Fraktion: Verunstaltung des durch Bürger sanierten Wegekreuzes an der Börschgasse in Zündorf

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0694/2016
Ö 8.2.2
Nachtrag: 13.04.2016
Anfrage der SPD-Fraktion: Ergebnisse von Geschwindigkeitskontrollen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0695/2016
Ö 8.2.3
Nachtrag: 13.04.2016
Anfrage von Frau Bastian (FDP): Stichkanal für die Groov in Zündorf

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0698/2016
Ö 8.2.4
Nachtrag: 13.04.2016
Anfrage von Herrn Geraedts (AfD): Feuerwehr- und Rettungseinsätze Porz-Finkenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0696/2016
Ö 8.2.5
Nachtrag: 13.04.2016
Anfrage der CDU-Fraktion: Fährbetrieb zwischen Zündorf und Weiß

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0700/2016
Ö 8.2.5.1
Nachtrag: 19.04.2016
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion: Fährbetrieb zwischen Zündorf und Weiß

Beschluss: Kenntnis genommen

1373/2016
Ö 8.2.6
Nachtrag: 13.04.2016
Anfrage von Frau Bastian (FDP): Querungshilfe Waldstraße/ Akazienweg am Grengel

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0699/2016
Ö 8.2.7
Nachtrag: 13.04.2016
Anfrage von Herrn Geraedts (AfD): Böller- und Schusswaffengebrauch Porz-Finkenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0697/2016
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö 9.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 9.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 9.2.1
Beschluss der Bezirksvertretung Porz aus der Sitzung vom 02.06.2015, TOP 6.11 Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne: Neugestaltung der Innenstadt von Porz-Mitte (AN/0795/2015);
hier: Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0675/2016
Ö 9.2.2
Bericht zur Kleinräumigen Bevölkerungsprognose für Köln 2015 bis 2040 Sammelumdruck

Beschluss: Kenntnis genommen

0857/2016
Ö 9.2.3
3. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im zweiten Halbjahr 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0615/2016
Ö 9.2.4
Information der Bezirksvertretungen über die Fällung städtischer Bäume im Zuständigkeitsbereich des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen

Beschluss: Kenntnis genommen

0112/2016
Ö 9.2.5
Mitteilung über erfolgte Beschlussfassungen des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

0919/2016
Ö 9.2.6
Unterstützung der Sportvereine im Stadtbezirk Porz aufgrund der angespannten Sporthallensituation

Beschluss: Kenntnis genommen

0995/2016
Ö 9.2.7
Benennung von Straßen und Plätzen innerhalb Kölns - Vorschlag der StadtAG Lesben, Schwule und Transgender sowie des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden

Beschluss: Kenntnis genommen

0887/2016
Ö 9.2.8
Nachtrag: 06.04.2016
Entwicklung und Ausbau der Grundschullandschaft in den Stadtteilen Porz, Urbach und Elsdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

0733/2016
Ö 9.2.9
Nachtrag: 08.04.2016
Bericht des Behindertenbeauftragten 02/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0461/2016
Ö 9.2.10
Nachtrag: 11.04.2016
AN/1931/2015 und AN/0267/2016
Ufermauer Porz
mündliche Nachfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Porz

Beschluss: Kenntnis genommen

0477/2016
Ö 9.2.11
Nachtrag: 11.04.2016
Jahresbericht 2015 der Landschaftswacht Wahner Heide (Kölner Teil)/Bezirk 7

Beschluss: Kenntnis genommen

1154/2016
Ö 9.2.12
Nachtrag: 11.04.2016
Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1031/2016
Ö 9.2.13
Nachtrag: 12.04.2016
Straßenunterhaltungsmaßnahmen Frankfurter Straße (Porz-Wahn) 1015/2016
hier: Fahrbahndeckensanierung und Fahrradschutzstreifen

Beschluss: Kenntnis genommen

1216/2016
Ö 9.2.14
Nachtrag: 13.04.2016
Mitteilung der Verwaltung zu einem Antrag der SPD-Fraktion: Geschwindigkeitskontrollen und Kontrolle des Parkverhaltens im nördlichen Teil der Straße "Am Bahnhof" in Porz-Wahn

Beschluss: Kenntnis genommen

1003/2016
Ö 9.2.15
Nachtrag: 13.04.2016
Stellungnahme der Verwaltung: Schmierereien am Pavillon in Köln Porz-Mitte

Beschluss: Kenntnis genommen

1264/2016
Ö 9.2.16
Nachtrag: 13.04.2016
Mitteilung der Verwaltung zu einem Antrag der SPD-Fraktion: "Informationsflyer für die Sportvereine im Stadtbezirk Porz" vom 16.02.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1143/2016
Ö 9.2.17
Nachtrag: 13.04.2016
Stellungnahme der Verwaltung zu einem Antrag von Frau Bastian (FDP) Freies WLAN für Porzer Jugend- und Gemeinschaftszentren

Zusatz: Antrag nach § 3 der GO des Rates der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1164/2016
Ö 9.2.18
Nachtrag: 14.04.2016
Stellungnahme der Verwaltung zur Resolution:Schmierereien am Pavillon in Porz-Mitte

Beschluss: Kenntnis genommen

0961/2016
Ö 9.2.19
Nachtrag: 14.04.2016
Stellungnahme der Verwaltung zu einem Antrag der Fraktion Die Grünen: Künftige Beflaggung am Internationelen Tag gegen Gewalt an Frauen AN/0240/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1300/2016
Ö 9.2.20
Nachtrag: 18.04.2016
Einbeziehung eines Verbindungweges in Köln-Porz/Urbach

Beschluss: Kenntnis genommen

1178/2016
Ö 10
Annahme von Schenkungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Verwaltungsvorlagen
 
N 11.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 11.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 11.2.1
Nachtrag: 18.04.2016
Besetzung der Stelle Schulleitung an der Grundschule Irisweg in Köln-Zündorf
 
N 12
Anträge gemäß §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
N 13
Anfragen gem. §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 13.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 13.2
Neue Anfragen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung