Sitzung
BV7/0018/2016
Gremium
Bezirksvertretung 7 (Porz)
Raum
Bezirksrathaus Porz, Matthias-Chlasta Saal (Raum 311), Friedrich-Ebert-Ufer 64 - 70, 51143 Köln
Zeit
17:00-21:25

Öffentlicher Teil:

Ö
A - Sachstand Porz-Mitte
 
Ö
B - Bericht der Porzer Polizei
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.1
Einwohneranfrage: Schutz von Fledermäusen in Poll

Beschluss: zurückgestellt

AN/1872/2015
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
Ö 6.1
Nachtrag: 14.06.2016
Antrag der Fraktion CDU und Grüne: Grünpflege im Stadtbezirk Porz Neufassung als Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1496/2015
Ö 6.1.1
Nachtrag: 14.06.2016
Änderungsantrag der Fraktion die Grünen zu TOP 6.1 - Grünpflege - Tischvorlage

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1116/2016
Ö 6.2
Antrag der SPD-Fraktion: Parkverbot auf dem Poller Marktplatz - geschoben bis zu einem Ortstermin

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1860/2015
Ö 6.2.1
Änderungsantrag der CDU Fraktion zu TOP 6.11: Parkverbot auf dem Poller Marktplatz

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1928/2015
Ö 6.3
Nachtrag: 14.06.2016
Antrag von Frau Bastian (FDP): Filmtheater (Kino) im Porzer Rathaussaal - Neufassung als Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0996/2016
Ö 6.4
Antrag der Fraktionen CDU und Grüne: Pflege- und Entwicklungskonzept für das Rheinufer in Porz-Mitte - geschoben mit 6.1 bis zu einem Fachgespräch

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1866/2015
Ö 6.5
Antrag der SPD-Fraktion: Verkehrssituation im Bereich der Kreuzung Viehtrift/ Im Bruch, Porz Lind

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0582/2016
Ö 6.6
Nachtrag: 14.06.2016
Antrag von Frau Bastian (FDP): Versetzung der Plastik "Panzerknackerbande" auf den Vorplatz An der Sparkasse - Neufassung als Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 6.6.1
Nachtrag: 13.06.2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 6.6 - Panzerknackerbande - Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 6.7
Antrag der CDU-Fraktion: Verkehrsberuhigung in der Neuen Eiler Straße in Porz-Eil

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0991/2016
Ö 6.8
Nachtrag: 14.06.2016
Antrag der SPD-Fraktion: Zugang zur Großsporthalle Wahn über den Schulhof des Maximilian-Kolbe-Gymnasiums - bis zum Ortstermin mit der Schulleitung geschoben. - Neufassung als Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0583/2016
Ö 6.9
Antrag der CDU-Fraktion: Sperrung der Zufahrt zum Gewerbegebiet an der Kennedy-Straße in Porz-Urbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0989/2016
Ö 6.10
Antrag der Fraktionen SPD und CDU: Neue Einbahnstraßenregelung Gilsonstraße in Elsdorf

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0980/2016
Ö 6.11
Antrag der CDU-Fraktion: Verkehrsoptimierung in der Gilsonstraße in Porz-Elsdorf

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0990/2016
Ö 6.12
Antrag der SPD-Fraktion: Einbahnstraßenregelung auf der Nibelungenstraße zwischen Linder Weg und Linder Mauspfad

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0974/2016
Ö 6.12.1
Nachtrag: 14.06.2016
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 6.12 . Nibelungenstraße - Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1123/2016
Ö 6.13
Antrag der CDU-Fraktion: Einrichtung einer Buslinie in Köln-Poll

Beschluss: zurückgestellt

AN/0993/2016
Ö 6.14
Antrag der SPD-Fraktion: Buskonzept für Köln-Poll

Beschluss: zurückgestellt

AN/0977/2016
Ö 6.14.1
Nachtrag: 15.06.2016
Änderungsantrag der Fraktion die Grünen zu TOP 6.14: Buskonzept Poll

Beschluss: zurückgestellt

AN/1142/2016
Ö 6.15
Antrag der CDU-Fraktion: Verkehrsberuhigung der Siedlung Baumschulenweg - Im Forst in Köln-Poll

Beschluss: zurückgestellt

AN/0994/2016
Ö 6.16
Antrag der SPD-Fraktion: Verkehrsberuhigung in der Hans-Kalscheuer-Straße in Westhoven

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0978/2016
Ö 6.16.1
Nachtrag: 14.06.2016
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 6.16 - Verkehrsberuhigung Westhoven - Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1121/2016
Ö 6.17
Antrag der CDU-Fraktion: Errichtung von Parkplätzen in der Alfred-Schütte-Allee

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0995/2016
Ö 6.17.1
Nachtrag: 03.06.2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 6.17: Umsetzung des bereits bestehenden, gleichlautenden Beschlusses der Bezirksvertretung Porz von 2013

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1021/2016
Ö 6.17.2
Nachtrag: 14.06.2016
Änderungsantrag der Fraktion die Grünen zu TOP 6.17 - Parken Alfred-Schütte Allee - Tischvorlage

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1117/2016
Ö 6.18
Antrag der SPD-Fraktion: Ertüchtigung des Leinpfades

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0979/2016
Ö 6.19
Nachtrag: 13.06.2016
Antrag der SPD-Fraktion: Optimierung der Nutzung des großen Saals im Bezirksrathaus - Neufassung als Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0985/2016
Ö 6.20
Antrag der SPD-Fraktion: Instandsetzung der Trauerhalle Wahn

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0986/2016
Ö 6.21
Antrag der SPD-Fraktion: Aufnahme der Parkplatzfläche/Stichstraße zwischen OT/Kita Finkenberg und Autohaus in die Straßenreinigungssatzung

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0987/2016
Ö 6.21.1
Nachtrag: 14.06.2016
Stellungnahme der Verwaltung: Aufnahme der Parkfläche/ Stichstraße zwischen OT/Kita Finkenberg und Autohaus in die Straßenreinigungssatzung - Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2105/2016
Ö 6.22
Antrag der SPD- Fraktion: Instandsetzung und Erneuerung der Begrünung auf der Parkplatzfläche Porz-Eil zwischen Kellereiweg, Jägerstraße und Heumarer Straße

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0988/2016
Ö 6.22.1
Nachtrag: 14.06.2016
Antrag der Fraktionen CDU und SPD:- Parkplatzfläche Eil - Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1120/2016
Ö 6.23
Nachtrag: 15.06.2016
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion: Wiederherstellung der Beschilderung an der Ecke Auf dem Stallberg/
Reineckestr. in Köln-Porz-Urbach mit einem Rechtabbiegerpfeil

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1143/2016
Ö 6.24
Nachtrag: 15.06.2016
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP): Stadtverschönerung in den Bezirken

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1144/2016
Ö 7
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 7.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 7.1.1
Demontage der Lichtsignalanlage Friedensstraße/Mühlenweg und Ersatz durch eine alternative Betriebsform

Beschluss: geändert beschlossen

2848/2015
Ö 7.1.2
Städtebauliches Planungskonzept zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
Arbeitstitel: Langeler Berg in Köln-Porz-Langel
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - aus den letzten Sitzungen wegen Beratungsbedarfs geschoben

Beschluss: zurückgestellt

0414/2016
Ö 7.1.2.1
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 7.1.2 - Langeler Berg

Beschluss: zurückgestellt

AN/0593/2016
Ö 7.1.2.2
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Grüne zu TOP 7.1.2 - Langeler Berg

Beschluss: zurückgestellt

AN/0594/2016
Ö 7.1.3
Abbau der Lichtsignalanlage Rolandstraße/Bushaltestelle, Programm Alternative Betriebsformen - aus der letzten Sitzung bis zur detaillierten Alternativenvorstellung geschoben

Beschluss: zurückgestellt

0587/2016
Ö 7.1.4
5-Jahresprogramm der Erschließungs- und Wohnungsbaumaßnahmen, Porz

Beschluss: ungeändert beschlossen

0776/2016
Ö 7.1.5
Bau von zwei Buskaps und einer Querungshilfe mit taktilen Leitelementen auf dem Linder Mauspfad im Bereich der Nibelungenstraße in Köln- Wahnheide

Beschluss: ungeändert beschlossen

1395/2016
Ö 7.1.6
Städtebauliches Planungskonzept zum Bebauungsplan
- Arbeitstitel: "Senkelsgraben in Köln Porz-Lind - Bebauungsplan 77359/04
0475/2015 " -
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: zurückgestellt

1911/2016
Ö 7.1.7
Nachtrag: 03.06.2016
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Haushaltsplan-Entwürfe 2016/2017, hier: Beschluss über die sachliche Verwendung der bezirksorientierten Mittel für 2017 gem. § 37 Abs. 3 GO NW

Beschluss: ungeändert beschlossen

1972/2016
Ö 7.1.8
Nachtrag: 06.06.2016
Aufwertung von zentralen Plätzen im Stadtbezirk Porz;
Beschluss der Bezirksvertretung Porz zur Ausarbeitung des Gestaltungskonzeptes "Eulenplatz Langel" in Köln-Porz-Langel

Beschluss: geändert beschlossen

1778/2016
Ö 7.1.8.1
Nachtrag: 13.06.2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 7.1.8 - Eulenplatz - Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1104/2016
Ö 7.1.8.2
Nachtrag: 14.06.2016
Änderungsantrag der Fraktion die Grünen zu TOP 7.1.8 - Eulenplatz in Langel - Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1118/2016
Ö 7.1.8.3
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und von Frau Bastian (FDP): Eulenplatz in Langel

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1146/2016
Ö 7.1.9
Nachtrag: 14.06.2016
geschoben in den nicht-öffentlichen Teil als TOP 11.1.1
 
Ö 7.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 7.2.1
Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen (STEK Wohnen)
hier: Beschleunigung von Bauleitplanverfahren - aus der letzten Sitzung wegen Beratungsbedarfs geschoben

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2924/2015/1
Ö 7.2.1.1
Nachtrag: 14.06.2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 7.2.1 Beschleunigung Bauleitplanverfahren - Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1113/2016
Ö 7.2.1.2
Nachtrag: 14.06.2016
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Die Grünen zu TOP 7.2.1 - Beschleunigung Bauleitplanverfahren - Tischvorlage

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

AN/1114/2016
Ö 7.2.2
Nachtrag: 14.06.2016
geschoben in den nicht-öffentlichen Teil
 
Ö 7.2.3
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) für einen Möbelmarkt
Arbeitstitel: Möbelmarkt in Köln-Poll

Beschluss: ungeändert empfohlen

1034/2016
Ö 7.2.4
5-Jahresplan der Erschließungsmaßnahmen

Beschluss: ungeändert empfohlen

0786/2016
Ö 7.2.5
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"
hier: 2. Folgebericht -Bilanz 2012 - 2015 und Ausblick 2020 - Sammelumdruck

Beschluss: ungeändert empfohlen

0990/2016
Ö 7.2.6
Nachtrag: 02.06.2016
Standorte zur Errichtung von temporären Flüchtlingsunterkünften

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1434/2016
Ö 7.2.6.1
Nachtrag: 10.06.2016
Zur Information: Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion: TOP 4.5 Standorte zur Errichtung von temporären Flüchtlingsunterkünften - Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1085/2016
Ö 7.2.6.2
Nachtrag: 14.06.2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 7.2.6 - temporäre Flüchtlingsunterkünfte - Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1111/2016
Ö 7.2.6.3
Nachtrag: 14.06.2016
Gemeinsamer Änderungsantrag zu TOP 7.2.6 der Fraktionen CDU und die Grünen, sowie von Frau Bastian (FDP): - temporäre Flüchtlingsunterkünfte - Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1115/2016
Ö 8
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Beantwortung der Anfrage (ehemals Antrag AN/1870/2015) von Frau Bastian (FDP) vom 26.11.2015 betreffend Bebauungsplan ehemalige Langeler Deponie - TOP 6.7 der Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 10.12.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1523/2016
Ö 8.1.2
Querungshilfe Kreuzung Waldstraße/Akazienweg am Grengel
hier: Anfrage der FDP-Fraktion in der Bezirksvertretung Porz zur Sitzung am 19.04.2016, TOP 8.2.6

Beschluss: Kenntnis genommen

1587/2016
Ö 8.2
Neue Anfragen
 
Ö 8.2.1
Nachtrag: 07.06.2016
Anfrage der CDU-Fraktion: Pläne der Verwaltung bezüglich des Verkehrsübungsplatzes in Köln-Poll

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1039/2016
Ö 8.2.2
Nachtrag: 07.06.2016
Anfrage der SPD-Fraktion: Ergebnisse von Geschwindigkeitskontrollen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0972/2016
Ö 8.2.3
Nachtrag: 07.06.2016
Anfrage von Frau Bastian (FDP): Freiwillige Aufgaben im Haushalt

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1043/2016
Ö 8.2.4
Nachtrag: 07.06.2016
Anfrage der CDU-Fraktion: Entlastungsstraßen für die Hauptstraße in Köln-Porz

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1042/2016
Ö 8.2.5
Nachtrag: 07.06.2016
Anfrage der SPD-Fraktion: Bodenuntersuchung Leinpfad

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0975/2016
Ö 8.2.6
Nachtrag: 07.06.2016
Anfrage der CDU-Fraktion: Wohnungsaufsichtsgesetz (WAG NRW)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1041/2016
Ö 8.2.7
Nachtrag: 07.06.2016
Anfrage der SPD-Fraktion: Öffnung Spielplatz Bürgerzentrum Ahl Poller Schull

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0973/2016
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö 9.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 9.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 9.2.1
Zehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1088/2016
Ö 9.2.2
Erarbeitung des 3. Nahverkehrsplanes der Stadt Köln (Projektstand und weitere Vorgehensweise)

Beschluss: Kenntnis genommen

1112/2016
Ö 9.2.3
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Werbeträger im öffentlichen Raum"
AN/0466/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1347/2016
Ö 9.2.4
Antrag der FDP-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 16.02.2016
hier: Bessere Ausschilderung von Hundefreilaufflächen in Porz - AN/243/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1506/2016
Ö 9.2.5
Spartenbericht Popkultur
hier: Erfolgreiche Förderung technisch-baulicher Maßnahmen in Kölner Clubs

Beschluss: Kenntnis genommen

1247/2016
Ö 9.2.6
Planungskriterien für taktile Elemente
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 16.02.2016, TOP 6.12

Beschluss: Kenntnis genommen

1449/2016
Ö 9.2.7
Korrekte Einrichtung der Bushaltestelle Loorweg Ecke Ranzeler Straße im Zuge des Straßenneubaus
hier: Antrag der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 19.04.2016, TOP 6.9

Beschluss: Kenntnis genommen

1638/2016
Ö 9.2.8
Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 vom 16.03.2016
hier: Stellungnahme der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1873/2016
Ö 9.2.9
Bürgereingabe gem. §24 GO, Parkraumsituation in der Krückelstraße in Köln-Poll
(Az.: 02-1600-108/14)

Beschluss: Kenntnis genommen

1636/2016
Ö 9.2.10
Nachtrag: 01.06.2016
Köln nimmt an Aktion "Stadtradeln" vom 05.09. bis 25.09.2016 teil - Sammelumdruck -

Beschluss: Kenntnis genommen

1148/2016
Ö 9.2.11
Nachtrag: 07.06.2016
Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1538/2016
Ö 9.2.12
Nachtrag: 09.06.2016
Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches - Dahlienweg und Teilstück Asternweg in Köln-Zündorf

Beschluss: Kenntnis genommen

1552/2016
Ö 9.2.13
Nachtrag: 13.06.2016
Aktualisierung der Schulentwicklungsplanung Köln 2016 - Maßnahmen zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung der Kölner Schullandschaft allgemein bildender Schulen bis 2025 - Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1906/2016
Ö 10
Annahme von Schenkungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Verwaltungsvorlagen
 
N 11.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 11.1.1
Nachtrag: 14.06.2016
Einziehung von Teilbereichen des Friedrich-Ebert-Platzes, einer Teilfläche der Wilhelmstraße und einer Teilfläche der Josefstraße in Köln-Porz - Tischvorlage
 
N 11.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 11.2.1
Änderung der Schiedsamtsbezirke in der Stadt Köln
 
N 11.2.2
Nachtrag: 13.06.2016
Wahl von Schiedspersonen - Neufassung als Tischvorlage
 
N 11.2.3
Nachtrag: 14.06.2016
Umsetzung STEK Wohnen
 
N 11.2.3.1
Nachtrag: 14.06.2016
Änderungsantrag der Fraktion die Grünen zu TOP 7.2.6 - Umsetzung STEK Wohnen, Neue Flächen
 
N 11.2.3.2
Nachtrag: 13.06.2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 7.2.2: STEK Wohnen, Neue Flächen für den Wohnungsbau - Tischvorlage
 
N 11.2.3.3
Nachtrag: 14.06.2016
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 11.2.3 - STEK Neue Flächen - Tischvorlage
 
N 12
Anträge gemäß §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
N 13
Anfragen gem. §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 13.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 13.2
Neue Anfragen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung