SessionNet | 19. Sitzung des Verkehrsausschusses - 06.09.2016

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Sitzung

VKA/0018/2016

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:35-18:37

Einladung

Tagesordnung (Sitzungsexemplar)

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Anfrage der AfD-Fraktion vom 22.08.2016 betr. Dritter Bauabschnitt der Nord-Süd-Stadtbahn, Bonner Straße Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1318/2016	AfD Anfrage nach § 4
Ö 1.2	Nachtrag: 31.08.2016 Anfrage der Freien Wähler vom 31.08.2016 betr. Nord-Süd-Bahn; ist eine Parkpalette noch zeitgemäß, und wann kommt die 4. Baustufe ? Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1394/2016	Freie Wähler Anfrage nach § 4
Ö 1.3	Nachtrag: 01.09.2016 Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.09.2016 betr. Verkehrssituation auf den Kölner Ringen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1405/2016	SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.4	Nachtrag: 06.09.2016 Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.09.2016 betr. Fußgänger- und Radfahrerbrücken über den Rhein - Sachstand Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1400/2016	CDU Anfrage nach § 4
Ö 1.5	Nachtrag: 06.09.2016 Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.09.2016 betr. ÖPNV - Bedarfsplan; Vorplanungen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1448/2016	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 1.6	Nachtrag: 06.09.2016 Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.09.2016 betr. Bewohnerparken in der Innenstadt Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1396/2016	CDU Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Antrag der Piraten-Gruppe vom 24.08.2016 betr. Kaputte Aufzüge und Rolltreppen der KVB im Netz veröffentlichen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1337/2016	Piraten Antrag nach § 3
Ö 2.2	Nachtrag: 02.09.2016 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 02.09.2016 betr. Verkehrsbelastung im Stadtbezirk Mülheim senken! Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/1439/2016	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12 Anlage: Auszug aus Verkehrsausschuss 06.09.2016 Anlage: Auszug aus Verkehrsausschuss 08.11.2016 Anlage: Auszug aus BV Mülheim am 05.09.2016
Ö 2.2.1	Nachtrag: 06.09.2016 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 06.09.2016 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/1452/2016	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 4.1	5-Jahresplan der Erschließungsmaßnahmen Zusatz: ggf. II. Durchgang Beschluss: Sache ist erledigt	0786/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1.2.VA- Rodenkirchen Gewerbe-und Erschließung neu Anlage 1.5.VA- Nippes Gewerbe und Erschließung neu Anlage 1.6.VA- Chorweiler Gewerbe und Erschließung neu Anlage 1.7.VA- Porz Gewerbe und Erschließung neu Anlage 1.9.VA- Mülheim Gewerbe und Erschließung neu
Ö 4.2	Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens zur Durchführung des Weihnachtsverkehr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	2286/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage - Schreiben vom Rechnungsprüfungsamt vom 08.03.2016
Ö 4.3	Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages für den Austausch von Leuchtmitteln an Lichtsignalanlagen Beschluss: ungeändert beschlossen	2339/2016	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.4	Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens hier: Beschaffungsbedarf zur Lieferung von Ersatzteilen für Parkscheinautomaten Beschluss: ungeändert beschlossen	2518/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Schreiben vom Rechnungsprüfungsamt
Ö 4.5	Taktverdichtung der Linie 16 bis Wesseling Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	2707/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Auszug Verkehrsausschuss 06.09.2016 Anlage 2: Auszug BV Rodenkirchen 12.09.2016
Ö 4.6	Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Neusser Landstraße / Oranjehofstraße in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Verkehrsknotenpunkten Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	2522/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 06.09.2016 Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - RPA Prüfbericht vom 15.07.2016
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 5.1	Baubeschluss für die Erneuerung von 6 Fahrtreppenanlagen an den Stadtbahnhaltestellen Deutz Technische Hochschule, Bf Deutz/Messe, Friesenplatz und Hans-Böckler-Platz mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2016 bei Finanzstelle 6903-1202-0-3000, Erneuerung Fahrtreppen Beschluss: ungeändert empfohlen	0910/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme des RPA vom 24.03.2016 Anlage 2 Schreiben an das RPA vom 18.04.2016 Anlage 3 Stellungnahme des RPA vom 17.05.2016 Anlage 4 Bf DeutzMesse Fahrtreppe 53 Anlage 5 Deutz Technische Hochschule Fahrtreppen 51 und 52 Anlage 6 Friesenplatz Fahrtreppen 55 und 56 Anlage 7 Hans Böckler Platz Fahrtreppe 51
Ö 5.2	Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" hier: 2. Folgebericht -Bilanz 2012 - 2015 und Ausblick 2020 Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Schreiben vom 31.05.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert empfohlen	0990/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 4, Beschlussprotokoll BV 2 12.09.2016 Anlage 5 Vorabauszug aus der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 12.09.2016 Anlage 1 HKB 2 fort bericht 2012 2015 ausblick 2020 ENTWURF g 24052016 Anlage 2 HKB 2 fort priorität 2020 übersicht hoch Anlage 3 HKB 2 fort umsetzung priorität 2012 übersicht
Ö 5.3	254. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: I. Durchgang Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.08.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert empfohlen	2095/2016	Beschlussvorlage Rat 254 Satzung Anlage 1 254 Satzung Anlagen 2-7
Ö 5.4	255. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: I. Durchgang Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 16.08.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert empfohlen	2574/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 255.Satzung Anlage 2 - 23 - 255.Satzung
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Gewichtsbeschränkung der Rheinbrücke Leverkusen auf 3,5 Tonnen Mündliche Zusatzfrage des Ausschussvorsitzenden Wolter aus der Sitzung am 01.12.2015, TOP 7.3 Beschluss: Sache ist erledigt	2129/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Bewohnerparken Innenstadt hier: mündliche Anfrage des RM Götz in der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 14.06.2016, TOP 8.2 Beschluss: Sache ist erledigt	2190/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.3	Fahrradfreundliche Anbindung der Mülheimer Brücke Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der Gruppe Deine Freunde vom 09.06.2016, AN/1069/2016 Beschluss: Sache ist erledigt	2239/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage Breiten des RadGehwegs-Layout DIN A3
Ö 6.4	Umlaufzeiten bei Ampeln mit separater Fahrradschaltung hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.06.2016, TOP 1.2 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	2702/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.5	Autofreie (Sonn)Tage – was ist noch möglich? hier: Anfrage der Piratengruppe zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.06.2016, TOP 1.4 Beschluss: Sache ist erledigt	2328/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.6	Nachtrag: 29.08.2016 Kapellenstraße in Rondorf hier: Mündliche Anfrage des RM Roß-Belkner aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 14.06.2016, TOP 8.3 Beschluss: Sache ist erledigt	2862/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1.1	Nachtrag: 31.08.2016 Gutachten Radverkehrskonzept für den Stadtbezirk Innenstadt hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.06.2016, TOP 4.2.1 Zusatz: - Neufassung - Beschluss: zurückgestellt
Ö 7.2	Beantwortung einer Anfrage der Piratengruppe gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates (AN/0847/2016) zur Sitzung des Rates am 10.05.2016: "Warum ist Köln Schlusslicht bei der Barrierefreiheit?" Beschluss: Kenntnis genommen	1607/2016	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 7.3	Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG hier: Stellungnahme der KVB AG vom 06.04.2016 und Urteilsbegründung des OLG Schleswig Beschluss: Kenntnis genommen	1670/2016	Mitteilung Ausschuss Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG Stellungnahme der KVB AG vom 06042016
Ö 7.4	Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG hier: Stellungnahme der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zur Stellungnahme der KVB AG vom 06.04.2016 - 1670/2016 Beschluss: Kenntnis genommen	1715/2016	Mitteilung Ausschuss Flugblatt- KVB und Barrierefreiheit Urteil OLG Saarbrücken Urteil OLG Schleswig Stellungnahme BOS zu KVB 23052016
Ö 7.5	Erstellen eines Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode 2014-2020 im Rahmen des Aufrufs der Landesregierung "Starke Quartiere - starke Menschen" Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2010) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 17.06.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen	2100/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.6	Werbenutzungsvertrag: Kriterien für digitale Werbung Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 28.04.2016, TOP 2.2 AN/0797/2016 Beschluss: Kenntnis genommen	2192/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.7	Erfahrungsbericht zur Busanbindung Blumenberg (auch mündliche Anfrage des RM Nesseler-Komp aus der Sitzung am 26.04.2016, TOP 8.4) Beschluss: Kenntnis genommen	2510/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.8	Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2015 Beschluss: Kenntnis genommen	1852/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.9	Unfallgeschehen, Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2015 in Köln Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	2699/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Unfallhäufungen Köln Anlage 10 - Radfahrer Anlage 11 - Fahrradquiz Anlage 12 - Fahrradquiz Anlage 13 - Kinder Anlage 14 - Senioren Anlage 15 - Senioren Radeln Anlage 16 - Toter Winkel Anlage 2 - Tödliche VU 2015 Anlage 3 - Verunglückte nach Bezirken Anlage 4 - Schwerverletzte 2015 Anlage 5 - Tödliche VU 2006-2015 Anlage 6 - Tödliche VU 2015 Ursache Anlage 7 - Auenweg Anlage 8 - Ampelmännchen Anlage 9 - Ampeln schützen
Ö 7.10	Planfeststellungsverfahren Militärringstraße (L34), Anbindung der Aachener Straße und der Stolberger Straße Beschluss: Kenntnis genommen	2718/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.11	Nachtrag: 31.08.2016 Radverkehr Köln hier: Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs in den Jahren 2014 und 2015 Beschluss: Kenntnis genommen	2720/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 160829 Tätigkeitsbericht 2014-15 - Endfassung
Ö 7.12	Nachtrag: 31.08.2016 Öffnung Fußgängerzonen hier: Heinrich-Böll-Platz Beschluss: Kenntnis genommen	2874/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.13	Nachtrag: 31.08.2016 Gründung einer Metropolregion Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 14.04.2016 - AN/0660/2016 Beschluss: Kenntnis genommen	2877/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.14	Nachtrag: 31.08.2016 Kölner Projekte im Bundesverkehrswegeplan Beschluss: Kenntnis genommen	2889/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.15	Nachtrag: 01.09.2016 Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Berichtswesen 3. und 4. Quartal 2015 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2677/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Ermittlung der städt Kosten NS-1 BS mit Waidmarkt
Ö 7.16	Nachtrag: 01.09.2016 Nord-Süd Stadtbahn Köln, 2. Baustufe Berichtswesen 3. und 4. Quartal 2015 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2678/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Ermittlung der städt Kosten NS-2 BS
Ö 7.17	Nachtrag: 01.09.2016 Fahrbahnsanierung Ulrichgasse hier: Berücksichtigung Radverkehr Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2917/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage Markierungsplan Ulrichgasse
Ö 7.18	Nachtrag: 05.09.2016 Sofortmaßnahmen Hst. Appellhofplatz / Zeughaus Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2947/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.19	Nachtrag: 05.09.2016 3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Information zum aktuellen Sachstand Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2949/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.20	Nachtrag: 06.09.2016 Sachstand Mülheimer Brücke und Zoobrücke - Mündliche Mitteilung - Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Fahrbahnmarkierung Hansaring Mündliche Anfrage des RM dos Santos Herrmann Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.2	Arbeitsverhältnis zwischen der Stadt Köln und dem Landesbetrieb Straßen NRW Mündliche Anfrage des RM Roß-Belkner Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.3	Benachteiligung von Radfahrern Mündliche Anfrage der SE Wienke Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.4	Zuwegung zum Rathaus Hinweis des SE Fahlenbock Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.5	Verlängerung der Buslinie 136 in das Waldviertel Mündliche Anfrage des Ausschussvorsitzenden Wolter Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 12.1	Prüfbericht LSA Erneuerungsprogramm bei 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 15.1	Nachtrag: 02.09.2016 Stellungnahme der Gebäudewirtschaft zum Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Bewirtschaftung und Bauunterhaltung der städtischen Tiefgaragen
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: