SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 13.09.2016

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

JHA/0018/2016

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:05-16:50

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 14:05
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Festlegung der Stimmzähler
Ö 1.2	Präsentationen
Ö	Nachtrag: 13.09.2016 Sachstand des Projekts "Einführung von Little Bird in Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	2757/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 1.3	Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
Ö 2.1.1	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Mamma Italia Club gGmbH" Beschluss: ungeändert beschlossen	2714/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Gesellschaftsvertrag Mamma Italia Club gGmbH Anlage 2 Kita.-Konzept Mamma Italia Club gGmbH
Ö 2.2	Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
Ö 2.2.1	Verteilung von Haushaltsmitteln im Jahr 2016 aus dem Teilergebnisplan 0604 Kinder- und Jugendarbeit. hier: Verteilung Globalmittel Beschluss: ungeändert beschlossen	2264/2016	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.2	Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII - Qualifizierung und Fortbildung von Tagespflegepersonen Beschluss: ungeändert beschlossen	2301/2016	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.3	Mittelverteilung an die Träger im "Ring politischer Jugend" im Haushaltsjahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	2369/2016	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.4	Mittelverteilung an zwei Familienhäuser im Haushaltsjahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	2380/2016	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.5	Landeszuschüsse an Offene Kinder- und Jugendeinrichtungen im Haushaltsjahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	2488/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1
Ö 2.2.6	Städtischer Zuschuss an den Träger "Christliche Sozialhilfe Köln e.V." für die Maßnahme "Stadtteilmütter" im Haushaltsjahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	2370/2016	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.7	Verteilung von Haushaltsmitteln 2016 - Zuschuss an den Arbeitskreis Ausländisches Kind e. V. Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3297/2015	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.8	Zuschüsse gemäß § 10 SGB VIII zur Förderung der Jugendarbeit mit behinderten Jugendlichen im Haushaltsjahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	3374/2015	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.9	Zuschuss 2016 an die "Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Köln e. V." für zwei Streetworkerstellen Beschluss: ungeändert beschlossen	3377/2015	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.10	Zuschussvergabe 2016 aus Mitteln des Teilergebnisplans 0604 Kinder- und Jugendarbeit; - Förderung von Familienbildungsstätten und Interkulturelle Elternarbeit; - Förderung von Hausaufgabengruppen für bildungsbenachteiligte Kinder und Jugendliche; Beschluss: ungeändert beschlossen	2292/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Fam.bild.stätten Interkult. Elternarb. Session-Nr. 22922016 Anlage 2 Hausaufgabengruppen Session-Nr. 22922016
Ö 2.2.11	Verteilung von Haushaltsmitteln 2016 für die Aktivitäten, Mitfinanzierung von hauptamtlichem Personal sowie Großveranstaltungen im Rahmen der Jugendverbandsarbeit Beschluss: ungeändert beschlossen	2351/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 für JHA Anlage 2 für JHA Anlage 3 für JHA
Ö 2.2.12	Mittelverteilung 2016 an verschiedene Träger Beschluss: ungeändert beschlossen	3371/2015	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.13	Betriebskostenfinanzierung von Berufshilfeeinrichtungen lernbehinderter Jugendlicher Beschluss: ungeändert beschlossen	2413/2016	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.14	Mittelverteilung 2016 für die stadtteilorientierte Drogenhilfe an den "Sozialdienst Katholischer Frauen e. V. Köln" (SKF) und "Sozialdienst Katholischer Männer e. V. Köln" (SKM) sowie für die Drogenberatungsstellen des "Sozialdienst Katholischer Männer e. V. Köln" und der "Drogenhilfe Köln gGmbH" Beschluss: ungeändert beschlossen	3378/2015	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.15	Förderung von örtlichen Ferienmaßnahmen für Kinder und Jugendliche - Zuschuss für Ferienhilfswerk, § 16 SGB VIII; Fördermittelvergabe 2016; Teilergebnisplan 0604 Kinder- und Jugendarbeit Beschluss: ungeändert beschlossen	2310/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 JHA Vorlage örtl. Ferienmaßn. für Kinder u. Jugendliche Anlage 2 JHA Vorlage Jugendcamps
Ö 2.2.16	Verteilung von Haushaltsmitteln 2016 an den Verein "Kölner Freiwilligen Agentur e. V." und "Deutsches Rotes Kreuz" Beschluss: ungeändert beschlossen	3283/2015	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.17	Zuschuss 2016 an den Verein "Sozialdienst Katholischer Frauen e. V. Köln" für die Maßnahmen Mäc up Drogenprogramm und Mäc up Sexuelle Gewalt Beschluss: ungeändert beschlossen	3281/2015	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.18	Fachberatung von Elterninitiativen und anderen Trägern der freien Jugendhilfe als Träger von Kindertageseinrichtungen Beschluss: ungeändert beschlossen	2364/2016	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.19	Mittelverteilung an "Pädagogische Angebote der Jugendförderung" im Haushaltsjahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	1455/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 zu Vorlage 1455/2016
Ö 2.2.20	Förderung von Ehe-, Lebens- und Erziehungsberatungsstellen und des Brücke Köln e.V. Zuschussvergabe 2016; Teilergebnisplan 0606 Hilfe für junge Menschen und ihre Familien Beschluss: ungeändert beschlossen	2632/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 JHA Vorlage für 2016 Beratungsstellen Session Nr. 2632 2016 Anlage 2 JHA Vorlage 2016 Brücke Köln e.V. Session Nr. 2632 2016
Ö 2.2.21	Finanzierung der Erziehungs-, Ehe-, Lebens- und Familienberatungsstellen von Trägern der Jugendhilfe Beschluss: ungeändert beschlossen	2806/2016	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.22	Zuschüsse an Maßnahmen und Angebote der Jugendberufshilfe Beschluss: ungeändert beschlossen	2367/2016	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.23	Jugendeinrichtung in Köln Kalk hier: Übertragung der Trägerschaft an den Pavillon e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	2669/2016	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.24	Zuschüsse bzw. Zuwendungen 2016 aus Mitteln des Teilergebnisplans 0604 Kinder- und Jugendarbeit; - Förderung kultur- und medienpädagogischer Jugendarbeit mit Kindern und Jugendlichen in Köln; - Förderung therapeutischer Maßnahmen behinderter Kinder; Beschluss: ungeändert beschlossen	2619/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 JHA-Vorlage Jugendkultur- u. -medienträger Anlage 2 JHA-Vorlage 2016 Therap. Maßnahmen behinderter Kinder
Ö 2.2.25	Nachtrag: 06.09.2016 Pauschale Erhöhung der Betriebskosten für die freien Träger in Anlehnung an die Tarifkostensteigerung 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	2320/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Pauschale Steigerung 2016 (JHA Vorlage 2320 2016) PDF Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit
Ö 2.2.26	Nachtrag: 06.09.2016 Unterstützung der Projekte HaLt und Fred Beschluss: ungeändert beschlossen	2752/2016	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.3	Weitere Beschlüsse
Ö 3	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Aufwertung des Spielplatzes "Feldblumenweg" in Fühlingen Beschluss: ungeändert beschlossen	2440/2016	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 3.2	Umgestaltung des öffentlichen Spielplatzes Homarstraße/Kampgasse in Köln-Vingst Beschluss: ungeändert beschlossen	1919/2016	Beschlussvorlage Bezirksvertretung 2016.06.27 Plan für Beschlussvorlage mit Planstempel
Ö 4	Beschlussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Einrichtung einer Jugendeinrichtung im Clouth-Quartier in Köln-Nippes in Trägerschaft der Jugendzentren gGmbH sowie Zusetzung von Mitteln zur Förderung 1 zusätzlichen Personalstelle für den Kölner Spielewerkstatt e.V. ab 2018 Zusatz: Vertagter TOP 4.5 aus der Sitzung 21.06.2016. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: zurückgestellt	1969/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 2 JUGZ Konzept Anlage 3 Deckblatt Anmerkungen Konzept Jugz Anlage 4 Anmerkungen zum Konzept der Jugz für eine Offene Jugendmedieneinrichtung Anlage 5 Langfassung Konzept JFC 2016-10-21 10-51-41 Anlage 6 Kurzfassunf JFC Konzept 2016-10-21 10-43-59 Anlage 7 Junges Medienhaus Konsten- und Finanzierungsplan jfc Anlage 8 Anmerkungen zum Konzept JFC Anlage 9 Konzept SKM 2016-10-21 12-14-54 Anlage 10 Auszug JHA vom 13.12.2016
Ö 4.2	Neuwahl eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	2492/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 4.3	Nachtrag: 02.09.2016 Ko-Finanzierung für 24 Plätze des ESF-geförderten Landesprogramms „Produktionsschule.NRW“ für die Schuljahre 2016/2017 – 2017/2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	2061/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 5	Anträge aus der Politik (schriftlich)
Ö 5.1	Frühere Anträge
Ö 5.2	Neue Anträge
Ö 6	Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe (schriftlich)
Ö 6.1	Frühere Anfragen (schriftlich)
Ö 6.1.1	Situation des Minderjährigenschutzes in Notunterkünften Zusatz: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 15.06.2016. Vertagter TOP 6.2.3 aus der Sitzung 21.06.2016. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1133/2016	Grüne Anfrage nach § 4
Ö	Situation des Minderjährigenschutzes in Notunterkünften (AN/1133/2016) Zusatz: Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 15.06.2016. Beschluss: Kenntnis genommen	2375/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.1.2	Bolzplatz Bocklemünd/Mengenich Zusatz: Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 16.06.2016. Vertagter TOP 6.2.4 aus der Sitzung 21.06.2016. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1128/2016	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 13.09.2016 Neuanlage Bolzplatz Michelsweg Nord in Köln-Bocklemünd/Mengnich Anfrage der Fraktion DIE Linke AN 1128/2016 Zusatz: Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 16.06.2016. Beschluss: Kenntnis genommen	3000/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Neue Anfragen (schriftlich)
Ö 6.2.1	Nachtrag: 08.09.2016 Kinderbüro und Jugendvertretung: Wie steht es um die politische Partizipation von Kindern und Jugendlichen in Köln? Zusatz: Anfrage der Piratengruppe nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates. Beschluss: zurückgestellt	AN/1464/2016	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 6.2.2	Nachtrag: 13.09.2016 Umsetzung und Fortschreibung der Spielplatzbedarfsplanung Zusatz: Anfrage der SPD-Fraktion nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates. Beschluss: zurückgestellt	AN/1487/2016	SPD Anfrage nach § 4
Ö 7	Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe (mündlich)
Ö 7.1	Frühere Anfragen (mündlich)
Ö 7.1.1	Öffentliche Anfrage aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 26.04.2016 Zusatz: Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Kölner Jugendring e.V. unter TOP 9.2 der Sitzung 26.04.2016. Beschluss: Kenntnis genommen	2368/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.1.2	Antwort zur Anfrage zum 7. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation Zusatz: Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion unter TOP 3.7 der Sitzung 26.04.2016. Beschluss: Kenntnis genommen	2316/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.1.3	Weitere Entwicklung des Sürther Feldes in Köln-Rodenkirchen - Mündliche Nachfrage von Frau Rabenstein aus der Sitzung vom 26.04.2016 Zusatz: Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung vom 26.04.2016 Beschluss: Kenntnis genommen	2278/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.1.4	Nachtrag: 06.09.2016 Zusatzbeiträge in Kindertageseinrichtungen freier Träger Zusatz: Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung vom 21.06.2016. Beschluss: Kenntnis genommen	2913/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.1.5	Nachtrag: 07.09.2016 Inklusion in Kindertagesstätten Zusatz: Beantwortung einer Anfrage vom Jugendamtselternbeirat (JAEB) vom 21.06.2016. Beschluss: Kenntnis genommen	2486/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.2	Neue Anfragen (mündlich)
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
Ö 8.1.1	Neue Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Beschluss: Kenntnis genommen	2494/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 8.2	Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
Ö 8.2.1	Nachtrag: 08.09.2016 Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln - Planungszeitraum 2016 bis 2020 - Bestands- und Bedarfsanalyse, Maßnahmenplanung Beschluss: Kenntnis genommen	2191/2016	Mitteilung Ausschuss Aktueller KJFP 2016-2020 Anlage 1 Kinderinteressen und Jugendförderung Aufgabenspektrum .2015 Anlage 2 Konzept Schulsozialarbeit Anlage 3 Gewaltpraeventionskonzept Teil I Anlage 4 Gewaltpräventionskonzept Teil II Anlage 5 Konzept Streetwork Anlage 6 Dokum Inklusion in der Jugendförderung
Ö 8.3	Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
Ö 8.3.1	Tätigkeit der Jugendgerichtshilfe Köln Beschluss: zurückgestellt	2539/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.3.2	Jahresbericht 2015 - Kölner Haus des Jugendrechts Zusatz: Bitte halten Sie die Ihnen mit Sammelumdruck vom 15.08.2016 zur Verfügung gestellten Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	2538/2016	Mitteilung Ausschuss Jahresbericht 2015
Ö 8.3.3	Sachstand Unterbringung unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) zur Jahresmitte 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	2654/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.3.4	Kennzahlenvergleich bundesdeutsche Großstädte "Hilfen zur Erziehung" 2015 Beschluss: Kenntnis genommen	2682/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage zur Mitteilung2682 2016 Zusammenfassung IKO Netz Bericht 2015
Ö 8.4	Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
Ö 8.4.1	Weltkindertag in Köln am 18.09.2016 Beschluss: Kenntnis genommen	2775/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5	Weitere Mitteilungen
Ö 8.5.1	Wegweiser für die Palliativ- und Hospizversorgung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2382/2016	Mitteilung Ausschuss Wegweiser Palliativ- und Hospizversorgung (zu 2382 2016)
Ö 8.5.2	Stellenentwicklung in der Schulsozialarbeit im Schuljahr 2016/17 Beschluss: Kenntnis genommen	2644/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.3	Jahresbericht des Amtes für Schulentwicklung für 2015 Beschluss: Kenntnis genommen	2133/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.4	Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates zur Schadstoffbelastung an Kölner Kinderkrippen, Kitas und Schulen Zusatz: Beantwortung einer Anfrage im Rat die dem Jugendhilfeausschuss zur Kenntnisnahme übergeben wurde. Beschluss: Kenntnis genommen	2366/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 8.5.5	9. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation Beschluss: Kenntnis genommen	2866/2016	Mitteilung Ausschuss 9. Bericht zur Flüchtlingssituation
Ö 8.5.6	Veröffentlichung der Broschüre "Lebendiges Romanes in Köln - in Kitas, Schulen und Lehrerinnenbildung Köln" Beschluss:* Kenntnis genommen	2769/2016	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
N 9.1	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 9.1.1	Bisheriges Verfahren für Investorenwettbewerbe zur Veräußerung von Kita- Grundstücken
N 9.2	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
N 9.3	Beschlussempfehlungen an den Rat
N 9.3.1	Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung Mertener Str. 5, Köln-Marienburg
N 10	Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
N 10.1	Frühere Anfragen
N 10.2	Neue Anfragen
N 11	Nichtöffentliche Mitteilungen
N 11.1	Prüfung der ordnungsgemäßen Leistungsgewährung der Wirtschaftlichen Jugendhilfe und der Grundsicherung für Arbeitssuchende beim Jugendamt bzw. Jobcenter

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 14:05

Nicht öffentlicher Teil: