Sitzung
JHA/0018/2016
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:05-16:50

Öffentlicher Teil: Beginn 14:05

Ö 1
Allgemeines
 
Ö 1.1
Festlegung der Stimmzähler
 
Ö 1.2
Präsentationen
 
Ö
Nachtrag: 13.09.2016
Sachstand des Projekts "Einführung von Little Bird in Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

2757/2016
Ö 1.3
Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
 
Ö 2.1.1
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Mamma Italia Club gGmbH"

Beschluss: ungeändert beschlossen

2714/2016
Ö 2.2
Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
 
Ö 2.2.1
Verteilung von Haushaltsmitteln im Jahr 2016 aus dem Teilergebnisplan 0604 Kinder- und Jugendarbeit.
hier: Verteilung Globalmittel

Beschluss: ungeändert beschlossen

2264/2016
Ö 2.2.2
Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII - Qualifizierung und Fortbildung von Tagespflegepersonen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2301/2016
Ö 2.2.3
Mittelverteilung an die Träger im "Ring politischer Jugend" im Haushaltsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

2369/2016
Ö 2.2.4
Mittelverteilung an zwei Familienhäuser im Haushaltsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

2380/2016
Ö 2.2.5
Landeszuschüsse an Offene Kinder- und Jugendeinrichtungen im Haushaltsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

2488/2016
Ö 2.2.6
Städtischer Zuschuss an den Träger "Christliche Sozialhilfe Köln e.V." für die Maßnahme "Stadtteilmütter" im Haushaltsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

2370/2016
Ö 2.2.7
Verteilung von Haushaltsmitteln 2016 - Zuschuss an den Arbeitskreis Ausländisches Kind e. V. Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3297/2015
Ö 2.2.8
Zuschüsse gemäß § 10 SGB VIII zur Förderung der Jugendarbeit mit behinderten Jugendlichen im Haushaltsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

3374/2015
Ö 2.2.9
Zuschuss 2016 an die "Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Köln e. V." für zwei Streetworkerstellen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3377/2015
Ö 2.2.10
Zuschussvergabe 2016 aus Mitteln des Teilergebnisplans 0604 Kinder- und Jugendarbeit;
- Förderung von Familienbildungsstätten und Interkulturelle Elternarbeit;
- Förderung von Hausaufgabengruppen für bildungsbenachteiligte Kinder und Jugendliche;

Beschluss: ungeändert beschlossen

2292/2016
Ö 2.2.11
Verteilung von Haushaltsmitteln 2016 für die Aktivitäten, Mitfinanzierung von hauptamtlichem Personal sowie Großveranstaltungen im Rahmen der Jugendverbandsarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

2351/2016
Ö 2.2.12
Mittelverteilung 2016 an verschiedene Träger

Beschluss: ungeändert beschlossen

3371/2015
Ö 2.2.13
Betriebskostenfinanzierung von Berufshilfeeinrichtungen lernbehinderter Jugendlicher

Beschluss: ungeändert beschlossen

2413/2016
Ö 2.2.14
Mittelverteilung 2016 für die stadtteilorientierte Drogenhilfe an den "Sozialdienst Katholischer Frauen e. V. Köln" (SKF) und "Sozialdienst Katholischer Männer e. V. Köln" (SKM) sowie für die Drogenberatungsstellen des "Sozialdienst Katholischer Männer e. V. Köln" und der "Drogenhilfe Köln gGmbH"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3378/2015
Ö 2.2.15
Förderung von örtlichen Ferienmaßnahmen für Kinder und Jugendliche - Zuschuss für Ferienhilfswerk, § 16 SGB VIII;
Fördermittelvergabe 2016; Teilergebnisplan 0604 Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

2310/2016
Ö 2.2.16
Verteilung von Haushaltsmitteln 2016 an den Verein "Kölner Freiwilligen Agentur e. V." und "Deutsches Rotes Kreuz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3283/2015
Ö 2.2.17
Zuschuss 2016 an den Verein "Sozialdienst Katholischer Frauen e. V. Köln" für die Maßnahmen Mäc up Drogenprogramm und Mäc up Sexuelle Gewalt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3281/2015
Ö 2.2.18
Fachberatung von Elterninitiativen und anderen Trägern der freien Jugendhilfe als Träger von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2364/2016
Ö 2.2.19
Mittelverteilung an "Pädagogische Angebote der Jugendförderung" im Haushaltsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

1455/2016
Ö 2.2.20
Förderung von Ehe-, Lebens- und Erziehungsberatungsstellen und des Brücke Köln e.V. Zuschussvergabe 2016; Teilergebnisplan 0606 Hilfe für junge Menschen und ihre Familien

Beschluss: ungeändert beschlossen

2632/2016
Ö 2.2.21
Finanzierung der Erziehungs-, Ehe-, Lebens- und Familienberatungsstellen von Trägern der Jugendhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

2806/2016
Ö 2.2.22
Zuschüsse an Maßnahmen und Angebote der Jugendberufshilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

2367/2016
Ö 2.2.23
Jugendeinrichtung in Köln Kalk
hier: Übertragung der Trägerschaft an den Pavillon e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2669/2016
Ö 2.2.24
Zuschüsse bzw. Zuwendungen 2016 aus Mitteln des Teilergebnisplans 0604 Kinder- und Jugendarbeit;
- Förderung kultur- und medienpädagogischer Jugendarbeit mit Kindern und Jugendlichen in Köln;
- Förderung therapeutischer Maßnahmen behinderter Kinder;

Beschluss: ungeändert beschlossen

2619/2016
Ö 2.2.25
Nachtrag: 06.09.2016
Pauschale Erhöhung der Betriebskosten für die freien Träger in Anlehnung an die Tarifkostensteigerung 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

2320/2016
Ö 2.2.26
Nachtrag: 06.09.2016
Unterstützung der Projekte HaLt und Fred

Beschluss: ungeändert beschlossen

2752/2016
Ö 2.3
Weitere Beschlüsse
 
Ö 3
Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Aufwertung des Spielplatzes "Feldblumenweg" in Fühlingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2440/2016
Ö 3.2
Umgestaltung des öffentlichen Spielplatzes Homarstraße/Kampgasse in Köln-Vingst

Beschluss: ungeändert beschlossen

1919/2016
Ö 4
Beschlussempfehlungen an den Rat
 
Ö 4.1
Einrichtung einer Jugendeinrichtung im Clouth-Quartier in Köln-Nippes in Trägerschaft der Jugendzentren gGmbH sowie Zusetzung von Mitteln zur Förderung 1 zusätzlichen Personalstelle für den Kölner Spielewerkstatt e.V. ab 2018

Zusatz: Vertagter TOP 4.5 aus der Sitzung 21.06.2016. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit.

Beschluss: zurückgestellt

1969/2016
Ö 4.2
Neuwahl eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2492/2016
Ö 4.3
Nachtrag: 02.09.2016
Ko-Finanzierung für 24 Plätze des ESF-geförderten Landesprogramms „Produktionsschule.NRW“ für die Schuljahre 2016/2017 – 2017/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

2061/2016
Ö 5
Anträge aus der Politik (schriftlich)
 
Ö 5.1
Frühere Anträge
 
Ö 5.2
Neue Anträge
 
Ö 6
Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe (schriftlich)
 
Ö 6.1
Frühere Anfragen (schriftlich)
 
Ö 6.1.1
Situation des Minderjährigenschutzes in Notunterkünften

Zusatz: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 15.06.2016. Vertagter TOP 6.2.3 aus der Sitzung 21.06.2016. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1133/2016
Ö
Situation des Minderjährigenschutzes in Notunterkünften (AN/1133/2016)

Zusatz: Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 15.06.2016.

Beschluss: Kenntnis genommen

2375/2016
Ö 6.1.2
Bolzplatz Bocklemünd/Mengenich

Zusatz: Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 16.06.2016. Vertagter TOP 6.2.4 aus der Sitzung 21.06.2016. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1128/2016
Ö
Nachtrag: 13.09.2016
Neuanlage Bolzplatz Michelsweg Nord in Köln-Bocklemünd/Mengnich
Anfrage der Fraktion DIE Linke
AN 1128/2016

Zusatz: Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 16.06.2016.

Beschluss: Kenntnis genommen

3000/2016
Ö 6.2
Neue Anfragen (schriftlich)
 
Ö 6.2.1
Nachtrag: 08.09.2016
Kinderbüro und Jugendvertretung: Wie steht es um die politische Partizipation von Kindern und Jugendlichen in Köln?

Zusatz: Anfrage der Piratengruppe nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1464/2016
Ö 6.2.2
Nachtrag: 13.09.2016
Umsetzung und Fortschreibung der Spielplatzbedarfsplanung

Zusatz: Anfrage der SPD-Fraktion nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1487/2016
Ö 7
Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe (mündlich)
 
Ö 7.1
Frühere Anfragen (mündlich)
 
Ö 7.1.1
Öffentliche Anfrage aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 26.04.2016

Zusatz: Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Kölner Jugendring e.V. unter TOP 9.2 der Sitzung 26.04.2016.

Beschluss: Kenntnis genommen

2368/2016
Ö 7.1.2
Antwort zur Anfrage zum 7. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation

Zusatz: Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion unter TOP 3.7 der Sitzung 26.04.2016.

Beschluss: Kenntnis genommen

2316/2016
Ö 7.1.3
Weitere Entwicklung des Sürther Feldes in Köln-Rodenkirchen - Mündliche Nachfrage von Frau Rabenstein aus der Sitzung vom 26.04.2016

Zusatz: Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung vom 26.04.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

2278/2016
Ö 7.1.4
Nachtrag: 06.09.2016
Zusatzbeiträge in Kindertageseinrichtungen freier Träger

Zusatz: Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung vom 21.06.2016.

Beschluss: Kenntnis genommen

2913/2016
Ö 7.1.5
Nachtrag: 07.09.2016
Inklusion in Kindertagesstätten

Zusatz: Beantwortung einer Anfrage vom Jugendamtselternbeirat (JAEB) vom 21.06.2016.

Beschluss: Kenntnis genommen

2486/2016
Ö 7.2
Neue Anfragen (mündlich)
 
Ö 8
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
 
Ö 8.1.1
Neue Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

2494/2016
Ö 8.2
Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
 
Ö 8.2.1
Nachtrag: 08.09.2016
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln - Planungszeitraum 2016 bis 2020 - Bestands- und Bedarfsanalyse, Maßnahmenplanung

Beschluss: Kenntnis genommen

2191/2016
Ö 8.3
Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
 
Ö 8.3.1
Tätigkeit der Jugendgerichtshilfe Köln

Beschluss: zurückgestellt

2539/2016
Ö 8.3.2
Jahresbericht 2015 - Kölner Haus des Jugendrechts

Zusatz: Bitte halten Sie die Ihnen mit Sammelumdruck vom 15.08.2016 zur Verfügung gestellten Unterlagen zur Sitzung bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

2538/2016
Ö 8.3.3
Sachstand Unterbringung unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) zur Jahresmitte 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

2654/2016
Ö 8.3.4
Kennzahlenvergleich bundesdeutsche Großstädte "Hilfen zur Erziehung" 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2682/2016
Ö 8.4
Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
 
Ö 8.4.1
Weltkindertag in Köln am 18.09.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

2775/2016
Ö 8.5
Weitere Mitteilungen
 
Ö 8.5.1
Wegweiser für die Palliativ- und Hospizversorgung in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2382/2016
Ö 8.5.2
Stellenentwicklung in der Schulsozialarbeit im Schuljahr 2016/17

Beschluss: Kenntnis genommen

2644/2016
Ö 8.5.3
Jahresbericht des Amtes für Schulentwicklung für 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2133/2016
Ö 8.5.4
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates zur Schadstoffbelastung an Kölner Kinderkrippen, Kitas und Schulen

Zusatz: Beantwortung einer Anfrage im Rat die dem Jugendhilfeausschuss zur Kenntnisnahme übergeben wurde.

Beschluss: Kenntnis genommen

2366/2016
Ö 8.5.5
9. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation

Beschluss: Kenntnis genommen

2866/2016
Ö 8.5.6
Veröffentlichung der Broschüre "Lebendiges Romanes in Köln - in Kitas, Schulen und Lehrer*innenbildung Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

2769/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
 
N 9.1
Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 9.1.1
Bisheriges Verfahren für Investorenwettbewerbe zur Veräußerung von Kita- Grundstücken
 
N 9.2
Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
 
N 9.3
Beschlussempfehlungen an den Rat
 
N 9.3.1
Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung Mertener Str. 5, Köln-Marienburg
 
N 10
Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
 
N 10.1
Frühere Anfragen
 
N 10.2
Neue Anfragen
 
N 11
Nichtöffentliche Mitteilungen
 
N 11.1
Prüfung der ordnungsgemäßen Leistungsgewährung der Wirtschaftlichen Jugendhilfe und der Grundsicherung für Arbeitssuchende beim Jugendamt bzw. Jobcenter