Sitzung
GA/0016/2016
Gremium
Gesundheitsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:03-19:03

Öffentlicher Teil:
Ö
TOP A) Vorstellung des neuen Beigeordneten für das Dezernat Soziales, Integration und Umwelt, Herrn Dr. Harald Rau
 
Ö
TOP B) Bericht über das Projekt: " fachärztliche Beratung in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Freiheitsentziehende Maßnahmen in der Pflege

Zusatz: Die Antwort bezieht sich auf die in der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 21.06.2016 unter TOP 3.1 von der Piratengruppe im Rat der Stadt Köln gestellten schriftlichen Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates (AN/1138/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2199/2016
Ö 2.2
Nutzung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Zusatz: Die Antwort bezieht sich auf die in der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 21.06.2016 unter TOP 3.2 von der Fraktion DieLinke gestellten schriftlichen Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates (AN/1148/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2388/2016
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 07.09.2016
Abbau von Krankenhausbetten in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/1457/2016
Ö 4
Anträge gemäß § 12 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Nachtrag: 12.09.2016
Wärmebildkameras auch für die Freiwillige Feuerwehr Köln

Zusatz: Der Dringlichkeitsantrag gem. § 12 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/1476/2016
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Förderung von Selbsthilfegruppen im Gesundheitsbereich, Haushaltsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2640/2016
Ö 5.2
Aufnahme des Jobcenters in die Kommunale Gesundheitskonferenz (KGK) Köln, Benennung von Herrn Beigeordneten Dr. Harald Rau zum Vorsitzenden der KGK Köln sowie weitere Änderungen der Zusammensetzung der KGK Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 16.08.2016 versandt.
Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert empfohlen

 2650/2016
Ö 5.3
Lieferung von Brandschutzkleidung über einen 2-Jahres-Rahmenvertrag für die Feuerwehr Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2491/2016
Ö 5.4
Ausbau von derzeit etwa 170 Brandschutzfahrzeugen der Feuerwehr Köln zur Umrüstung auf Digitalfunk

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2564/2016
Ö 5.5
Nachtrag: 31.08.2016
Schenkung eines Anhängerfahrzeuges für die Feuerwehr Köln durch den Förderverein Freiwillige Feuerwehr Eil e.V.

Beschluss: ungeändert empfohlen

 1902/2016
Ö 5.6
Nachtrag: 05.09.2016
Beschaffungsprogramm für Fahrzeuge des Rettungsdienstes 2016

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 02.09.2016 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2837/2016
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 6.1
Rettungshubschrauberstation Kalkberg; hier: aktueller Sachstand
 
Ö 6.1.1
Nachtrag: 02.09.2016
Altlastensituation Kalkberg
hier: Zusammenfassung der vorliegenden Erkenntnisse

Beschluss: Kenntnis genommen

 2747/2016
Ö 6.2
Erstellen eines Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode 2014-2020 im Rahmen des Aufrufs der Landesregierung "Starke Quartiere - starke Menschen"
Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2010) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung

Zusatz: Diese Mitteilung war bereits als TOP 6.13 Bestandteil der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 21.06.2016. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

 2100/2016
Ö 6.3
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates zur Schadstoffbelastung an Kölner Kinderkrippen, Kitas und Schulen

Zusatz: Die Beantwortung der an den Ausschuss Schule und Weiterbildung gerichteten Anfrage AN/1052/2016 der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen wird dem Gesundheitsausschuss zur Kenntnis gegeben.

Beschluss: Kenntnis genommen

 2366/2016
Ö 6.4
Wegweiser für die Palliativ- und Hospizversorgung in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 2382/2016
Ö 6.5
Wegweiser "Selbsthilfegruppen in Köln, Ausgabe 2016 / Flyer der Selbsthilfe-Kontaktstelle Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 2422/2016
Ö 6.6
Beantwortung einer Anfrage der Piratengruppe zum Thema Drogen-Abgabestellen in Köln (AN/1137/2016)

Zusatz: Die Beantwortung der an den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales gerichteten Anfrage AN/1137/2016 der Piratengruppe im Rat der Stadt Köln wird dem Gesundheitsausschuss zur Kenntnis gegeben.

Beschluss: Kenntnis genommen

 2693/2016
Ö 6.7
Nachtrag: 31.08.2016
9. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation

Zusatz: Die Unterlagen wurden mit Sammelumdruck vom 31.08.2016 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

 2866/2016
Ö 6.8
Nachtrag: 13.09.2016
Mitteilung zur Woche der Wiederbelebung (19.9.-25.9.2016)

Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt..

Beschluss: Kenntnis genommen

 3037/2016
Ö 7
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 8
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11
Beschlussvorlagen
 
N 11.1
Kauf eines Vorführfahrzeuges der Fa. Wietmarscher Ambulanz- und Sonderfahrzeuge GmbH (WAS) als Rettungswagen für die Berufsfeuerwehr Köln
 
N 11.2
Umsetzungsmaßnahmen des Rettungsdienstbedarfsplanes 2016 der Stadt Köln - Teil 1
 
N 12
Mitteilungen
 
N 12.1
Jahresbericht 2015 der Selbsthilfe-Kontaktstelle Köln
 
N 13
Mündliche Anfragen