Sitzung
STA/0020/2016
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:10-19:20

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Neue Flächen für den Wohnungsbau - viel hilft viel?
Anfrage Deine Freunde vom 25.04.2016, AN 0800/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1940/2016
Ö 1.2
Werbenutzungsvertrag: Kriterien für digitale Werbung
Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 28.04.2016, TOP 2.2
AN/0797/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

2192/2016
Ö 1.3
Überbauung von Supermärkten mit Wohnraum
Anfrage der FDP-Fraktion vom 13.06.2016, (AN/1077/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

2270/2016
Ö 1.4
B-Plan-Verfahren Fuchskaule in Köln-Porz-Elsdorf: weiteres Verfahren
Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.06.2016 (AN/1141/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

2400/2016
Ö 1.5
Erweiterung des RheinEnergieSportparks in Köln-Sülz (AN/1127/2016)
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.06.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

2168/2016
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Optimierung kommunaler Bauprojekte
AN/1284/2016
Ö 2.2
Neue Flächen für Wohnungsbau in Köln
Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.09.2016
AN/1440/2016
Ö 2.2.1
Nachtrag: 14.09.2016
Antwort der Verwaltung

Zusatz: -Tischvorlage-

Beschluss: Kenntnis genommen

2993/2016
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Kooperatives Baulandmodell transparenter und effektiver machen! - Änderungsantrag zu TOP 3.1.1 "Modifizierung und Entschlackung des Kooperativen Baulandmodells"

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0224/2016
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Planfeststellungsverfahren gem. §§ 18 ff Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für den Neubau der südlichen Anbindung Köln-Nippes - 2. Deckblatt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1647/2016
Ö 5.2
Planfeststellungsverfahren nach § 17 Bundesfernstraßengesetz (FStrG) für den Neubau der B 51n – Ortsumgehung Köln-Meschenich; hier: Stellungnahme zum 1. Deckblatt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2262/2016
Ö 5.3
3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln (Entwurf)

Beschluss: zurückgestellt

1614/2016
Ö 5.4
Mündliche Präsentation zum Beschluss des Auslobungstextes zum Wettbewerb Neubau des LVR-Hauses am Ottoplatz
 
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Zukünftige Nutzung des Deutzer Hafens;
hier: Einbeziehung der Ellmühle

Beschluss: ungeändert empfohlen

2348/2016
Ö 6.2
Umsetzung des Entwicklungskonzeptes Porz-Mitte und städtebauliche Neuordnung Porz-Mitte - Revitalisierung des Porzer Zentrum
hier: Vorschlag zur Einrichtung eines Beirates

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2224/2016
Ö 6.3
Abschluss städtebaulicher Verträge bei Bebauungsplanverfahren auf der Grundlage einer standardisierten Verfahrensweise;
hier: Kenntnisnahme des Erfahrungsberichts und Beschluss über Prüfaufträge für die Fortschreibung des "Kooperativen Baulandmodells"

Beschluss: ungeändert empfohlen

1639/2016
Ö 6.4
Sicherung der städtebaulichen Neuordnung des Deutzer Hafens

1. Beschluss über die Durchführung vorbereitender Untersuchungen hinsichtlich einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme gem. § 165 Absatz 4 BauGB und
2. Satzung über das besondere Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB

Beschluss: ungeändert empfohlen

2039/2016
Ö 6.5
Weitere Vorgehensweise Verlagerung Frischezentrum

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2531/2016
Ö 6.6
Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen)
Grundsatzbeschluss zur Vergabe städtischer Grundstücke
Erweiterung der Vergabearten um die Vergabe nach Konzeptqualität

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1775/2016
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
205. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz
Arbeitstitel: Wohnbauflächenergänzung an der Nachtigallenstraße in Köln-Porz-Wahn
hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

2042/2016
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 8.1
Städtebauliches Planungskonzept für den Bebauungsplan
Arbeitstitel: "Euroforum West" in Köln-Mülheim;
hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: ungeändert beschlossen

2253/2016
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept "Von-Ketteler-Straße in Köln-Höhenhaus"
Stellungnahme über die Bezirksvertretung Mülheim zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: ungeändert beschlossen

2475/2016
Ö 9.2
Städtebauliches Planungskonzept "Ostmerheimer Straße in Köln-Merheim"
Stellungnahme der Bezirksvertretung Kalk zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: zurückgestellt

2624/2016
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 74399/04
Arbeitstitel: Glashüttenstraße in Köln-Porz

Beschluss: zurückgestellt

3552/2015
Ö 10.2
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: "Nördlich Colonius" in Köln-Neustadt/Nord

Beschluss: geändert beschlossen

1567/2016
Ö 10.3
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Hüttenstraße/Gravenreuthstraße in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

1837/2016
Ö 10.4
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Am Fettenhof in Köln-Bocklemünd

Beschluss: zurückgestellt

1885/2016
Ö 10.5
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: "Casino Köln" in Köln-Deutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2263/2016
Ö 10.6
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Gummersbacher Straße in Köln-Deutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2321/2016
Ö 10.7
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Humboldtstraße in Köln-Porz-Finkenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

2407/2016
Ö 10.8
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanverfahrens
Arbeitstitel: Möhring-Quartier in Köln-Mülheim

Beschluss: geändert beschlossen

2446/2016
Ö 10.8.1
Änderungsantrag zu Punkt 10.8.: Möhring Quartier in Köln-Mülheim DS-NR 2446/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1520/2016
Ö 10.9
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Alte Römerstraße in Köln-Merkenich/Rheinkassel

Beschluss: zurückgestellt

2548/2016
Ö 10.10
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: An der Mühle in Köln-Porz-Langel

Beschluss: ungeändert beschlossen

2560/2016
Ö 10.11
Nachtrag: 14.09.2016
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren
Arbeitstitel: Carlebachstraße in Köln-Porz-Eil

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 7 uneingeschränkt zustimmt
-Tischvorlage-

Beschluss: zurückgestellt

2909/2016
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes 67409/04
Arbeitstitel: Gaedestraße in Köln-Marienburg, 1. Änderung - Schulstandort
(Hinweis: ehemals 2. Änderung)

Beschluss: ungeändert empfohlen

1521/2016
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 69460/09
Arbeitstitel: P22a Brügelmannstraße in Köln-Deutz

Beschluss: ungeändert empfohlen

2667/2016
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Umstellung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Herler Straße in Köln-Buchheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

2415/2016
Ö 13.2
Nachtrag: 08.09.2016
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 6250/03
Arbeitstitel: Von-Hünefeld-Straße in Köln-Ossendorf, 2. Änderung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2926/2016
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) für einen Möbelmarkt
Arbeitstitel: Möbelmarkt in Köln-Poll

Beschluss: zurückgestellt

1034/2016
Ö 14.2
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan-Entwurf 74400/05
Arbeitstitel: Urbacher Weg in Köln-Porz-Ensen

Beschluss: zurückgestellt

2318/2016
Ö 14.3
Nachtrag: 12.09.2016
Teilaufhebung des Durchführungsplanes 66489/02
- Einleitungsbeschluss -
Arbeitstitel: Etzelstraße/Bergstraße in Köln-Mauenheim

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 5 uneingeschränkt zustimmt
-Tischvorlage-

Beschluss: ungeändert beschlossen

2791/2016
Ö 14.4
Nachtrag: 14.09.2016
Teilaufhebung des Bebauungsplanes 75409/02
- Einleitungsbeschluss -
Arbeitstitel: Neue Eiler Straße in Köln-Porz-Eil

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 7 uneingeschränkt zustimmt
-Tischvorlage-

Beschluss: zurückgestellt

2906/2016
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Eil
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2361/2016
Ö 15.2
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Poll
Arbeitstitel: Gewerbepark Poll - Teilbereich Gewerbepark Poll-Nord - in Köln-Poll

Beschluss: ungeändert beschlossen

2381/2016
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Deponie Wiemersgrund;
hier: Weiterführung des Deponiebetriebes

Beschluss: Kenntnis genommen

2294/2016
Ö 17.2
214. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 7, Köln-Porz
Arbeitstitel: Hohenstaufenstraße/Steinstraße in Köln-Porz-Gremberghoven;
hier: Offenlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2423/2016
Ö 17.3
Mehrfachbeauftragung Koelnmesse

Beschluss: Kenntnis genommen

2431/2016
Ö 17.4
Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1852/2016
Ö 17.5
Einsatz sozialer Erhaltungssatzungen in Köln - Sachstand, Anfrage der SPD-Fraktion AN/1200/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

2311/2016
Ö 17.6
Verfahrensstand der Wiedereinführung des kommunalen Vorkaufsrechtes

Beschluss: Kenntnis genommen

2784/2016
Ö 17.7
Verkaufs- sowie Vermietungs- und Verpachtungsmoratorium im Bereich Rolshover Straße, Wiersbergstraße, Kalker Hauptstraße sowie Dillenburger Straße in Köln-Kalk
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Kalk vom 16.06.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

2822/2016
Ö 17.8
Antwort zur Anfrage LiA vom 16.06.2016 zur Vorlage "Sachstand Regionale Standortsuche Frischezentrum" (Session-Nr. 1929/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

2868/2016
Ö 17.9
Gründung einer Metropolregion - AN/0660/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

2877/2016
Ö 17.10
Erstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) für Porz-Mitte

Beschluss: Kenntnis genommen

2824/2016
Ö 17.11
Pegel 2/2016
Das Wachstum hält an - Neue Höchststände durch Zuwanderung

Beschluss: Kenntnis genommen

2846/2016
Ö 17.12
Umsetzung STEK Wohnen
Hier: Beschlussvorlage Neue Flächen für den Wohnungsbau (Session-Nr. 1028/2015)

Beschluss: zurückgestellt

1482/2016
Ö 17.13
Neuaufstellung des Regionalplans
Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke, der FDP-Fraktion und der Piraten vom 20.06.2016, AN/1184/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

2929/2016
Ö 17.14
Verkaufs-Vermietungs und Verpachtungsmoratorium Kalk-Süd
Hier: Übersicht der städtischen Grundstücke

Beschluss: Kenntnis genommen

2941/2016
Ö 17.15
Nachtrag: 08.09.2016
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP sowie der SPD vom 16.06.2016 betreffend Verkaufs- sowie Vermietungs- und Verpachtungsmoratorium im Bereich Rolshover Straße, Wiersbergstraße, Kalker Hauptstraße sowie nördlich Dillenburger Straße in Köln-Kalk (AN/1160/2016);
hier: Stellungnahme der Verwaltung zur Anregung von SE Krems aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 23.06.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

2968/2016
Ö 17.16
Anbau an die Hahnentorburg;
hier: Gutachterverfahren

Beschluss: Kenntnis genommen

2724/2016
Ö 17.17
Planfeststellungsverfahren für eine Abstellanlage für 64 Stadtbahnfahrzeuge der KVB AG auf dem Gelände der Hauptwerkstatt Weidenpesch - 2. Deckblatt

Beschluss: Kenntnis genommen

2839/2016
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 18.1
Anmerkung des stellv. Vorsitzenden Frenzel zu unbrauchbaren Telefonzellen auf dem Barbarossaplatz
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 27.06.2016
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 25.1
Beschluss des Auslobungstextes zum Wettbewerb Neubau des LVR-Hauses am Ottoplatz, Arbeitstitel: Südlich Ottoplatz in Köln-Deutz
 
N 25.1.1
Änderungsantrag zu TOP 25.1 „Beschluss des Auslobungstextes zum Wettbewerb Neubau des LVR-Hauses am Ottoplatz“
 
N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
Städtische Grundstücke für Wohnungsbau
 
N 27
Mündliche Anfragen
 
N 27.1
Mündliche Anfrage des SE Brock-Mildenberger zum Vorhaben "Am Fettenhof"