Sitzung
UG/0017/2016
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
16:00-18:45

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Verwendung von energiesparenden Lampen und Leuchten bei der öffentlichen Beleuchtung
Anfrage der SPD-Fraktion

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung 28.04.2016 (TOP 1.6).
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0734/2016
Ö 1.1.1
Verwendung von energiesparenden Lampen und Leuchten bei der öffentlichen Beleuchtung
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1615/2016
Ö 1.2
Schadstoffbelastung an Kölner Kinderkrippen, Kitas und Schulen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1052/2016
Ö 1.2.1
Schadstoffbelastung an Kölner Kinderkrippen, Kitas und Schulen
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

2366/2016
Ö 1.3
Bewirtschaftung des Schaugewächshauses im Botanischen Garten
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1305/2016
Ö 1.3.1
Nachtrag: 15.09.2016
Bewirtschaftung des Schaugewächshauses im Botanischen Garten
Beantwortung der Anfrage

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

3056/2016
Ö 1.4
Nachtrag: 09.09.2016
Sachstand Klimaschutz
Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung 18.08.2015 (TOP 1.5), wird erneut zugestellt.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1151/2015
Ö 1.4.1
Nachtrag: 09.09.2016
Integriertes Klimaschutzkonzept - Sachstand der Klimaschutzmaßnahmen
Beantwortung der gemeinsamen Anfrage

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1942/2016
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Würdevoller Umgang mit der Asche Verstorbener nach einer Kremierung
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung 28.04.2016 (TOP 2.4).
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: zurückgestellt

AN/0751/2016
Ö 2.2
Mehr artenreiche Wiesen in Köln
Antrag der Fraktion Die Linke

Zusatz: Zurückgestellt aus den Sitzungen 28.04. und 07.06.2016 (TOP 2.2 und 2.1), Stellungnahme zur Sitzung am 07.06.2016 (s. TOP 2.2.1).
Bitte alle Unterlagen zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: zurückgestellt

AN/0670/2016
Ö 2.2.1
Stellungnahme zum Antrag

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung 07.06.2016 (TOP 2.1.1).
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: zurückgestellt

1785/2016
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
Sachstandsmitteilung Klimaschutz und SmartCity Cologne

Beschluss: zurückgestellt

2802/2016
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Lärmaktionsplanung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie bzw. § 47 d BImSchG / Handlungs- und Maßnahmenkatalog der Firma LK-Argus für die weiteren Arbeiten zur Kölner Lärmaktionsplanung

Zusatz: 2. Durchgang
Die Beschlussvorlage wird, einschließlich aller Anlagen (1 bis 15), zugestellt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2422/2015
Ö 4.2
Konzept zur Einrichtung eines kommunalen Ökokontos für Köln

Beschluss: geändert beschlossen

0241/2016
Ö 4.2.1
Nachtrag: 14.09.2016
Konzept zur Einrichtung eines kommunalen Ökokontos für Köln - 0241/2016
Gemeinsamer Änderungsantrag von CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1495/2016
Ö 4.3
Nutzungskonzept für Veranstaltungen im Rheinpark

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung 07.06.2016 (TOP 4.2).
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: zurückgestellt

0294/2016
Ö 4.3.1
Nutzungskonzept für Veranstaltungen im Rheinpark
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 28.04.2016

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung 07.06.2016 (TOP 4.2.1).
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: zurückgestellt

AN/0828/2016
Ö 4.4
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Erstellung eines Gutachtens zur zukünftigen Ausrichtung der städtischen Friedhöfe

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung 28.04.2016 (TOP 4.11).
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!
Als weitere Anlagen werden zwei Auszüge aus den Sitzungen des AVR vom 25.04. und 20.06.2016 zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0894/2016
Ö 4.5
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"
hier: 2. Folgebericht -Bilanz 2012 - 2015 und Ausblick 2020

Zusatz: Zugestellt mit Sammelumdruck vom 31.05.2016.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0990/2016
Ö 4.6
Pflege- und Entwicklungsplan Naturschutzgebiet "Langeler Auwald, rrh." und angrenzende Flächen

Zusatz: Zugestellt mit Sammelumdruck vom 18.08.2016.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0591/2016
Ö 4.7
Integriertes Handlungskonzept "Grüne Infrastruktur" für die neue EU-Förderperiode des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)

Zusatz: Zugestellt mit Sammelumdruck vom 24.08.2016.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ungeändert empfohlen

2559/2016
Ö 4.8
Bedarfsfeststellung für die Durchführung eines Vergabeverfahrens über die Mahd der Rheindeiche

Beschluss: ungeändert beschlossen

2615/2016
Ö 4.9
Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Naturpark Rheinland

Beschluss: ungeändert empfohlen

2565/2016
Ö 4.10
Neuregelung der Unterbringung und Betreuung von Fund- und Verwahrtieren durch die Tierheime Dellbrück und Zollstock

Zusatz: Zugestellt mit Sammelumdruck vom 01.09.2016.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0721/2016
Ö 4.11
Nachtrag: 09.09.2016
Politische Zusetzungen für den Fachbereich Umwelt und Grün
hier: Mittelfreigaben im Teilplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: ungeändert empfohlen

2860/2016
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Statusbericht Rheinboulevard
 
Ö 7.1.1
Rheinboulevard Köln-Deutz
hier: Weiterführung, Archäologische Funde, Aufzug

Beschluss: Kenntnis genommen

2722/2016
Ö 7.2
Statusbericht Ersatzneubau des Schaugewächshauses
 
Ö 7.3
Erstellen eines Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode 2014-2020 im Rahmen des Aufrufs der Landesregierung "Starke Quartiere - starke Menschen"
Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2010) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung

Zusatz: Zugestellt mit Sammelumdruck vom 17.06.2016.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Kenntnis genommen

2100/2016
Ö 7.4
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogamm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Nippes 0480/2016
Beschluss gem. gemeinsamem Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen betr. Bau einer Inline-Skater-Bahn und Bau eines Kunstrasenplatzes auf der Bezirkssportanlage Scheibenstr. Köln-Nippes AN/1229/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

2687/2016
Ö 7.5
Deponie Wiemersgrund;
hier: Weiterführung des Deponiebetriebes

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2294/2016
Ö 7.6
Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2015

Zusatz: Zugestellt mit Sammelumdruck vom 18.08.2016.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Kenntnis genommen

2403/2016
Ö 7.7
Zweckverband Naturpark Bergisches Land - Erhöhung der Umlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2679/2016
Ö 7.8
Allgemeine Bewertung der wichtigen Umweltprobleme im Gebiet der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2686/2016
Ö 7.9
Altlastensituation Kalkberg
hier: Zusammenfassung der vorliegenden Erkenntnisse

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2747/2016
Ö 7.10
Nachtrag: 09.09.2016
EU-Projekt CELSIUS - in 2016 durchgeführte Veranstaltungen 1672/2016

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2827/2016
Ö 7.11
Nachtrag: 13.09.2016
Sachstand Planfeststellungsverfahren für die Herstellung des Retentionsraums Köln-Worringen (Hochwasserschutzkonzept, Planfeststellungsabschnitt 10)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2927/2016
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 8.1
Beantwortung einer mündlichen Frage zur Beantwortung der Anfrage (AN/1758/2015) der CDU-Fraktion zu "Doppelstrukturen bei der Umweltverträglichkeitsprüfung" (Frage 4, Session Nr.: 3935/2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

2826/2016
Ö 8.2
Wasserleitungen im Bonotel

Beschluss: Kenntnis genommen

2513/2016
Ö 8.3
Einweggeschirr in Flüchtlingsunterkünften

Beschluss: Kenntnis genommen

2671/2016
Ö 8.4
Kalkberg
Beantwortung von offenen Fragen zur Detailuntersuchung des Grundwassers im Umfeld des Kalkbergs, insbesondere im Hinblick auf Cyanide (1737/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

2797/2016
Ö 8.5
Nachtrag: 08.09.2016
Cyanide: Beantwortung einer mündlichen Anfrage in der Sondersitzung des Ausschuss Umwelt und Grün und des Bauauschusses am 20.06.2016 zur Detailuntersuchung des Grundwassers im Umfeld des Kalkberges, insbesondere im Hinblick auf Cyanide 1737/2016

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2890/2016
Ö 8.6
Nachtrag: 09.09.2016
Kalkberg
Beantwortung von offenen Fragen zum Weiterplanungs- und Baubeschluss zur nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung des Kalkberges 1. Bauabschnitt (1992/2016)

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2790/2016
Ö 8.7
Nachtrag: 12.09.2016
Kalkberg
Beantwortung einer mündlichen Anfrage im Hauptausschuss am 25.07.2016 zur Berücksichtigung von Umweltvorsorgeaspekten bei der nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung (2012/2016)

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2804/2016
Ö 8.8
Nachtrag: 15.09.2016
Kalkberg
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Frau Stahlhofen über die Nutzung des Kalkberges im 2. Weltkrieg als Flakstellung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2814/2016
Ö 8.9
Nachtrag: 15.09.2016
Energieberatung bei den städtischen Museen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2805/2016
Ö 9
Mündliche Anfragen
 
Ö 9.1
Anfrage von Herrn Donath
Phosphatrückgewinnung aus Klärschlamm

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 12.1
Prüfbericht Verkehrssicherungspflicht an Bäumen bei 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen
 
N 12.2
Nachtrag: 12.09.2016
Parkcafé gelegen im Rheinpark, 50679 Köln
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen