SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 03.11.2016

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

UG/0018/2016

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

14:00-16:49

Einladung

Tagesordnung Sitzungsexemplar

Tagesordnung, Stand 28.10.2016 (4)

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Anlage 1 zur Niederschrift AUG 03.11.2016 PROJEKT-STATUS-BERICHT NR.: 01

Anlage 2 zur Niederschrift AUG 03.11.2016 Bauprojektorganisation

Anlage 3 zur Niederschrift AUG 03.11.2016 Vortrag Grüne Infrastruktur

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln Zusatz: Herr Sönke Geske
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Bewirtschaftung des Schaugewächshauses im Botanischen Garten Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 15.09.2016 (TOP 1.3). Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1305/2016	CDU Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Bewirtschaftung des Schaugewächshauses im Botanischen Garten Beantwortung der Anfrage Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 15.09.2016 (TOP 1.3.1). Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen Beschluss: Kenntnis genommen	3056/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Würdevoller Umgang mit der Asche Verstorbener nach einer Kremierung Zusatz: Zurückgestellt aus den Sitzungen am 28.04. und 15.09.2016 (TOP 2.4 bzw. 2.1). Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: zurückgestellt	AN/0751/2016	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 2.2	Mehr artenreiche Wiesen in Köln Zusatz: Zurückgestellt aus den Sitzungen 28.04., 07.06., und 15.09.2016 (TOP 2.2, 2.1 und 2.2), Stellungnahme zur Sitzung am 07.06. und 15.09.2016 (s. TOP 2.2.1). Bitte alle Unterlagen zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0670/2016	Linke Antrag nach § 3
Ö 2.2.1	Stellungnahme zum Antrag Beschluss: Kenntnis genommen	1785/2016	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 2.3	Kölner Bevölkerung schützen – Schadstoffbelastung senken! Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion gem. § 12 der Geschäftsordnung des Rates Zusatz: Verwiesen aus der Sitzung des Rates am 22.09.2016. Als weitere Anlage ist ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Rates beigefügt. Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1521/2016	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12 Anlage 1 Auszug - Rat 22.09.2016 Anlage 2 Auszug Umwelt A vom 03.11.2016 Anlage 3 Auszug - Verkehr 02.05.2017
Ö 2.4	Beleuchtung des Hauptwegs vom Clouth-Gelände zur KVB-Haltestelle Kinderkrankenhaus Zusatz: Verwiesen aus der Sitzung am 07.06.2016 (TOP 2.2) in die BV Nippes mit anschließendem Rücklauf und der Bitte um Stellungnahme Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Als w Anl wurde ein 2-seitiger Auszug aus dem Beschlussprotok der BV Nippes zugest Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0767/2016	FDP Antrag nach § 3 Anlage 2 , Auszug VA vom 14.06.2016 Anlage 1, Auszug AUG vom 07.06.2016
Ö 2.4.1	Beleuchtung des Hauptweges im Johannes-Giesberts-Park Zusatz: Beschlussvorlage hängt thematisch mit TOP 2.4 zusammen. Beschluss: ungeändert beschlossen	3160/2016	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 3.1	Sachstandsmitteilung Klimaschutz und SmartCity Cologne Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung 15.09.2016 (TOP 3.1). Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: Kenntnis genommen	2802/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Nutzungskonzept für Veranstaltungen im Rheinpark Zusatz: Zurückgestellt aus den Sitzungen 23.02., 28.04. 07.06. und 15.09.2016 (zuletzt TOP 4.3). Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: Sache ist erledigt	0294/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Auszug aus der BV 1 vom 21.04.2016 Anlage - Nutzungskonzept Rheinpark
Ö 4.1.1	Nutzungskonzept für Veranstaltungen im Rheinpark Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 28.04.2016 Zusatz: Zurückgestellt aus den Sitzungen 28.04, 07.06. und 15.09.2016 (zuletzt TOP 4.3.1). Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0828/2016	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.1.2	Nachtrag: 03.11.2016 Nutzungskonzept für Veranstaltungen im Rheinpark (0294/2016) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1806/2016	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 4.2	2020: Köln l(i)ebt Vielfalt - Diversity Konzept Zusatz: Sammelumdruck vom 28.09.2016. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3068/2016	Beschlussvorlage Rat Diversity Konzept in leichter Sprache Konzept Köln l(i)ebt Vielfalt 2016 Auszug aus dem Beschlussprotokoll SAB 14112016 zu 3068-2016-Diversity Konzept Anlage Auszug AVR am 12.12.2016
Ö 4.3	Kunstprojekt "St. Open " der Künstlerin Selma Gültoprak Beschluss: ungeändert empfohlen	3140/2016	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 3 - Beschluss Kunstbeirat vom 01.09.2016 Anlage 1 - Konzept St. Open Anlage 2 - Zeitplan Anlage 4 - Schreiben Kulturamt
Ö 4.4	Wohnungsbauoffensive Zusatz: Sammelumdruck vom 14.10.2016. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2698/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 1.2-Rodenkirchen Anlage 1.3-Lindenthal Anlage 1.4-Ehrenfeld Anlage 1.5-Nippes Anlage 1.6-Chorweiler Anlage 1.7-Porz Anlage 1.8-Kalk Anlage 2 Beantwortung von Anfragen der BV 4 Anlage 3 Beantwortung von Fragen des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 27.10.2016 Anlage 4 Beantwortung von Fragen des Ausschusses für Umwelt und Grün vom 03.11.2016 Anlage 5 Auszug LA 03.11.2016 Anlage 6, Auszug BV 7 Anlage 7 Auszug BV 2 vom 05.12.2016 Anlage 8 Auszug LA vom 08.12.2016 Anlage 9, Auszug BV 8 Anlage 10, Niederschrift zum Fachgespräch der BV 4 Anlage 11 Auszug BV 6 vom 15.12.2016
Ö 4.5	Nachtrag: 27.10.2016 Standorte zur Errichtung von temporären Flüchtlingsunterkünften - Baubeschluss Zusatz: Zugesetzt und zugestellt mit Sammelumdruck vom 20.10.2016 Erweiterung der Beratungsfolge um den Ausschuss Umwelt und Grün Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3114/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Budgetplanung Anlage 2 - Kostenvergleich Anlage 3 - Stellungnahme Anlage 4 - Auszug SoSe 271016 Anlage 5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV 6 vom 03.11.2016 Anlage 6 Auszug Integrationsrat vom 31.10.2016 Anlage 7 Auszug Umwelt A vom 03.11.2016 Anlage 8 Beantwortung von Fragen aus UmweltA Anlage 9 Auszug BV 9 vom 07.11.2016 Anlage 10 Auszug BV 7 vom 08.11.2016 Anlage 11 Stlg Vw zu Beschlussempfehlungen BVen
Ö 4.5.1	Nachtrag: 03.11.2016 Änderungsantrag zur Beschlussvorlage ‚Standorte zur Errichtung von temporären Flüchtlingsunterkünften - Baubeschluss‘ Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/1774/2016	AK 2 - Änderungsantrag zu 3114-2116 Version vom 31.10.2106 - erweiterte Beratungsfolge Auszug aus Beschlußprotokoll IR zu AN-1774-2016 AK 2 - Änderungsantrag zu 3114-2116 Version vom 31.10.2016-Fassung Integrationsrat
Ö 4.6	Nachtrag: 03.11.2016 Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung Zusatz: Sammelumdruck vom 03.11.2016 als Tischvorlage umgedruckt. Beschluss: zurückgestellt	3418/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Gebührenbedarfsrechnung Anlagen 3-10 Anlagen zur Abwassergebührenkalkulation Anlage 2 Abwassergebührensatzung
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Statusbericht Rheinboulevard
Ö 7.2	Statusbericht Ersatzneubau des Schaugewächshauses
Ö 7.3	Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" - Vorlage 0990/2016 hier: Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln Zusatz: Zugestellt mit Sammelumdruck vom 05.09.2016. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: Kenntnis genommen	2763/2016	Mitteilung Ausschuss HKB-2-Folgebericht Erg Forderungen stimmberechtigte Mitglieder SAB
Ö 7.4	Gutachten Platanen Hansaring Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	3172/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.5	Anpassung an den Klimawandel Zusatz: Zugestellt mit Sammelumdruck vom 21.10.2016. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	3366/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.6	Kurzer Überblick über das EFRE Projekt von Herrn Dr. Bauer Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 8.1	Kalkberg Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Frau Stahlhofen über die Nutzung des Kalkberges im 2. Weltkrieg als Flakstellung Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 15.09.2016 (TOP 8.8). Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: Kenntnis genommen	2814/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.2	Nachtrag: 02.11.2016 Einfluss des Verkehrsflusses auf die Luftbelastung (AN/0811/2016) Beantwortung der Anfrage 1606/2016 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2841/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.3	Nachtrag: 02.11.2016 Ergänzungen zu den Stellungnahmen der Verwaltung 4078/2015 und 1295/2016 Ursprüngliche Anfrage der CDU-Fraktion Klimaschutz durch effiziente Energieberatung in Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3493/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 12.1	Bedarfsfeststellung für die Erstellung und Durchführung einer stadtweiten Marketingkampagne zu den Themen Energie sparen und Energieeffizienz
N 12.2	Nachtrag: 24.10.2016 Potentialanalyse und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zum Krematorium der Stadt Köln: Gutachten - Ergebnisse
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: