SessionNet | 16. Sitzung des Bauausschusses - 07.11.2016

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Sitzung

BAU/0017/2016

Gremium

Bauausschuss

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:03-17:17

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 15:03
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen von Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Ausschuss Bauen und Wohnen)
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 5.1	Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Köln, Löschgruppe Dellbrück, mit angeschlossener Rettungswache am Standort Urnenstraße 7. hier: Kostenerhöhung Zusatz: - die Vorlage wurde mit Schreiben vom 07.09.2016 an alle Ausschussmitglieder versandt; bitte halten Sie die Unterlagen bereit - Beschluss: ungeändert empfohlen	1619/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kostenentwicklung
Ö 5.2	Errichtung von Systembauten in Schnellbauweise zur Flüchtlingsunterbringung Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln hier: Urbacher Weg, 51145 Köln Zusatz: - die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.09.2016 an alle Ausschussmitglieder versandt; bitte halten Sie die Unterlagen bereit - Beschluss: ungeändert empfohlen	0305/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 5.3	Errichtung von Systembauten in Schnellbauweise zur Flüchtlingsunterbringung: Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln; hier: Auweilerstr. 51, 50765 Köln (Esch/Auweiler) Zusatz: - die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.10.2016 an alle Ausschussmitglieder versandt; bitte halten Sie die Unterlagen bereit - Beschluss: ungeändert empfohlen	2352/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 5.4	Sanierung des städtischen Gebäudes Blaubach 9, 50676 Köln Altstadt/Süd, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung für Flüchtlinge Zusatz: - die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.10.2016 an alle Ausschussmitglieder versandt; bitte halten Sie die Unterlagen bereit - Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2395/2016	Beschlussvorlage Rat - Fassung Rat 17.11.2016 Anlage 01 - Kostenübersicht Anlage 02 - Schrägluftbild Anlage 03 - Flurkarte Anlage 04 - Flächennutzungsplan Anlage 05 Auszug Bau A vom 07.11.2016 Anlage 06 Beantwortung von Fragen aus dem Bauausschuss Anlage 07 Beantwortung von Fragen aus der Ratssitzung 17.11.2016 Anlage 08 Auszug Rat 17.11.2016
Ö 5.5	Standorte zur Errichtung von temporären Flüchtlingsunterkünften - Baubeschluss Zusatz: - die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.10.2016 an alle Ausschussmitglieder versandt; bitte halten Sie die Unterlagen bereit - Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3114/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Budgetplanung Anlage 2 - Kostenvergleich Anlage 3 - Stellungnahme Anlage 4 - Auszug SoSe 271016 Anlage 5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV 6 vom 03.11.2016 Anlage 6 Auszug Integrationsrat vom 31.10.2016 Anlage 7 Auszug Umwelt A vom 03.11.2016 Anlage 8 Beantwortung von Fragen aus UmweltA Anlage 9 Auszug BV 9 vom 07.11.2016 Anlage 10 Auszug BV 7 vom 08.11.2016 Anlage 11 Stlg Vw zu Beschlussempfehlungen BVen
Ö	Nachtrag: 03.11.2016 Änderungsantrag des AK 2 – Flüchtlinge, Interkulturelle Zentren und bürgerschaftliches Engagement vom 31.10.2016 zur Beschlussvorlage ‚Standorte zur Errichtung von temporären Flüchtlingsunterkünften - Baubeschluss‘ Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/1774/2016	AK 2 - Änderungsantrag zu 3114-2116 Version vom 31.10.2106 - erweiterte Beratungsfolge Auszug aus Beschlußprotokoll IR zu AN-1774-2016 AK 2 - Änderungsantrag zu 3114-2116 Version vom 31.10.2016-Fassung Integrationsrat
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Kalkberg Beantwortung von offenen Fragen zum Weiterplanungs- und Baubeschluss zur nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung des Kalkberges 1. Bauabschnitt (1992/2016) Beschluss: Kenntnis genommen	2790/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1: Sanierungsplanung Los 1 Schnitt 1 Anlage 2: Amtlicher Lageplan mit Eintragung der Bestandshöhen vor der Baumaßnahme HBS Anlage 3. Sanierungsplanung Los 1 Schnitt B-B Anlage 4: Gesprächsprotokoll WBG-Stadt Köln
Ö 6.2	Kalkberg Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Frau Stahlhofen über die Nutzung des Kalkberges im 2. Weltkrieg als Flakstellung Beschluss: Kenntnis genommen	2814/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Altlastensituation Kalkberg hier: Zusammenfassung der vorliegenden Erkenntnisse Beschluss: Kenntnis genommen	2747/2016	Mitteilung Ausschuss B5 Bohrprofil und Ausbauzeichnung
Ö 7.2	Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" - Vorlage 0990/2016 hier: Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln Zusatz: - die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.09.2016 an alle Ausschussmitglieder versandt; bitte halten Sie die Unterlagen bereit - Beschluss: Kenntnis genommen	2763/2016	Mitteilung Ausschuss HKB-2-Folgebericht Erg Forderungen stimmberechtigte Mitglieder SAB
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Nachtrag: 07.11.2016 Mündliche Anfrage von RM Kircher betr. "geplante Rettungswache in Worringen" Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.2	Nachtrag: 07.11.2016 Mündliche Anfrage von RM Henk-Hollstein betr. "Ufermauer Porz" Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:17
N 9	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 Geschäftsordnung des Rates
N 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Ausschuss Bauen und Wohnen)
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:03

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:17