SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 07.11.2016

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Sitzung

AVR/0018/2016

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

17:00-19:23

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Anlage der Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö	Vortrag von Herrn Dr. Heinz zum Thema „Konzept zur strategischen Ausrichtung und zur Verwaltungsreform der Stadt Köln“
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 2	Internationales
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 3.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Gruppe Piraten zur Sitzung am 05.09.2016 betreffend "Einführung der anonymen Bewerbung bei der Stadtverwaltung" (AN/0649/2014 und 1657/2016) Beschluss: Kenntnis genommen	3099/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss MAIS Merkblatt anonymisiertes Auswahlverfahren
Ö 3.2	Beantwortung einer Anfrage der Gruppe Piraten zur Sitzung am 20.06.2016 betreffend "Was tut die Stadt Köln, um Menschen vor Rassismus zu schützen?" (AN/1093/2016) Beschluss: Kenntnis genommen	2764/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 160805 Antwort Piratengruppe Polizei Köln 2015-11-26 SoSe Antwort Gruppe Piraten zu Auswahl Sicherheitspersonal
Ö 3.3	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Hopfauf zur Sitzung am 20.06.2016 betreffend "Hundeangriffe in Parkanlagen" Beschluss: Kenntnis genommen	3033/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.4	Nachtrag: 24.10.2016 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Kerst zur Sitzung am 20.06.2016 betreffend "Handyladestationen in Köln" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	2943/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.5	Nachtrag: 26.10.2016 Beantwortung einer mündlichen Anfrage des RM Aymaz zur Sitzung am 07.03.2016 bzw. 05.09.2016 betreffend "Präventionsprogramm gegen gewaltbereiten Salafismus" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	2892/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.6	Nachtrag: 03.11.2016 Beantwortung einer Anfrage der Gruppe Piraten zur Sitzung am 05.09.2016 betreffend "Kinderfeuerwehren, Nachwuchs- und Gesundheitsförderung bei der Kölner Feuerwehr" (AN/1392/2016) Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	3538/2016	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Personalgewinnung/ Besetzungsverfahren
Ö	Nachtrag: 07.11.2016 Mitteilung der Verwaltung betreffend "Personalgewinnung / Besetzungsverfahren" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	3520/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.2	Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen und Anträgen aus dem Geschäftsbereich des Dezernates I Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 05.09.2016, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	2873/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage- Bericht
Ö 4.3	Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" - Vorlage 0990/2016 hier: Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln Zusatz: (Die Mitteilung wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 05.09.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.) Beschluss: geändert beschlossen	2763/2016	Mitteilung Ausschuss HKB-2-Folgebericht Erg Forderungen stimmberechtigte Mitglieder SAB
Ö 4.4	Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2014/2015 Beschluss: Kenntnis genommen	3090/2016	Mitteilung Ausschuss Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2014-2015
Ö 4.5	Verfahrensstand der Wiedereinführung des kommunalen Vorkaufsrechtes Beschluss: Kenntnis genommen	2784/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.6	Nachtrag: 26.10.2016 Mitteilung betreffend "Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt vom 15.09.2016 betreffend "Anbau an die Hahnentorburg; hier: Gutachterverfahren (2724/2016)" (AN/1515/2016)" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	3403/2016	Beantwortung einer Anfrage (BV) .(Stand 19.10.16) zur Info: Antragstext AN-1515-2016
Ö 4.7	Nachtrag: 26.10.2016 Umsetzung der Maßnahmen zur Beschleunigung städtischer Bauprojekte und Vergabeprozesse Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	2983/2016	Anlage zur Mitteilung DS-Nr. 2983 2016 Mitteilung 2983 2016
Ö 4.8	Nachtrag: 02.11.2016 Umsetzung Rettungsdienstbedarfsplan 2016 - Erstellung einer neuen Rettungsdienstgebührensatzung Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	3323/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.9	Nachtrag: 02.11.2016 Beschluss des AVR vom 07.12.2015 betreffend "Resolution zu einer Transparenzsatzung" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	3389/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.10	Nachtrag: 07.11.2016 Unterstützung der Projektinitiative "Klarkommen" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	3444/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 5	Allgemeine Verwaltungsorganisation
Ö 5.1	Nachtrag: 26.10.2016 Beabsichtigte Übertragung von Aufgaben nach dem Bildungs- und Teilhabepaket vom Jobcenter auf das Amt für Soziales und Senioren Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	3388/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.2	Nachtrag: 26.10.2016 Personalsituation in den Kundenzentren Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	3408/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	Schriftliche Anfragen
Ö 6.1	Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Wartezeiten/-marken in Kundenzentren" Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 05.09.2016, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1339/2016	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 6.1.1	Stellungnahme der Verwaltung vom 05.09.2016 Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 05.09.2016, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	2905/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Nachtrag: 02.11.2016 Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Law und Order op Kölsch: Beschwerden und deren Einflüsse auf die neue Stadtordnung?" Zusatz: (zugesetzt)	AN/1789/2016	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 6.2.1	Nachtrag: 07.11.2016 Stellungnahme der Verwaltung vom 07.11.2016 Zusatz: (zugesetzt)	3704/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7	Mündliche Anfragen
Ö 8	Anträge
Ö 9	Platzvergaben
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	1. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2017 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2017 an den in der Verordnung aufgeführten Tagen und Zeiten. Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 12.10.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2297/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 RVO 2017 Anlage 11 Auszug BV 4 vom 07.11.2016 Anlage 02 Anmeldungen Beurteilung 3211 Anlage 03 Anlassbeschreibungen Ladenöffnungen Bewertungen 2017 Anlage 04 Terminplan 2017 Anlage 05 Stellungnahme Handelsverband Anlage 06 Stellungnahme IHK zu Köln Anlage 07 Stellungnahme Katholisches Stadtdekanat Anlage 08 Stellungnahme DGB-Ver.di Anlage 09 Stellungnahme Handwerkskammer zu Köln Anlage 10 Auszug BV 8 vom 03.11.2016 Anlage 12, Auszug aus der BV 1 vom 10.11.2016 Anlage 13, Auszug aus der BV 2 vom 14.11.2016 Anlage 14 Ergänzende Mitteilung zur Vorlage 2297-2016 Anlage 15 Mail IG Kalk Anlage 16 Auszug aus der BV 3 vom 14.11.2016 Anlage 17 Auszug aus der BV 7 vom 08.11.2016 Anlage 18 RVO 2017
Ö 10.2	Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	2327/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Übersicht Veranstaltungen 2017
Ö 10.3	1. Änderung der Kölner Stadtordnung (KSO) Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 20.10.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.) Beschluss: zurückgestellt	3152/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - 1. Änderungsverordnung zur Kölner Stadtordnung Anlage 2 - Gegenüberstellung alt und neu mit Begründung Anlage 3 - Kölner Stadtordnung in der neuen Fassung Anlage 4 Auszug BV 6 vom 27.10.2016 Anlage 5 - Gegenüberstellung der gesamten alten und neuen Fassung mit Begründung 2016-11-28 Anlage 6 Auszug BV 4 vom 28.11.2016 Anlage 7 Auszug BV 7 vom 06.12.2016 Anlage 8 Auszug BV 8 vom 08.12.2016 Anlage 9 Auszug BV 1 vom 08.12.2016 Anlage 10 Auszug BV 5 vom 08.12.2016 Anlage 11 Auszug AVR am 12.12.2016
Ö	Nachtrag: 07.11.2016 Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreffend "1. Änderung der Kölner Stadtordnung (KSO)" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1830/2016	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.4	Erhöhung der Mobilitätshilfe Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 30.08.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.) Beschluss: ungeändert beschlossen	2466/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Auszug AVR vom 07.11.2016 Anlage 1 Beschluss Anlage 2 Auszug Stadtarbeitsgemeinschaft vom 12.09.2016
Ö 10.5	Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen Zusatz: (Die Unterlagen wurden bereits zur Sitzung am 05.09.2016 versandt, bitte halten Sie diese bereit.) Beschluss: ungeändert beschlossen	2665/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 10.6	Abschluss eines 5-Jahres-Rahmenvertrages zur Wartung, Reparatur und TÜV-Abnahme von 1.261 Atemluftflaschen Beschluss: ungeändert beschlossen	2801/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Zustimmung von 14
Ö 10.7	Beschaffung von Ersatzteilen für Atemschutzgeräte Typ BD 88 und BD 96 und Atemschutzmasken im Jahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	2920/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Zustimmung RPA
Ö 10.8	2020: Köln l(i)ebt Vielfalt - Diversity Konzept Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 28.09.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.) Beschluss: zurückgestellt	3068/2016	Beschlussvorlage Rat Diversity Konzept in leichter Sprache Konzept Köln l(i)ebt Vielfalt 2016 Auszug aus dem Beschlussprotokoll SAB 14112016 zu 3068-2016-Diversity Konzept Anlage Auszug AVR am 12.12.2016
Ö 10.9	Wohnungsbauoffensive Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 14.10.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.) (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	2698/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 1.2-Rodenkirchen Anlage 1.3-Lindenthal Anlage 1.4-Ehrenfeld Anlage 1.5-Nippes Anlage 1.6-Chorweiler Anlage 1.7-Porz Anlage 1.8-Kalk Anlage 2 Beantwortung von Anfragen der BV 4 Anlage 3 Beantwortung von Fragen des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 27.10.2016 Anlage 4 Beantwortung von Fragen des Ausschusses für Umwelt und Grün vom 03.11.2016 Anlage 5 Auszug LA 03.11.2016 Anlage 6, Auszug BV 7 Anlage 7 Auszug BV 2 vom 05.12.2016 Anlage 8 Auszug LA vom 08.12.2016 Anlage 9, Auszug BV 8 Anlage 10, Niederschrift zum Fachgespräch der BV 4 Anlage 11 Auszug BV 6 vom 15.12.2016
Ö 10.10	Nachtrag: 24.10.2016 2-Jahres-Rahmenvertrag zur Lieferung von Einsatzstiefeln für Feuerwehr- und Rettungsdienst inklusive einer Verlängerungsoption um maximal weitere 2 Jahre Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	3232/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Zustimmung RPA
Ö 10.11	Nachtrag: 26.10.2016 Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2015 der Beihilfekasse Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 26.10.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.) (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	3030/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anhang 2015 Anlage 2 Bilanz 2015 Anlage 3 GuV 2015 Anlage 4 Inventar 2015 Anlage 5 Lagebericht 2015 Anlage 6 Prüfbericht 2015 Anlage 7 Vollständigkeitserklärung 2015
Ö 10.12	Nachtrag: 02.11.2016 Einrichtung von sieben Mehrstellen und eines Stellenpools für die im Rahmen der Sanierungsmaßnahmen der Bühnen Köln bei 46/8 - Technische Betriebsleitung evtl. noch benötigten Fachkräfte, jeweils befristet für die Dauer der Sanierungsmaßnahmen Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 02.11.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.) (zugesetzt) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3070/2016	Beschlussvorlage Rat Begründung 3070-2016 NEU
Ö 10.13	Nachtrag: 03.11.2016 Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 03.11.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.) (zugesetzt) (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	3418/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Gebührenbedarfsrechnung Anlagen 3-10 Anlagen zur Abwassergebührenkalkulation Anlage 2 Abwassergebührensatzung
Ö 10.14	Nachtrag: 03.11.2016 Fortführung Live-Streaming aus dem Rat der Stadt Köln Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 03.11.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.) (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	3494/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Gutachten des Rechts- und Versicherungsamtes Anlage 2 - Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände NRW Anlage 3 Auszug AVR vom 06.02.2017 Anlage 4 Auszug Rat vom 14.02.2017 Anlage 5 Auszug AVR vom 27.03.2017
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
N 13	Mitteilungen der Verwaltung
N 13.1	Nachtrag: 24.10.2016 Kooperation der KFZ-Zulassungsstellen der Stadt Köln und des Rhein-Erft-Kreis
N 13.2	Nachtrag: 07.11.2016 Mitteilung betreffend "Beantwortung von Nachfragen zur Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 09.06.2016: Zusatzgeschäft mit Außenwerbeplätzen- Profitiert die Stadt von iBeacon-Lizenzen für den öffentlichen Raum? (1590/2016)"
N 14	Schriftliche Anfragen
N 15	Mündliche Anfragen
N 16	Anträge
N 17	Allgemeine Vorlagen
N 17.1	Rahmenvereinbarung 26 / Multifunktionsgeräte - Außergerichtlicher Vergleich
N 17.2	Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Abs. 1 LPVG NW
N 17.3	Nachtrag: 24.10.2016 Potentialanalyse und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zum Krematorium der Stadt Köln: Gutachten - Ergebnisse
N 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 18.1	Bedarfsfeststellung Baugenehmigungsverfahren GekoS

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: