Sitzung
STA/0021/2016
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:00-17:50

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Optimierung kommunaler Bauprojekte
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 25.07.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

3057/2016
Ö 1.2
Unbrauchbare Telefonzellen auf dem Barbarossaplatz
Mündliche Anfrage des RM Frenzel zur Sitzung am 15.09.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

3315/2016
Ö 1.3
Beantwortung der Anfrage "Neue Flächen für den Wohnungsbau viel hilft viel?, AN 0800/2016"
Nachfrage des SE Zimmermann in der STEA-Sitzung 15.09.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

3560/2016
Ö 1.4
Beantwortung der Anfrage "Neue Flächen für den Wohnungsbau, AN 1440/2016"
Nachfrage des RM Frenzel in der STEA-Sitzung am 15.09.2016
3563/2016
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Schulstandort Deutzer Feld verwirklichen – Verhandlungen aufnehmen - Planungsrecht anpassen!
Antrag der SPD-Fraktion vom 09.06.2016

Zusatz: verwiesen aus dem Schulausschuss

AN/1082/2016
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Umsetzung Masterplan
 
Ö 4.1.1
Mündliche Präsentation des Wettbewerbsergebnisses zur Historischen Mitte
 
Ö 4.2
Flächen für den Wohnungsbau
 
Ö 4.2.1
Umsetzung STEK Wohnen
hier: Neue Flächen für den Wohnungsbau

Zusatz: Abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: zurückgestellt

1028/2015
Ö 4.2.2
Wohnungsbauoffensive

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.10.2016 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: zurückgestellt

2698/2016
Ö 4.2.3
Erweiterung des Mediaparks zum Zwecke des studentischen Wohnungsbaus
Antrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2013

Beschluss: zurückgestellt

AN/1485/2013
Ö 4.2.4
Gebiet "Im Kreuzfeld" jetzt entwickeln!
Antrag der SPD-Fraktion vom 21.01.2016

Beschluss: zurückgestellt

AN/0184/2016
Ö 4.2.5
Neubrück weiterentwickeln!
Antrag der SPD-Fraktion vom 09.06.2016

Beschluss: zurückgestellt

AN/1079/2016
Ö 4.2.6
Bericht zur Kleinräumigen Bevölkerungsprognose für Köln 2015 bis 2040

Beschluss: zurückgestellt

0857/2016
Ö 4.2.7
Umsetzung STEK Wohnen
Hier: Beschlussvorlage Neue Flächen für den Wohnungsbau (Session-Nr. 1028/2015)

Beschluss: zurückgestellt

1482/2016
Ö 4.2.8
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 09.06.2016 (AN/1037/2016)
Neue Flächen für den Wohnungsbau

Beschluss: zurückgestellt

2171/2016
Ö 4.2.9
Vergabe nach Konzeptqualität / Sachstandsbericht

Beschluss: zurückgestellt

3282/2016
Ö 4.2.10
Wohnen in Köln
Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2015, Ausblick 2016

Beschluss: zurückgestellt

3384/2016
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Umgestaltung Brüsseler Platz
hier: Beschluss über die Ergebnisse der öffentlichen Ideenwerkstatt

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.06.2016 an die Ausschussmitglieder versandt.
Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

1687/2016
Ö 5.2
1. Deckblatt zum Planfeststellungsverfahren für den 6-streifigen Ausbau der A 59 zwischen dem Autobahndreieck Köln-Porz und der Anschlussstelle Flughafen Köln-Bonn

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2124/2016
Ö 5.3
Verkehrskonzept City/Altstadt

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.10.2016 an die Ausschussmitglieder versandt.
Zurückgestellt, weil der Verkehrsausschuss die Vorlage vertagt hat

Beschluss: zurückgestellt

2835/2016
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler
hier: Ernennung von Beiratsmitgliedern für den Veedelsbeirat Lindweiler

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

3011/2016
Ö 6.2
2020: Köln l(i)ebt Vielfalt - Diversity Konzept

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.09.2016 und 18.10.2016 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3068/2016
Ö 6.3
Nachtrag: 03.11.2016
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV P+R-Palette im Zuge der 3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn
hier: Erweiterter Planungsbeschluss sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV des Hj. 2016 bei der Finanzstelle 6902-1202-2-5102, P&R-Anlage im Zuge der N/S-Stadtbahn 3. BA

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.11.2016 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

2384/2016
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
212. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld
Arbeitstitel: Ehemaliger Güterbahnhof Ehrenfeld in Köln-Ehrenfeld
hier: Beschluss über Stellungnahmen aus der Offenlage und Feststellungsbeschluss

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

3110/2016
Ö 7.2
219. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: Parkstadt-Süd in Köln-Raderberg
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

3081/2016
Ö 7.3
Nachtrag: 03.11.2016
209. Änderung des Flächennutzungsplanes
Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz;
hier: Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zur 209. Flächennutzungsplan-Änderung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.11.2016 an die Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in den Ausschuss Umwelt und Grün und in den Sportausschuss

Beschluss: zurückgestellt

3209/2016
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept "Langeler Berg" in Köln-Porz-Langel, Bebauungsplan Nr. 70346/03, Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen
Öffentlichkeitsbeteiligung
hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3128/2016
Ö 9.2
Städtebauliches Planungskonzept "Kasernenstraße in Köln-Kalk"
Stellungnahme der Bezirksvertretung Kalk zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3251/2016
Ö 9.2.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.11.2016

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1878/2016
Ö 9.3
Städtebauliches Planungskonzept "Ostmerheimer Straße in Köln-Merheim"
Stellungnahme der Bezirksvertretung Kalk zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2624/2016
Ö 9.4
Nachtrag: 03.11.2016
Erweiterung des RheinEnergieSportparks in Köln-Sülz;
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungsplan-Entwurf

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.11.2016 an die Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in den Ausschuss Umwelt und Grün und in den Sportausschuss

Beschluss: zurückgestellt

3267/2016
Ö 9.4.1
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 10.11.2016

Beschluss: zurückgestellt

AN/1874/2016
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Ablehnung des Antrages auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Alsdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

1407/2016
Ö 10.1.1
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 10.11.2016

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1876/2016
Ö 10.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Hüttenstraße/Gravenreuthstraße in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV 7 ungeändert zustimmte

Beschluss: Sache ist erledigt

1837/2016
Ö 10.3
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Alte Römerstraße in Köln-Merkenich/Rheinkassel

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2548/2016
Ö 10.4
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: An der Mühle in Köln-Porz-Langel

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

2560/2016
Ö 10.5
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren
Arbeitstitel: Carlebachstraße in Köln-Porz-Eil

Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3101/2016
Ö 10.6
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Rochusstraße in Köln-Ossendorf

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 4 uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

3181/2016
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 8109
- Stellungnahmen/Satzungsbeschluss -
Arbeitstitel: Rudolfplatz in Köln-Altstadt/Süd und -Neustadt/Süd

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.10.2016 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

3100/2016
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 6150/02
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Butzweilerhof in Köln-Ossendorf, 3. Änderung

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 4 uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3048/2016
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan-Entwurf 74400/05
Arbeitstitel: Urbacher Weg in Köln-Porz-Ensen

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2318/2016
Ö 14.2
Beschluss über die Teilaufhebung des Bebauungsplanes 75409/02
- Einleitungsbeschluss -
Arbeitstitel: Neue Eiler Straße in Köln-Porz-Eil

Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3106/2016
Ö 14.3
Teilaufhebung des Bebauungsplanes 6650 Sd/03 (67500/03)
- Stellungnahmen/Satzungsbeschluss -
Arbeitstitel: Nördlich Erlenhofstraße in Köln-Niehl

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.10.2016 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

3197/2016
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend die Aufstellung eines Bebauungsplanes "Rund um die Alteburger Straße" in der Kölner Südstadt (AN/1404/2016);
hier: Stellungnahme zum Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt am 15.09.2016, TOP5.2.9

Beschluss: Kenntnis genommen

3355/2016
Ö 16.2
Beschluss gemäß § 38 Absatz 13 der Geschäftsordnung des Rates bezüglich der Bitte der Bezirksvertretung Nippes zur Aufstellung eines Bebauungsplanes mit dem Ziel, dem Discounter in der Osterather Straße 26 seine Ausbauvorhaben zu ermöglichen unter der Voraussetzung, dass die Möglichkeit geschaffen wird, auf den Geschäftsgebäuden Wohnraum zu errichten.

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3125/2016
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" - Vorlage 0990/2016
hier: Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 05.09.2016 an die Ausschussmitglieder versandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2763/2016
Ö 17.2
Gutachten Platanen Hansaring

Beschluss: Kenntnis genommen

3172/2016
Ö 17.3
Pegel Köln 3/2016
Wohnungsbau in Köln 2015
Neuer Höchststand im Neubau - Noch nie so viele Eigentumswohnungen

Beschluss: Kenntnis genommen

3162/2016
Ö 17.4
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt vom 15.09.2016 betreffend "Anbau an die Hahnentorburg; hier: Gutachterverfahren (2724/2016)" (AN/1515/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

3403/2016
Ö 17.5
Bericht über das StadtLabor für Kunst im öffentlichen Raum - Commons & Cologne

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 25.10.2016 an die Ausschussmitglieder versandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3497/2016
Ö 17.6
Sachstand zur Vorlage "Barrierefreier Zugang zur Domplatte" (2262/2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

3404/2016
Ö 17.7
Neue Gesamtschule für den Stadtbezirk Lindenthal am Standort Aachener Straße /
Herbesthaler Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

3393/2016
Ö 17.8
Sachstand zu den Hallen Kalk

Beschluss: Kenntnis genommen

3710/2016
Ö 17.9
Nachtrag: 09.11.2016
Mündliche Präsentation des Wettbewerbsergebnisses zur Historischen Mitte

Zusatz: wird unter TOP 4.1 -Umsetzung Masterplan- behandelt

 
Ö 17.10
StadtUmland.NRW - Auftakt Phase 2

Beschluss: Kenntnis genommen

3693/2016
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 18.1
Anfrage des SE Wortmann zu neuen Straßenverbindungen im Bereich der Messe
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 20.1
Zusatzgeschäft mit Außenwerbeplätzen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 19.09.2016
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 26.1
Umsetzung STEK Wohnen
Hier: Beschlussvorlage Neue Flächen für den Wohnungsbau (Session-Nr. 1028/2015)

Beschluss: zurückgestellt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 27
Mündliche Anfragen