SessionNet | 20. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 10.11.2016

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Sitzung

STA/0021/2016

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:00-17:50

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Optimierung kommunaler Bauprojekte Anfrage der Fraktion Die Linke vom 25.07.2016 Beschluss: Kenntnis genommen	3057/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Unbrauchbare Telefonzellen auf dem Barbarossaplatz Mündliche Anfrage des RM Frenzel zur Sitzung am 15.09.2016 Beschluss: Kenntnis genommen	3315/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 1.3	Beantwortung der Anfrage "Neue Flächen für den Wohnungsbau viel hilft viel?, AN 0800/2016" Nachfrage des SE Zimmermann in der STEA-Sitzung 15.09.2016 Beschluss: Kenntnis genommen	3560/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.4	Beantwortung der Anfrage "Neue Flächen für den Wohnungsbau, AN 1440/2016" Nachfrage des RM Frenzel in der STEA-Sitzung am 15.09.2016	3563/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Schulstandort Deutzer Feld verwirklichen – Verhandlungen aufnehmen - Planungsrecht anpassen! Antrag der SPD-Fraktion vom 09.06.2016 Zusatz: verwiesen aus dem Schulausschuss	AN/1082/2016	SPD Antrag nach § 3 Anlage, Auszug Niederschrift ASW, 29.08.16 Anlage, Auszug SteA 23.06.16
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Umsetzung Masterplan
Ö 4.1.1	Mündliche Präsentation des Wettbewerbsergebnisses zur Historischen Mitte
Ö 4.2	Flächen für den Wohnungsbau
Ö 4.2.1	Umsetzung STEK Wohnen hier: Neue Flächen für den Wohnungsbau Zusatz: Abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: zurückgestellt	1028/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Wohnraumbedarfsberechnng Anlage 2 Übersicht Flächen Wohnungsbau Anlage 3a Anlage 4 Auszug StEA vom 10.03.2016 Anlage 4.1 Antrag der FDP-Fraktion Verweisung StEA 10.03.2016 Anlage 4.1 Antrag der SPD-Fraktion - Verweisung aus dem StEA 10.03.2016 Anlage 5, Auszug WiA, 14.04.16 Anlage 6 Auszug Schul A 18.04. Anlage 7 Auszug BV 4 vom 18.04.2016 Anlage 8, Auszug BV 2, 25.04.2016 Anlage 9, Auszug BV 8, 21.04.2016 Anlage 10 - Auszug BV 1 STEK Wohnen - ö.T. Anlage 11, Auszug BV 5, 28.04.2016 Anlage 12, Auszug BV 6, 12.05.2016 Anlage 13 (Neufassung) Anlage 14, Auszug BV 3 vom 23.05.2016 Anlage 15, Auszug BV 9 vom 30.05.2016 Anlage 16, Auszug BV 2 vom 06.06.2016 Anlage 17 Auszug Wi A vom 09.06.2016 Anlage 20 Auszug AUG 07.06.2016 Anlage 21.3 öffentlich neu Anlage 22, Auszug LiA, Anlage 23, Auszug StEA, 15.12.2016
Ö 4.2.2	Wohnungsbauoffensive Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.10.2016 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: zurückgestellt	2698/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 1.2-Rodenkirchen Anlage 1.3-Lindenthal Anlage 1.4-Ehrenfeld Anlage 1.5-Nippes Anlage 1.6-Chorweiler Anlage 1.7-Porz Anlage 1.8-Kalk Anlage 2 Beantwortung von Anfragen der BV 4 Anlage 3 Beantwortung von Fragen des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 27.10.2016 Anlage 4 Beantwortung von Fragen des Ausschusses für Umwelt und Grün vom 03.11.2016 Anlage 5 Auszug LA 03.11.2016 Anlage 6, Auszug BV 7 Anlage 7 Auszug BV 2 vom 05.12.2016 Anlage 8 Auszug LA vom 08.12.2016 Anlage 9, Auszug BV 8 Anlage 10, Niederschrift zum Fachgespräch der BV 4 Anlage 11 Auszug BV 6 vom 15.12.2016
Ö 4.2.3	Erweiterung des Mediaparks zum Zwecke des studentischen Wohnungsbaus Antrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2013 Beschluss: zurückgestellt	AN/1485/2013	FDP Antrag nach § 3 Mediapark Erweiterung Seite aus Masterplan Mediapark Erweiterung Plan
Ö 4.2.4	Gebiet "Im Kreuzfeld" jetzt entwickeln! Antrag der SPD-Fraktion vom 21.01.2016 Beschluss: zurückgestellt	AN/0184/2016	SPD Antrag nach § 3
Ö 4.2.5	Neubrück weiterentwickeln! Antrag der SPD-Fraktion vom 09.06.2016 Beschluss: zurückgestellt	AN/1079/2016	SPD Antrag nach § 3
Ö 4.2.6	Bericht zur Kleinräumigen Bevölkerungsprognose für Köln 2015 bis 2040 Beschluss: zurückgestellt	0857/2016	Mitteilung Ausschuss Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2015 bis 2040
Ö 4.2.7	Umsetzung STEK Wohnen Hier: Beschlussvorlage Neue Flächen für den Wohnungsbau (Session-Nr. 1028/2015) Beschluss: zurückgestellt	1482/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Baureife Flächen Anlage 2 Potenzialflächen Anlage 3 Baufertigstellungen Stadtbezirke 2010-2015
Ö 4.2.8	Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 09.06.2016 (AN/1037/2016) Neue Flächen für den Wohnungsbau Beschluss: zurückgestellt	2171/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.2.9	Vergabe nach Konzeptqualität / Sachstandsbericht Beschluss: zurückgestellt	3282/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 4.2.10	Wohnen in Köln Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2015, Ausblick 2016 Beschluss: zurückgestellt	3384/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Umgestaltung Brüsseler Platz hier: Beschluss über die Ergebnisse der öffentlichen Ideenwerkstatt Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.06.2016 an die Ausschussmitglieder versandt. Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	1687/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4, Auszug AVR, 05.09.16 Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Dokumentation gesamt) Anlage 3 (Einzelmaßnahmen) Anlage 5, Auszug BV 1, 15.09.16
Ö 5.2	1. Deckblatt zum Planfeststellungsverfahren für den 6-streifigen Ausbau der A 59 zwischen dem Autobahndreieck Köln-Porz und der Anschlussstelle Flughafen Köln-Bonn Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2124/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Erläuterungsbericht Anlage 5 - Anlage zur Stellungnahme Anlage 4 - Stellungnahme
Ö 5.3	Verkehrskonzept City/Altstadt Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.10.2016 an die Ausschussmitglieder versandt. Zurückgestellt, weil der Verkehrsausschuss die Vorlage vertagt hat Beschluss: zurückgestellt	2835/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Bestand Anlage 1a - Analyse Parkraumangebot Anlage 2 - Variante 1a Anlage 3 Erschließungskonzept Variante 1b Anlage 4 Erschließung Variante 2a Anlage 5 - Variante 2b Anlage 6 Erschließungskonzept Variante 2c Anlage 6a - Variante 2d Anlage 7.1 Gutachten BSV Teil 1 Anlage 7.2 Gutachten BSV Teil 2 Anlage 7.3 Gutachten BSV Teil 3 Anlage 8 Bürgereingabe Anlage 9 Auszug Verkehrsausschuss 08.11.2016 Anlage 10 - FDP-Antrag aus Verkehrsausschuss 06.12.2016 Anlage 11 - Auszug aus Verkehrsausschuss 06.12.2016
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler hier: Ernennung von Beiratsmitgliedern für den Veedelsbeirat Lindweiler Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	3011/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 6.2	2020: Köln l(i)ebt Vielfalt - Diversity Konzept Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.09.2016 und 18.10.2016 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3068/2016	Beschlussvorlage Rat Diversity Konzept in leichter Sprache Konzept Köln l(i)ebt Vielfalt 2016 Auszug aus dem Beschlussprotokoll SAB 14112016 zu 3068-2016-Diversity Konzept Anlage Auszug AVR am 12.12.2016
Ö 6.3	Nachtrag: 03.11.2016 Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV P+R-Palette im Zuge der 3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn hier: Erweiterter Planungsbeschluss sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV des Hj. 2016 bei der Finanzstelle 6902-1202-2-5102, P&R-Anlage im Zuge der N/S-Stadtbahn 3. BA Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.11.2016 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	2384/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 18 Auszug Verkehrsausschuss 08.11.2016 Anlage 01 Wettbewerbsplan LHVH Blatt 1 Anlage 02 Wettbewerbsplan LHVH Blatt 2 Anlage 03 Ansicht Süd Nord Anlage 04 Ansicht Ost West Anlage 05 Grundriss Untergeschoss Anlage 06 Grundriss Erdgeschoss Anlage 07 Grundriss 1. Obergeschoss Anlage 08 Grundriss 2. Obergeschoss Anlage 09 Grundriss Dachgeschoss Anlage 10 Grundriss Dachaufsicht Anlage 11 Grundriss 3. Obergeschoss Anlage 12 Schnitt F-F G-G Anlage 13 Schnitt H-H Anlage 14 Schnitt A-A B-B Anlage 15 Schnitt C-C D-D Anlage 16 Schnitt E-E Anlage 17 Lageplan Zufahrtsbereich
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	212. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld Arbeitstitel: Ehemaliger Güterbahnhof Ehrenfeld in Köln-Ehrenfeld hier: Beschluss über Stellungnahmen aus der Offenlage und Feststellungsbeschluss Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	3110/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 8, Auszug StEA, 10.11.16 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 - Neufassung Anlage 7 Neufassung Auszug BV 4 vom 07.11.2016 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 7.2	219. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen Arbeitstitel: Parkstadt-Süd in Köln-Raderberg hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	3081/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 (Plan) Lage des Änderungsbereiches Anlage 2 (Plan) bestehende FNP-Darstellung Anlage 3 (Plan) beabsichtigte FNP-Darstellung Anlage 4 (Text) Begründungsentwurf Anlage 5, Auszug BV 2, 07.11.2016
Ö 7.3	Nachtrag: 03.11.2016 209. Änderung des Flächennutzungsplanes Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz; hier: Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zur 209. Flächennutzungsplan-Änderung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.11.2016 an die Ausschussmitglieder versandt. Verweisungsbeschluss in den Ausschuss Umwelt und Grün und in den Sportausschuss Beschluss: zurückgestellt	3209/2016	Beschlussvorlage Ausschuss . Stand 19.10.2016 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 (a bis c) Anlage 7 (a bis c)
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Städtebauliches Planungskonzept "Langeler Berg" in Köln-Porz-Langel, Bebauungsplan Nr. 70346/03, Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3128/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 (Niederschrift 19.11.2015) Anlage 4 (Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsb.) Anlage 6 (Stellungnahmen der Behörden und TÖB) Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Städtebauliches Konzept) Anlage 2.1 (überarbeitetes Konzept) Anlage 5 (Auszug aus der Niederschrift BV Porz 15.09.2016)
Ö 9.2	Städtebauliches Planungskonzept "Kasernenstraße in Köln-Kalk" Stellungnahme der Bezirksvertretung Kalk zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3251/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Konzept Einleitung Anlage 4 Flyer Infoveranstaltung Anlage 5 Pläne Anlage 3 Niederschrift Infoveranstaltung anonymisiert
Ö 9.2.1	Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.11.2016 Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1878/2016	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 9.3	Städtebauliches Planungskonzept "Ostmerheimer Straße in Köln-Merheim" Stellungnahme der Bezirksvertretung Kalk zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2624/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 (Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Stellungnahmen) Anlage 5 (Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange) Anlage 1 (Geltungsbereich) Anlage 2 (Städtebauliches Planungskonzept) Anlage 3 (Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Abendveranstaltung Niederschrift) Anlage 6 (Faltblatt frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung)
Ö 9.4	Nachtrag: 03.11.2016 Erweiterung des RheinEnergieSportparks in Köln-Sülz; hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungsplan-Entwurf Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.11.2016 an die Ausschussmitglieder versandt. Verweisungsbeschluss in den Ausschuss Umwelt und Grün und in den Sportausschuss Beschluss: zurückgestellt	3267/2016	Beschlussvorlage Ausschuss . Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7
Ö 9.4.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 10.11.2016 Beschluss: zurückgestellt	AN/1874/2016	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Ablehnung des Antrages auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Alsdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	1407/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 6, Auszug StEA, 23.06.16 Anlage 7, Auszug BV 3, 27.06.16 Anlage 8, Auszug WiA, 01.09.2016 Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Planungskonzept des Vorhabenträgers) Anlage 3 (Erläuterungstext des Vorhabenträgers) Anlage 4 (Übersicht bestehende Bebauungspläne) Anlage 5 (Übersicht 184. FNP-Änderung) Anlage 9, Auszug BV 4, 12.09.2016 Anlage 10 (Stellungnahme der Verwaltung zu Fragen des WA) Anlage 11, Auszug RPB, 27.09.16
Ö 10.1.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 10.11.2016 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1876/2016	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.2	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Hüttenstraße/Gravenreuthstraße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV 7 ungeändert zustimmte Beschluss: Sache ist erledigt	1837/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan)
Ö 10.3	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Alte Römerstraße in Köln-Merkenich/Rheinkassel Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2548/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 10.4	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: An der Mühle in Köln-Porz-Langel Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	2560/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 (Begründung) Anlage 5, Auszug BV 7, 15.09.16 Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 4 (Auszug aus dem rechtskräftigen Bebauungsplan) Anlage 3 (Städtebauliches Konzept)
Ö 10.5	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren Arbeitstitel: Carlebachstraße in Köln-Porz-Eil Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen	3101/2016	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Anlage 3, Beschluss BV 7, 04.10.2016 Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Zentren- und Standortstruktur)
Ö 10.6	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Rochusstraße in Köln-Ossendorf Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 4 uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	3181/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Städtebauliches Konzept) Anlage 3 (Erläuterungstext) Anlage 4 (Wohnungsgrundrisse) Anlage 5, Auszug BV 4, 28.11.2016 Anlage 6 (Stellungnahme der Verwaltung)
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Aufhebung des Fluchtlinienplanes 8109 - Stellungnahmen/Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Rudolfplatz in Köln-Altstadt/Süd und -Neustadt/Süd Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.10.2016 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	3100/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Geltungsbereich) Anlage 2 (Darstellung,Bewertung frühz Beteiligung d. Öffentlichkeit) Anlage 3 (Satzungsbegründung) Anlage 4 (Fluchtlinienplan 8109) zu Anlage 3 -Urkunde-
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 6150/02 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Butzweilerhof in Köln-Ossendorf, 3. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 4 uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen	3048/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 14.1	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan-Entwurf 74400/05 Arbeitstitel: Urbacher Weg in Köln-Porz-Ensen Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	2318/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2, Auszug StEA, 10.11.16 Anlage 1 (Übersichtsplan)
Ö 14.2	Beschluss über die Teilaufhebung des Bebauungsplanes 75409/02 - Einleitungsbeschluss - Arbeitstitel: Neue Eiler Straße in Köln-Porz-Eil Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen	3106/2016	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Anlage 1 (Geltungsbereich) Anlage 2 (B-Plan) Anlage 3 (Zentren- und Standortstruktur) Anlage 4, Beschluss BV 7, 04.10.16
Ö 14.3	Teilaufhebung des Bebauungsplanes 6650 Sd/03 (67500/03) - Stellungnahmen/Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Nördlich Erlenhofstraße in Köln-Niehl Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.10.2016 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	3197/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Abwägung Stellungnahmen § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 3 Abwägung Stellungnahmen § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 4 Begründung Anlage 5 Zentrenkonzept Anlage 6 Bebauungsplan zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 16.1	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend die Aufstellung eines Bebauungsplanes "Rund um die Alteburger Straße" in der Kölner Südstadt (AN/1404/2016); hier: Stellungnahme zum Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt am 15.09.2016, TOP5.2.9 Beschluss: Kenntnis genommen	3355/2016	Stellungnahme zu einem Antrag (BV) . zur Info: Antragstext AN-1404-2016
Ö 16.2	Beschluss gemäß § 38 Absatz 13 der Geschäftsordnung des Rates bezüglich der Bitte der Bezirksvertretung Nippes zur Aufstellung eines Bebauungsplanes mit dem Ziel, dem Discounter in der Osterather Straße 26 seine Ausbauvorhaben zu ermöglichen unter der Voraussetzung, dass die Möglichkeit geschaffen wird, auf den Geschäftsgebäuden Wohnraum zu errichten. Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3125/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" - Vorlage 0990/2016 hier: Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 05.09.2016 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: Kenntnis genommen	2763/2016	Mitteilung Ausschuss HKB-2-Folgebericht Erg Forderungen stimmberechtigte Mitglieder SAB
Ö 17.2	Gutachten Platanen Hansaring Beschluss: Kenntnis genommen	3172/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.3	Pegel Köln 3/2016 Wohnungsbau in Köln 2015 Neuer Höchststand im Neubau - Noch nie so viele Eigentumswohnungen Beschluss: Kenntnis genommen	3162/2016	Mitteilung Ausschuss BW PK 2016 3 Wohnungsbau in Koeln 2015
Ö 17.4	Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt vom 15.09.2016 betreffend "Anbau an die Hahnentorburg; hier: Gutachterverfahren (2724/2016)" (AN/1515/2016) Beschluss: Kenntnis genommen	3403/2016	Beantwortung einer Anfrage (BV) .(Stand 19.10.16) zur Info: Antragstext AN-1515-2016
Ö 17.5	Bericht über das StadtLabor für Kunst im öffentlichen Raum - Commons & Cologne Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 25.10.2016 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: Kenntnis genommen	3497/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 2 Statement des Kunstbeirates colognecommons Anlage 1 Abschlußbericht CC 7-2016k final
Ö 17.6	Sachstand zur Vorlage "Barrierefreier Zugang zur Domplatte" (2262/2015) Beschluss: Kenntnis genommen	3404/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.7	Neue Gesamtschule für den Stadtbezirk Lindenthal am Standort Aachener Straße / Herbesthaler Straße Beschluss: Kenntnis genommen	3393/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.8	Sachstand zu den Hallen Kalk Beschluss: Kenntnis genommen	3710/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.9	Nachtrag: 09.11.2016 Mündliche Präsentation des Wettbewerbsergebnisses zur Historischen Mitte Zusatz: wird unter TOP 4.1 -Umsetzung Masterplan- behandelt
Ö 17.10	StadtUmland.NRW - Auftakt Phase 2 Beschluss: Kenntnis genommen	3693/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Bewerbung Köln RRH Anlage 2 Bewerbung S.U.N.
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 18.1	Anfrage des SE Wortmann zu neuen Straßenverbindungen im Bereich der Messe
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 20.1	Zusatzgeschäft mit Außenwerbeplätzen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 24.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 19.09.2016
N 25	Sonstige Vorlagen
N 26	Mitteilungen
Öffentlicher Teil:
Ö 26.1	Umsetzung STEK Wohnen Hier: Beschlussvorlage Neue Flächen für den Wohnungsbau (Session-Nr. 1028/2015) Beschluss: zurückgestellt
Nicht öffentlicher Teil:
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: