Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 1.1 | Optimierung kommunaler Bauprojekte
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 25.07.2016 Beschluss: Kenntnis genommen | 3057/2016 | |
| Ö 1.2 | Unbrauchbare Telefonzellen auf dem Barbarossaplatz
Mündliche Anfrage des RM Frenzel zur Sitzung am 15.09.2016 Beschluss: Kenntnis genommen | 3315/2016 | |
| Ö 1.3 | Beantwortung der Anfrage "Neue Flächen für den Wohnungsbau viel hilft viel?, AN 0800/2016"
Nachfrage des SE Zimmermann in der STEA-Sitzung 15.09.2016 Beschluss: Kenntnis genommen | 3560/2016 | |
| Ö 1.4 | Beantwortung der Anfrage "Neue Flächen für den Wohnungsbau, AN 1440/2016" Nachfrage des RM Frenzel in der STEA-Sitzung am 15.09.2016 | 3563/2016 | |
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 3.1 | Schulstandort Deutzer Feld verwirklichen – Verhandlungen aufnehmen - Planungsrecht anpassen!
Antrag der SPD-Fraktion vom 09.06.2016 Zusatz: verwiesen aus dem Schulausschuss | AN/1082/2016 | |
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
| Ö 4.1 | Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 4.1.1 | Mündliche Präsentation des Wettbewerbsergebnisses zur Historischen Mitte | ||
| Ö 4.2 | Flächen für den Wohnungsbau | ||
| Ö 4.2.1 | Umsetzung STEK Wohnen
hier: Neue Flächen für den Wohnungsbau Zusatz: Abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: zurückgestellt | 1028/2015 | |
| Ö 4.2.2 | Wohnungsbauoffensive
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.10.2016 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: zurückgestellt | 2698/2016 | |
| Ö 4.2.3 | Erweiterung des Mediaparks zum Zwecke des studentischen Wohnungsbaus
Antrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2013 Beschluss: zurückgestellt | AN/1485/2013 | |
| Ö 4.2.4 | Gebiet "Im Kreuzfeld" jetzt entwickeln!
Antrag der SPD-Fraktion vom 21.01.2016 Beschluss: zurückgestellt | AN/0184/2016 | |
| Ö 4.2.5 | Neubrück weiterentwickeln!
Antrag der SPD-Fraktion vom 09.06.2016 Beschluss: zurückgestellt | AN/1079/2016 | |
| Ö 4.2.6 | Bericht zur Kleinräumigen Bevölkerungsprognose für Köln 2015 bis 2040
Beschluss: zurückgestellt | 0857/2016 | |
| Ö 4.2.7 | Umsetzung STEK Wohnen
Hier: Beschlussvorlage Neue Flächen für den Wohnungsbau (Session-Nr. 1028/2015) Beschluss: zurückgestellt | 1482/2016 | |
| Ö 4.2.8 | Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 09.06.2016 (AN/1037/2016)
Neue Flächen für den Wohnungsbau Beschluss: zurückgestellt | 2171/2016 | |
| Ö 4.2.9 | Vergabe nach Konzeptqualität / Sachstandsbericht
Beschluss: zurückgestellt | 3282/2016 | |
| Ö 4.2.10 | Wohnen in Köln
Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2015, Ausblick 2016 Beschluss: zurückgestellt | 3384/2016 | |
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Umgestaltung Brüsseler Platz
hier: Beschluss über die Ergebnisse der öffentlichen Ideenwerkstatt Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.06.2016 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: geändert beschlossen | 1687/2016 | |
| Ö 5.2 | 1. Deckblatt zum Planfeststellungsverfahren für den 6-streifigen Ausbau der A 59 zwischen dem Autobahndreieck Köln-Porz und der Anschlussstelle Flughafen Köln-Bonn
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2124/2016 | |
| Ö 5.3 | Verkehrskonzept City/Altstadt
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.10.2016 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: zurückgestellt | 2835/2016 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler
hier: Ernennung von Beiratsmitgliedern für den Veedelsbeirat Lindweiler Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen | 3011/2016 | |
| Ö 6.2 | 2020: Köln l(i)ebt Vielfalt - Diversity Konzept
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.09.2016 und 18.10.2016 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 3068/2016 | |
| Ö 6.3 | Nachtrag: 03.11.2016
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV P+R-Palette im Zuge der 3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn hier: Erweiterter Planungsbeschluss sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV des Hj. 2016 bei der Finanzstelle 6902-1202-2-5102, P&R-Anlage im Zuge der N/S-Stadtbahn 3. BA Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.11.2016 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 2384/2016 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 7.1 | 212. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld
Arbeitstitel: Ehemaliger Güterbahnhof Ehrenfeld in Köln-Ehrenfeld hier: Beschluss über Stellungnahmen aus der Offenlage und Feststellungsbeschluss Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen | 3110/2016 | |
| Ö 7.2 | 219. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: Parkstadt-Süd in Köln-Raderberg hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 3081/2016 | |
| Ö 7.3 | Nachtrag: 03.11.2016
209. Änderung des Flächennutzungsplanes Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz; hier: Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zur 209. Flächennutzungsplan-Änderung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.11.2016 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: zurückgestellt | 3209/2016 | |
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 9.1 | Städtebauliches Planungskonzept "Langeler Berg" in Köln-Porz-Langel, Bebauungsplan Nr. 70346/03, Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen
Öffentlichkeitsbeteiligung hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3128/2016 | |
| Ö 9.2 | Städtebauliches Planungskonzept "Kasernenstraße in Köln-Kalk"
Stellungnahme der Bezirksvertretung Kalk zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3251/2016 | |
| Ö 9.2.1 | Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.11.2016
Beschluss: endgültig zurückgezogen | AN/1878/2016 | |
| Ö 9.3 | Städtebauliches Planungskonzept "Ostmerheimer Straße in Köln-Merheim"
Stellungnahme der Bezirksvertretung Kalk zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2624/2016 | |
| Ö 9.4 | Nachtrag: 03.11.2016
Erweiterung des RheinEnergieSportparks in Köln-Sülz; hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungsplan-Entwurf Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.11.2016 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: zurückgestellt | 3267/2016 | |
| Ö 9.4.1 | Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 10.11.2016
Beschluss: zurückgestellt | AN/1874/2016 | |
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Ablehnung des Antrages auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Alsdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 1407/2016 | |
| Ö 10.1.1 | Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 10.11.2016
Beschluss: endgültig abgelehnt | AN/1876/2016 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Hüttenstraße/Gravenreuthstraße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV 7 ungeändert zustimmte Beschluss: Sache ist erledigt | 1837/2016 | |
| Ö 10.3 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Alte Römerstraße in Köln-Merkenich/Rheinkassel Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2548/2016 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: An der Mühle in Köln-Porz-Langel Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 2560/2016 | |
| Ö 10.5 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren
Arbeitstitel: Carlebachstraße in Köln-Porz-Eil Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen | 3101/2016 | |
| Ö 10.6 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Rochusstraße in Köln-Ossendorf Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 4 uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage | 3181/2016 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 12.1 | Aufhebung des Fluchtlinienplanes 8109
- Stellungnahmen/Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Rudolfplatz in Köln-Altstadt/Süd und -Neustadt/Süd Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.10.2016 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 3100/2016 | |
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 13.1 | Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 6150/02
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Butzweilerhof in Köln-Ossendorf, 3. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 4 uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen | 3048/2016 | |
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 14.1 | Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan-Entwurf 74400/05
Arbeitstitel: Urbacher Weg in Köln-Porz-Ensen Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | 2318/2016 | |
| Ö 14.2 | Beschluss über die Teilaufhebung des Bebauungsplanes 75409/02
- Einleitungsbeschluss - Arbeitstitel: Neue Eiler Straße in Köln-Porz-Eil Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen | 3106/2016 | |
| Ö 14.3 | Teilaufhebung des Bebauungsplanes 6650 Sd/03 (67500/03)
- Stellungnahmen/Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Nördlich Erlenhofstraße in Köln-Niehl Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.10.2016 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 3197/2016 | |
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 16.1 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend die Aufstellung eines Bebauungsplanes "Rund um die Alteburger Straße" in der Kölner Südstadt (AN/1404/2016);
hier: Stellungnahme zum Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt am 15.09.2016, TOP5.2.9 Beschluss: Kenntnis genommen | 3355/2016 | |
| Ö 16.2 | Beschluss gemäß § 38 Absatz 13 der Geschäftsordnung des Rates bezüglich der Bitte der Bezirksvertretung Nippes zur Aufstellung eines Bebauungsplanes mit dem Ziel, dem Discounter in der Osterather Straße 26 seine Ausbauvorhaben zu ermöglichen unter der Voraussetzung, dass die Möglichkeit geschaffen wird, auf den Geschäftsgebäuden Wohnraum zu errichten.
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3125/2016 | |
| Ö 17 | Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" - Vorlage 0990/2016
hier: Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 05.09.2016 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: Kenntnis genommen | 2763/2016 | |
| Ö 17.2 | Gutachten Platanen Hansaring
Beschluss: Kenntnis genommen | 3172/2016 | |
| Ö 17.3 | Pegel Köln 3/2016
Wohnungsbau in Köln 2015 Neuer Höchststand im Neubau - Noch nie so viele Eigentumswohnungen Beschluss: Kenntnis genommen | 3162/2016 | |
| Ö 17.4 | Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt vom 15.09.2016 betreffend "Anbau an die Hahnentorburg; hier: Gutachterverfahren (2724/2016)" (AN/1515/2016)
Beschluss: Kenntnis genommen | 3403/2016 | |
| Ö 17.5 | Bericht über das StadtLabor für Kunst im öffentlichen Raum - Commons & Cologne
Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 25.10.2016 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: Kenntnis genommen | 3497/2016 | |
| Ö 17.6 | Sachstand zur Vorlage "Barrierefreier Zugang zur Domplatte" (2262/2015)
Beschluss: Kenntnis genommen | 3404/2016 | |
| Ö 17.7 | Neue Gesamtschule für den Stadtbezirk Lindenthal am Standort Aachener Straße /
Herbesthaler Straße Beschluss: Kenntnis genommen | 3393/2016 | |
| Ö 17.8 | Sachstand zu den Hallen Kalk
Beschluss: Kenntnis genommen | 3710/2016 | |
| Ö 17.9 | Nachtrag: 09.11.2016
Mündliche Präsentation des Wettbewerbsergebnisses zur Historischen Mitte Zusatz: wird unter TOP 4.1 -Umsetzung Masterplan- behandelt | ||
| Ö 17.10 | StadtUmland.NRW - Auftakt Phase 2
Beschluss: Kenntnis genommen | 3693/2016 | |
| Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 18.1 | Anfrage des SE Wortmann zu neuen Straßenverbindungen im Bereich der Messe | ||
| Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 20.1 | Zusatzgeschäft mit Außenwerbeplätzen | ||
| N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 22 | Anträge | ||
| N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 24.1 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 19.09.2016 | ||
| N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 26 | Mitteilungen | ||
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 26.1 | Umsetzung STEK Wohnen
Hier: Beschlussvorlage Neue Flächen für den Wohnungsbau (Session-Nr. 1028/2015) Beschluss: zurückgestellt | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 27 | Mündliche Anfragen | ||
Sitzung
STA/0021/2016
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:00-17:50