Sitzung
BV1/0021/2016
Gremium
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
16:00-21:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde
 
Ö 1.1
Öffentliche Sicherheit und Ordnung in Köln, Bericht/Aussprache mit Herrn Rummel, Amt für öffentliche Ordnung

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 1.2
Kolumbaviertel, Ring Frei, Deutz Tempo 30-Zonen und Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke (Herr Harzendorf, Amt für Straßen und Verkehrstechnik, Herr Neweling, Amt für Brücken, Tunnel und Stadtbahnbau)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Sachstand der Brückensanierungen (Herr Neweling, Amt für Brücken, Tunnel und Stadtbahnbau)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
 
Ö 3
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 3.1
Verkehrskonzept City/Altstadt

Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung

Beschluss: zurückgestellt

2835/2016
Ö 3.1.1
Nachtrag: 06.12.2016
Änderungsantrag FDP Verkehrskonzept City/Altstadt

Beschluss: zurückgestellt

AN/2063/2016
Ö 3.2
1. Änderung der Kölner Stadtordnung (KSO)

Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3152/2016
Ö 3.2.1
Änderungsantrag SPD zu 3152/2016: 1. Änderung der Kölner Stadtordnung (KSO)

Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1863/2016
Ö 3.2.2
Nachtrag: 07.12.2016
Neue Kölner Stadtordnung, Änderungsantrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2070/2016
Ö 3.2.3
Nachtrag: 08.12.2016
1. Änderung der Kölner Stadtordnung / 3152/2016, Änderungsantrag CDU

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2088/2016
Ö 3.3
Gestaltung der Außenanlagen der Archäologischen Zone

Zusatz: Sammelumdruck vom 16.11.2016

Beschluss: zurückgestellt

1719/2016
Ö 3.4
Umgestaltung des Spielplatzes Hafenpark in Köln-Deutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

3069/2016
Ö 3.5
Kooperatives Verfahren Deutzer Hafen;
hier: Ergebnis des kooperativen Verfahrens und Beschluss über die Erarbeitung eines integrierten Planes

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3302/2016
Ö 3.6
Bolzplatz Holzmarkt in Köln-Altstadt/Süd
hier: Annahme einer Sachspende

Beschluss: ungeändert beschlossen

3540/2016
Ö 3.7
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus zur Zügigkeitserweiterung für das Gymnasium Alte Wallgasse 10, 50672 Köln (Königin-Luise-Schule) auf dem Grundstück Palmstraße 1, 50672 Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 17.11.2016

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1141/2016
Ö 3.7.1
Nachtrag: 01.12.2016
Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion: Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus zur Zügigkeitserweiterung für das Gymnasium Alte Wallgasse 10, 50672 Köln (Königin-Luise-Schule) auf dem Grundstück Palmstraße 1, 50672 Köln

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2008/2016
Ö 3.8
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Eigelstein 41 in Köln-Altstadt/Nord"; Stellungnahme der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Beschluss: ungeändert empfohlen

3420/2016
Ö 3.9
Beschluss über die Teilaufhebung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung des Bebauungsplanes 6642 Sb 2/02 (67428/02)
Arbeitstitel: Kyllstraße in Köln-Neustadt/Süd

Beschluss: ungeändert empfohlen

3554/2016
Ö 3.10
Nachtrag: 01.12.2016
Roncalliplatz
hier: Antrag des Kölner Männer-Gesang-Vereins, Mauritiussteinweg 59, 50676 Köln auf Durchführung eines Konzertes am 17.09.2017 (zzgl. der Auf- und Abbauarbeiten vom 12.09.2017 - 19.09.2017) auf dem Roncalliplatz

Beschluss: ungeändert empfohlen

3907/2016
Ö 3.11
Nachtrag: 06.12.2016
Errichtung eines Mensa-Neubaus in modularer Bauweise für die Gemeinschaftsgrundschule Lochnerstr. 13-15, 50674 Köln
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

0837/2016
Ö 3.12
Nachtrag: 06.12.2016
Teilplan 1302 - Wasser und Wasserbau; Überwachung Rheinboulevard

Beschluss: ungeändert empfohlen

3769/2016
Ö 3.13
Nachtrag: 06.12.2016
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" - Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung

Beschluss: ungeändert empfohlen

3876/2016
Ö 3.14
Nachtrag: 07.12.2016
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
Haltestelle Rathaus
Hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr.

Zusatz: (Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.12.2016 übersandt)

Beschluss: ungeändert empfohlen

2427/2016
Ö 4
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Zusatz: ab ca. 18.30 Uhr

 
Ö 4.1
XX Zurückgestellt XX Bürgereingabe gem. § 24 GO "Optimierung der Verkehrsführung im Georgsviertel" (AZ: 02-1600-56/16)

Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung

Beschluss: zurückgestellt

2568/2016
Ö 4.2
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umgestaltung der Riehler Straße und der Turiner Straße - "Protected Bike Lane" (Az.: 02-1600-140/16)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3483/2016
Ö 4.3
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umgestaltung Ulrichgasse - Einrichtung einer "Protected Bike Lane" (Az.: 02-1600-139/16)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3665/2016
Ö 4.4
Nachtrag: 30.11.2016
Bürgereingabe gem. § 24 GO "Sperrung der Kölner Ringe" (AZ.: 02-1600-125/16)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3647/2016
Ö 4.5
Nachtrag: 30.11.2016
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrbahnmarkierung in der Domumgebung (Az.: 02-1600-170/16)

Beschluss: zurückgestellt

3840/2016
Ö 5
Anträge gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
 
Ö 5.1
Anträge aus früheren Sitzungen
 
Ö 5.1.1
Bänke entlang der Severinstraße, Antrag Grüne

Zusatz: Zurückgestellt wegen Ortstermin.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1742/2016
Ö 5.1.2
Barrierefreie Innenstadt, Gem. Antrag Deine Freunde, SPD

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1764/2016
Ö 5.1.3
Schokoladen Mädchen Brunnen - neuer Standort der Limesstele, Dringlichkeitsantrag CDU

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1275/2016
Ö 5.1.4
XX Zurückgezogen XX Zweirichtungsradweg Universitätsstraße zwischen Bachemer und Aachener Straße, Gem. Antrag B90/Grüne, Die Linke, Deine Freunde

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1410/2016
Ö 5.1.5
Umgestaltung der Vogteistraße und des Gereonswalls mit Abschluss der Baumaßnahmen am Hansagymnasium (Altstadt/Nord)

Zusatz: Zurückgestellt wegen Ortstermin.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1698/2016
Ö 5.1.6
Hundewiese im Theodor-Heuss-Park, Antrag CDU

Zusatz: Zurückgestellt wegen Ortstermin.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1607/2016
Ö 5.1.7
Verbotswidriges Parken auf dem Severinskirchplatz, Antrag Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/1743/2016
Ö 5.1.8
Abbau des Lottobrunnen, Antrag CDU

Zusatz: Zurückgestellt wegen Ortstermin.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1608/2016
Ö 5.1.9
Maßnahmen zur Verbesserung der verkehrlichen Situation auf dem Eigelstein, Antrag SPD

Zusatz: Zurückgestellt wegen Ortstermin.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1696/2016
Ö 5.1.10
Unser Büdchen ist Kult(ur)! Tag der Büdchen in der Kölner Innenstadt, Gem. Antrag SPD, Linke, Deine Freunde

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1738/2016
Ö 5.1.11
Baustellenmanagement Eigelstein, Gem. Antrag SPD, Linke

Zusatz: Zurückgestellt wegen Ortstermin.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1739/2016
Ö 5.1.12
Nachtrag: 01.12.2016
Baustellenmanagement Eigelstein, Änderungsantrag Deine Freunde

Zusatz: Zurückgestellt wegen Ortstermin.

Beschluss: zurückgestellt

AN/2020/2016
Ö 5.1.13
Beseitigung der Engstelle für Fußgänger*innen auf der Brüsseler Str., Antrag Deine Freunde

Zusatz: Zurückgestellt wegen Ortstermin.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1757/2016
Ö 5.1.14
Ladezone Komödienstraße Ecke Turiner Str., Antrag Deine Freunde

Zusatz: Zurückgestellt wegen Ortstermin.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1758/2016
Ö 5.1.15
Radstaffel des Ordnungs- und Verkehrsdienstes, Gem Antrag Deine Freunde, SPD

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1763/2016
Ö 5.1.16
Barrierefreier Zugang zur Domplatte, Dringlichkeitsantrag SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1828/2016
Ö 5.2
Anträge der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung
 
Ö 5.2.1
Verkehrsgefährdende Werbeanlage auf der Siegburger Straße, Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1973/2016
Ö 5.2.2
Verlegung von Fahrradabstellflächen am Eifelplatz, Antrag CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/1911/2016
Ö 5.2.3
Heller, sauberer, übersichtlicher: Sofortprogramm für den Ebertplatz, Antrag SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1943/2016
Ö 5.2.4
Verbesserung der Beschilderung in der U-Bahnhaltestelle Rudolfplatz, Antrag FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1968/2016
Ö 5.2.5
Sitzen statt Parken 2.0, Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1974/2016
Ö 5.2.6
Sanierungsmaßnahmen und Beleuchtung im Klingelpützpark, Antrag SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1945/2016
Ö 5.2.7
Nachtrag: 06.12.2016
Lichtfarbe der neuen Bodenleuchten auf der Severinstraße, Dringlichkeitsantrag FDP

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2064/2016
Ö 5.2.8
Nachtrag: 07.12.2016
Bauwagenplatz, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag Grüne, CDU, Linke, Deine Freunde

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2069/2016
Ö 5.2.9
Nachtrag: 08.12.2016
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag zum Schutz vor Vandalismus und mehr Sauberkeit am Baui

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2047/2016
Ö 6
Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Parkhaus Auf dem Hunnenrücken (Altstadt/Nord), Anfrage SPD

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1390/2016
Ö 6.2
Sachstand Sanierung U-Bahnhaltestelle Bhf Deutz/ Messe

Beschluss: zurückgestellt

AN/1232/2016
Ö 6.3
Gem. ANfrage Bündnis90/DieGrünen, CDU, SPD, Deine Freunde, FDP zu den Bahnbögen am Eigelstein

Beschluss: zurückgestellt

AN/1492/2016
Ö 6.4
Kirmes Deutzer Werft - Riesenrad, Anfrage CDU

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1506/2016
Ö 6.4.1
Nachtrag: 01.12.2016
Beantwortung einer Anfrage der CDU Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt vom 19.09.2016 - AN/1506/2016
(TOP 7.11 der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 10.11.2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

3874/2016
Ö 6.5
Sachstand Bauwagensiedlung

Beschluss: zurückgestellt

AN/1603/2016
Ö 6.6
Gedenkstein für Opfer des Nationalsozialismus im Hansapark (Altstadt/Nord), Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1783/2016
Ö 6.7
Reinigungs- und Räumdienst auf Radinfrastruktur, Anfrage Deine Freunde

Beschluss: zurückgestellt

AN/1795/2016
Ö 6.8
Kreuzungsbereich Ursulastr. - Kyotostr. - Tunisstr., Anfrage Deine Freunde

Beschluss: zurückgestellt

AN/1796/2016
Ö 6.9
Wohnraumzweckentfremdung Gereonswall 31 (Altstadt/Nord), Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1838/2016
Ö 7
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung
 
Ö 7.1
Bahnbögen Eigelsteinviertel: Sachstand Workshop und weiteres Vorgehen, Anfrage SPD

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1950/2016
Ö 7.2
Außengastronomie auf Stellplätzen im Bezirk Innenstadt, Anfrage SPD

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1951/2016
Ö 7.3
Nachtrag: 01.12.2016
Verlängerung der Mietpreisbindungen in der Innenstadt, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/2019/2016
Ö 8
Mündliche Fragen an die Verwaltung
 
Ö 9
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.1
Elfter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 04.11.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

3465/2016
Ö 10.2
Parkplatz Turiner Straße (zwischen Krahnenbäumen und Dagobertstraße)/Altstadt/Nord
hier: Beschluss zu einem Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt in der Sitzung am 15.09.2016, TOP 5.2.10

Beschluss: Kenntnis genommen

3596/2016
Ö 10.3
Fahrbahnsanierung Ulrichgasse
hier: Berücksichtigung Radverkehr

Beschluss: Kenntnis genommen

3569/2016
Ö 10.4
Ziel- und Leistungsvereinbarung 2016/2017 - Bürgerzentrum Alte Feuerwache, Bürgerzentrum Deutz, Quäker Nachbarschaftsheim, Bürgerhaus Stollwerck

Beschluss: Kenntnis genommen

3627/2016
Ö 10.5
Verbesserung der Fußgängerbedingungen auf der Engelbertstraße
hier: Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zum Antrag AN/1194/2016 vom 15.09.2016 nach OT am 26.09.2016 in der Sitzung am 10.11.2016, TOP 5.2.25

Beschluss: Kenntnis genommen

3827/2016
Ö 10.6
Ergebnisprotokoll der 9. Sitzung des Kunstbeirates am 3.11.2016 in der Wahlperiode 2014-2020

Beschluss: Kenntnis genommen

3815/2016
Ö 10.7
Nachtrag: 01.12.2016
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

3929/2016
Ö 10.8
Nachtrag: 06.12.2016
Silvester 2016: „Friedlich feiern in Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

4013/2016
Ö 10.9
Nachtrag: 06.12.2016
Fertiggestelle Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen im Bezirk Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

4074/2016
Ö 10.10
Nachtrag: 06.12.2016
Bodenleuchten in der Severinstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

4084/2016
Ö 10.11
Nachtrag: 06.12.2016
Rheinboulevard - Sicherheitsgutachten liegt vor

Beschluss: Kenntnis genommen

4098/2016
Ö 10.12
Nachtrag: 06.12.2016
Glascontainer Neusser Wall 48

Beschluss: Kenntnis genommen

4119/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 2
Verwaltungsvorlagen
 
N 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 3.1
Nachtrag: 01.12.2016
Beschlussvorlage Neue Flächen für den Wohnungsbau (1028/2015)
 
N 3.2
Bauwagensiedlung Krefelder Straße
 
N 3.3
Parkcafé im Rheinpark
 
N 4
Bericht aus den Beiräten
 
N 4.1
Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
 
N 4.2
Bericht aus dem Kunstbeirat
 
N 5
Verschiedenes