Sitzung
GA/0017/2016
Gremium
Gesundheitsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:03-18:10

Öffentlicher Teil:
Ö
A) Aktuelles und Ziele: „Fachdienst STI und sexuelle Gesundheit“
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 02.11.2016
Mehr Mehrgenerationenplätze in Köln?

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 AN/1791/2016
Ö 3.2
Nachtrag: 10.11.2016
Tuberkulose-Stationen an Kölner Krankenhäusern

Zusatz: Die Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/1872/2016
Ö 3.3
Nachtrag: 15.11.2016
Rettungsdienstbedarfsplan - Einsatz von RTW

Zusatz: Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 AN/1807/2016
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Köln, Löschgruppe Dellbrück, mit angeschlossener Rettungswache am Standort Urnenstraße 7.
hier: Kostenerhöhung

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 08.09.2016 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert empfohlen

 1619/2016
Ö 5.2
Abschluss eines 5-Jahres-Rahmenvertrages zur Wartung, Reparatur und TÜV-Abnahme von 1.261 Atemluftflaschen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2801/2016
Ö 5.3
Beschaffung von Ersatzteilen für Atemschutzgeräte Typ BD 88 und BD 96 und Atemschutzmasken im Jahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2920/2016
Ö 5.4
2-Jahres-Rahmenvertrag zur Lieferung von Einsatzstiefeln für Feuerwehr- und Rettungsdienst inklusive einer Verlängerungsoption um maximal weitere 2 Jahre

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3232/2016
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 6.1
Rettungshubschrauberstation Kalkberg; hier: aktueller Sachstand
 
Ö 6.2
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" - Vorlage 0990/2016
hier: Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Sammelumdruck vom 05.09.2016 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2763/2016
Ö 6.3
Beantwortung der Anfrage AN/1295/2016 zur Fortschreibung des Gesundheitswegweisers für Kölner*innen mit Zuwanderungsgeschichte

Beschluss: Kenntnis genommen

 3126/2016
Ö 6.4
Beantwortung der Anfrage AN/1296/2016 des AK Gesundheit, Soziales und Senioren zur Interkulturellen Öffnung der Suchtberatungsstellen – Maßnahme aus dem Integrationsbudget

Beschluss: Kenntnis genommen

 3155/2016
Ö 6.4.1
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von IRM Frau Maleki zum TOP 1.2 der Sitzung des Integrationsrates am 29.08.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

 3535/2016
Ö 6.5
Nachtrag: 10.11.2016
Anpassung an den Klimawandel

Zusatz: Die Mitteilung, die mit Sammelumdruck vom 21.10.2016 versandt wurde, wurde zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

 3366/2016
Ö 6.6
Angebote der Winterhilfe in 2016/2017 für wohnungslose Menschen

Beschluss: Kenntnis genommen

 3397/2016
Ö 6.7
10. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation

Beschluss: Kenntnis genommen

 3455/2016
Ö 6.8
Umsetzung Rettungsdienstbedarfsplan 2016 - Erstellung einer neuen Rettungsdienstgebührensatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

 3323/2016
Ö 6.9
Illumination der Hohenzollernbrücke anlässlich des Weltdiabetestages am 14.11.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

 3570/2016
Ö 7
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 8
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11
Beschlussvorlagen
 
N 12
Mitteilungen
 
N 13
Mündliche Anfragen