SessionNet | Ausschuss Schule und Weiterbildung - 28.11.2016

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Sitzung

SHA/0020/2016

Gremium

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

16:00-18:50

Einladung

Anlage 1 - Stellungnahme AG BK zu Errichtungsantrag berufl Gymn am BK 1 (zu TOP 4-2)

Tagesordnung

Anlage 2: Verfahren zur Beschaffung und Lieferung der freien Lernmittel für alle städtischen Schulen (zu TOP 4.6)

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen
Ö 1.2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1.3	Nachtrag: 24.11.2016 Regelmäßige Berichterstattung aus dem Aktionsbündnis Schulbau; TOP 1.3 Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	3962/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 25.10 und 21.11.2016 TOP 3 Anlage 2 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 25.10 und 21.11 TOP 4a Anlage 3 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 25.10. und 21.11. TOP 7a Anlage 4 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 25.10 und 21.11.16 TOP 7 c Helios Anlage 5 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 25.10. und 21.11.16 TOP 7e GE Rodenkirchen Anlage 6 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 25.10. und 21.11.16 TOP 8 Auslagerungen Innenstadtschulen Anlage 7 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 25.10 und 21.11.16 TOP 10b EMA Anlage 8 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 25.10 und 21.11.16 Übersicht
Ö 2	Anträge gemäß § 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Frühere Anfragen
Ö 3.1.1	Nachtrag: 22.11.2016 Beantwortung der Anfrage der Piratengruppe AN/1737/2016 Digitale Bildung braucht Bandbreite und WLAN Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	3794/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Gesamtliste WLAN
Ö 3.2	Neue Anfragen
Ö 3.2.1	Nachtrag: 23.11.2016 Wirkliche Nutzung der Onlineangebote der Stadt Köln im Rahmen des „Konzepts zu einer ganzheitlichen technischen Schul-IT an Kölner Schulen“	AN/1960/2016	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 3.2.2	Nachtrag: 23.11.2016 Aktuelle Arbeitszeitkonten von städtischen Hausmeistern und Sekretariatskräften in Schulen Zusatz: TISCHVORLAGE	AN/1966/2016	CDU Anfrage nach § 4
Ö 3.2.3	Nachtrag: 23.11.2016 Schulbau Montessori-Schule (Ehemaliges Gelände Nippes-Bad und Bildungslandschaft Riehl) Zusatz: TISCHVORLAGE	AN/1967/2016	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 4	Vorlagen der Verwaltung
Ö 4.1	2020: Köln l(i)ebt Vielfalt - Diversity Konzept Zusatz: per Sammelumdruck vom 28.09., 18.10. und 20.10.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	3068/2016	Beschlussvorlage Rat Diversity Konzept in leichter Sprache Konzept Köln l(i)ebt Vielfalt 2016 Auszug aus dem Beschlussprotokoll SAB 14112016 zu 3068-2016-Diversity Konzept Anlage Auszug AVR am 12.12.2016
Ö 4.2	Errichtung eines Bildungsgangs Berufliches Gymnasium für Wirtschaft und Verwaltung, Fachbereich Wirtschaft und Verwaltung am Alfred-Müller-Armack-Berufskolleg (BK 01) Zusatz: per Sammelumdruck vom 14.11.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: zurückgestellt	3018/2016	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (1)
Ö 4.3	Freigabe zusätzlicher Mittel zur qualitativen Stärkung der OGS-Angebote in den Haushaltsjahren 2016 und 2017 Zusatz: per Sammelumdruck vom 14.11.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	3205/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Ö 4.4	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus zur Zügigkeitserweiterung für das Gymnasium Alte Wallgasse 10, 50672 Köln (Königin-Luise-Schule) auf dem Grundstück Palmstraße 1, 50672 Köln Zusatz: per Sammelumdruck vom 17.11.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1141/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Raumliste Anlage 2 - Auszug SEP-Stellungnahme Anlage 3 - Lageplan Alte Wallgasse und Palmstraße Anlage 4 - 01.12.2011 Auszug aus SK Beschluss Anlage 5 Auszug Schul A vom 28.11.2016 Anlage 6 Auszug Machbarkeitsstudie Anlage 7 Auszug BV 1 vom 08.12.2016 Anlage 8 Auszug BA Gebäudewirtschaft vom 12.12.2016
Ö	Nachtrag: 28.11.2016 Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus zur Zügigkeitserweiterung für das Gymnasium Alte Wallgasse 10, 50672 Köln (Königin-Luise-Schule) auf dem Grundstück Palmstraße 1, 50672 Köln Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/2008/2016	FDP Änderungsantrag nach § 13 (1)
Ö 4.5	Nachtrag: 23.11.2016 Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" als Leitkonzept in der neuen EFRE/ESF Förderphase 2014 - 2020 und zur Umsetzung der darin enthaltenen Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	2899/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Abgrenzung der Gebiete der Sozialen Stadt Anlage 2 Maßnahmen Priorisierung 25082016-0 Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 3, Auszug BV 7, 06.12.2016
Ö 4.6	Nachtrag: 24.11.2016 Beschaffung und Lieferung der freien Lernmittel für das Schuljahr 2017/2018 sowie drei Folgeschuljahre für alle städtischen Schulen Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: ungeändert beschlossen	3313/2016	Beschlussvorlage Rat RPA Bedarfsprüfung Zustimmung Begründung der Dringlichkeit
Ö 4.7	Nachtrag: 25.11.2016 Aufnahme einer neuen Schule in der Verbund Kölner Europäischer Grundschulen Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: ungeändert beschlossen	3822/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Merkmale Verbundschulen
Ö 4.8	Nachtrag: 28.11.2016 Verfahren zur Umsetzung der im Haushalt 2016/17 vorgesehenen Erhöhung der Personalkostenzuschüsse an die Träger der Schulsozialarbeit an Grundschulen Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: ungeändert beschlossen	3398/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Haushaltsplan 2016-17, Band 1, Seite 469 Anlage 2 - Umsetzung der Erhöhung der Personalkostenzuschüsse
Ö 4.9	Nachtrag: 28.11.2016 Errichtung einer Ganztagserweiterung für das Hölderlin-Gymnasium, Graf-Adolf-Str. 59, 51065 Köln-Mülheim - Baubeschluss Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3499/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der besonderen Eilbedürftigkeit Anlage 1 - Baubeschreibung, Kostenberechnung Anlage 2 - Energiecheckliste Anlage 3 - Stellungnahme RPA Anlage 4 - Risikobetrachtung Anlage 5 - Übersichtsplan, Lageplan
Ö 4.10	Nachtrag: 28.11.2016 Angleichung der Honorare für Dozierende bei der VHS Köln im Bereich "Deutsch als Fremdsprache" Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3821/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auszug Schul A vom 28.11.2016 Anlage 2 Auszgu FA TOP 12.27. Neufassung Anlage 2 Auszug FA vom 19.12.2016 TOP 12.27 Anlage 0
Ö	Nachtrag: 28.11.2016 Änderungsantrag zu TOP 4.10 Angleichung der Honorare für Dozierende bei der VHS Köln im Bereich "Deutsch als Fremdsprache" Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/2009/2016	SPD Änderungsantrag nach § 13 SPD Änderungsantrag nach § 13 (1)
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Aktualisierung der Schulentwicklungsplanung Köln 2016 - Maßnahmen zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung der Kölner Schullandschaft allgemein bildender Schulen bis 2025 Zusatz: per Sammelumdruck vom 13.06.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	1906/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Aktualisierung SEP 2016 Anlage 2 Tabelle Übersicht Grundschulen Anlage 3 Tabelle Übersicht weiterführende Schulen
Ö 5.2	Neue Gesamtschule für den Stadtbezirk Lindenthal am Standort Aachener Straße / Herbesthaler Straße Zusatz: als Anlage zur Niederschrift der Sitzung vom 31.10.2016 und per Sammelumdruck vom 14.11.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3393/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.3	Generalsanierung von vier Innenstadtschulen Beschluss: Kenntnis genommen	3405/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage Zeitplan
Ö 5.4	Umsetzung der Maßnahmen zur Beschleunigung städtischer Bauprojekte und Vergabeprozesse Zusatz: per Sammelumdruck vom 17.11.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2983/2016	Anlage zur Mitteilung DS-Nr. 2983 2016 Mitteilung 2983 2016
Ö 5.5	Volkshochschule Köln: talentCAMPus 2016 war wieder ein Erfolg! Zusatz: per Sammelumdruck vom 17.11.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3758/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.6	Volkshochschule startet mit dem neuen Gesamtprogramm Sprache (GPS) Zusatz: per Sammelumdruck vom 17.11.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	3767/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.7	Spendenfinanzierte Deutschkurse für Geflüchtete Zusatz: per Sammelumdruck vom 17.11.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3756/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.8	Nachtrag: 21.11.2016 Schulentwicklungsplanung im Dialog - Übersicht über die Rückmeldungen von Bezirksvertretungen und Schulen zur "Aktualisierung der Schulentwicklungsplanung Köln 2016" sowie Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	3801/2016	Mitteilung Ausschuss XXX kein Umdruck XXX Anlage 1 - Stellungnahmen zur aktualisierten SEP 2016 XXX kein Umdruck XXX Anlage 2 - Aktualisierung SEP 2016 - mit redaktionellen Korrekturen XXX kein Umdruck XXX Anlage 3 - Übersicht Grundschulen und Kapazitäten - mit redaktionellen Korrekturen XXX kein Umdruck XXX Anlage 4 - Übersicht weiterführende Schulen - mit redaktionellen Korrekturen
Ö 6	Anfragen Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt
Ö 7	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Gleichstellungsrelevante Themen
N 9	Personalien
N 9.1	Besetzung der Stelle Schulleitung an der Katholischen Grundschule Horststraße 1 in Köln - Mülheim
N 9.2	Besetzung der Stelle Schulleitung an der Katholischen Grundschule Franziskus-Schule Cäsarstr. 21 in Köln - Bayenthal
N 10	Vorlagen
N 11	Mitteilungen
N 12	Anfragen
N 12.1	Frühere Anfragen
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Verschiedenes
N 13.1	Gespräch mit neu ernannten Schulleitungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: