SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 01.12.2016

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Sitzung

SOZ/0019/2016

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:30-18:50

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	„Mitnahmeverbot für E-Scooter in Bussen und Bahnen der KVB“ Herr Höhn und Herr Gassen-Wendler von der KVB informieren über den aktuellen Sachstand
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Einführung einer Wohnungstauschbörse für Köln, Top 2.1 auf der ASS Sitzung vom 27.10.2016 Beschluss: zurückgestellt	AN/0456/2016	SPD Antrag nach § 3
Ö 2.2	Einführung einer Wohnungstauschbörse für Köln, Top 2.2 auf der ASS Sitzung vom 27.10.2016 Beschluss: zurückgestellt	AN/0514/2016	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 3	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.1	Studie "LSBTI als wirtschaftlicher Standortfaktor" - Mittelfreigabe durch Fach- und Finanzausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	3336/2016	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 3.2	Erneuerung der Fensteranlage und Instandsetzung der Blitzschutzanlage im Quäker Nachbarschaftsheim, Kreutzer Str. 5-9, 50672 Köln, hier: Planungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3501/2016	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 3.3	Verteilung der Fördermittel 2016 "SeniorenNetzwerke/Offene Altenarbeit" Beschluss: ungeändert beschlossen	3357/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 SOSE 1.12.16 Verteilungsübersicht 2016 Anlage 2 SOSE 1.12.16 Verteilungsübersicht 2016 Element B
Ö 4	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Mindeststandards für die Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0745/2016/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Mindeststandards für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen Anlage 2 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Anlage 3 - Stellungnahme der Verwaltung zur Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 14.11.2016
Ö	Nachtrag: 01.12.2016 TOP 4.1. Mindeststandards für die Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/2036/2016	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD) Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD) (1)
Ö 4.2	Wohnungsbauoffensive, Top 4.4 auf der ASS Sitzung vom 27.10.2016 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2698/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 1.2-Rodenkirchen Anlage 1.3-Lindenthal Anlage 1.4-Ehrenfeld Anlage 1.5-Nippes Anlage 1.6-Chorweiler Anlage 1.7-Porz Anlage 1.8-Kalk Anlage 2 Beantwortung von Anfragen der BV 4 Anlage 3 Beantwortung von Fragen des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 27.10.2016 Anlage 4 Beantwortung von Fragen des Ausschusses für Umwelt und Grün vom 03.11.2016 Anlage 5 Auszug LA 03.11.2016 Anlage 6, Auszug BV 7 Anlage 7 Auszug BV 2 vom 05.12.2016 Anlage 8 Auszug LA vom 08.12.2016 Anlage 9, Auszug BV 8 Anlage 10, Niederschrift zum Fachgespräch der BV 4 Anlage 11 Auszug BV 6 vom 15.12.2016
Ö 4.3	2020: Köln l(i)ebt Vielfalt - Diversity Konzept, Top 4.3 auf der ASS Sitzung vom 27.10.2016 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3068/2016	Beschlussvorlage Rat Diversity Konzept in leichter Sprache Konzept Köln l(i)ebt Vielfalt 2016 Auszug aus dem Beschlussprotokoll SAB 14112016 zu 3068-2016-Diversity Konzept Anlage Auszug AVR am 12.12.2016
Ö 4.4	Konferenz interkulturelles Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2504/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.5	Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" als Leitkonzept in der neuen EFRE/ESF Förderphase 2014 - 2020 und zur Umsetzung der darin enthaltenen Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	2899/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Abgrenzung der Gebiete der Sozialen Stadt Anlage 2 Maßnahmen Priorisierung 25082016-0 Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 3, Auszug BV 7, 06.12.2016
Ö 4.6	Erwerb von sechs Leichtbauhallen zur Flüchtlingsunterbringung auf dem Grundstück Hardtgenbuscher Kirchweg 104, 51107 Köln, zum 11.01.2017 gem. Totalübernehmervertrag vom 30.10.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	3416/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auszug Bau A vom 12.12.2016
Ö 4.7	Förderung der Gemeinwesenarbeit in Quartieren mit besonderem Handlungsbedarf Beschluss: ungeändert beschlossen	3869/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage Übersicht über die bisherigen und neuen Fördergebiete
Ö 4.8	'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in den Jahren 2016/2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	3686/2016	Beschlussvorlage Rat Integrationsbudget 2016 - 2017
Ö 4.9	Verteilung der verbleibenden Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	3809/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 4.10	Evaluierung der Wohnraumschutzsatzung zwei Jahre nach Inkrafttreten Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2181/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Beantwortung AN/2033/2016 Anlage 1a HH Wohnungsaufsicht Treuhänder Anlage 1b Presseartikel Hamburg 1. Fall Treuhänder Anlage 2 Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 09.02.2017 Anlage 3a Anlage 3b Stlg IHK zu Vermietung von Ferienwhg Anlage 4 Auszug StEA vom 30.03.2017
Ö 4.11	Seniorenkoordination im Stadtbezirk Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3024/2016	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (1) Anlage 1 - Seniorenfreundliches Köln - Weiterentwicklung der Seniorenarbeit 2015 - 2025 Anlage 2- Konzept Seniorenkoordination im Stadtbezirk Anlage 3 Auszug Rat vom 20.12.2016
Ö 5	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 6	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 7	Wohnen
Ö 7.1	Anfragen und Beantwortungen
Ö 7.1.1	Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in Köln, Bericht „Wohnen in Köln“ von Oktober 2016, Top 7.1.1 auf der ASS Sitzung vom 27.10.2016 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1682/2016	SPD Anfrage nach § 4
Ö 7.1.1.1	Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln gem. § 4 der Geschäftsordnung in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 27.10.2016, AN/1682/2016. Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in Köln "Wohnen in Köln" von Oktober 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	3837/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.1.2	Angemessenheit der Unterkunft im SGB II und SGB XII Beschluss: Kenntnis genommen	3718/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.1.3	Evaluierung der Wohnraumschutzsatzung Beschluss: zurückgestellt	AN/2033/2016	SPD Anfrage nach § 4
Ö 7.2	Wohnen in Köln, Top 7.2 auf der ASS Sitzung vom 27.10.2016 Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2015, Ausblick 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	3384/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.3	Pegel Köln 3/2016, Top 7.4 auf der ASS Sitzung vom 27.10.2016 Wohnungsbau in Köln 2015 Neuer Höchststand im Neubau - Noch nie so viele Eigentumswohnungen Beschluss: Kenntnis genommen	3162/2016	Mitteilung Ausschuss BW PK 2016 3 Wohnungsbau in Koeln 2015
Ö 7.4	Prüfauftrag zum Beschluss des Rates über den um den als Prüfauftrag der Fraktion Die Linke erweiterten Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur "Erhebung und Realisierung der Nutzungsgebühren in Unterkünften bei 562 - Wohnraumversorgung - der Stadt Köln vom 28.06.2016, die Vorlage wird von der Verwaltung zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	3830/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	JobCenter Köln
Ö 8.1	Anfragen und Beantwortungen
Ö 8.2	Bericht des Jobcenter Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3766/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 zum Bericht des Jobcenter Bericht des Jobcenter für die Sitzung des Sozialausschusses am 01.12.16
Ö 9	Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Ö 9.1	Anfragen und Beantwortungen
Ö 9.1.1	Wohnsitzauflage für anerkannte Flüchtlinge, Top 9.1.4 auf der ASS Sitzung vom 27.10.2016 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1686/2016	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 9.1.1.1	Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu "Wohnsitzauflage für anerkannte Flüchtlinge" im Ausschuss Soziales und Senioren Beschluss: Kenntnis genommen	3839/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 9.1.2	Sachstand der Ausstattung der Flüchtlingswohnheime mit WLAN Beschluss: zurückgestellt	AN/1998/2016	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 9.2	11. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation Beschluss: Kenntnis genommen	4026/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 01 - 11. Bericht zur Flüchtlingssituation
Ö 9.3	Wohneinheiten für LSBTI-Flüchtlinge Beschluss: Kenntnis genommen	3337/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Antrag Rubicon Sicherer Wohnraum LGBTIQ Refugees.2 Anlage 2 LSBTI-Flüchtlinge - Auszug aus der Niederschrift
Ö 10	Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
Ö 10.1	Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG, Top 10.1 auf der ASS Sitzung vom 27.10.2016 hier: Stellungnahme der KVB AG vom 06.04.2016 und Urteilsbegründung des OLG Schleswig Beschluss: zurückgestellt	1670/2016	Mitteilung Ausschuss Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG Stellungnahme der KVB AG vom 06042016
Ö 10.2	Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG, Top 10.2 auf der ASS Sitzung vom 27.10.2016 hier: Stellungnahme der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zur Stellungnahme der KVB AG vom 06.04.2016 - 1670/2016 Beschluss: zurückgestellt	1715/2016	Mitteilung Ausschuss Flugblatt- KVB und Barrierefreiheit Urteil OLG Saarbrücken Urteil OLG Schleswig Stellungnahme BOS zu KVB 23052016
Ö 11	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 11.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Ö 11.1.1	Fließen Expertisen der Kölner Hochschulen in die Planungen zur Kölner Flüchtlingsaufnahme und zur Bekämpfung der Wohnungsnot ein? Top 11.1.4 auf der ASS Sitzung vom 27.10.2016 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1357/2016	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 11.1.1.1	Fließen Expertisen der Kölner Hochschulen in die Planungen zur Kölner Flüchtlingsaufnahme und zur Bekämpfung der Wohnungsnot ein? Beschluss: Kenntnis genommen	3391/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.1.2	Beratungsangebot „Präventive Hausbesuche“ stärken! Top 11.2.2 auf der ASS Sitzung vom 27.10.2016 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1663/2016	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 11.1.2.1	Beantwortung der schriftlichen Anfrage AN/1663/2016 der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 27.10.2016 zum Thema Beratungsangebot "Präventive Hausbesuche" stärken! Beschluss: Kenntnis genommen	3521/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Ö 11.2.1	Mehr Mehrgenerationenplätze in Köln? Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1791/2016	Piraten Anfrage nach § 4 Piraten Anfrage nach § 4 (1) - GA 151116 Vorabauszug Niederschrift GA 15.11.16 - TOP 3.1
Ö 11.2.2	Beantwortung der Anfrage von RM Frank zur Studie "LSBTI als wirtschaftlicher Standortfaktor" - Mittelfreigabe durch den Fach- und Finanzausschuss (3336/2016) Beschluss: Kenntnis genommen	3823/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11.2.3	Blankovollmachten für die Konten von Sozialhilfeempfängern Beschluss: zurückgestellt	AN/1995/2016	Linke Anfrage nach § 4
Ö 11.2.4	Beantwortung einerergänzenden mündlichen Anfrage zu "Abschiebung in Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	3882/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11.2.5	Stadtteileltern und Stadtteilmütterprojekte in Vingst/Höhenberg und Rondorf/Meschenich Beschluss: zurückgestellt	AN/2011/2016	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 11.2.6	Angebote der Bratungsstellen in Köln für Menschen mit Behinderungen Beschluss: zurückgestellt	AN/2030/2016	SPD Anfrage nach § 4
Ö 11.3	Mündliche Anfragen
Ö 12	Mitteilungen
Ö 12.1	Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2014/2015 Beschluss: Kenntnis genommen	3090/2016	Mitteilung Ausschuss Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2014-2015
Ö 12.2	Sachstand zur Vorlage "Barrierefreier Zugang zur Domplatte" (2262/2015) Beschluss: Kenntnis genommen	3404/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.3	Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler Hier: Aktueller Sachstand zur Projektumsetzung Beschluss: Kenntnis genommen	3536/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstand der Projekte Anlage 2 - Projekte des Stadtteil-Verfügungsfonds
Ö 12.4	Ziel- und Leistungsvereinbarungen 2016/2017 der Bürgerhäuser/-zentren Beschluss: Kenntnis genommen	3623/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.5	Vergleichsdarstellung des Personalschlüssels der Frauenhäuser in NRW Beschluss: Kenntnis genommen	3729/2016	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 14	Beantwortungen von Anfragen
N 15	Mitteilungen
N 16	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 17	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 17.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
N 17.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
N 17.3	Mündliche Anfragen
N 18	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 19	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 20	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 21	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: